Die Rolle des Bundespräsidenten

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1 Politik Udo Krause Die Rolle des Bundespräsidenten Essay

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3 Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg Fakultät für Geistes-, Sozial- und Erziehungswissenschaften Institut für Politikwissenschaft Proseminar: Das politische System der BRD WS 2006/07 Die Rolle des Bundespräsidenten eingereicht von: Udo Krause 5. Semester Magisterstudiengang Geschichte HF Geschichte/ Politik

4 Die Rolle des Bundespräsidenten Gliederung: 1. Zur Vorgeschichte 2. Der Bundespräsident im Allgemeinen 3. Die Kompetenzen des Bundespräsidenten 4. Fazit Dieses Essay soll einen Überblick über eine der zentralen Figuren der bundesrepublikanischen Verfassung in Deutschland geben. Zu nennen ist der Bundespräsident nicht nur im Allgemeinen, sondern auch seine ihm zustehenden Kompetenzen. Viel mehr wird auch auf die zentrale Fragestellung eingegangen: Ist der Präsident nur ein Repräsentant des Staates, oder welche anderen, wenn auch nicht auf dem ersten Blick zu sehenden Funktionen stehen ihm zu? Dies alles wie auch die Gliederung zeigt wird Gegenstand dieses Essays werden. 1. Zur Vorgeschichte: Ein erster Punkt, wenn man das Amt des Bundespräsidenten näher betrachtet, ist der Bezug zur Weimarer Verfassung, auch hier existierte, zumindest namentlich ein ähnliches Amt. Der Reichspräsident, um es auf den Punkt zu bringen, hatte in der Weimarer Verfassung von 1919 in etwa die Stellung eines Ersatzkaisers inne. Dieses auf sieben Jahre beschränkte Amt war mit einer vom Parlament unabhängigen demokratischen Legitimation ausgestattet. Der Reichspräsident hatte den Oberbefehl über die Reichswehr, ernannte und entließ Beamte, ebenso ernannte er auch den Reichskanzler, sowie auf dessen Vorschlag auch die Reichsminister. Als weitere Vollmacht stand dem Präsidenten der Weimarer Republik die Auflösung des Reichstages zu, sowie, und das war, wie die Geschichte zeigte ein fataler Fehler der ersten deutschen Republik, durfte er nämlich über den Erlass von Notverordnungen entscheiden. Bei allen diesen Vollmachten kann man trotz dessen, dass der Präsident teilweise die Gegenzeichnung einiger Mitglieder der Reichsregierung bedurfte, von einer semipräsidentiellen Demokratie sprechen, ähnlich der fünften Republik in Frankreich. 2. Der Bundespräsident im Allgemeinen: Wie ich einleitend angeführt habe, hatte also der Reichpräsident in der Weimarer Republik eine zu starke Stellung. Aus diesem Grund war man sich bei den Verfassungsberatungen 1

5 1948/49 darüber im Klaren, dass eine derart mit Kompetenzen agierende Position nicht wieder geschaffen werden durfte. Viel zu groß war die Angst darüber, dass die Befugnisse wieder in der Form ausgelegt werden konnten, wie es Paul von Hindenburg als Reichspräsident tat. Die Grundentscheidung des Parlamentarischen Rates fiel zu Gunsten eines konsequenten parlamentarischen Regierungssystems, was zugleich eine Schwächung der Rolle des Bundespräsidenten zukam. Weder hatte der Bundespräsident den Oberbefehl über das Heer, noch hatte er Notverordnungsrechte. Die Präsidentenfunktion wurde also größtmöglich gestutzt und man verzichtete auch auf eine unmittelbare Volkswahl (Hesse & Ellwein 2004: 300). Seine Rolle belief sich mehr auf das Repräsentieren des Staates, z.b. Besuche im Ausland, des Weiteren führte er förmliche Aufgaben aus, hier zu nennen die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes. Dennoch kreisen verschiedene Ansichten über dieses Amt, die Frage steht, ob er neben dem Repräsentieren auch eigenständige politische Handlungsmöglichkeiten hat? Eine Beantwortung dieser Frage hängt von der Perspektive des Betrachters ab. Dennoch versuche ich im weiteren Verlauf des Essays dieser Frage nachzugehen. Grundlegend ist seine schwache demokratische Legitimation, so wird er nicht direkt vom Volke gewählt, dies bedarf der Wahl in der Bundesversammlung. Er wird auf fünf, statt der sieben Jahre in der Weimarer Republik gewählt. Die bisherigen Präsidentenwahlen (siehe folgende Tabelle) zeigen, dass dieses Amt mehrheitlich unter parteipolitischen Gesichtspunkten besetzt wurde, denn in der Regel wurde ein Präsident mit der Mehrheit der ihm angehörigen Partei gewählt. Wahl des Bundespräsidenten 1949 Prof. Theodor Heuß (FDP) 1979 Prof. Karl Carstens (CDU) 1954 Prof. Theodor Heuß (FDP) 1984 Dr. Richard von Weizäcker (CDU) 1959 Heinrich Lübke (CDU) 1989 Dr. Richard von Weizäcker (CDU) 1964 Heinrich Lübke (CDU) 1994 Prof. Roman Herzog (CDU) 1969 Dr. Gustav Heinemann (SPD) 1999 Johannes Rau (SPD) 1974 Walter Scheel (FDP) 2005 Horst Köhler (für CDU/ CSU) Die Präsidenten waren alle, mit Ausnahme Horst Köhlersb aktive Politiker und verdankten ihre Wahl der Regierungsmehrheit. 3. Die Kompetenzen des Bundespräsidenten Die Kompetenzen des Präsidenten lassen sich erst mit einem genaueren Blick auf die Verfassung ersehen. Er hat viel mehr Reservefunktionen, welche erst bei einer Schwächung 2