Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis Allgemeines arbeitsrechtliches Schriftum. 1. Einleitung

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Hansi Grosser
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Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Allgemeines arbeitsrechtliches Schriftum XV XXIII 1. Einleitung I. Begriff des Arbeitsrechts 1 II. Aufteilung des Arbeitsrechts 2 III.

1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Allgemeines arbeitsrechtliches Schriftum XV XXIII 1. Einleitung I. Begriff des Arbeitsrechts 1 II. Aufteilung des Arbeitsrechts 2 III. Geschichtliche Entwicklung des Arbeitsrechts - Überblick Anfänge 4 2. Bürgerliches Gesetzbuch Jahrhundert 6 4. Ausblick 7 IV. Stellung und Bedeutung des Arbeitsrechts 8 1. Systematische Stellung 8 2. Arbeitsrecht, Verfassung und Wirtschaftsordnung 8 3. Arbeitsrecht und Richterrecht 9 4. Das Recht auf Arbeit und Versorgung Behörden und Organisation des Arbeitslebens 11 V. Supranationales und internationales Arbeitsrecht Supranationales Arbeitsrecht Internationales Arbeitsrecht Rechtsträger, Rechtsquellen und deren Rangfolge I. Rechtsträger Arbeitnehmer Arbeitgeber Betriebsrat Tarifvertragsparteien 29 II. Arbeitsrechtliche Rechtsquellen, Rangfolge Verfassung Gesetze und Rechtsverordnungen Tarifvertrag Betriebsvereinbarung Einzelarbeitsvertrag 38 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 VIII Inhaltsverzeichnis 6. Richterrecht Rangfolge arbeitsrechtlicher Rechtsquellen Begründung des Arbeitsverhältnisses I. Vorfragen Recht auf Arbeit Arbeitslosigkeit, Arbeitsvermittlung 50 II. Einstellungsverfahren Vorstufen zur Einstellung Einstellungspflichten, -anspräche, -hindernisse Entstehen des Arbeitsverhältnisses 63 III. Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis Fehlerquellen Rechtsfolgen 67 IV. Besondere Arbeitsverhältnisse Zeitliche Besonderheiten Sachliche Besonderheiten Inhalt des Arbeitsverhältnisses I. Einführung 81 II. Pflichten des Arbeitnehmers Arbeitspflicht Nebenpflichten 88 III. Pflichten des Arbeitgebers Lohnzahlungspflicht Nebenpflichten Aufwendungsersatz Beschäftigungspflicht Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung 109 II. Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers Nichterbringung der Arbeitsleistung Schlechterfüllung der Arbeitsverpflichtung Verletzung von Nebenpflichten Betriebsbußen Abmahnungen 124

3 Inhaltsverzeichnis IX III. Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen des Arbeitgebers Verletzung der Vergütungspflicht Verletzung anderer Arbeitgeberpflichten Kündigung 129 IV. Rechtsfolgen unverschuldeten Ausfalls der Arbeitsleistung Krankheit Sonstige vorübergehende Arbeitsverhinderung Urlaub Mutterschutz Wehr- und Zivildienst Annahmeverzug des Arbeitgebers Betriebsstörungen, Lehre vom Betriebsrisiko 147 V. Besonderheiten bei Arbeitsunfällen Arbeitsunfall Pflichtversicherte Personen und Risiken Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung Haftungsfragen Beendigung des Arbeitsverhältnisses I. Beendigungsgründe Gesetz Anfechtung Aufhebungsvertrag Kalendermäßige Befristung, Zweckbefristung, Bedingung Tod des Arbeitnehmers Sonderfälle Kündigung Keine Beendigungsgründe 162 II. Begriff und Arten der Kündigung 164 III. Ordentliche Kündigung Kündigungserklärung Wirksamkeitsfiktion Allgemeine Nichtigkeitsgründe Ausschluss der ordentlichen Kündigung Zustimmungs- und Anzeigebedürftigkeit Kündigungsfristen Kündigungsschutzgesetz Beteiligung des Betriebsrates Kündigungsschutzprozess 203

4 X Inhaltsverzeichnis IV. Außerordentliche Kündigung Kündigungserklärung Wirksamkeitsfiktion Allgemeine Nichtigkeitsgründe Ausschluss der außerordentlichen Kündigung Zustimmungsbedürftigkeit Wichtiger Grund Anhörung des Betriebsrates Umdeutung Schadensersatz Kündigungsschutzklage 225 V. Änderungskündigung Begriff und Bedeutung Reaktionen des Arbeitnehmers Änderungsschutzklage 231 VI. Pflichten anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Pflichten des Arbeitgebers Pflichten des Arbeitnehmers Betriebliche Altersversorgung 238 VII. Betriebsnachfolge Begriff Gesamtrechtsnachfolge Einzelrechtsnachfolge 239 VIII. Soziale Absicherung des Arbeitnehmers bei Ausscheiden aus dem Erwerbsleben Vorsorgearten Gesetzliche Rentenversicherung Betriebliche Altersversorgung Sonderregelungen für ältere Arbeitnehmer Arbeitsschutzrecht I. Begriff 252 II. Rechtliche Einordnung Öffentliches Recht - Privatrecht Verletzung von Arbeitsschutznormen durch den Arbeitgeber 254 III. Verantwortliche für den Arbeitsschutz Arbeitgeber Arbeitnehmer 256

5 Inhaltsverzeichnis XI 3. Betriebsrat Staatliche Aufsicht Berufsgenossenschaft 257 IV. Hauptgebiete des Arbeitsschutzes Gefahrenschutz Arbeitszeitschutz Frauenarbeitsschutz Jugendarbeitsschutz Schwerbehindertenschutz Datenschutz Heimarbeitsschutz Koalitionsrecht I. Bedeutung und Rechtsgrundlagen Bedeutung Rechtsgrundlagen 261 II. Begriff Vereinigung Unabhängigkeit Zweck Prozessuales 265 III. Koalitionsfreiheit Grundrechtsträger Grundrechtsinhalt Konkretisierung Tarifrecht I. Allgemeines Tarifvertrag und Tarifautonomie Arten von Tarifverträgen Inhalt von Tarifverträgen 279 II. Voraussetzungen der Tarifwirkungen Arbeitsvertrag Wirksamer Tarifvertrag Tarifgebundenheit Geltungsbereich Vereinbarkeit mit verfassungs- und höherrangigem Gesetzesrecht Subsumtion Einwendungen und Einreden 303

6 XII Inhaltsverzeichnis III. Einzelfragen Tarifvertrag und Einzelarbeitsvertrag Tarifvertrag und andere Rechtsquellen Tarifvertrag und Rechtsprechung Tarifauslegung, fehlerhafter Tarifvertrag Mehrheit von Tarifverträgen Arbeitskampf I. Begriff des Arbeitskampfes Merkmale Abgrenzung zu anderen Konflikten Arbeitskampf - Beginn und Ende 329 II. Rechtsgrundlagen, Rechtsquellen Rechtsgrundlagen Weitere Rechtsquellen 335 III. Regelmäßige Kampfmittel Kampfmöglichkeiten der Arbeitnehmer Kampf- und Reaktionsmöghchkeiten der Arbeitgeber IV. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Voraussetzungen Friedenspflicht Allgemeine arbeitskampfrechtliche Grundsätze Satzungswidrigkeit 357 V. Partielle Rechtswidrigkeit Rechtswidrigkeit einzelner Forderungen Rechtswidrigkeit einzelner Kampfhandlungen 359 VI. Rechtsfolgen eines Arbeitskampfes Folgen rechtmäßiger Arbeitskämpfe Folgen rechtswidriger Arbeitskämpfe Recht der Mitbestimmung I. Überblick Beteiligungsarten Mitbestimmung 383 II. Grundlagen des Betriebsverfassungsrechts Einführung Leitprinzipien der Betriebsverfassung 389

7 Inhaltsverzeichnis XIII III. Organisation der Betriebsverfassung Arbeitnehmer Arbeitgeber Betriebsrat Weitere Betriebsverfassungsorgane Koalitionen 414 IV. Beteiligungsrechte des Betriebsrates Arten Durchsetzung Sanktionen Betriebsvereinbarungen Betriebsabsprachen 433 V. Sachgebiete der Beteiligung Allgemeine Angelegenheiten Soziale Angelegenheiten Gestaltung von Arbeitsplatz, Arbeitsablauf und Arbeitsumgebung Personelle Angelegenheiten Wirtschaftliche Angelegenheiten 464 VI. Recht der Sprecherausschüsse Überblick Organisation Mitwirkung der leitenden Angestellten 473 VII. Personalvertretungsrecht Arbeitsstreitigkeiten, Arbeitsgerichtsbarkeit I. Allgemeines Geschichtliche Entwicklung Gerichtsverfassung 477 II. Übersicht über Arbeitsstreitigkeiten und deren Beilegung Unterscheidung von Rechts- und Regelungsstreitigkeiten Rechtsprechung - Schlichtung Beilegung von Rechtsstreitigkeiten Beilegung von Regelungsstreitigkeiten 482 III. Besonderheiten des arbeitsgenchtlichen Urteilsverfahrens Anzuwendende Vorschriften Gerichtswegzuständigkeit Zuständigkeit 487

8 XIV Inhaltsverzeichnis 4. Statthafte Verfahrensart Parteien und deren Vertretung Verfahrensablauf Urteil mit Nebenentscheidungen Gerichts- und Anwaltskosten Zwangsvollstreckung, vorläufiger Rechtsschutz Rechtsmittel 494 IV. Das arbeitsgerichtliche Beschlussverfahren Geltende Vorschriften Gerichtswegzuständigkeit, Zuständigkeit, Verfahrensart Arten Verfahrensablauf, wichtige Besonderheiten Rechtsmittel Vollstreckung, einstweiliger Rechtsschutz 501 V. Klausurwichtige Besonderheiten 501 Sachverzeichnis 503

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