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Philipp Diefenbach
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1 2. WV-086/2016 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des Wege- und Verkehrsausschusses Jevenstedt am Dienstag, 1. November 2016, im Sitzungsraum A des Amtshauses in Jevenstedt, Meiereistraße 5, Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:30 Uhr Gesetzliche Mitgliederzahl: 7 davon anwesend: 7 Stimmberechtigt: Vorsitzender Peter Göttsche Thomas Hoferichter-Hentschel Kai Lingrön Werner Meyer-Simon Matthias Nickels Sönke Schwager Ersatzmitglied Michael Krüger Nicht stimmberechtigt: Bürgermeister in Dieter Backhaus Bernd Burgemann Udo Kautz Tatjana Larsen Kai Mrosek Bahne Neben Norbert Schmidt Ersatzmitglied Jochen Hüttmann Schriftführer Bernd Sienknecht Es fehlen entschuldigt: Hans-Peter Bogs Seite 1 von 5

2 T A G E S O R D N U N G : 1. Beschlussfassung über die Beratung eines nicht öffentlichen Tagesordnungspunktes 2. Sachstandsbericht zum Neubau einer Radwegeverbindung Schülp - Jevenstedt (K43) 137/ Verkehrssituation Am Sportplatz/Neue Schulstraße 138/ Gehweg im Bereich Schülper Straße / Poststraße 139/ Gehwegsanierung / Straßensanierungsmaßnahmen / Gehwegschäden im Bereich Dorfstraße (Parkplatz Möhls/Apotheke) 142/ Wirtschaftsweg im Bereich Heidkoppel 143/ Sanierung RW-Leitungen in Nienlanden (insbesondere im Bereich Nienlanden Nr. 45) 10. Anfragen und Mitteilungen 144/2016 Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er stellt weiter fest, dass keine Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung mit der Tagesordnung gemacht werden. Einwendungen gegen das Protokoll der letzten Sitzung werden nicht erhoben. Punkt 1. Beschlussfassung über die Beratung eines nicht öffentlichen Tagesordnungspunktes Der Tagesordnungspunkt Prüfung Verbleib Fendt Geräteträger wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten. Punkt 2. Sachstandsbericht zum Neubau einer Radwegeverbindung Schülp - Jevenstedt (K43) 137/2016 Der Sachstandsbericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Seite 2 von 5

3 Punkt 3. Verkehrssituation Am Sportplatz/Neue Schulstraße 138/2016 Das Planungsbüro GSP Ingenieurgesellschaft mbh, Bad Oldesloe soll die Verkehrssituation im Bereich Am Sportplatz/Neue Schulstraße unter Beteiligung der örtlichen Polizei und der Verkehrsaufsichtsbehörde des Kreises RD-ECK fachlich einschätzen und ggfs. Vorschläge zur Verbesserung erarbeiten. Punkt 4. Gehweg im Bereich Schülper Straße / Poststraße 139/2016 Der südliche Gehweg im Einmündungsbereich Poststraße/Schülper Straße ist zurückzubauen. Damit die Bankette nicht überfahren wird, sind große Findlinge zu positionieren, die mit weißer Farbe angestrichen werden sollen. Die Ausführung erfolgt durch den Bauhof. Punkt 5. Gehwegsanierung /2016 Die Gehwege im Dammstedter Weg auf der westlichen Seite zwischen dem Einmündungsbereich Dorfstraße und dem Stichweg zum Heisch (ca. 150m) sowie in der Schwaber Straße (Nr. 10) bis Einmündung Christianshöh (ca. 100m) sind mit Betonpflaster rot 10cm x 20 cm x 8cm zu sanieren. Eine Kostenschätzung ist vorzubereiten. Punkt 6. Straßensanierungsmaßnahmen /2016 Im Haushalt 2017 sollen für Straßensanierungsmaßnahmen ,00 eingeplant werden. Nach Aufstellung des Haushaltes wird sich der Wege- und Verkehrsausschuss mit fachlicher Begleitung in einer der nächsten Sitzungen mit einer Prioritätenliste auseinandersetzen. Seite 3 von 5

4 Punkt 7. Gehwegschäden im Bereich Dorfstraße (Parkplatz Möhls/Apotheke) 142/2016 Die aufgestellten Warntafeln sollen bestehen bleiben und die Situation beobachtet werden. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, eine Fällgenehmigung bei der Unteren Naturschutzbehörde zu beantragen. Punkt 8. Wirtschaftsweg im Bereich Heidkoppel 143/2016 Der in der Anlage dargestellte, gemeindeeigene Weg Dickkoppel Flurstück 89/1, Flur 2, Gemarkung Nienkattbek soll nicht mehr für den Allgemeingebrauch nutzbar sein. Es wird festgestellt, dass eine Entwidmung nicht erforderlich ist, da der Weg bei Inkrafttreten des Straßen- und Wegegesetzes neben seiner Erschließungsfunktion für die anliegenden Grundstücke nicht einem erheblichen öffentlichen Verkehr gedient hat und somit nicht als öffentliche Straße gilt. Punkt 9. Sanierung RW-Leitungen in Nienlanden (insbesondere im Bereich Nienlanden Nr. 45) 144/2016 Die vorhandenen Sickerschächte sind zu reinigen und mögliche Drainageleitungen sollen gespült werden. Die Historie zur Regenentwässerung im Bereich Nienlanden ist verwaltungsseitig zur nächsten Sitzung aufzuarbeiten. Punkt 10 Anfragen und Mitteilungen Im Bereich des Wirtschaftsweges Jevenstedter Teich/Übergang Spurbahn ist auch noch nach den durchgeführten Flickarbeiten eine Lunke vorhanden. Im Bereich Hehnkamp brennt die Straßenbeleuchtung nach der Zeitumstellung vom 29./ die ganze Nacht. Seite 4 von 5

5 Für die Reinigung der 640 Sinkkästen sollen für die nächste Sitzung Preise von externen Unternehmen erfragt werden. Es wird die Problematik im Zusammenhang eines Vertragsabschlusses mit der nordischnet durch die DVTB-Umstellung angesprochen und ausgiebig erläutert. Nach Ausschluss der Öffentlichkeit wird der nichtöffentliche Teil um 20:20 Uhr fortgesetzt. Nach Abhandlung des nichtöffentlichen Teils wird die Öffentlichkeit wieder hergestellt. Peter Göttsche Vorsitzender Bernd Sienknecht Protokollführer Seite 5 von 5

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