Patent - Recherchen im Internet und Recherchiertechniken. ETH Zürich

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1 Patent - Recherchen im Internet und Recherchiertechniken ETH Zürich 16. November 2017 d Dr. Claudius Dietzsch Dr. Claudius Dietzsch, Innovationsberatung & Schulung 8135 Langnau am Albis, Wolfgrabenstrasse 27

2 1/16 Patent Recherchen im Internet Begriffe: Sachrecherche Namensrecherche Patentfamilienrecherche Rechtsstandsinformation Technologierecherche (Patente und Fachliteratur) Patentüberwachung (Monitoring) Stand der Technik Generell zu Internet-Recherchen: 1) Suchstrategie überlegen und definieren 2) Recherche nach dieser Strategie durchführen; Sitzung auf maximal 2 Std. beschränken 3) Laufend die Suchschritte protokollieren 4) Suchstrategie anpassen, verfeinern 5) Fortsetzung der Recherche und Protokollführung (max. 2 Std.) Internet-Sitzung morgens einplanen

3 2/16 Patent Recherchen im Internet Espacenet Mehr als 80 Millionen Dokumente weltweit! Stichworte in Englisch Suche im «Titel oder Zusammenfassung» Auflistung der Zitate ausgehend vom jüngsten zurück Oft genügen Frontseite, Hauptfigur, erster Anspruch Recherche über Patentklassen Recherche über Firmennamen Recherche über Erfindernamen Homepages von Firmen Rückschlüsse auf Schwesterfirmen, Erfinder, etc. USA «Recherche in die Zukunft» US-References Technology Monitoring (Auf US-Dokumenten findet sich älterer relevanter St. d. T. )

4 3/16 Patent Recherchen im Internet Unsicherheiten der kostenlosen Internet-Datenbanken: Unvollständigkeit, keine Garantie auf Richtigkeit. Abhilfe: Kommerzielle Datenbanken Country Codes (Beispiele): AT AU BE BG BR CA CH CN DE DK EP ES FI FR GB HK HU ID Austria Australia Belgium Bulgaria Brazil Canada Switzerland China Germany Denmark European Patent Spain Finland France United Kingdom Hong Kong (S.A.R.) Hungary Indonesia IE IN IT JP LI NL NO NZ PL PT RO RU SE SG TR US WO ZA Ireland India Italy Japan Liechtenstein Netherlands Norway New Zealand Poland Portugal Romania Russian Federation Sweden Singapore Turkey United States of America World Intellectual Property Organization (WIPO) South Africa

5 Patent Recherchen im Internet 4/16 Beweggrund für eine Patentrecherche «Wissen, was es gibt» Technologie kennenlernen Wohin gehen Technologie Stossrichtungen? Wohin entwickeln sich Märkte? Neue Ideen! «Schutz abklären» Was ist geschützt? Durch wen ist es geschützt? Was ist frei? Verhindern von Patentverletzung Was geschieht mit meinen Recherchier-Ergebnissen? 85% des technischen Wissens sind in der Patent-Literatur dokumentiert! 94% der Patentdokumentationen sind ohne Schutz!

6 Patent Recherchen im Internet 5/16 Begriffe: Sachrecherche Namensrecherche Patentfamilienrech. Technik, Technologie Firmennamen, Erfinder Erstanmeldung, Prioritätsdatum, Länder, etc. Rechtsstand Anmeldung erteiltes Patent Taxen bezahlt? zurückgewiesen? zurückgezogen? rechtlich durchsetzbar?

7 Patent Recherchen im Internet 6/16 Strategie: schrittweises Vorgehen in Loops A C B F Sachrecherche Namensrecherche Patentklassenrecherche «Recherche in die Zukunft» D, E G Märkte, Standorte von Mitbewerbern, etc.

8 A Sachrecherche 7/16 Keywords (in Englisch!) Sammeln Klassen Moderation: Keywords (Aspekte) und Suche von Oberbegriffen Kategorien

9 A Sachrecherche 8/16 (gut, aber unvollständig; keine Garantie) Protokollieren: Ordner, Listen mit Zitaten ablegen, filtern nach US und EP Aufgrund der Titel-Listen, Auswahl: interessanteste Zitate Nur Deckblätter und Abstracts ausdrucken

10 B Patentklassenrecherche 9/16 Internationale Patentklassifizierung (IPC) Relevante Patentklassen feststellen aus Ergebnis von A Neue Keywords für A im zweiten Loop interessanteste Zitate Nur Deckblätter und Abstracts drucken

11 C Namensrecherche 10/16 Firmennamen Erfindernamen interessanteste Zitate Nur Deckblätter und Abstracts == interessante Erfinder: Namensrecherche auf Erfinder ansetzen: evtl. «neue» Erfindernamen == zweiter Loop

12 11/16 D Top down: Auswahl bisher interessantester Dokumente Aus den Schritten A, B, C gefundene Deckblätter bzw. Abstracts: Auswahl der 10 bis 30 nächstliegenden bzw. interessantesten: Informationen für weiteres Verständnis Deckblatt Zeichnung Patentanspruch bis hin zur vollständigen Schrift

13 12/16 E Vorhergehender, relevanter Stand der Technik Recherche älteren Standes der Technik, der in der jeweils betrachteten Patentschrift aufgeführt ist (in Beschreibung, bzw. internat. Recherchenbericht) F Patentrecherche in die Zukunft ( REF) G Gezielte Suche in Suchmaschinen Homepages

14 Patentrecherchen im Internet 13/16 Zweiter Loop, beginnend mit Schritt A: Zweite Auswahl in bisherigen Matrices treffen Bisherige Matrices ergänzen Laufend protokollieren Jetzt wissen wir, «was es gibt».

15 Schutz abklären 14/16 Patentfähigkeit Neuheit: Kombination von Merkmalen, Verlust der Neuheit etc. Erf. Tätigkeit: «Fachmann», mosaikartiges Zusammensetzen des nächstliegenden Standes der Technik in naheliegender Weise Gewerbliche Anwendbarkeit Kein Verstoss gegen die guten Sitten Patentverletzung Kein Patentamt auf der Welt prüft, ob eine Patentverletzung vorliegt oder nicht! Neu, erfinderisch patentfähig, kann aber verletzen! Rechtsstand, rechtliche Durchsetzbarkeit

16 Was ist frei? 15/16 Merkmalsanalyse

17 Was ist frei? 16/16 Betrachtung einer Erfindung bezüglich potentieller Patentverletzung: Mindestens ein erfindungswesentliches Merkmal nicht wie im Hauptanspruch von D1, D2, D3 oder anders (kein Aequivalent): keine Verletzung Neue Kombination Mit! erfinderisch potentiell patentfähig anmelden!! Gezielte, punktuelle Patentrecherche in kommerziellen Datenbanken: ganz bestimmte Kombination von Keywords ganz bestimmte Firmennamen ganz bestimmte Erfindernamen Rechtsstand für ganz bestimmte Patente Patentfamilie für ganz bestimmte Erfindung