Stadt Braunschweig 6149/15 Der Oberbürgermeister

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Kathrin Bauer
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1 Stadt Braunschweig 6149/15 Der Oberbürgermeister Einladung Sitzung Ausschuss Nr. Tag, Datum Ort Beginn Finanz- und Personalausschuss 38 Donnerstag, 21. Mai Rathaus, Großer Sitzungssaal 15:00 Uhr Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Sehr geehrte Damen und Herren, im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden lade ich Sie zu dieser Sitzung ein. Die vorgeschlagenen Beratungspunkte bitte ich der anliegenden Tagesordnung zu entnehmen. Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Mit freundlichen Grüßen i. A. gez. Schlimme

2 Anmerkung: Soweit BezBM, Vorsitzende der Fraktionen sowie ggf. fraktions- und gruppenlose Mitglieder einzuladen sind, erfolgt dies gesondert. 2 Verteiler: TO mit Anlagen: Ausschussmitglieder Oberbürgermeister Dezernat II, VII FB 10 (4x) FB 20 (3x) Abt (ohne Personalangelegenheiten) zur Kenntnisnahme: TO ohne Anlagen: Vertreter der Ausschussmitglieder Dez. III, IV, V, VI Ref. 0300, Abt nachrichtlich: Fraktionsgeschäftsstellen CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS, Piratenpartei, Die Linke. Referate 0100, 0140, 0150, Referat 0130 (3x öffentl. Teil), Gesamtpersonalrat (2x) nachrichtlich zu: öffentlicher Teil: TOP 10.1 TOP 11 TOP 12, 14, 16, 19 TOP 12 TOP 14 TOP 16 TOP TOP 21 TOP TOP 26 TOP 30 Braunschweiger Verkehrs AG Braunschweig Zukunft GmbH Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbh Braunschweiger Verkehrs AG Nibelungen-Wohnbau-GmbH Volkshochschule Braunschweig GmbH Städtisches Klinikum ggmbh Referat 0610 Stadtbild und Denkmalpflege

3 3 II. Öffentlicher Teil (Personal) Punkt 4 Punkt 5 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanzund Personalausschusses vom 23. April 2015 Mitteilungen 5.1 Nr /15 Personalkostenhochrechnung April Nr /15 Auswirkungen des Stromausfalls am auf die IuK-Systeme der Stadt Braunschweig Punkt 6 Anfragen Punkt 7 Nr /15 Berufung von zwei Ortsbrandmeistern und einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis

4 4 III. Öffentlicher Teil (Finanzen) Punkt 8 Mitteilungen 8.1 Nr /15 Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes vom 7. April 2015 über die überörtliche Prüfung (Finanzstatusprüfung) der Stadt Braunschweig der Haushaltsjahre 2011 bis 2013 Punkt 9 Anfragen 9.1 Nr. 3561/15 (Anfrage der BIBS-Fraktion) Ausweisung von Schulden in der Konzernbilanz 2012 Punkt 10 Anträge 10.1 Nr. 3829/15 (Antrag der BIBS-Fraktion) Bessere Verkehrsanbindung der LAB Punkt 11 Nr /15 Braunschweig Zukunft GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages aufgrund der Aufnahme eines weiteren Gesellschafters Punkt 12 Nr /15 Braunschweiger Verkehrs-GmbH - Feststellung Punkt 13 Nr /15 Braunschweiger Verkehrs-GmbH Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat Punkt 14 Nr /15 - Feststellung Punkt 15 Nr /15 Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung Punkt 16 Nr /15 Punkt 17 Nr /15 Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung Punkt 18 Nr /15 u. 1 Erg. Neufassung des Gesellschaftsvertrages Neufassung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat Punkt 19 Nr /15

5 5 Punkt 20 Nr /15 Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung Punkt 21 Nr /15 Volkshochschule GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Jahresabschlüsse Feststellung Punkt 22 Nr /15 Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Jahresabschlüsse Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführungen Punkt 23 Nr /15 Städtisches Klinikum Braunschweig ggmbh Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und des Konzernabschlusses 2014 Punkt 24 Nr /15 Städtisches Klinikum Braunschweig ggmbh - Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Punkt 25 Nr /15 Städtisches Klinikum Braunschweig ggmbh; Bestellung eines Ärztlichen Direktors als Mitglied der Betriebsleitung Punkt 26 Nr /15 Punkt 27 Nr /15 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung Punkt 28 Nr /15 Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß 117 und 119 Abs. 5 NKomVG Punkt 29 Nr /15 Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß 117 und 119 Abs. 5 NKomVG Punkt 30 Nr /15 Zuschüsse zur Pflege des baulichen Kulturgutes Punkt 31 Nr /15 Satzung für den Beschäftigungsbetrieb Punkt 32 Nr /15 Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 bis Punkt 33 Nr /15 Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über Punkt 34 Einwohnerfragestunde

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