Zielvereinbarungen im Arbeitsverhältnis im Hinblick auf die AGB-Kontrolle

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1 Wirtschaft Anita Rückert Zielvereinbarungen im Arbeitsverhältnis im Hinblick auf die AGB-Kontrolle Eine individualarbeitsrechtliche Bestandsaufname des Gestaltungsrahmens und seiner Umsetzung Masterarbeit

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3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek: Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Dieses Werk sowie alle darin enthaltenen einzelnen Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsschutz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen, Auswertungen durch Datenbanken und für die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Systeme. Alle Rechte, auch die des auszugsweisen Nachdrucks, der fotomechanischen Wiedergabe (einschließlich Mikrokopie) sowie der Auswertung durch Datenbanken oder ähnliche Einrichtungen, vorbehalten. Impressum: Copyright 2010 GRIN Verlag, Open Publishing GmbH ISBN: Dieses Buch bei GRIN:

4 Anita Rückert Zielvereinbarungen im Arbeitsverhältnis im Hinblick auf die AGB-Kontrolle Eine individualarbeitsrechtliche Bestandsaufname des Gestaltungsrahmens und seiner Umsetzung GRIN Verlag

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6 Universität Hamburg WiSoFak.-Dep.WiPol Master Human Resource Management Zielvereinbarungen im Arbeitsverhältnis im Hinblick auf die AGB-Kontrolle Eine individualarbeitsrechtliche Bestandsaufname des Gestaltungsrahmens und seiner Umsetzung Wintersemester 2009/10 Master-Thesis Abgabe: Anita Rückert 4. Fachsemester

7 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... IV 1. Einleitung Zielvereinbarung Definition Ziel Vereinbarung Zielvereinbarung vs. Zielvorgabe Zielvereinbarung Managementkonzepte mit Zielorientierung Zielsetzungstheorie Management by Objectives Goal-Setting-Theorie Kennzahlensystem Balanced Scorecard Management by Results und Management by Participation Funktion von Zielvereinbarungen Anforderungen an Zielvereinbarungen Auswirkungen von Zielvereinbarungen Rolle des Betriebsrates AGB-Kontrolle Gegenstand der Inhaltskontrolle nach 305 ff. BGB Zielvereinbarungen in der AGB-Kontrolle? Allgemeine Geschäftsbedingungen Kontrollfähigkeit von Entgeltvereinbarungen Bereichsausnahme für normativ geltende Kollektivvereinbarungen Arbeitsrechtliche Besonderheiten Einbeziehung und Auslegung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Maßstäbe der Inhaltskontrolle Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit Teilunwirksamkeit nach 306 Abs. 1 BGB Ergänzende Vertragsauslegung nach 306 Abs. 2 BGB Gesamtnichtigkeit wegen unzumutbarer Härte nach 306 Abs. 3 BGB Bedeutung für die Praxis Einbeziehung von Kollektivverträgen...41 II

8 4.2. Ausgestaltung von Zielen und Rahmenmodalitäten Flexibilisierungsklauseln Widerrufsvorbehalte Freiwilligkeitsvorbehalte Befristung Änderungskündigung/Teilkündigungsklauseln Anrechnungsklauseln Auswirkungen von Fehlzeiten Beendigung des Arbeitsverhältnisses Zulässigkeit von Stichtagsklauseln Zulässigkeit von Rückzahlungsklauseln Ausschlussfristen Beweislastfragen Fazit Appendizes Appendix: Zielvereinbarungs-Rahmenvereinbarung Appendix: Zielfestlegung Appendix: Zielvereinbarungstabelle Literaturverzeichnis...74 III

9 Abkürzungsverzeichnis aa, AA abl. Abs. AGB AiB AP ArbG ArbRB ArbZG AuA BAG BB Beschl. BetrVG BGB BGBl. BGH BGHZ BT-Drucks. BVerfG DB ebda. EFZG ERA ErfK et al. EzA anderer Ansicht ablehnend Absatz Allgemeine Geschäftsbedingungen Arbeitsrecht im Betrieb Arbeitsrechtliche Praxis Arbeitsgericht Arbeits-Rechts-Berater Arbeitszeitgesetz Arbeit & Arbeitsrecht Bundesarbeitsgericht Betriebsberater Beschluss Betriebsverfassungsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch Bundesgesetzblatt Bundesgerichtshof Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen Drucksache des deutschen Bundestages Bundesverfassungsgericht Der Betrieb ebenda Entgeltfortzahlungsgesetz Entgelt-Rahmenabkommen Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht und andere Entscheidungssammlung zum Arbeitsrecht f. folgende IV

10 FA ff. gem. GeWO h.m. HGB Hrsg. i.s.d. i.s.v. i.v.m. LAG m.e. m.w.n. MüKo n.v. NJW NZA NZA-RR RdA Fachanwalt Arbeitsrecht fortfolgende gemäß Gewerbeordnung herrschende Meinung Handelsgesetzbuch Herausgeber im Sinne des im Sinne von in Verbindung mit Landesarbeitsgericht meines Erachtens mit weiteren Nachweisen Münchener Kommentar zum BGB nicht veröffentlicht Neue Juristische Wochenschrift Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht NZA-Rechtsprechungs-Report Arbeitsrecht Recht der Arbeit S. Seite, Satz SchuldRMod G sog. TVG TVöD TzBfG Urt. v. vgl. Schuldrechtsmodernisierungsgesetz sogenannte Tarifvertragsgesetz Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst Teilzeit- und Befristungsgesetz Urteil vom vergleiche z. B. zum Beispiel ZGS Zeitschrift für Vertragsgestaltung, Schuld- und Haftungsrecht V