2025 Was bleibt von der Demokratie?

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Brit Weiß
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1 Ursula Birsl Demokratieforschung Institut für Politikwissenschaft 2025 Was bleibt von der Demokratie? Ringvorlesung des Zentrums für Konfliktforschung 26. Januar 2015

2 2 ND = Nea Dimokratia, SYRIZA = Linksbündnis Syriza, CA = Goldene Morgenröte, POTAMI = To Potami (der Fluss), KKE = Kommunistische Partei, PASOK = Panhellenische sozialistische Bewegung, ANEL = Unabhängige Griechen

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4 Themen I. Demokratie als unabgeschlossenes Projekt II. III. Empirische Diagnose: Demokratien verlieren an Gehalt erodieren sie auch? Erklärungsversuche 4

5 I. Demokratie als unabgeschlossenes Projekt 5

6 Systeme zwischen Demokratie und Totalitarismus Kontinuum politischer Systeme Demokratie Autokratie Demokratie Autoritäre Systeme Totalitäre Systeme * Demokratie Defekte Demokratie Hybride Systeme (Anokratien) Stark autoritäre Systeme Totalitäre Systeme Illiberale D., Defekte bei bürgerlichen Freiheitsrechten Beschränkte Mehrparteienregime Militärregime Faschistisch Exklusive D., Defekte im Wahlregime, bei Teilhaberechte Neopatrimoniale Herrschaft Reine Monarchie Kommunistisch Delegative D., Defekte in der Gewaltenkontrolle Einparteienregime Theokratisch Enklaven-D., Defekte bei der effektiven Regierungsgewalt *mit ideologischem Totalitätsanspruch 6 U. Birsl Quellen: Pickel 2010, S. 191, Merkel et al., 2003, Merkel 2010, eigene Modifikationen.

7 Michael Th. Greven, 2009: Die Widersprüchlichkeit und der häufig genug in der Wissenschaft hineinragende politische Gegensatz und Konflikt zwischen den freiheitlichen und unfreiheitlichenvarianten der politischen Gesellschaft dieses Jahrhunderts (gemeint ist das 20. Jahrhundert, U.B.) haben dazu beigetragen, die fundamentale Gemeinsamkeit dieses, sich heute über die ganze Welt ausbreitenden Gesellschaftstyps (die moderne kapitalistische Gesellschaft, U.B.) zu verkennen. Vor allem die hinsichtlich des politischen Regimetyps polare Gegensätzlichkeit von freiheitlicher Demokratie und den verschiedenen Formen totalitärer Herrschaft ist als politischer Gegensatz und Konflikt in diesem Jahrhundert (20. Jahrhundert U.B.) mit gutem Grund derartig wirkmächtig geworden, daß darüber die Erkenntnis der strukturellen und historischen Gemeinsamkeit dieser sich zum Teil absolut bekämpfenden Regime vergessen oder übersehen werden konnte. 7

8 Was ist Demokratie? Grundprinzipien der liberalen Demokratie Demokratie als Prozess Politische Gleichheit, Bürgerliche Freiheit, Kontrolle. Die Vorstellung, von dem was Demokratie ist, muss umstritten sein. Der Konflikt gehört zum Wesen der Demokratie. 8

9 Samuel Salzborn, 2012: Demokratie fordert die Legitimation (ohne bereits genau zu bestimmen, durch wen, von wem und auf welche Weise), sie fordert die Kontrolle (ebenfalls ohne eine substanzielle Erklärung darüber, wie und auf welche Weise) und sie zielt auf die Kritik von politischer Herrschaft als dauerhaften und unabgeschlossenen Prozess. 9 U. Birsl

10 II. Empirische Diagnose: Demokratien verlieren an Gehalt erodieren sie auch? 10

11 Demokratisierungswellen und Gegenwellen Erste lange Demokratisierungswelle 1828 bis 1926 Erste autokratische Gegenwelle 1922 bis 1942 Zweite kurze Demokratisierungswelle 1943 bis 1962 Zweite autokratische Gegenwelle 1958 bis 1975 Dritte (ebenfalls kurze) Demokratisierungswelle 1974 bis ca Phase der Stagnation 1996 bis 2006 Dritte autokratische Gegenwelle ab 2006? 11

12 Demokratien der Demokratisierungswellen 12 Erste Welle Zweite Welle Dritte Welle ca Australien Belgien (Albanien) 2 Mauritius Finnland BRD Argentinien (Mazedonien) 2 Großbritannien Botswana (Bangladesh) 2 (Mexico) 2 Irland Costa Rica Benin (Moldawa) 2 Island Bahamas (Bolivien) 2 Mongolei Kanada Barbados Brasilien Namibia Luxemburg 1 Dänemark Bulgarien (Nepal) 2 Neuseeland Frankreich Chile (Nicaragua) 2 Schweden Indien DDR Panama Schweiz Italien (Ecuador) 2 (Paraguay) 2 USA Israel El Salvador (Philippinen) 2 Anmerkungen: 1 Ergänzend hinzugefügte Länder. 2 Nach Freedom House partly free. Jamaika Estland Polen Japan Ghana Portugal (Kolumbien) 2 Griechenland (Russland) 2 Niederlande (Guatemala) 2 Rumänien Norwegen (Guinea-Bissau) 2 Sao Tome & Principe Österreich (Honduras) 2 Senegal (Sri Lanka) 2 (Indonesien) 2 (Seychellen) 2 Trinidad & Tobago Kapverden Slowakei 1 (Venezuela) 2 Kroatien Slowenien 1 Zypern Lettland Spanien Litauen Südafrika (Madagaskar) 2 Südkorea (Malawi) 2 Tschechische Republik 1 (Mali) 2 Ungarn 1 Malta 1

13 Durchschnittliche Demokratiequalität der Demokratisierungswellen im Vergleich (Indexwerte) Welle 2. Welle 3. Welle Quelle: eigene Berechnung nach dem standardisierten Datensatz des Demokratiebarometers 2014 für 1990 bis 2012, Internet: (Zugriff: ).

14 Entwicklung der Demokratiequalität der politischen Systeme der drei Demokratisierungswellen (Indexwerte, max. Wert 100) Erste Demokratisierungswelle

15 Zweite Demokratisierungswelle

16 Quelle: eigene Darstellung nach dem standardisierten Datensatz des Demokratiebarometers 2014 für 1990 bis 2012, Internet: (Zugriff: ) Dritte Demokratisierungswelle

17 Demokratien der 1. Demokratisierungswelle 17

18 Demokratien der 2. Demokratisierungswelle 18 Quelle: ( )

19 19 Quelle: ( ) Demokratien der 3. Demokratisierungswelle

20 III. Erklärungsversuche 20

21 Demokratisierungswellen: Transformationen und Kotransformationen Erste lange Demokratisierungswelle 1828 bis 1926 Kotransformation in die Moderne mit ihrer Institutionenbildung Nationalstaat, systematische kapitalistische Produktion. Zweite kurze Demokratisierungswelle 1943 bis 1962 Sozialstaatliche Kotransformation (Politisierung der Ökonomie und Ökonomisierung der Politik). Dritte Demokratisierungswelle 1974 bis ca Neoliberale und neokonservative Kontransformation mit ihren Paradigmen Liberalisierung, Deregulierung, und Privatisierung/Entpolitisierung der Ökonomie und Entökonomisierung der Politik. 21

22 Thesen 1. Das liberale Demokratiemodell folgt ideengeschichtlich der Trennung von politischem Liberalismus und ökonomischem Liberalismus und prägte bereits den Beginn der ersten Demokratisierungswelle. 2. Fehleinschätzung der Gewerkschaftsbewegungen und Sozialdemokratie: Liberale Demokratie als reduzierte Demokratie (Richard Saage) lässt sich durch Sozialstaatlichkeit nicht mit sozialem Gehalt füllen. 3. Der Neoliberalismus ist mit Demokratie nicht kompatibel aber mit Autokratien und Diktaturen. 4. Die liberale Demokratie kann die neoliberale Kotransformation nicht aufhalten diese verläuft nur langsamer. 5. Erstarrt die liberale Demokratie in der Technokratie ist dies 2025 ihre Vollendung? 22

23 Ursula Birsl Demokratieforschung Institut für Politikwissenschaft Herzlichen Danke für Ihre Aufmerksamkeit 23

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