Fachtagung. Umsetzung des Luftreinhalteplans im Regierungsbezirk Düsseldorf. 1. Juni 2012 Rathaus Duisburg

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1 Fachtagung Umsetzung des Luftreinhalteplans im Regierungsbezirk Düsseldorf 1. Juni 2012 Rathaus Duisburg Welchen Beitrag können Umweltzonen leisten? Dorothee Saar, Deutsche Umwelthilfe

2 Verbände Kampagne Bisheriger Schwerpunkt der Luftreinhaltepolitik: Gesundheit Daneben aber auch wichtig: Klimaschutz

3 Mitglieder VCD, BUND, NABU, DUH Europäische Dachverbände T&E, EEB NGOs in Österreich, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Polen, Dänemark, Frankreich, Großbritannien

4 Themen Klimawirkung von Dieselruß Abgasreinigung für on road, off road, Schifffahrt Ansätze auf EU-Ebene, national und lokal

5 Instrument Umweltzone Derzeit in Deutschland 42 Umweltzonen in 57 Städten Die Umweltzone ist nicht das einzige Instrument zur Verbesserung der Luftqualität in den Innenstädten, aber sie kann gezielt diejenigen Quellen adressieren, die in den Innenstädten den Großteil der Belastung verursachen, und das ist der Verkehr, insbesondere dieselbetriebene Maschinen. Mit der Umweltzone können gezielt diejenigen Verursacher aus den besonders belasteten Gebieten fern gehalten werden, die in großem Umfang zu dieser Belastung beitragen.

6 Umweltzone: hil= s? Die ausführlichsten Messungen und Ergebnisse gibt es aus Berlin. Zahlen Berlin: Seit der Einführung der Umweltzone sind die - verkehrsbedingten Rußbelastungen um 50 % zurückgegangen, die - Nox Belastungen um 20 % Das bedeutet pro Jahr 250t Ruß weniger in der Luft PM 10/2,5 und NOx sind um 10% insgesamt zurückgegangen. - Ursache sind vorzeitige Modernisierung der Flotte und umfassende Nachrüstung von Pkw und Nutzfahrzeugen (in Berlin ca Fahrzeuge). Die Zahl der Überschreitungstage sank im Schnitt um 10

7 Was kostet die Umweltzone? Die DUH hat exemplarisch in drei Städten nach den Kosten der Umweltzone gefragt: in Hannover, Leipzig und Berlin. Alle Städte verlangen die grüne Plakette. Alle kommen zu der Aussage, dass sich Ausgaben und Kosten die Waage halten. Am Beispiel Leipzig folgende Zahlen: Sach- und Personalkosten (Büroeinrichtung, Personal ): /2011 = Euro ff = Euro Beschilderung (575 Schilder) = Euro Öffentlichkeitsarbeit zur Einführung Euro in 2010/2011 Gesamtausgaben in 2010/2011: Euro Einnahmen aus der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen: in 201/2011 Einnahmen aus Bußgeldbescheiden (40 Euro jeweils) sind nicht berücksichtigt.

8 Was kostet die Umweltzone? Daraus ergibt sich ein Minus von Euro. Die Stadt Hannover kommt zu dem Ergebnis, dass die Kosten für die Ausstellung der Ausnahmegenehmigungen und das Aufstellen der Schilder werden durch die Gebühren für die Ausnahmegenehmigung und die Bußgelder überkompensiert. Die Umweltzone kostet also in erster Linie den Fahrzeughalter. In diesem Jahr gibt es eine Förderung der Nachrüstung in Höhe von 330 Euro für Pkw und leichte NFZ, aber der Topf ist bald leer, eine Weiterführung im kommenden Jahr ist angestrebt, muss aber noch verankert werden. In einzelnen Regionen gibt es Förderung für Euro 6 Fahrzeuge (Pkw), Halter schwerer Nutzfahrzeuge können de Minimis Förderung nutzen, manche Kommune nutzt EU Gelder zur Umrüstung ihrer Busflotte. Es ist klar, dass der Staat die Maßnahmen unterstützen muss, besonders bei teuren Aufwendungen wie Schiffen. Der gesellschaftliche Nutzen dieser Investitionen aber ist hoch -

9 Schlechte Lu= trotz Umweltzone Verschiedene Quellen tragen zur Feinstaubbelastung bei: neben dem Verkehr auch Heizungsanlagen, Industrie, aber auch Baumaschinen und der Eintrag von außen: aufgewirbelter Staub und feiner Sand. Das bedeutet, dass auch für diese Quellen Maßnahmen gefunden werden müssen, um die Belastung einzudämmen. Das kann ein -Anreiz sein zur Umstellung der Heizungsanlage oder zum Einbau wirksamer Filter, -Die Einbeziehung anderer mobiler Quellen wie Baumaschinen und Schienenfahrzeuge, aber auch die Binnenschifffahrt -Einbindung des Binnenhafens in die Umweltzone, Landstromversorgung, Versorgung mit schwefelarmem Schiffsdiesel.

10 Schlechte Lu= trotz Umweltzone In vielen Luftreinhalteplänen sind weitere Maßnahmen verankert, die den Effekt der Umweltzone weiter verstärken: -Verkehrsvermeidung durch nachhaltige Mobilitäts- und Stadtplanung -Geschwindigkeitsbeschränkungen besonders zur Minderung von NOx -Förderung des öffentlichen Nahverkehrs, einschließlich Vorrangschaltung -Stärkung des Radverkehrs -Stärkung des Fußverkehrs Die Einführung einer Umweltzone und die damit verbundene Minderung von Rußemissionen ist auch bei weiterer Überschreitung ein Gewinn für Klima und Gesundheit. Die Rußanteile im Feinstaub sind besonders klein und lungengängig und damit besonders schädlich

11 Die ideale Umweltzone - Hat die richtige Größe: sie umfasst alle relevanten Verkehrspunkte und gleichzeitig die Gebiete, in den viele Menschen von der Luftbelastung betroffen sind - Wird gut kommuniziert: wenn die Menschen wissen, um was es geht, steigt die Akzeptanz - Hat genügend Vorlauf, damit alle sich drauf einstellen können - Ist gleichzeitig im Hinblick auf die Genehmigung von Ausnahmeregelungen auf eine klare Begrenzung hin orientiert - Bezieht auch kommunale Fahrzeuge ein - Umfasst Regelungen zu Baumaschinen und anderen mobilen Quellen mit Dieselmotor - Wird kontrolliert im ruhenden und im fließenden Verkehr

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