Gemeinderat 2016/06. P r o t o k o l l

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1 Gemeinde Vaz/Obervaz Gemeinderat 2016/06 P r o t o k o l l der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 23. August 2016, Uhr Uhr, Saal 2. OG, Gemeindehaus Lenzerheide Sitzungsteilnehmer/innen Gemeinderat Parpan Thomas (Vorsitz) Baltermi Josef Betschart Ueli Margreth Kilian Meier Thomas Möll Donata Muhmenthaler Andreas Paterlini Romano Pircher Ueli Sigron David Sigron Fabian Tscharner Bartholome Voneschen Markus Wolf Michael Gemeindevorstand Moser Aron Ginesta Sascha Margreth Armin Schäfer Dominik Sigron Elisabeth Verwaltung Büchi Walter, Leiter Bau Illien Stefan, Leiter Werke Kräutl Andreas, Betriebsleiter Sportzentrum Für Traktandum 3 Fläcklin Bruno, Direktor Lenzerheide Marketing & Support AG (LMS) Wegmüller Daniel, Fachplaner Erlebniseisfeld Protokoll Gruber Johann Entschuldigt Kercho Alberta, Gemeinderätin

2 Protokoll Gemeinderatssitzung 2016/06 Seite 2/8 Traktanden 1. Begrüssung 2. Vorstellung Andreas Kräutl, Betriebsleiter Lenzerheide Sportzentrum 3. Kunsteisfeld Lenzerheide - Antrag Wiedererwägung Beschluss vom 22. März 2016 (Art. 30 Geschäftsordnung) - Genehmigung Projekt Erlebniseisfeld 2016/2017 und Nachtragskredit 4. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 24. Juni Teilrevision Ortsplanung Dorfzonen Valbella / Lain, Gefahrenzone Penasch Verabschiedung zuhanden Urnengemeinde 6. Information Stand Einbau Wasseruhren 7. Informationen und Varia Traktandum 1: Begrüssung Gemeinderatspräsident Thomas Parpan begrüsst die Anwesenden zur heutigen Sitzung. Einen speziellen Willkommensgruss richtet er an die anwesenden Mitglieder des Gemeindevorstandes und der Gemeindeverwaltung, an die Referenten für Traktandum 3 und an Novitats-Redaktorin Nicole Trucksess. Traktandum 2: Vorstellung Andreas Kräutl, Betriebsleiter Lenzerheide Sportzentrum Andreas Kräutl hat seine Stelle als Betriebsleiter im Lenzerheide Sportzentrum am 2. August angetreten. A. Kräutl war bereits langjährig beruflich in Lenzerheide tätig und wohnhaft. Derzeit wohnt er mit seiner Familie in Chur und freut sich auf die Herausforderung als Betriebsleiter im Lenzerheide Sportzentrum. Traktandum 3: Kunsteisfeld Lenzerheide - Antrag Wiedererwägung Beschluss vom 22. März 2016 (Art. 30 Geschäftsordnung) Die Anwesenden verfügen über die Botschaft zum vorliegenden Geschäft. Wie Gemeindepräsident Aron Moser einleitend erklärt, ist der Terminplan für die Realisierung des Projekts auf den nächsten Winter sehr ambitiös. Er sei jedoch erfreut darüber, dass dem Gemeinderat heute trotzdem das nun vorliegende Geschäft unterbreitet werden könne. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig Eintreten. Romano Paterlini erkundigt sich, ob von allfälligen bereits abgeschlossenen Verträgen im Zusammenhang mit dem am 22. März 2016 beschlossenen Projekt noch zurückgetreten werden könne. Walter Büchi erklärt, dass noch keine Verträge unterschrieben worden seien. Falls das nun vorliegende Projekt durch den Gemeinderat abgelehnt werden sollte, wäre die Umsetzung des ursprünglichen Projekts jedoch gesichert. Der Gemeinderat stimmt dem Antrag um Wiedererwägung einstimmig zu. - Genehmigung Projekt Erlebniseisfeld 2016/2017 und Nachtragskredit Andreas Muhmenthaler bedankt sich bei der Kommission für die geleistete Arbeit und zeigt sich vom vorliegenden Projekt überzeugt. Die Frage, ob auch Solartechnologie zum Einsatz gelange, wird durch Walter Büchi verneint. Vorerst sei dies nicht vorgesehen. Stefan Illien ergänzt die Antwort dahingehend, dass es bei einer Weiterführung des Projekts in den nächsten Jahren Sinn mache, entsprechende Möglichkeiten zu prüfen.

3 Protokoll Gemeinderatssitzung 2016/06 Seite 3/8 Markus Voneschen erachtet das Projekt als geeignet, die Attraktivität des Winterangebots zu steigern. Jedoch entspreche das nun vorliegende Resultat nicht dem ursprünglichen Auftrag zur Ausarbeitung eines Gesamtkonzepts für den Sportplatz Lenzerheide, welche die Kommission vom Gemeinderat erhalten habe. Kilian Margreth erkundigt sich, ob es schon eine Betriebsleitung für das Erlebniseisfeld gebe. Dies ist laut Walter Büchi nicht der Fall. Sofern der Gemeinderat heute dem Projekt zustimme, werde umgehend nach einer geeigneten Person gesucht. Falls es nicht gelinge, diese Funktion bis zum 15. September zu besetzen, könne das Projekt nicht umgesetzt werden. Bartholome Tscharner ist ebenfalls überzeugt vom vorliegenden Projekt. Er möchte wissen, ob eine Baubewilligung erforderlich ist. Dies ist laut Walter Büchi nicht der Fall, weil es sich um eine touristische Anlage handle, welche für weniger als sechs Monate aufgestellt werde. Es gelte jedoch, die Lärmschutzvorschriften einzuhalten. Bartholome Tscharner geht davon aus, dass aufgrund des Umstandes, dass die Kühlaggregate im bewohnten Gebiet aufgestellt werden, Konflikte aufgrund von Lärmimmissionen zu erwarten sind. Die Grenzwerte werden gemäss Walter Büchi eingehalten. Fabian Sigron erkundigt sich, ob auf die Präparation von Natureis vollends verzichtet werde und ob ein Curling- Betrieb noch möglich sei. Walter Büchi bestätigt, dass auf Natureis verzichtet werde. Die Möglichkeiten für das Curling müssten noch geprüft werden. Josef Baltermi erkundigt sich, ob die im Businessplan aufgeführten Personalkosten brutto (inkl. Sozialleistungen etc.) oder netto ausgewiesen seien. Laut Walter Büchi handelt es sich um die Bruttokosten. Andreas Muhmenthaler geht davon aus, dass die Anwohner betreffend die zu erwartenden Lärmimmissionen schriftlich informiert werden. Dies ist laut Aron Moser der Fall. Mit den Curling-Clubs würden zudem noch Verhandlungen geführt. Angesichts des hohen Stromverbrauchs erkundigt sich Markus Voneschen, ob die Temperatur sich auf den Stromverbrauch auswirke und ob bei der Erstellung des Businessplans mit eher warmen Temperaturen gerechnet worden sei. Daniel Wegmüller erklärt, dass Kunsteis generell sehr energieintensiv sei. Beim vorliegenden Projekt sei die Erhaltung des Eises relativ günstig. Der Hauptverbrauch werde durch den Eisaufbau generiert, auch wenn die Temperaturen eher tief seien. Josef Baltermi stellt aufgrund des hohen zu erwartenden Defizits die Grundsatzfrage in den Raum, wie viel defizitäre Projekte der Gemeinde noch zugemutet werden sollen. Das Defizit gemäss Businessplan entspricht laut Walter Büchi demjenigen des letztjährigen Projekts. Zudem gelte es zu beachten, dass auch das Natureis sehr viel Aufwand verursache. Bruno Fläcklin erklärt, dass dem Eislauf in der Destination Lenzerheide aus touristischer Sicht keine Priorität zukomme. Zum polysportiven Angebot der Destination gehöre jedoch auch das Eislaufen. Damit zusätzliche Übernachtungen generiert werden können (inkl. Zweitwohnungen) seien weitere Angebote nötig. Beim vorliegenden Projekt würde es sich um ein einmaliges Angebot handeln. Eine Schlüsselrolle käme dabei der Betriebsleitung zu und eine gute Preispolitik sei nötig. Romano Paterlini unterstützt das Vorhaben. Die Miete der Anlage gestatte die nötige Flexibilität. Ueli Pircher erkundigt sich nach den Einnahmen aus Eintritten im letzten Winter und nach den Kosten für den Zamboni. Gemäss Walter Büchi wurden rund Fr aus Eintritten generiert. Die Kosten für zwei Zamboni seien unter der Position 02 Eisbahn enthalten.

4 Protokoll Gemeinderatssitzung 2016/06 Seite 4/8 Ueli Betschart ortet im vorliegenden Projekt viel Potential, zumal das Defizit sich im Rahmen der Vorjahre bewege. Der Gemeinderat genehmigt das Projekt Erlebniseisfeld Lenzerheide für den Winter 2016/2017 und den dazu erforderlichen Nachtragskredit von Fr zulasten Konto einstimmig. Traktandum 4: Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 24. Juni 2016 Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 24. Juni 2016 wird einstimmig genehmigt. Traktandum 5: Teilrevision Ortsplanung Dorfzonen Valbella / Lain, Gefahrenzone Penasch Verabschiedung zuhanden Urnengemeinde Im Anschluss an die ergänzenden Ausführungen durch Aron Moser zur vorliegenden Botschaft erkundigt sich Romano Paterlini nach der Strategie des Gemeindevorstandes in Bezug auf die Gemeindeliegenschaften in Zorten (altes Gemeindehaus, Casa Son Duno). Aron Moser erklärt, dass vorgesehen sei, diese zum Verkauf auszuschreiben. Die Anschlussfrage von Romano Paterlini nach allfälligen Auflagen an die Käufer der Liegenschaften, beantwortet Aron Moser dahingehend, dass diesbezüglich noch keine abschliessenden Überlegungen angestellt worden seien. Ziel sei es jedoch, so rasch als möglich die Voraussetzungen zu schaffen, damit ein Verkauf der Liegenschaften möglich sei. Kilian Margreth möchte wissen, was mit der Zivilschutzanlage in Zorten vorgesehen sei. Diese wird laut Aron Moser weiterhin benötigt. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig Eintreten. Romano Paterlini weist darauf hin, dass gewisse Kreise anstreben, die Gefahrenzone im Bereich Sporzerbach zu vergrössern. Diesen Bestrebungen sollte die Gemeinde frühzeitig Einhalt gebieten. Einschränkungen und daraus resultierende Kostenfolgen aufgrund von zusätzlichen Auflagen sollten nach Möglichkeit vermieden werden. Wichtig sei, dass zur Vermeidung der Schäden, die Unterhaltsarbeiten (Durchlässe etc.) entsprechend vorgenommen werden. Aron Moser erklärt, dass dies auch der Haltung des Gemeindevorstandes entspreche. Der Gemeindevorstand werde die betroffenen Grundeigentümer immer frühzeitig involvieren. Der Kanton habe es jedoch unterlassen, die betroffenen Grundeigentümer zu informieren. Der Gemeindevorstand werde sich im Sinne des Votums von Romano Paterlini einsetzen, wobei das übergeordnete Recht letztendlich massgebend sei. Markus Voneschen regt in diesem Zusammenhang an, die Gefahrenkommission zu einem diesbezüglichen Austausch an eine Gemeinderatssitzung einzuladen. Aron Moser nimmt diese Anregung entgegen. Der Gemeinderat verabschiedet die vorliegende Teilrevision Ortsplanung einstimmig zuhanden der Urnenabstimmung. Der Titel der Vorlage ist wie folgt zu korrigieren: Teilrevision der Ortsplanung, Dorfzonen Valbella/LainZorten und Gefahrenzone Penasch Traktandum 6: Information Stand Einbau Wasseruhren Stefan Illien informiert ausführlich über die Ausgangslage, die Organisation und den aktuellen Stand. Am 1. Dezember 2015 konnte mit dem Einbau der Wasserzähler begonnen werden. Die Frist für den Einbau läuft am 31. Oktober 2016 ab. Sowohl Liegenschaftseigentümer, wie auch die Unternehmer wurden frühzeitig über den Terminplan informiert.

5 Protokoll Gemeinderatssitzung 2016/06 Seite 5/8 Mit wenigen Ausnahmen haben alle Liegenschaftseigentümer den Auftrag für den Einbau erteilt und die Vergabebestätigung fristgerecht an die Gemeinde retourniert. Per 23. August 2016 sind von den insgesamt 1750 einzubauenden Wasseruhren noch deren 863 ausstehend. Bartholome Tscharner erkundigt sich, ob es bei der elektronischen Ablesung Probleme geben könnte. Dies kann laut Stefan Illien nicht explizit ausgeschlossen werden. Deshalb sei es wichtig, dass genügend Zeit für Probeauslesungen zur Verfügung stehe. Ueli Pircher möchte wissen, woraus der Aufwand der Elektrounternehmer im Zusammenhang mit dem Einbau der Wasseruhren bestehe. Dieser beinhaltet laut Stefan Illien in erster Linie die Erdung der Geräte und die Koppelung mit den Stromzählern für die Ablesung. Die Anschlussfrage von Andreas Muhmenthaler, ob die entsprechenden Kosten pro Gerät sich tatsächlich auf Fr belaufen, wird durch Stefan Illien bejaht. Donata Möll erkundigt sich, wie die Ablesung funktioniere, wenn die Wasseruhr sich nicht im gleichen Gebäude befinde wie der Stromzähler. Diese Situation stellt laut Stefan Illien eine Herausforderung dar, welche es in der Praxis noch zu meistern gelte. Auch deshalb sei eine genügend bemessene Vorlaufzeit nötig. Die Anschlussfrage betreffend Zählerstand bei Messbeginn beantwortet Stefan Illien dahingehend, dass eine Nullablesung erfolge. Markus Voneschen möchte wissen, wie die Ablesung erfolgt (manuell oder elektronisch). Stefan Illien erklärt, dass nach Projektabschluss die Ablesung elektronisch, via Glasfaserkabel, von der Zentrale aus erfolgen könne. Josef Baltermi erkundigt sich, ob auch Objekte, welche nicht an die ARA angeschlossen sind, über eine Wasseruhr verfügen müssen. Dies ist laut Stefan Illien nicht der Fall. Romano Paterlini erkundigt sich, ob es realistisch sei, die noch ausstehenden rund 800 Wasseruhren in der verbleibenden Zeit von rund zwei Monaten einzubauen. Stefan Illien räumt ein, dass der Zeitplan sportlich sei. Die Situation präsentiere sich je nach Unternehmer und Auftragslage unterschiedlich herausfordernd. Auf die Frage von Markus Voneschen, ob inzwischen mit den Einsprechern, welche den entsprechenden Bundesgerichtsentscheid provoziert haben, eine Einigung erzielt worden sei, erklärt Stefan Illien, dass diese sich nach wie vor weigerten, die gesetzlichen Gebühren zu bezahlen. Aron Moser ist nach wie vor überzeugt, dass die getroffene Lösung, welche es gestatte, das einheimische Gewerbe mit den Aufträgen für den Einbau zu beauftragen, richtig sei. Verantwortlich für den termingerechten Einbau seien letztendlich die Liegenschaftsbesitzer. Er hoffe sehr, dass die gesetzten und frühzeitig kommunizierten Termine eingehalten werden. Traktandum 7: Informationen und Varia Informationen Gemeindepräsident Totalrevision Kantonales Gemeindegesetz Die Gemeinden und weitere Institutionen wurden zur Stellungnahme eingeladen. Die Vernehmlassungsfrist läuft bis 20. Oktober Wildruhezonen Bestrebungen für die Ausscheidung von Wildruhezonen sind im Gange. Pumptrack Gegen das Vorhaben sind rund 30 Einsprachen von Anwohnern eingegangen. Dies obwohl die Lärmgrenzwerte eingehalten werden. Mit den Einsprechern hat eine Aussprache stattgefunden. Dabei hat sich gezeigt, dass sich diese nicht grundsätzlich gegen das Projekt stellen, jedoch den vorgesehenen Standort ablehnen. Das Projekt wird wie geplant weiterverfolgt.

6 Protokoll Gemeinderatssitzung 2016/06 Seite 6/8 Reglement Hochsitze und Passhütten Der Gemeindevorstand hat auf Antrag des Revierforstamtes ein Reglement für das Aufstellen von Hochsitzen und Passhütten erlassen. Dieses hat weitgehend guten Anklang gefunden. Anpassungen können bei Bedarf vorgenommen werden. Schlittenbaum Gustav bei Hotel Kurhaus Der Schlittenbaum wurde ursprünglich für 8 Wochen bewilligt. Trotz wiederholter Aufforderung weigert sich die Bauherrschaft, das Objekt zu entfernen. Das Projekt bildet deshalb aktuell Gegenstand von rechtlichen Auseinandersetzungen. Seniorenzentrum Parc Die Vorbereitungen für die erforderliche Rodungsbewilligung laufen. Über die Zonenplanrevision soll im März 2017 abgestimmt werden. Verschiedene Institutionen bekunden Interesse für den Bau und den Betrieb des Seniorenzentrums. Verbindungsstrasse Zorten Solis Die Planung für die Instandstellung der Strasse laufen. Es ist mit Kosten von rund 1.5 Mio. Franken zu rechnen. Die Antwort auf eine Anfrage an die Schweizer Armee für die Erstellung einer Notbrücke ist noch ausstehend. Laut Josef Baltermi weist die Strasse schon seit drei Jahren Schäden infolge Rutschung auf. Er habe absolut kein Verständnis dafür, dass die Abklärungen für eine Sanierung derart viel Zeit beanspruchen. Im Hinblick auf den kommenden Winter müsse die Strasse wieder befahrbar sein. Aron Moser weist den Vorwurf, wonach bisher nichts gemacht worden sei, zurück. Angesichts der hohen Kosten seien seriöse Abklärungen unerlässlich. Dies erfordere auch, dass eine Lösung gefunden werde, welche längerfristig Bestand habe. Unter diesem Aspekt sei es zumutbar, während einer befristeten Zeit eine um rund 12 Minuten verlängerte Fahrzeit in Kauf zu nehmen. Markus Voneschen weist ebenfalls auf die sehr hohen Kosten für die Sanierung eines kurzen Strassenstücks (50 lm) hin. Zudem hätten sich inzwischen bereits weitere schadhafte Stellen gezeigt. Für eine zukunftsfähige Lösung seien seriöse Abklärungen unerlässlich. Fabian Sigron geht davon aus, dass eine Notbrücke erforderlich sein wird. Aron Moser hofft diesbezüglich auf einen positiven Entscheid der Armee. Wakeboard auf dem Heidsee Der Wakeboardbetrieb ist gut angelaufen. Verpachtung Alphütte Got Im Einvernehmen mit der Alpgenossenschaft wurde die Alphütte während der Sommermonate an das Hotel Guardaval vermietet. Das Angebot hat bei den Gästen sehr guten Anklang gefunden. Andreas Muhmenthaler zeigt sich enttäuscht darüber, dass die Alphütte ohne vorgängige Ausschreibung vermietet worden ist. Durch die touristische Nutzung sei Unruhe im Gebiet zwischen Got und Tgantieni entstanden. Dies widerspreche den mit der Schaffung von Wildruhezonen verbundenen Bestrebungen. Aron Moser räumt ein, dass es evtl. besser gewesen wäre, die Hütte öffentlich auszuschreiben. Wildruhezonen seien sicher wichtig, aber vor allem während der Wintermonate. Im betreffenden Gebiet sei im Sommer bereits heute viel Betrieb. Zudem sei die Hütte vor der Nutzung durch die Mieterin auf deren Kosten instand gestellt worden. Andreas Muhmenthaler erklärt, dass er dreimal versucht habe, die Hütte zu mieten. Er habe immer abschlägigen Bescheid erhalten. Seine Frage, ob im Zusammenhang mit der Vermietung ein BAB-Verfahren durchgeführt worden sei, wird durch Walter Büchi, welcher vorliegend für ein solches Verfahren keine Veranlassung sieht, verneint.

7 Protokoll Gemeinderatssitzung 2016/06 Seite 7/8 Diverses Sanierung Boden Mehrzweckhalle Romano Paterlini erkundigt sich nach dem Stand in Bezug auf die Sanierung des Bodens der Mehrzweckhalle. Laut Walter Büchi war der Zustand des Bodens noch schlechter als erwartet, was zu zusätzlichen Aufwendungen und Verzögerungen geführt hat. Die Korrektur von unsachgemässen Abdichtungsarbeiten habe zudem weitere Verzögerungen zur Folge. Die Halle stehe deshalb für den Turnbetrieb frühestens nach den Herbstferien wieder zur Verfügung. Erhöhung Eintrittspreise Lenzerheide Sportzentrum Auf entsprechende Anfrage von Romano Paterlini erklärt Sascha Ginesta, dass die vorgenommenen Preisanpassungen keine Reaktionen zur Folge gehabt hätten. Donata Möll möchte wissen, wie nach einer geeigneten Person für die Betriebsleitung des Erlebniseisfeldes gesucht werde. Sascha Ginesta erklärt, dass vor dem heutigen Entscheid des Gemeinderats eine Ausschreibung nicht möglich gewesen sei. Aufgrund der kurzen verbleibenden Zeit werde im Rahmen der bestehenden Netzwerke eine geeignete Lösung gesucht. Heidsee Weiter erkundigt sich Donata Möll nach dem derzeitigen Zustand des Heidsees (Algenbildung). Aron Moser hat Rückmeldungen aus der Bevölkerung erhalten, wonach die Algenbildung rückläufig, das Seegras aber im Zunehmen begriffen sei. Weitere Abklärungen für eine Erhöhung des Wasserspiegels seien im Gange. Wildparkieren David Sigron weist darauf hin, dass im Gebiet Sporz viele Autos von Pilzsammlern unrechtmässig abgestellt werden, ohne dass die fehlbaren Autohalter gebüsst würden. Im Gegensatz dazu würden geldbringende Wintersportgäste für dasselbe Vergehen gebüsst. Aron Moser wird eine Verschärfung der diesbezüglichen Kontrollen veranlassen. Sanierung Alphütte Scharmoin Bartholome Tscharner erkundigt sich nach dem aktuellen Stand. Laut Aron Moser wird erst gebaut, wenn die Subventionszusicherung seitens des Bundes vorliegt. Neuverpachtung landwirtschaftliche Parzellen der Gemeinde Bartholome Tscharner erkundigt sich nach dem aktuellen Stand. Laut Armin Margreth wurden die laufenden Pachtverträge gekündigt. Die Neuausschreibung erfolgt gestützt auf das neue Flur-, Weide- und Alpgesetz. Reorganisation Forstbetrieb Bartholome Tscharner erachtet seine ursprünglichen Fragen bezüglich Forstbetrieb mit der an der Sitzung vom 24. Juni 2016 erfolgten Information über die Reorganisation als nicht beantwortet. Es sei nicht gut, dass eine Reorganisation nur wegen zwei ungeeigneten Mitarbeitern vorgenommen werde. Aron Moser distanziert sich in aller Form von letzterer Aussage. Die Reorganisation sei nicht aus personellen Gründen, sondern zwecks Beschränkung auf die Kernaufgaben erfolgt. Zudem habe die Reorganisation auch keine Entlassungen zur Folge. Bei den von B. Tscharner angesprochenen Mitarbeitern handle es sich um langjährige und wertvolle Gemeindeangestellte.

8 Protokoll Gemeinderatssitzung 2016/06 Seite 8/8 Grüngutdeponie Angesichts des Umstandes, dass die Anlieferer eine Gebühr zu entrichten haben und der Kompost verkauft wird, erkundigt sich Bartholome Tscharner nach dem Grund für die Mehrkosten. Walter Büchi erklärt, dass Mengen bis zu 1 m3 gebührenfrei sind. Die Kompostierung sei zudem aufwendig. Dieser Aufwand könne mit den Einnahmen aus dem Kompostverkauf nicht gedeckt werden. Lenzerheide, 10. Oktober 2016 Thomas Parpan Gemeinderatspräsident Johann Gruber Gemeindeschreiber