P r o t o k o l l der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 15. Dezember 2015, Uhr Uhr, Aula Schulhaus Lenzerheide

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1 Gemeinde Vaz/Obervaz Gemeinderat 2015/07 P r o t o k o l l der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 15. Dezember 2015, Uhr Uhr, Aula Schulhaus Lenzerheide Sitzungsteilnehmer/innen Gemeinderat Betschart Ueli (Vorsitz) Ammann Viktor Batiste Philippe Bergamin Giochen Cola Renato Ledermann-Kern Alexandra Parpan Thomas Paterlini Romano Muhmenthaler Andreas Sigron Fabian Tscharner Bartholome Uehlinger Thomas Voneschen Markus Wolf Michael Gemeindevorstand Häusermann Urs Margreth Armin Raguth Prisco Sigron Elisabeth Stähli Jakob Geschäftsprüfungskommission Laim Reto Bergamin Marianne Meier Daniel Schulrat Hartmann Fabian Muhmenthaler Myriam Verwaltung Büchi Walter, Leiter Bau ( Uhr) Protokoll Furrer Susanne, Gemeindeschreiber-Stv. Entschuldigt Baltermi Josef, Gemeinderat Berther Roland, Schulrat Widmer-Kuhn Brigitte, Schulrätin Gruber Johann, Gemeindeschreiber

2 Protokoll Gemeinderatssitzung 2015/07 Seite 2/6 Traktanden 1. Begrüssung 2. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober Schlussabrechnung Sportzentrum Kenntnisnahme 4. Änderung Regelung für Grundstückerwerb durch Personen im Ausland 5. Motion Machbarkeitsstudie für ein multifunktionales Gebäude weiteres Vorgehen 6. Informationen und Varia 7. Rückblick Legislaturperiode Würdigung der austretenden Amtsträgerinnen und Amtsträger Traktandum 1: Begrüssung Gemeinderatspräsident Ueli Betschart begrüsst die Anwesenden zur heutigen Sitzung. Einen speziellen Willkommensgruss richtet er an die Mitglieder des Gemeindevorstands, der Geschäftsprüfungskommission, des Schulrats, an die Mitarbeitenden der Verwaltung (Walter Büchi, Leiter Bau, und Susanne Furrer, Gemeindeschreiber-Stv.) sowie die anwesenden Gäste und Medien. Josef Baltermi entschuldigt sich schriftlich und dankt darin seiner Ratskollegin und seinen Ratskollegen für die interessanten Diskussionen und Sitzungen im zu Ende gehenden Jahr. Speziell dankt er Gemeindepräsident Urs Häusermann und den abtretenden Mitgliedern des Gemeindevorstands für die konstruktiven Sitzungen. Aufgrund eines dringenden Termins von Walter Büchi, Leiter Bau, wird Traktandum 4 vorgezogen. Der Gemeinderat erklärt sich einstimmig mit der folgenden Änderung der Reihenfolge der Traktanden einverstanden: Traktandum 4, Schlussabrechnung Sportzentrum Kenntnisnahme wird unmittelbar im Anschluss an Traktandum 2, Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober 2015, behandelt. Traktandum 2: Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober 2015 Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober 2015 wird einstimmig genehmigt. Gemeinderatspräsident Ueli Betschart informiert, dass das Protokoll der heutigen, letzten Sitzung der Amtsperiode dem Gemeinderat auf dem Postweg zugestellt werde. Allfällige Änderungsvorschläge seien der Verwaltung mitzuteilen. Ohne entsprechende Mitteilung gelte das Protokoll als genehmigt. Traktandum 3: Schlussabrechnung Sportzentrum - Kenntnisnahme Die in schriftlicher Form vorliegende Schlussabrechnung inklusive der detaillierten Bauabrechnung, welche den Mitgliedern des Gemeinderates mit der Einladung zur heutigen Sitzung zugestellt worden ist, wird durch Walter Büchi erläutert. Die im Jahr 2011 erstellte Schlussabrechnung erfolgte auf Basis von provisorischen Zahlen. Einige Rechnungen waren damals noch offen (v.a. Rechnung des Generalunternehmers Unirenova). Die jetzt vorliegenden definitiven Zahlen sind höher als veranschlagt. Die Schlussabrechnung beläuft sich auf total Fr , inkl. Dachsanierung von Fr , was einer Überschreitung des genehmigten Kredits um Fr oder um 11.9 Prozent entspricht.

3 Protokoll Gemeinderatssitzung 2015/07 Seite 3/6 Mehraufwendungen ergaben sich bei der Schwimmbadtechnik und den Sanitärinstallationen, die im Generalunternehmer-Vertrag nicht enthalten waren. Zudem fielen höhere Kosten des Generalunternehmers infolge verlängerter Bauzeit an. Die Erfüllung von Auflagen bei der feuerpolizeilichen Abnahme und die Sanierung von Schäden in der Herrendusche und an der Wand der Röhrenrutschbahn hatten ebenfalls Mehrkosten zur Folge. Der Gemeinderat beschliesst mit 13 : 1 Stimmen Eintreten. Michael Wolf erkundigt sich nach den Ursachen der Schäden in der Herrendusche und an der Wand der Röhrenrutschbahn. Walter Büchi erklärt, dass ein unabhängiger Gutachter eingesetzt wurde, welcher von beiden Parteien (Politische Gemeinde und Generalunternehmer) akzeptiert wurde. Dieser kam zum Schluss, dass die Schäden in der Herrendusche und an der Wand der Röhrenrutschbahn Folgen der Reinigung mit dem Hochdruckreiniger waren. Thomas Uehlinger will wissen aus welcher Komponente sich das Fugenmaterial zusammen setzen müsse (Silikon oder anderes Material?) und richtet seine Frage gleichzeitig auch an Viktor Ammann. Viktor Ammann erklärt, dass es sich um ein 2-Komponenten-Material handeln müsse. Im Hallenbad St. Moritz sei die Reinigung mit Hochdruckgeräten ebenfalls tabu. Romano Paterlini erkundigt sich, ob die während der Bauzeit erfolgten Auseinandersetzungen mit dem Generalunternehmer Unirenova inzwischen erledigt seien. Wie Urs Häusermann erklärt, konnten die beiden Gerichtsverhandlungen abgeschlossen werden. Während dem die Gemeinde den Prozess bezüglich Baumeisterarbeiten verloren habe, konnte sie den Prozess bezüglich Elektroarbeiten zu ihren Gunsten entscheiden. Jakob Stähli ersucht die Anwesenden, die Investitionen im Sportzentrum der vergangenen drei Jahren nicht mit jenen der Erweiterung zu vermischen. Der Gemeinderat nimmt die vorliegende Schlussabrechnung zur Kenntnis. Traktandum 4: Änderung Regelung für Grundstückerwerb durch Personen im Ausland Die durch den Gemeindevorstand verabschiedete Botschaft Änderung Regelung Grundstückerwerb durch Personen im Ausland wurde den Sitzungsteilnehmern mit der Einladung zur heutigen Sitzung zugestellt. Beilage dazu bildet die Übersichtsliste Orte im Sinne von Art. 9 Abs. 3 BewG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 2 EGzBewG und maximal gültige prozentuale Ausländerquoten für die im Jahre 2015 zu erteilenden Bewilligungen aus Gesamtüberbauungen sowie Zulässigkeit von Einzelobjekten. Urs Häusermann führt einleitend aus, dass die Gemeinde Vaz/Obervaz die Bewilligungssperre für den Grundstückverkauf an Ausländer bereits im Jahr 1985 eingeführt hat. In den Jahren 1996, 1997 und 1998 stimmte die Urnengemeinde einer jeweils auf das betreffende Jahr befristeten Ausländerquote zu. Am 27. September 1998 hat die Urnengemeinde einer ab dem 1. Januar 1999 geltenden befristeten Ausländerquote zugestimmt. Seither beläuft sich die Quote für den Verkauf aus Gesamtüberbauungen auf 33 1/3 Prozent. Für Einzelobjekte schweizerischer Veräusserer ist eine wesentliche Bedeutung für die Gemeinde sowie die Zustimmung durch die Gemeinde erforderlich. Abklärungen mit dem Grundbuchinspektorat Graubünden haben ergeben, dass die geltenden Beschränkungen kaum noch Sinn machen. Die Zweitwohnungsinitiative lässt keine neuen Zweitwohnungen mehr zu. Die gesamtkantonale Nachfrage nach Ausländerbewilligungen ist sehr gering. So wurde das Kontingent 2015 überhaupt noch nicht beansprucht. Mit wenigen Ausnahmen haben mittlerweile alle Gemeinden die Beschränkungen aufgehoben. Bei Bedarf kann der Gemeinderat im Rahmen des übergeordneten Rechts jederzeit wieder Beschränkungen einführen.

4 Protokoll Gemeinderatssitzung 2015/07 Seite 4/6 Der Gemeinderat beschliesst einstimmig Eintreten. Andreas Muhmenthaler erkundigt sich, ob er die Ausführungen von Gemeindepräsident Häusermann richtig interpretiere, wonach die Gemeinde mit der Aufhebung mehr gewinnen als verlieren könne. Urs Häusermann bestätigt, dass dem so ist. Michael Wolf ist der Ansicht, dass wenn die Aufhebung keine Konsequenzen habe, die Beschränkung auch belassen werden könne. Urs Häusermann erwidert, dass mit der Aufhebung der Beschränkungen auch die Absicht verbunden sei, die derzeit komplizierten Verfahren zu vereinfachen ohne dass dies für die Gemeinde nachteilige Konsequenzen habe. Michael Wolf möchte wissen, ob nicht die Gefahr bestehe, dass die Wohnungspreise in die Höhe schnellen würden wegen eines Runs auf Wohnungen durch Ausländer. Urs Häusermann legt dar, dass ein Run nicht zu erwarten sei. Die kantonale Kontingentierung 2014 sei erst im Jahr 2015 aufgebraucht worden und dem Kontingent 2015 sei noch nichts belastet worden. Dem Kontingent 2014 wurden total, für den ganzen Kanton Graubünden, 11 Bewilligungen belastet. Zudem können ältere Wohnungen nur an Schweizer Bürger verkauft werden. Giochen Bergamin möchte wissen, ob es richtig sei, dass ein Ausländer eine Erstwohnung nur bauen oder erwerben könne, wenn er eine gültige Arbeits- und Aufenthaltsbewilligung besitze. Urs Häusermann erklärt, dass der Zweitwohnungsmarkt für Ausländer bisher schon geöffnet sei. Auch Firmen können Zweitwohnungen erwerben. Grundsätzlich sei aber nur der Erwerb eines Objekts pro Privatperson oder Firma möglich und dies schweizweit. Ein Verkauf von Ausländer an Ausländer sei unverändert möglich. Ebenso bleibe die kantonale Kontingentierung bestehen und deren Aufteilung über alle Gemeinden des Kantons. Thomas Uehlinger informiert über einen Fall, welcher ihn vor einiger Zeit beruflich beschäftigt hat. So war ein Wohnungsverkauf von einem Ausländer an einen Ausländer nicht möglich. Urs Häusermann kann dies nicht glauben. Ein Verkauf von Ausländer an Ausländer sei unverändert möglich. Romano Paterlini ist der Ansicht, dass der Vorstoss des Gemeindevorstandes unterstützt werden müsse. In naher Zukunft würden Wohnungen aus den 60-iger und 70-iger Jahren umgebaut, was wiederum dem einheimischen Gewerbe zu Gute komme. Er ersucht die Ratsmitglieder um Unterstützung. Urs Häusermann befürwortet das Votum von Romano Paterlini. Die Politik könne mit einem kleinen Aufwand zu einem grossen Nutzen beitragen. Dem Antrag des Gemeindevorstandes, die Quote für den Verkauf aus Gesamtüberbauungen ab 1. Januar 2016 auf 100 Prozent festzulegen (bisher 33 1/3 Prozent), den Erwerb von Einzelobjekten schweizerischer Veräusserer ohne Einschränkungen auf kommunaler Ebene ab 1. Januar 2016 zuzulassen und den Verkauf von Zweithandwohnungen (Ausländer an Ausländer) unverändert zu gestatten, wird einstimmig entsprochen. Traktandum 5: Motion Machbarkeitsstudie für ein multifunktionales Gebäude weiteres Vorgehen Urs Häusermann schlägt dem Gemeinderat vor, die Motion an der zweiten Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2016 zu beraten. Dies deshalb, weil auf Ende der aktuellen Legislaturperiode 2013 bis 2015 verschiedene Gemeinderatsmitglieder demissionieren. Auch die Zusammensetzung des Gemeindevorstands ändere sich mit Beginn des neuen Jahres. Wie Motionär Michael Wolf ausführt, kann er mit diesem Vorgehen leben. Somit verschiebe sich die Überweisung der Motion um einen Monat. Urs Häusermann erklärt, dass ein allfälliger Auftrag für eine Studie einen Nachtragskredit nötig macht. Der Gemeinderat erklärt sich einstimmig einverstanden.

5 Protokoll Gemeinderatssitzung 2015/07 Seite 5/6 Traktandum 6: Informationen und Varia Mitteilungen Gemeindepräsident Am Freitag, 8. Januar 2016, findet die erste Sitzung des Gemeinderates in der neuen Legislaturperiode 2016 bis 2018 statt. Anlässlich dieser finden die Vereidigung der Behörden und die Wahl der Baukommission statt. Urs Häusermann ersucht die Anwesenden innerhalb ihrer Parteien mögliche Kandidaten zu suchen. Die Einladungen wurden verschickt. Diverses Verteilkabine Elektrizitätswerk (EWO Nr. 88) bei Strasse Lain - Zorten Markus Voneschen informiert, dass die Verteilkabine Nr. 88 im Bereich der Strasse zwischen Lain und dem Schulhaus Zorten einen Vorschacht aufweist, welcher gegenüber der Strasse um rund 50 cm tiefer liege und mit einer Blocksteinmauer eingezäunt sei. Während der Winterzeit werde die Strasse von den Schülern als Schlittelweg benutzt, was ein nicht zu unterschätzendes Gefahrenpotential berge. Er ersucht die Verantwortlichen des Elektrizitätswerks (EWO) um einen Augenschein und um Massnahmen. Urs Häusermann nimmt den Hinweis zuhanden des EWO entgegen. Verpachtung Restaurant Sportzentrum Michael Wolf möchte wissen, ob der neue Pachtzins für das Restaurant Sportzentrum hinterfragt wurde. Eine Umsatzbeteiligung gebe dem Betreiber Ansporn sich anzustrengen. Davon profitieren Pächter und Eigentümerin. Er empfiehlt Gastro Schweiz in die Vertragsverhandlungen einzubinden. Urs Häusermann erklärt, dass das Restaurant Sportzentrum nicht einfach zu führen sei (Öffnungszeiten, Wetterabhängigkeit usw.). Im Frühling 2016 nach der Ausschreibung werde der Vertrag neu ausgehandelt. Besetzung Feuerwehrkommando Armin Margreth informiert, dass das Feuerwehrkommando neu bestellt wurde: Feuerwehrkommandant ist Alexander Kercho, Vize-Feuerwehrkommandant ist Maurus Schatz und Materialwart ist Andreas Bläsi. Traktandum 7: Rückblick Legislaturperiode Gemeindepräsident Urs Häusermann hält kurz Rückblick auf die per 31. Dezember 2015 endende Legislaturperiode und auf seine neun Jahre als Gemeindepräsident von Vaz/Obervaz: Der Kreis hat sich geschlossen. Meine erste und meine letzte Gemeinderatssitzung als Gemeindepräsident hat hier in der Aula des Schulhauses Lenzerheide stattgefunden. Er verweist auf die vielen grossen und kleinen Projekte, welche während seiner Amtszeit initiiert und/oder realisiert wurden sowie auf die Gemeindevorlagen, denen die Urnengemeinde grossmehrheitlich zugestimmt hat. Er empfiehlt den künftigen Behördenmitgliedern offen für Neues zu sein und sich den künftigen Herausforderungen zu stellen. Nach der Zeit der Investitionen folge nun eine Zeit der Konsolidierung. Abschliessend bedankt sich Urs Häusermann für die sehr gute und erspriessliche Zusammenarbeit mit den Mitgliedern der verschiedenen Gemeindebehörden und Kommissionen sowie mit den Mitarbeitenden.

6 Protokoll Gemeinderatssitzung 2015/07 Seite 6/6 Gemeinderatspräsident Ueli Betschart stellt abschliessend fest, dass sich das Jahr 2015 bereits dem Ende zuneige. Dabei dürften wir auf ein interessantes Jahr mit einer aktiven Parlamentsarbeit zurückblicken. Es sei z. B. kaum ein Jahr her, seit der Ferienort den Gästen aufgrund der warmen Temperaturen kein Eisfeld auf dem Sportplatz zur Verfügung habe stellen können. Dies habe Gemeindevorstand und Gemeinderat zum Handeln veranlasst. Inzwischen sei der Versuchsbetrieb mit dem neuen Kunsteisfeld bereits Realität. Weiter seien im Gemeinderat nebst vielen Anfragen auch zwei Motionen und ein Postulat eingereicht worden. Dies zeige, dass die Mitglieder des Gemeinderats ihre Aufgaben aktiv wahrnehmen und konstruktive Lösungsvorschläge unterbreiten, wofür er den geschätzten Ratskollegen danke. Für ihn sei heute die letzte Sitzung anlässlich welcher er als Gemeinderatspräsident amte. Er habe die Aufgabe als Gemeinderatspräsident als interessant und abwechslungsreich empfunden. Neben der Leitung der Sitzungen habe er auch Repräsentationsaufgaben wahrnehmen dürfen. Als Beispiele erwähnt er die Vertretung der Gemeinde an der Ski OL EM, an der GV des Bündner ÄlplerInnen Vereines, an der Jungbürgerfeier und an der der GV von Lenzerheide Tourismus. Einen speziellen Dank richtet er an die Behördenmitglieder für die gute Zusammenarbeit und insbesondere an den Gemeindepräsidenten Urs Häusermann für die in den letzten 9 Jahren zum Wohle der Gemeinde geleistete Arbeit in seinem anspruchsvollen Amt. Er wünscht allen besinnliche Festtage und den 9 Gemeinderäten, den 2 Gemeindevorstandsmitgliedern und den 3 Schulräten, welche ihr Amt auch in der neuen Legislatur ausüben werden, weiterhin viel Freude und Erfolg bei ihrer Arbeit. Seinem noch zu wählenden Nachfolger wünscht er viel Glück und Freude in der Ausübung des ehrenvollen Amtes als Gemeinderatspräsident. Traktandum 8: Würdigung der austretenden Amtsträgerinnen und Amtsträger Per 31. Dezember 2015 endet die laufende Legislaturperiode für die Behörden der Gemeinde Vaz/Obervaz. Nachstehende Behördenmitglieder scheiden auf diesen Zeitpunkt hin aus ihrem Amt aus: Gemeindevorstand Häusermann Urs, Raguth Prisco, Stähli Jakob Geschäftsprüfungskommission Laim Reto, Bergamin Marianne, Meier Daniel Gemeinderat Ammann Viktor, Batiste Philipp, Bergamin-Wirth Giochen, Cola Renato, Ledermann-Kern Alexandra, Uehlinger Thomas Schulrat Muhmenthaler Myriam Gemeindepräsident Urs Häusermann dankt den scheidenden Amtsträgerinnen und Amtsträgern für die geleistete wertvolle Arbeit zum Wohle der Gemeinde. Er verbindet diesen Dank mit der Übergabe eines Präsents. Lenzerheide, 22. Dezember 2015 Ueli Betschart Gemeinderatspräsident Susanne Furrer Gemeindeschreiber-Stv.