Die israelische Außen- und Sicherheitspolitik

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1 Sebastian Böckel Die israelische Außen- und Sicherheitspolitik Eine neorealistische Analyse Bachelorarbeit

2 Böckel, Sebastian: Die israelische Außen- und Sicherheitspolitik: Eine neorealistische Analyse. Hamburg, Bachelor + Master Publishing 2015 Originaltitel der Abschlussarbeit: Die Theorie des Sicherheitsdilemmas und die israelische Außen- und Sicherheitspolitik: Eine neorealistische Analyse des Nahostfriedensprozesses Buch-ISBN: PDF-eBook-ISBN: Druck/Herstellung: Bachelor + Master Publishing, Hamburg, 2015 Zugl. Johannes Gutenberg Universität Mainz, Mainz, Deutschland, Bachelorarbeit, Juli 2014 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek: Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Bearbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Die Informationen in diesem Werk wurden mit Sorgfalt erarbeitet. Dennoch können Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden und die Diplomica Verlag GmbH, die Autoren oder Übersetzer übernehmen keine juristische Verantwortung oder irgendeine Haftung für evtl. verbliebene fehlerhafte Angaben und deren Folgen. Alle Rechte vorbehalten Bachelor + Master Publishing, Imprint der Diplomica Verlag GmbH Hermannstal 119k, Hamburg Hamburg 2015 Printed in Germany

3 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 1. Einleitung 1 2. Defensive und offensive Positionalisten Das Mächtegleichgewicht im defensiven Neorealismus nach Kenneth Waltz Wesentliche Strukturen des internationalen Systems Defensive Staaten und das Sicherheitsdilemma Die Hegemonie von Staaten im offensiven Neorealismus nach John J. Mearsheimer Waltz sche Strukturannahmen auch im offensiven Neorealismus? Offensive Positionalisten und das Sicherheitsdilemma Zwei Theorien, eine Definition Die Arbeitsdefinition des Sicherheitsdilemmas Die Reaktionen der israelischen Außen- und Sicherheitspolitik auf die Erste und Zweite Intifada Ein dauerhaftes Sicherheitsdilemma Israels? Die Erste Intifada und der Oslo-Friedensprozess Israel und die Konfliktphase ab September Der Oslo-Friedensprozess als neue Form des Waltz schen Balancings? Die Al-Aqusa Intifada Verstärkte Militäraktionen und der Bau einer Mauer Ein Sicherheitsdilemma als Folge von Siedlungsbau und Radikalisierung? Militäraktionen und der Bau einer Mauer Reaktionen auf die Zweite Intifada Der Brückenschlag Außen- und sicherheitspolitische Veränderungen Lösungswege aus der Krise - Neorealismus versus Konstruktivismus Schlussbetrachtung 41 Literaturverzeichnis 43 i ii

4 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Niederschläge und Wasserleitungen in Israel und den Palästinensischen Gebieten, Stand Abbildung 2: Verwaltungszuständigkeiten in Folge des Interimsabkommens Abbildung 3: Israelische Siedlungen im Westjordanland und im Gaza-Streifen, Stand Januar Abbildung 4: Sperranlagen in Israel, Stand i

5 Abkürzungsverzeichnis EU IB PA UN USA Die Europäische Union Disziplin der Internationalen Beziehungen Die Palästinensische Autonomiebehörde Die Vereinten Nationen Die Vereinigten Staaten von Amerika ii

6 1. Einleitung Seit der Unabhängigkeitserklärung vom 14. Mai 1948 befindet sich der Staat Israel in einem andauernden Konflikt mit seinen arabischen Nachbarn und hierbei insbesondere mit den Palästinensern. Gebietsansprüche, die eng mit Sicherheitsfragen für Israel verbunden sind, sind die zentralen Aspekte des sogenannten Nahostkonfliktes, die die Politik der Konfliktparteien maßgeblich bestimmen. Wie wichtig diese für die israelische Außen- und Sicherheitspolitik sind, lässt sich an den jüngsten Ereignissen vom Juni 2014 dokumentieren, als die Ermordung von drei israelischen Religionsschülern neue israelische Militäraktionen im Westjordanland und dem Gaza-Streifen nach sich zog (Rössler 2014a: FAZ.NET). Denn gegenüber einem Friedensprozess im Nahen Osten herrscht seitens Israels weiterhin Skepsis über Garantien der eigenen Sicherheit, die sich schon dadurch bestätigt, dass der aktuelle israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu davon spricht, dass man nicht einen Frieden auf Papier, sondern [einen] wirklichen Frieden [fordere] (Netanjahu 2014: SZ-online). Staatliche Integrität und das damit verbundene Sicherheitsbedürfnis sind jedoch nicht nur im Nahostkonflikt ein zentrales Thema, sondern seit jeher in den Metatheorien der politikwissenschaftlichen Disziplin der Internationalen Beziehungen (IB) ein häufig behandeltes Problem. Sie werden besonders mit der Thematik des sogenannten Sicherheitsdilemmas in Verbindung gebracht, dessen Theorie in den Schulen des Neorealismus mit dem defensiven Vertreter Kenneth Waltz und dem Begründer des offensiven Neorealismus John J. Mearsheimer eingehend untersucht wird. Die vorliegende Arbeit soll somit eine Verbindung des Nahostkonfliktes mit dem neorealistischen Theoriekonstrukt des Sicherheitsdilemmas herstellen. Dabei sollen die Fragen beantwortet werden, ob zum einen für den Staat Israel ein Sicherheitsdilemma im neorealistischen Sinn im Nahostkonflikt besteht und zum anderen wie die Schritte der israelischen Außen- und Sicherheitspolitik insbesondere in Folge des immer noch nicht abgeschlossenen Friedensprozesses im Hinblick auf dieses Dilemma einzuordnen sind. In Anbetracht der Kürze dieser Arbeit wird die Untersuchung auf das Verhältnis zwischen Israel und den Palästinensern beschränkt sein. Zunächst werden dazu im ersten inhaltlichen Kapitel die theoretischen Grundlagen des Neorealismus aus Sicht von Kenneth Waltz und John J. Mearsheimer in ihren wichtigs- 1