Abwasserabgabe und Wasserrahmenrichtlinie

Transkript

1 Abwasserabgabe und Wasserrahmenrichlinie - Was gib die Richlinie vor? - Peer Kessler Hennef, 8. Dezember 2005

2 Inhal Die ökonomische Seie der WRRL Massnahmen/Insrumene nach WRRL Die Rolle der ökonomischen Insrumene in der WRRL Abwasserabgabe und WRRL Schlussfolgerung

3 Wasserrahmenrichlinie und Ökonomie Erse Umwelrichlinie mi umfassenden ökonomischen Regelungen, insges. ca. 70

4 Wichige ökonomische Regelungen Wirschafliche Analyse (= ökonomische Besandsaufnahme) Ziel der Kosendeckung/effizienen Wassernuzung (Ar. 9) Baseline Scenario (Anhang III) Koseneffizienese Massnahmenkombinaionen (Ar. 11, Anhang III) Ausnahmen unverhälnismässige Kosen (Ar. 4) Sark verändere Gewässer unverhälnismässige Kosen (Ar. 4)

5 Viele offene Fragen Verhälnis der wirschaflichen Analyse zur fachlichen Besandsaufnahme (Belasungen/ Wassernuzungen) Komponenen der Kosendeckung Bedeuung des Baseline Scenarios Koseneffizienese Massnahmenkomb. Konkreisierung des Begriffs unverhälnismässige Kosen Verhälnismässigkeisprinzip?...

6 Ziele der Wasserrahmenrichlinie Fachliches Ziel: Guer Zusand Wirschafliches Ziel: Kosendeckung Fachliches und wirschafliches Ziel oder Prinzip: Effiziene Nuzung der Wasserressourcen

7 Ziele der WRRL Massnahmen/ Insrumene Is-Zusand

8 Aren von Massnahmen/Insrumenen Planungsinsrumene Ordnungsrechliche Insrumene Wirschafliche und seuerliche Insr. Freiwillige Vereinbarungen Technische Massnahmen Umwelerziehung/Umwelaufklärung...

9 Das Zusammenspiel der Massnahmen/Insrumene - Insrumenen-Mix - Massnahmen/Insrumene sind nur in der Kombinaion mi anderen Massnahmen zielführend Viele Abgaben wie die Abwasserabgabe beruhen auf dem Ordnungsrech und sind ohne dieses nich denkbar Für die jeweilige Belasungssiuaion is die passende Massnahmenkombinaion zusammenzusellen.

10 Definiion der wirschaflichen Insrumene Preisbezogene und/oder ordnungsrechliche Regelungen, die das wirschafliche Eigenineresse der Verursacher für umwelpoliische Ziele insrumenalisieren. (GTZ/DSE 1995)

11 Mi anderen Woren... geh es darum, den Eigennuz von Umwelnuzern und Umwelverschmuzern für Zwecke des Umwelschuzes zu mobilisieren.

12 Funkionen der wirschaflichen Insrumene Finanzierungsfunkion Lenkungsfunkion Weiche Funkionen : Innovaionsförderung, Bereisellung von Informaionen,...

13 Aren wirschaflicher Insrumene Wassernuzungsreche Trinkwassergebühren Abwassergebühren Verwalungsgebühren (?) Abgaben Wassermärke Handel sowohl mi Wassernuzungsrechen als auch mi Wasserverschmuzungsrechen USA: Waer Qualiy Trading

14 Funkion der wirschaflichen Insrumene in der WRRL Insrumene sind Massnahmen i. S. des Ar. 11 und dienen dami der Erreichung der Ziele der WRRL. Ökonomische Insrumene dienen nich nur der Erreichung des Guen Zusands, sondern auch der Erreichung der Ziele des Ar. 9 Kosendeckung und effiziene Wassernuzung

15 Komponenen der Kosendeckung Beriebswirschafliche Kosen (financial coss): Kosen für die Bereisellung und Verwalung der Wasserdiensleisung Umwelkosen: Kosen für Umwelschäden > Abwasserabgabe Ressourcenkosen (Opporuniäskosen Ressourcenkosen (Opporuniäskosen): Kosen für engangene Möglichkeien

16 Lokalisierung der Abwasserabgabe Ar. 9: Kosendeckung (Umwelkosen) Anhang VI (Ergänzende Massnahmen): Wirschafliche Insrumene

17 Die Abwasserabgabe als ergänzende Massnahme Ergänzende Massnahmen sind anders als die grundlegenden Massnahmen - grundsäzlich opional. Anhang VI gib die Abwasserabgabe nich vor.

18 Die Abwasserabgabe als Insrumen der Kosendeckung Auch gereiniges Abwasser verursach Umwelschäden. Umwelschäden sind nach Ar. 9 zu inernalisieren.

19 Verschlecherungsverbo? Bezieh sich nur auf den Gewässerzusand, nich auf besimme Massnahmen Im Gegeneil: Im Gegeneil: Massnahmenkombinaionen nach WRRL = dynamisch, d. h. anpassungsfähig und -bedürfig

20 Folgerung Eine vollsändige Abschaffung der Abwasserabgabe würde das Prinzip der Kosendeckung (Umwelkosen) nach Ar. 9 verlezen. Eine Modifizierung der Abwasserabgabe is mi der WRRL vereinbar.