Widerrufsbelehrung ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
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- Leopold Hofer
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1 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 1. Geltungsbereich (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB ) gelten für alle Lieferungen und Leistungen der Fa. Norbert Woll GmbH, Heinrich-Barth-Str. 7 11, Saar brücken, nachfolgend Fa. Norbert Woll GmbH. (2) Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere allgemeine Einkaufsbedingungen oder ähnliches gelten nur, wenn deren Geltung durch die Fa. Norbert Woll GmbH ausdrücklich bestätigt wird. Dieses gilt auch, soweit Ab weichungen zu einzelnen Regelungen dieser AGB vereinbart werden sollen. 2. Vertragsabschluss / Preise / Versandkosten (1) Sämtliche Angebote der Fa. Norbert Woll GmbH erfolgen freibleibend. Das bedeutet: Angebote der Fa. Norbert Woll GmbH sind grundsätzlich als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, eine Bestellung auf der Grundlage des jeweiligen Angebotes aufzugeben. Leistungsverpflichtungen der Fa. Norbert Woll GmbH entstehen erst mit Bestätigung der Bestellung in Textform oder der Lieferung der Ware. (2) Bei Online-Bestellungen gibt der Kunde mit dem Anklicken des Buttons KAUFEN eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Eingang der Bestellung wird per bestätigt. In dieser wird der Kunde nochmals auf das Widerrufsrecht für Verbraucher hingewiesen. Ein verbindlicher Kaufvertrag und eine Lieferverpflichtung der Fa. Norbert Woll GmbH besteht erst, wenn die Auslieferung durch die Fa. Norbert Woll GmbH entweder mit einer weiteren bestätigt wurde (Auftragsbestätigung) oder mit der Lieferung der Ware. (3) Alle Verträge werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen und abgewickelt. (4) Sämtliche Preisangaben enthalten die jeweils aktuelle gesetz liche Umsatzsteuer. Hinzukommen Versandkosten in folgender Höhe: 5,95 Euro bei Lieferung auf Rechnung, 9,95 Euro bei Lieferung per Nachnahme (zzgl. 1,53 Euro Nachnahmegebühr). 3. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Widerrufsbelehrung Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Norbert Woll GmbH, Heinrich-Barth-Straße 7 11, Saarbrücken, Deutschland; Telefon: 0681/ ; Telefax: 0681/ ; info@woll.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung 1
2 Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An Norbert Woll GmbH, Heinrich-Barth-Straße 7 11, Saarbrücken, Deutschland; Telefax: 0681 / ; info@woll.de: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen. 4. Kosten der Rücksendung bei Widerruf Im Falle des Widerrufs nach vorstehender Ziffer 3 trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 5. Liefer- und Leistungstermine Von Fa. Norbert Woll GmbH genannte Liefer- und Leistungs termine gelten annähernd, es sei denn, sie werden durch Fa. Norbert Woll GmbH ausdrücklich als verbindlich zugesagt. 6. Zahlungsbedingungen / Aufrechnung (1) Die Fa. Norbert Woll GmbH liefert in der Regel gegen Rechnung, allerdings nur an Kunden, die zum Zeitpunkt der Bestellung bereits das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Zahlung erfolgt durch den Kunden nach Erhalt der Rechnung per Post-/ Banküberweisung innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug. Die Fa. Norbert Woll GmbH behält sich zur Absicherung ihres Kreditrisikos jedoch vor, entsprechend der jeweiligen Bonität die von Kunden erbetene Lieferung im Einzelfall nur gegen Nachnahme bei Lieferung oder Vorkasse durchzuführen. In diesem Fall wird die Fa. Norbert Woll GmbH den Kunden vorher kontaktieren (i. d. R. tele fonisch) und ihm diese Zahlungsart ankündigen. Sollte der Kunde dann mit dieser Zahlungsart nicht einverstanden sein, kann er die Bestellung ohne weitere Voraus- 2
3 setzungen stornieren, ohne dass ihm hierdurch Kosten entstehen. Mit der Stornierung des Kunden besteht für diesen keinerlei Verpflichtung gegenüber der Fa. Norbert Woll GmbH aus der Bestellung. (2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Aufrechnung mit Forderungen gegen Fa. Norbert Woll GmbH zu erklären, es sei denn, die Forderungen des Kunden werden von Fa. Norbert Woll GmbH nicht bestritten oder sind rechtskräftig festgestellt. 7. Gewährleistung (1) Hinsichtlich der Dauer von Gewährleistungsansprüchen aus Kauf- und Werklieferungsverträgen über neue bewegliche Sachen gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren. (2) Für folgende Produkte oder Produktteile gewährt Fa. Norbert Woll GmbH Gewährleistungsfristen, die deutlich länger sind als die gesetzlichen Fristen: 25 Jahre auf die Planheit des extradicken Thermobodens (außer bei Induktionskochgeschirr) 3 Jahre auf die Hartgrund-Oberflächenversiegelung sowie auf Griffe und Stiele 5 Jahre auf Backformen (Ausnahme: Gugelhupfformen 2 Jahre). (3) Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetz lichen Vorschriften. 8. Eigentumsvorbehalt Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa. Norbert Woll GmbH. 9. Datenschutz Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundes datenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Der Kunde willigt in die elektronische Speicherung der uns übermittelten personenbezogenen Daten ein. Wir sind berechtigt, zur Vertrags abwicklung die erforderlichen Daten an zu diesem Zweck eingeschaltete Dritte (z.b. Spediteure, Kreditinstitute) sowie zur Bonitätsprüfung an die Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (SCHUFA) weiterzugeben. Eine Weitergabe an solche Dritte, die nicht mit der Vertragsabwicklung befasst sind, erfolgt nicht. 10. Anwendbares Recht Es wird die ausschließliche Anwendung des Rechtes der Bundes republik Deutschland unter Ausschluss des Deutschen Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechtes (CISG) vereinbart. ENDE AGB 3
4 VERBRAUCHERINFORMATIONEN BEI FERNABSATZVERTRÄGEN ÜBER DEN ERWERB VON WAREN Soweit Sie als natürliche Person beim Besuch auf unserer Homepage Waren bestellen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, Sie also Verbraucher (im Sinne von 13 Bürgerliches Gesetzbuch) sind, möchten wir Sie auf folgendes hinweisen: (1) Alle Verträge werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen und abgewickelt. (2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes. (3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versenden wir an Sie entweder eine Auftragsbestätigung per oder liefern Ihnen die bestellte Ware. Erst mit Versenden der Auftragsbestätigung per oder Versand der bestellten Ware kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande. (4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse entfernen und mit Hilfe der Zurück-Funktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. (5) Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen. (6) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise einschließlich der jeweils aktuellen gesetzlichen Umsatzsteuer. Hinzukommen Versandkosten in folgender Höhe: 5,95 Euro bei Lieferung auf Rechnung, 9,95 Euro bei Lieferung per Nachnahme (zzgl. 1,53 Euro Nachnahmegebühr). (7) Der Kaufpreis wird wie folgt fällig: innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung; im Falle der Lieferung gegen Nachnahme bei Lieferung der Ware oder im Falle der Vorkasse mit Anforderung der Zahlung durch uns. (8) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. (9) Widerrufsrecht: Widerrufsrecht Widerrufsbelehrung Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Norbert Woll GmbH, Heinrich-Barth-Straße 7 11, Saarbrücken, Deutschland; Telefon: 0681/ ; Telefax: 0681/ ; info@woll.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung 4
5 Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An Norbert Woll GmbH, Heinrich-Barth-Straße 7 11, Saarbrücken, Deutschland; Telefax: 0681 / ; info@woll.de: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen. Sollten Sie Fragen hierzu und zu unseren Angeboten allgemein haben, können Sie sich an unseren Kundendienst unter der Ruf nummer (0681) oder der -Adresse info@woll.de wenden. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Mängelhaftung. Sofern ein haftungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. (10) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns übermittelten Daten werden von uns gespeichert. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken ausdrucken. Nach Abschluss des Bestellvorgangs wird Ihnen der Eingang der Bestellung im Web-Shop mit der Anzeige der Auftragsnummer angezeigt. Wir senden zusätzlich sofort an die von Ihnen angegebene -Adresse eine Eingangsbestätigung mit Ihren Bestelldaten sowie der vorstehend wiedergegebenen Widerrufsbelehrung, der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dieser Verbraucherinformationen als . 5
6 Ihre Bestelldaten können Sie anschließend unter dem Menüpunkt MEIN KONTO einsehen (dazu müssen Sie sich mit Ihrem Namen/Passwort im Shop angemeldet haben). (11) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltens kodizes unterliegen wir nicht. (12) Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. ENDE VERBRAUCHERINFORMATIONEN BEI FERNABSATZVERTRÄGEN 6
WIDERRUFSBELEHRUNG. 4eck Media GmbH & Co. KG Papenbergstr Waren (Müritz) Deutschland Tel.:
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