Struktur und Organisation des BFA

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2 Struktur und Organisation des BFA Mit eingerichtet Dem BM.I nachgeordnete Behörde (Bundesbehörde) Bundesweite Zuständigkeit 9 Regionaldirektionen (RD) Eisenstadt, Villach, Traiskirchen, Linz, Salzburg, Graz, Innsbruck, Feldkirch, Wien 7 Aussenstellen Oberösterreich, Niederösterreich, Steiermark, Kärnten, Wien, Tirol, Salzburg 3 Erstaufnahmestellen (EASt) Traiskirchen, Thalham, Flughafen Schwechat (Teil der RD NÖ) Direktion Wien Geschäftsbereich A Personal, Qualität, Aus- und Fortbildung, Budget, Wirtschaft, Statistik Geschäftsbereich B Rechtliche Angelegenheiten, Internationale Angelegenheiten, Staatendokumentation

3 Standorte der Organisationseinheiten des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl

4 Aufgaben des BFA Durchführung von BFA-Kompetenzen erstinstanzlichen asyl- und Fremdenrechtlichen Verfahren Erteilung von Aufenthaltstiteln aus berücksichtigungswürdigen Gründen

5 Worüber entscheidet das BFA? Zuerkennung und Aberkennung des Status des Asylberechtigten und des subsidiär Schutzberechtigten Erlassung von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen o Rückkehrentscheidung/Einreiseverbot o Anordnung zur Außerlandesbringung o Ausweisung und Aufenthaltsverbot Erlassung von Sicherungsmaßnahmen Erteilung von Aufenthaltstiteln aus berücksichtigungswürdigen Gründen Ausstellung von Karten und Dokumenten o o o o Dokumente im Asylverfahren Aufenthaltsberechtigung, Aufenthaltsberechtigung Plus, Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz Duldungskarten Fremden- und Konventionsreisepässe

6 Wofür ist das BFA nicht zuständig? Integration Keine BFA-Kompetenzen Ausländerbeschäftigung Grenzkontrollwesen Staatsbürgerschaft Kriminal- und Sicherheitspolizei Vollzug in den Polizeianhaltezentren unmittelbare Abschiebeprozess Kompetenzen aus dem NAG im Bereich der legalen Migration, die über die Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen hinausgehen.

7 Die verbundene Verfahrensführung

8 Identitätsfeststellungen im Migrationsprozess Zentral für Asyl -> GfK -> Flucht -> Herkunftsland Glaubwürdigkeitsprüfung Family tracing Rechtliche Vertretung Jungendwohlfahrt Altersgerechte Versorgung Formale Zuständigkeit Dublin III

9 Dokumentenprüfung Antragstellung Exekutive Abnahme der Dokumente seitens LPD Überprüfung der Dokumente seitens Dokumentenprüfer Bei Verdacht auf Fälschung/Veränderung -> Bundeskriminalamt zur Begutachtung Wenn kein Verdacht -> BFA Erstaufnahmestelle Verfahren - BFA Vorlage von Dokumenten im Zuge des Verfahrens Überprüfung seitens BFA (Dokumentenprüfgerät und anwesenden länderkundlichen Dolmetsche Grobprüfung!) Bei Verdacht > LPD

10 Altersfeststellung Erstbefragung durch LPD Hinweis auf UM Sichtung der Dokumente seitens BFA 4-Augen-Prinzip -> augenscheinliche Voll-/Minderjährigkeit Falls bei 4-Augenprinzip Zweifel -> Handwurzelröntgen (ultima-ratio Grundsatz!) 3 mögliche Ergebnisse: Indiz Volljährigkeit mögliche Volljährigkeit Indiz Minderjährigkeit Nur bei Indiz Volljährigkeit -> große Alterungsfeststellung: mindestens 3 Einzelgutachten, zusammengefasst zu einem Gesamtgutachten Konsequenzen der Volljährigkeit? Erwachsenenquartiere Fortsetzung eines allfälligen Dublin-Verfahrens Entfall der Obsorge

11 Altersfeststellung Ergebnis Altersfeststellungen Gesamtjahr 2015: Volljährig 48% Minderjährig 52% Ergebnis Altersfeststellungen 1. Quartal 2016: Volljährig 41% Minderjährig 59%

12 Sprachanalyse Einvernahme BFA Zweifel an Identität im Laufe des Verfahrens -> Sprach- und länderkundliche Analyse (SLA) Vergleich unterschiedlicher Varietäten von Sprachen UND Länderkundliche Sprachkompetenz -> regionale Flora/Faun/Speisen/Kultur/Persönlichkeiten/etc. Unterschieden werden kann dann in Laiendialektologische und gutachterliche Analysen Ebenso in Aufnahme-Analysen, Direktanalysen und Face-to-Face

13 Sprachanalyse

14 Staatendokumentation Das Bundesamt hat den gesetzlichen Auftrag, eine Staatendokumentation zu führen. Die Staatendokumentation sammelt Tatsachen zur Situation im Herkunftsland Aufarbeitung der gesammelten Tatsachen nach wissenschaftlichen und objektiven Kriterien in den Produkten der Staatendokumentation Bereitstellung der gesammelten und aufgearbeiteten Informationen für alle Instanzen des Asylverfahrens (BFA, BVwG, Höchstgerichte), BM.I, usw. Veröffentlichung und Archivierung unter anderem auf (Zugriffsmöglichkeit erwerbbar)

15 BFA-Website

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!