Straßenverkehrsrecht

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Straßenverkehrsrecht"

Judith Lorentz
vor 8 Jahren
Abrufe

Beck-Rechtsberater im dtv 50723 Straßenverkehrsrecht Bußgeld, Punkte, MPU, Fahrverbot von Uwe Lenhart, Philipp Leichthammer, Philip Wulf Leichthammer 1.

1 Beck-Rechtsberater im dtv Straßenverkehrsrecht Bußgeld, Punkte, MPU, Fahrverbot von Uwe Lenhart, Philipp Leichthammer, Philip Wulf Leichthammer 1. Auflage Straßenverkehrsrecht Lenhart / Leichthammer / Leichthammer schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Allgemeines Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

Auflage Straßenverkehrsrecht Lenhart / Leichthammer / Leichthammer schnell und portofrei erhältlich bei

2 Beck-Rechtsberater Straßenverkehrsrecht dtv

4 Beck-Rechtsberater Straßenverkehrsrecht Strafe Punkte Fahrverbot MPU Von Uwe Lenhart, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Fachanwalt für Strafrecht, Frankfurt/Main und Philip Wulf Leichthammer, Fachanwalt für Strafrecht, Frankfurt/Main 1. Auflage Deutscher Taschenbuch Verlag

für Strafrecht, Frankfurt/Main und Philip Wulf Leichthammer,

5 Originalausgabe Deutscher Taschenbuch Verlag GmbH & Co. KG, Friedrichstraße 1a, München Redaktionelle Verantwortung: Verlag C.H. Beck ohg Druck und Bindung: Druckerei C.H. Beck, Nördlingen (Adresse der Druckerei: Wilhelmstraße 9, München) Satz: ottomedien, Darmstadt Umschlaggestaltung: Design Concept Krön, Puchheim unter Verwendung eines Fotos von Fotolia ISBN (dtv) ISBN (C. H. Beck)

Beck ohg Druck und Bindung: Druckerei C.H.

6 Vorwort Der Besitz der Fahrerlaubnis entspricht dem Grundrecht auf Mobilität. Mit Einwohnern aller Altersgruppen waren in Deutschland zum Fahrzeuge zugelassen. Viele Menschen sind zur Ausübung der beruflichen Tätigkeit auf ihren Führerschein angewiesen. Selbst eine nur zeitweise Beschränkung der Fahrerlaubnis eines allein verdienenden Vaters kann somit zur Gefährdung oder gar zum Verlust der Existenz der ganzen Familie führen. Sich stets im Dickicht des Straßenverkehrsrechts zu Recht zu finden, fällt mitunter schwer. Verkehrsüberwachung ist in Deutschland längst ein Milliardengeschäft geworden. Gerade wer viel und weite Strecken fährt, weiß z. B., wie schnell man zu schnell ist. Alle, denen ihr Führschein lieb und teuer ist, möchte dieser Ratgeber auf Fallstricke im Verkehrsrecht hinweisen. Wann und wie oft (sehr oft!) kommt es zur Verurteilung wegen Unfallflucht? Für welche Verstöße gibt es Punkte im Verkehrszentralregister, wann ist das Punktekonto voll und wann und wie werden Punkte gelöscht? Aber insbesondere dann, wenn gegen den Fahrer ein behördliches Verfahren eingeleitet wurde oder gar die Polizei vor der Tür steht, gilt es, sich richtig zu verhalten und keine Fehler zu machen, da diese meist im weiteren Verlauf nicht mehr gutzumachen sind. Lohnt es sich, die Richtigkeit einer Geschwindigkeitsmessung anzuzweifeln? Wann und wie oft sind Bußgeldbescheide rechtswidrig? Wie geht man dagegen vor? Welche Möglichkeiten gibt es, ein drohendes Fahrverbot abzuwenden? Kann man mit der Justiz verhandeln? Was muss und sollte man gegenüber der Polizei sagen? Schweigen, schweigen, schweigen! Als Rechtsanwälte sind wir nahezu ausschließlich mit dem Verkehrsstraf-, Ordnungswidrigkeiten- und Fahrerlaubnisrecht befasst. V

Selbst eine nur zeitweise Beschränkung der Fahrerlaubnis eines allein verdienenden Vaters kann somit zur Gefährdung oder gar zum Verlust der Existenz der ganzen Familie führen.

7 Vorwort beck-shop.de Dem Leser möchten wir Hinweise und Tipps geben, die früh zur Vermeidung von Bußgeld- oder Strafverfahren führen oder aber später dem Anwalt die optimale Verteidigung ermöglichen. Frankfurt am Main, Juni 2012 Uwe Lenhart Philip Wulf Leichthammer

8 Inhaltsübersicht Vorwort... Inhaltsverzeichnis... V IX 1. Kapitel Verkehrsstrafrecht Kapitel Ordnungswidrigkeitenrecht Kapitel Fahrerlaubnisrecht Kapitel Verkehrs- und Bundeszentralregister Kapitel Den richtigen Anwalt finden Sachverzeichnis VII

.. 85 3. Kapitel Fahrerlaubnisrecht... 191 4.

10 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Inhaltsübersicht... V VII 1. Kapitel Verkehrsstrafrecht... 1 I. Ablauf eines Verkehrsstrafverfahrens Ermittlungen durch die Polizei Sachbehandlung durch die Staatsanwaltschaft a) Einstellung mangels hinreichenden Tatverdachts b) Strafbefehlsverfahren c) Erhebung der Anklage d) Verfahrenseinstellung wegen geringer Schuld Hauptverhandlung vor Gericht a) Ablauf der Hauptverhandlung b) Geldstrafe c) Belehrung des Angeklagten d) Rechtsmittel II. Fahrverbot III. Entziehung der Fahrerlaubnis IV. Trunkenheitsfahrt V. Fahrt unter Drogeneinwirkung VI. Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort VII. Straßenverkehrsgefährdung VIII. Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr IX. Nötigung im Straßenverkehr X. Beleidigung im Straßenverkehr IX

.. 12 d) Verfahrenseinstellung wegen geringer Schuld... 14 3. Hauptverhandlung vor Gericht... 16 a) Ablauf der Hauptverhandlung... 18 b) Geldstrafe... 19 c) Belehrung des Angeklagten.

11 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de XI. Fahrlässige Körperverletzung und Tötung im Straßenverkehr XII. Fahren ohne Fahrerlaubnis oder trotz Fahrverbots XIII. Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz Kapitel Ordnungswidrigkeitenrecht I. Ablauf eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens Verwarnungs- oder Bußgeld? Zeugenfragebogen oder Anhörung? Falsche Benennung des Fahrers Androhung einer Fahrtenbuchauflage Rechtsanwalt beauftragen? Chance Verjährung Bußgeldbescheid Zustellung des Bußgeldbescheids Einspruch gegen den Bußgeldbescheid Einspruchsbegründung Wiedereinsetzung nach Fristversäumnis Nach dem Einspruch a) Rückgabe der Akten an die Bußgeldstelle b) Beschlussverfahren c) Hauptverhandlung II. Messverfahren Standardisierte Messverfahren Eichschein Schulung des Messbeamten Messprotokoll Messtests Aufmerksamer Messbetrieb Messfoto und Messvideo Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren Geschwindigkeitsmessung durch Schätzen Abstand a) ProVida

Zeugenfragebogen oder Anhörung?... 95 3. Falsche Benennung des Fahrers... 101 4. Androhung einer Fahrtenbuchauflage... 103 5. Rechtsanwalt beauftragen?... 106 6. Chance Verjährung... 109 7.

12 Inhaltsverzeichnis b) Brückenmessgeräte Messung in der Nähe von Geschwindigkeitsbeschränkungen a) Ortseingang b) Entfernungen für Messungen c) Folge des Verstoßes gegen die polizeilichen Richtlinien Identifizierung des Fahrers durch Lichtbilder Messung nach Parkplatzaufenthalt Verfahrenseinstellung III. Fahrverbot Allgemeines Absehen vom Fahrverbot a) Berufliche Gründe für ein Absehen vom Fahrverbot b) Beschränkung des Fahrverbotes c) Private Gründe für ein Absehen vom Fahrverbot d) Absehen vom Fahrverbot wegen langer Verfahrensdauer e) Absehen vom Fahrverbot wegen Besuch eines Aufbauseminars f) Antritt des Fahrverbotes g) Fahren trotz Fahrverbots im Ausland Absehen vom Fahrverbot wegen Augenblicksversagens Absehen vom Fahrverbot wegen Verbotsirrtums Absehen vom Fahrverbot wegen rechtfertigenden Notstandes Fahrverbot wegen Beharrlichkeit IV. Rotlichtverstoß V. Verstoß gegen die 0,5-Promille-Grenze, 24a Straßenverkehrsgesetz VI. Fahren unter Rauschmitteleinwirkung, 24a Straßenverkehrsgesetz VII. Fahren unter Wirkung von Medikamenten VIII. Verkehrsverstöße im Ausland XI

.. 147 III. Fahrverbot... 148 1. Allgemeines... 148 2. Absehen vom Fahrverbot... 149 a) Berufliche Gründe für ein Absehen vom Fahrverbot... 150 b) Beschränkung des Fahrverbotes.

13 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de IX. Handyverstoß X. Umweltzonenverstoß XI. Verstöße in der Probezeit XII. Verkehrsrechtsschutzversicherung XIII. Radarwarngeräte Navigationsgeräte mit POI (Point of Interest)-Warner Smartphones während der Fahrt Bußgeldrechtliche Konsequenzen Sonstige Konsequenzen Erlaubte Warnungen vor Geschwindigkeitsmessungen XIV. Vollstreckung ausländischer Bußgelder XV. Begleitetes Fahren Kapitel Fahrerlaubnisrecht I. Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen II. Anordnung einer MPU III. Sachverhalte, die die Anordnung einer MPU rechtfertigen Trunkenheitsfahrt mit 1,6 oder mehr Promille Blutalkoholkonzentration MPU auch unter 1,6 Promille Blutalkoholkonzentration? Wiederholte Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkholeinfluss Tatsachen, die die Annahme von Alkoholabhängigkeit oder Alkoholmissbrauch begründen Fahren unter Rauschmitteleinwirkung, 24a Straßenverkehrsgesetz Tatsachen, die die Annahme von Betäubungsmittelabhängigkeit begründen XII

Erlaubte Warnungen vor Geschwindigkeitsmessungen... 186 XIV. Vollstreckung ausländischer Bußgelder... 186 XV. Begleitetes Fahren... 188 3. Kapitel Fahrerlaubnisrecht... 191 I.

14 Inhaltsverzeichnis 7. Tatsachen, die die Einnahme von Betäubungsmitteln begründen Tatsachen, die die missbräuchliche Einnahme von Arzneimitteln begründen Erhebliche Straftat, die im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr steht oder Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr stehen Anhaltspunkte für hohes Aggressionspotential Erheblicher Verstoß oder wiederholte Verstöße gegen verkehrsrechtliche Vorschriften Krankheiten Sehvermögen Auffälligkeiten im Rahmen einer Fahrerlaubnisprüfung IV. MPU-Umgehung durch EU-Fahrerlaubnis? Kapitel Verkehrs- und Bundeszentralregister I. Verkehrszentralregister Aktuelle Gesetzeslage Geplante Reform des Verkehrszentralregisters, das neue Fahreignungsregister II. Bundeszentralregister Kapitel Den richtigen Anwalt finden Sachverzeichnis XIII

.. 205 11. Erheblicher Verstoß oder wiederholte Verstöße gegen verkehrsrechtliche Vorschriften... 206 12. Krankheiten... 207 13. Sehvermögen... 209 14.

Ähnliche Dokumente

Vorwort Inhaltsverzeichnis. Verkehrsstrafrecht 1. Ordnungswidrigkeitenrecht 85. Fahrerlaubnisrecht 191. Verkehrs-und Bundeszentralregister 213

Vorwort Inhaltsverzeichnis. Verkehrsstrafrecht 1. Ordnungswidrigkeitenrecht 85. Fahrerlaubnisrecht 191. Verkehrs-und Bundeszentralregister 213 Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis V IX 1. Kapitel Verkehrsstrafrecht 1 2. Kapitel Ordnungswidrigkeitenrecht 85 3. Kapitel Fahrerlaubnisrecht 191 4. Kapitel Verkehrs-und Bundeszentralregister