Wahl des Umsiedlungsstandortes und Bürgerbefragung zur Planung des Umsiedlungsstandortes

Transkript

1 Wahl des Umsiedlungsstandortes und Bürgerbefragung zur Planung des Umsiedlungsstandortes Vortrag bei der Bürgerversammlung in Keyenberg am 14. November 2012

2 Inhalt des Vortrages Die Rolle von infas Die Wahl des Umsiedlungsstandortes am 25. November 2012 Die Bürgerbefragung zur Planung des Umsiedlungsstandortes im Januar 2013 Bürgerversammlung in Keyenberg am 14. November

3 Das infas-institut infas ist ein unabhängiges Forschungsinstitut mit Sitz in Bonn. Das Institut erstellt seit 1959 Erhebungen und Analysen für Wissenschaft, Politik und Wirtschaft. infas ist als neutraler Gutachter von der Bezirksregierung Köln beauftragt. infas führt seit vielen Jahren Erhebungen im Rahmen von Umsiedlungsverfahren durch. In Keyenberg, Kuckum, Unter- und Oberwestrich sowie Berverath führte im Herbst 2011 die Erhebung zur Sozialverträglichkeitsprüfung durch. Bürgerversammlung in Keyenberg am 14. November

4 Die Wahl zum Umsiedlungsstandort Die Bezirksregierung Köln hat infas mit der Durchführung der Wahl zum Umsiedlungsstandort am 25. November 2012 beauftragt. infas hat schon breite Erfahrungen mit Standortwahlen bei anderen Umsiedlungsverfahren gemacht: Das Verfahren der Wahl zum Umsiedlungsstandort trifft bei Bürgerinnen und Bürgern stets auf große Akzeptanz. Das Vorgehen ist höchst transparent. infas verantwortet die konkrete Durchführung der Wahl (Wahlvorstand am Wahltag). Zur Vorbereitung der Wahl arbeitete infas eng mit der Stadt Erkelenz und der Bezirksregierung zusammen. Bürgerversammlung in Keyenberg am 14. November

5 Die Wahl zum Umsiedlungsstandort Die Wahl findet am 25. November von 09:00 bis 18:00 Uhr in der Gemeinschaftsgrundschule Keyenberg statt. Wahlberechtigt sind alle Einwohnerinnen und Einwohner in Keyenberg, Kuckum, Unterwestrich, Oberwestrich und Berverath, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit dem oder früher ihren Wohnsitz (bei mehreren Wohnungen: ihre Hauptwohnung) in einer der Ortschaften haben. Bürgerversammlung in Keyenberg am 14. November

6 Die Wahl zum Umsiedlungsstandort Die Wählerliste wurde vom Wahlamt der Stadt Erkelenz erstellt. Alle Wahlberechtigten haben von der Bezirksregierung Köln ein Informationsschreiben (als Wahlbenachrichtigung) erhalten. Alle Wahlberechtigten können bei der Stadt Erkelenz (Wahlamt) Briefwahlunterlagen beantragen. Die ausgefüllten Wahlzettel (Stimmabgabe der Briefwahl) werden portofrei an infas gesendet. Die Briefwahl-Stimmen müssen bis (Freitag vor der Wahl) bei infas in Bonn eingegangen sein. Die Wahlzettel der Briefwahl werden sicher verschlossen und erst am Wahltag geöffnet und dann zusammen mit den anderen Stimmen vor Ort ausgezählt. Bürgerversammlung in Keyenberg am 14. November

7 Die Wahl zum Umsiedlungsstandort Für den Wahltag gilt: Bitte den Personalausweis oder Reisepass mitbringen! Dies ist zur Identifikation in der Wählerliste nötig. Jede/r Wähler/in hat eine Stimme. Auf dem Wahlzettel wird nur ein Standort angekreuzt, andernfalls ist der Wahlzettel ungültig. Die Wahl ist geheim. Bürgerversammlung in Keyenberg am 14. November

8 Die Wahl zum Umsiedlungsstandort Gewählt ist der Standort, auf den die meisten Stimmen entfallen. Es findet eine öffentliche Auszählung vor Ort statt, direkt im Anschluss an die Wahl. Zur Unterstützung (Beisitz zum Wahlvorstand) sind Vertreter/innen des Bürgerbeirates willkommen. Zur öffentlichen Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen! Bürgerversammlung in Keyenberg am 14. November

9 Die Wahl zum Umsiedlungsstandort Für gehbehinderte Einwohnerinnen und Einwohner fährt am Wahltag ein Kleinbus zum Wahllokal. Der Bus fährt zwischen 09:00 und 18:00 Uhr zu jeder vollen Stunde von der Bushaltestelle Berverath und von dort zu verschiedenen Haltepunkten zum Wahllokal (wie im Informationsschreiben der Bezirksregierung Köln vom dargestellt). Bürgerversammlung in Keyenberg am 14. November

10 Im Januar 2013: Bürgerbefragung zur Planung des Umsiedlungsstandortes Nachdem der Umsiedlungsstandort bekannt ist, müssen weitere, wichtige Informationen für die Planung des neuen Standortes (Teilnahmequote, Standortgröße) eingeholt werden. Die dazu notwendigen Angaben können nur die Bürgerinnen und Bürger selbst machen. Zur Ermittlung dieser Angaben wird infas im Januar 2013 eine erneute Bürgerbefragung im Auftrag der Bezirksregierung Köln durchführen. Bürgerversammlung in Keyenberg am 14. November

11 Bürgerbefragung zur Planung des Umsiedlungsstandortes Bei dieser Bürgerbefragung wird gefragt, ob man an den nun festgelegten Umsiedlungsstandort mit umziehen will. Weitere Fragen richten sich auf: Angaben zum Wohnen (Eigentümer und Mieter) Angaben zu Immobilien und Grundstücken (Grundstücksgrößen) Angaben zu Gewerbe und Landwirtschaft Bürgerversammlung in Keyenberg am 14. November

12 Wie steht es mit dem Datenschutz? Die Befragung unterliegt den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Die Angaben der Bürgerinnen und Bürger werden nur anonym (ohne Angabe von Namen oder Adresse) ausgewertet. Es gibt durch infas keine Weitergabe von Daten, die eine Person erkennen lassen. Bürgerversammlung in Keyenberg am 14. November

13 Wie wird die Bürgerbefragung durchgeführt? Die Befragung wird vor Ort durchgeführt. Die Interviewer von infas kommen ins Haus. Die Interviewer setzen sich mit jedem Haushalt in Verbindung und bieten auch flexibel Termine an. Befragt wird der Haushaltsvorstand (oder seine/ihre Vertretung). Bürgerversammlung in Keyenberg am 14. November

14 Bitte um Teilnahme Für die Befragungszeit ist mit ca. 35 Minuten zu rechnen. Die Teilnahme an der Befragung ist freiwillig. Ein zuverlässiges Bild für die Planung des Umsiedlungsstandortes entsteht aber nur dann, wenn möglichst alle Haushalte an dieser wichtigen Erhebung teilnehmen. Bürgerversammlung in Keyenberg am 14. November

15 Danke für die Aufmerksamkeit! Bürgerversammlung in Keyenberg am 14. November