Breitband für ländliche Räume

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Bella Wagner
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1 WIK-Workshop: Breitbandschere Verlieren ländliche Regionen den Anschluss? Breitband für ländliche Räume 5./6. Juni 2008 Bonn, Collegium Leoninum

2 2 Warum ein neues Förderangebot? Breitbandanschluss wichtiger Standortfaktor Versorgungslücken in ländlichen Regionen Interessenvertretung der ländlichen Bevölkerung Streben nach gleichwertigen Lebensverhältnissen Finanzielle Förderung bei Marktversagen

3 3 Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) Bund beteiligt sich an Länderaufgaben Rahmenplan enthält Fördergrundsätze mit verbindlichen Eckpunkten und Fördergrenzen Minister beschließen jährlich Förderangebot Länder konkretisieren den inhaltlichen Rahmen durch eigene Fördervorschriften Gemeinsame Finanzierung durch Bund (60 %) und Länder (40 %) Anteilsfinanzierung

4 4 Finanzierung der neuen Breitbandförderung Förderzeitraum Bundesmittel von insgesamt mind. 30 Mio. Ländermittel von insgesamt mind. 20 Mio. Aufteilung laut GAK-Verteilungsschlüssel Länder können Prioritäten setzen und mehr Geld für die Breitbandförderung bereitstellen ELER-Kofinanzierung möglich

5 5 GAK-Verteilungsschlüssel für Breitband Land Prozent Bundesmittel 2008 (in ) Landesmittel 2008 (in ) Summe 2008 (in ) Baden-Württemberg 9, Bayern 18, Brandenburg 8, Hessen 4, Mecklenburg-Vorpommern 7, Niedersachsen 14, Nordrhein-Westfalen 6, Rheinland-Pfalz 5, Saarland 0, Sachsen 5, Sachsen-Anhalt 5, Schleswig-Holstein 6, Thüringen 5, rechnerischer Minderbedarf 1, Insgesamt Der GAK-Verteilungsschlüssel gilt seit 2000 (Berücksichtigung unterschiedlicher agrarstruktureller Verhältnisse und historischer Entwicklungen). rechnerischer Minderbedarf: Da BE, HB und HH die Maßnahme nicht anbieten, stehen die nicht beanspruchten Bundesmittel wegen der Zweckbindung zur Neuverteilung auf die teilnehmenden Länder bereit.

6 6 Stand der beihilferechtlichen Genehmigung enge Abstimmung mit den Ländern Anfang 2008 informelle Gespräche mit KOM 7. März 2008 Notifizierung 15. April 2008 Auskunftsersuchen der KOM 19. Mai 2008 offizielles Gespräch mit KOM 28. Mai 2008 Antwortschreiben kommissionsinternes Konsultationsverfahren Juli 2008 voraussichtlich KOM-Genehmigung

7 7 Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume: Zuwendungszweck Schaffung einer zuverlässigen, erschwinglichen und hochwertigen Breitbandinfrastruktur in unzureichend versorgten ländlichen Gebieten Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit insbesondere von land- und forstwirtschaftlichen Unternehmen

8 8 Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume: Gegenstand der Förderung Zuschüsse an Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bei Investitionen in Breitbandinfrastrukturen Informationsveranstaltungen, Machbarkeitsuntersuchungen, Planungsarbeiten und Aufwendungen zur Vorbereitung der Maßnahmen zum Breitbandinfrastrukturausbau

9 9 Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume: Weitere Zuwendungsbestimmungen Gemeinden als Zuwendungsempfänger Markterhebung und Bedarfsanalyse obligatorisch Grundversorgung mind. 1 Mbit/s downstream offenes und transparentes Auswahlverfahren Zuschlag erhält niedrigstes Angebot bei gleichen technischen Spezifikationen Förderhöhe max. 60 % der zuwendungsfähigen Ausgaben Förderhöchstgrenze bei je Vorhaben

10 10 Schlussbemerkung weiße Flecken in der Breitbandversorgung nicht länger akzeptabel neues Förderangebot als Teil einer Gesamtstrategie der Bundesregierung Steigerung der Attraktivität ländlicher Räume gemeinsame Anstrengung aller Beteiligten notwendig, damit ländliche Regionen den Anschluss nicht verlieren

11 11 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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