DEMOKRATISCHE GRUNDWERTE

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1 B/ Philosophische Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Politikwissenschaftliches Seminar Inauguraldissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Philosophie DEMOKRATISCHE GRUNDWERTE Die Bedeutung der demokratischen Grundwerte für die Bundesrepublik Deutschland und den Einigungsprozess Europas Eine Studie über die Deutschen Parteien und Kirchen seit der Grundwertedebatte von 1976 Dipl. theol. Wolfgang Picken M.A. Bonn 200^

2 INHALTSVERZEICHNIS Einleitung l I. DEE GRUNDWERTEDEBATTE VON DER KONTEXT DER GRUNDWERTEDEBATTE Der Gegenstand der Grundwertedebatte Der historische Kontext der Grundwertedebatte Grundwerte - Begriff ohne Tradition Grundwerte - Infragestellung durch Proteste Grundwerte- Beeinträchtigung durch Pluralismus und Säkularisieaing Die Grundwerte in der Wertewandeldiskussion Auslöser der Grundwertedebatte Die Erschütterung des Fortschrittglaubens Linker Utopismus und die Krise des Staatsbewusstseins Programmatische Neuorientierung in den Parteien Rechtspolitik der sozial-liberalen Koalition Wahlkampf zur Bundestagswahl Grundwertediskussion nach der Bundestagswahl DIE DOKUMENTE DER PARTEIEN UND KIRCHEN Die Stellungnahmen der Parteien Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Godesberger Programm"( 1959) und Ökonomischer Orientierungsrahmen" (1975) Quellen Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 27 Freiheit 27 Gerechtigkeit 28 Solidarität Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 29 Verantwortung der Gesellschaft 29 Verantwortung des Staates Helmut Schmidt bei der Grundwertedebatte in der Katholischen Akademie Hamburg 30

3 Begriff und Inhalt Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 31 Verantwortung der Gesellschaft 31 Verantwortung des Staates Die Grundsatzkommission der SPD Quellen Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 34 Freiheit 34 Gerechtigkeit 35 Solidarität Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte Die Christlich-Demokratische Union Deutschlands (CDU) Helmut Kohl bei der Grundwertedebatte in der Katholischen Akademie Hamburg Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 38 Freiheit 38 Gerechtigkeit 39 Solidarität Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 40 Verantwortung der Gesellschaft 40 Verantwortung des Staates Grundsatzprogramm der CDU (1978) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 42 Freiheit 42 Gerechtigkeit 43 Solidarität Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 45 Verantwortung der Gesellschaft 45 Verantwortung des Staates Die Freie Demokratische Partei Deutschlands (FDP) FDP-Wahlprogramm (1976) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 48 Freiheit Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 48 Verantwortung der Gesellschaft 48 Verantwortung des Staates 48

4 Werner Maihofer bei der Grundwertedebatte in der Katholischen Akademie Hamburg Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 50 Freiheit 50 Gleichheit 50 Solidarität Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 51 Verantwortung der Gesellschaft 51 Verantwortung des Staates Die Stellungnahmen der Kirchen Die Katholische Kirche Quellen Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 54 Würde und Freiheit der menschlichen Person" 54 Religionsfreiheit" 55 Prinzip der Solidarität" und Soziale Gerechtigkeit" 55 Prinzip des Gemeinwohls" 56 Prinzip der Subsidiari tat" Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 57 Verantwortung der Kirche 57 Verantwortung des Staates Die Evangelische Kirche Quellen Begriff, Inhalt und Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte Ökumenische Stellungnahme Quellen Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 64 Die Würde und das Leben des Menschen 64 Freiheit 65 Gerechtigkeit Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 66 Verantwortung der Kirchen 66 Verantwortung von Staat und Gesellschaft 67

5 3. DIE GEGENÜBERSTELLUNG DER UNTERSCHIEDLICHEN POSITIONEN UND IHRE DISKUSSIONEN Grundwerte: Begriff und Inhalt Grundwerte: Funktionale Grundlagen von Staat und Gesellschaft Dokumente Diskussion Grundwerte: Ethische Grundlagen der Gesellschaft Dokumente Diskussion Grundwerte: Rechtsgüter eines Gemeinwesens Dokumente Die Verwendung des Grundwerte-Begriffs durch das Bundesverfassungsgericht Diskussion Grundwerte: Norm und Zielsetzung politischer Parteien Dokumente 88 Freiheit 90 Gerechtigkeit 91 Solidarität Diskussion Grundwerte: Ein Begriff in der Kritik Die Begründung der Grundwerte l. Historische Erfahrung als Grundwertbegründung Dokumente Diskussion Gesellschaftlicher Konsens als Grundwertbegründung Dokumente Naturrecht als Grundwertbegründung Dokumente Diskussion Heilige Schrift und Transzendenzbezug als Grundwertbegründung 106

6 Dokumente Diskussion Pluralismus als Grundwertbegründung Dokumente Diskussion Verantwortung für die Grundwerte Die Verantwortung der Gesellschaft Dokumente Diskussion Die Verantwortung des Staates Dokumente Diskussion DAS RESÜMEE DER GRUNDWERTEDEBATTE VON Konsens und Differenz der Grundwertedebatte Viele Auslöser einer Debatte Nachgeholte Verfassungsdebatte Reaktion auf gesellschaftliche Umbrüche Gesetzgebung und Wahlkampf Grundwertediskussion als Aufgabe für die Zukunft 146 II. DIE GRUNDWERTE IN DER DISKUSSION NACH DER KONTEXT DER DISKUSSIONSBEITRÄGE NACH Der zeitgeschichtliche Kontext der Diskussionsbeiträge nach Grundwerte und Verfassungsdiskussion Grundwerte und die Deutsche Einheit Grundwerte und der Europäische Einigungsprozess Grundwerte und Wahlkämpfe 159

7 Die geistig moralisehe Wende Deutsche Leitkulturdebatte DIE DOKUMENTE DER PARTEIEN UND KIRCHEN Die Stellungnahmen der Parteien Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Quellen Berliner Programm (1989) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 168 Freiheit 168 Gerechtigkeit 168 Solidarität Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 170 Verantwortung der Gesellschaft 170 Verantwortung des Staates Beiträge der Grundwertekommission nach der Wiedervereinigung ( ) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 173 Verantwortung der Gesellschaft 173 Verantwortung des Staates Dritte Wege-Neue Mitte (1999) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 176 Freiheit 176 Gerechtigkeit 176 Solidarität Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 178 Verantwortung der Gesellschaft 178 Verantwortung des Staates Aktivierung der Bürgergesellschaft (2001) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 181 Verantwortung der Gesellschaft 181 Verantwortung des Staates 182

8 Materialien zur aktuellen Programmdiskussion: "Grundwerte Heute (2000/2001) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 184 Freiheit 184 Gerechtigkeit 185 Solidarität Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 187 Verantwortung der Gesellschaft 187 Verantwortung des Staates Materialien zur aktuellen Programmdiskussion: Zwischenbericht (2001) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 189 Freiheit 189 Gerechtigkeit 189 Solidarität Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 191 Verantwortung der Gesellschaft 191 Verantwortung des Staates Die Christlich-Demokratische-Union Deutschlands (CDU) Quellen CDU-Wahlprogramm (1980) und Helmut Kohl, Grundwerte"-Rede(1980) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 195 Freiheit 195 Gerechtigkeit 195 Solidarität Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 196 Verantwortung der Gesellschaft 196 Verantwortung des Staates CDU-Wahlprogramm (1983) und Regierungserklärung (1983) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 199 Verantwortung der Gesellschaft 199 Verantwortung des Staates Helmut Kohl, Handeln als christliche Demokraten (1983) und Christliche Verantwortung für eine menschliche Zukunft (1984) Begriff und Inhalt 200

9 Einzelne Grundwerte Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 202 Verantwortung der Gesellschaft 202 Verantwortung des Staates CDU-Grundsatzprogramm (1994) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 204 Freiheit 204 Gerechtigkeit 205 Solidarität Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 207 Verantwortung der Gesellschaft 207 Verantwortung des Staates CDU-Zukunftsforum (1996) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 210 Freiheit 210 Gerechtigkeit 210 Solidarität Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 212 Verantwortung der Gesellschaft 212 Verantwortung des Staates CDU-Grundwertekommission (2001) Die neuen Aktualität des christlichen Menschenbildes", Orientierung am Grundgesetz" Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte Begründung der Grundwerte A. Verantwortung für die Grundwerte 215 Verantwortung der Gesellschaft 215 Verantwortung des Staates CDU-Zukunftskonferenz Werte der CDU"; Beschluss des Bundesvorstands anlässlich des ersten Jahrestags zum , (2002) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 218 Verantwortung der Gesellschaft 218 Verantwortung des Staates Die Freie Demokratische Partei Deutschlands (FDP) Quellen 220

10 Wiesbadener Programm (1997) Begriff und Inhalt 221 2A Einzelne Grundwerte 222 Freiheit 222 Gleichheit Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 223 Verantwortung der Gesellschaft 223 Verantwortung des Staates Innerparteiliche Diskussionsbeiträge ( ) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 227 Freiheit 227 Gleichheit 228 Brüderlichkeit Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 230 Verantwortung der Gesellschaft 230 Verantwortung des Staates Bündnis 90/Die Grünen Quellen Das Bundesprogramm (1980) und die Politischen Grundsätze" (1993) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 236 Ökologie 236 Soziale Gerechtigkeit 236 Gewaltfreiheit 236 Demokratie 237 Menschenrechte 237 Gesellschaftliche Gleichheit zwischen den Geschlechtern Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte Der Kern der Grünen Projekts (1999), (Reader zum Kongress in Kassel vom November 1999) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 240 Gerechtigkeit Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte Diskussionsbeiträge der Grundsatzkommission (2001) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 243 Gerechtigkeit 243 Freiheit 244

11 Ökologie 245 Demokratie Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 247 Verantwortung der Gesellschaft 247 Verantwortung des Staates Die Zukunft ist grün. Grundsatzprogramm (2002) Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 250 Ökologie 250 Freiheit 251 Gerechtigkeit 251 Demokratie Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 253 Verantwortung der Gesellschaft 253 Verantwortung des Staates Die Stellungnahmen der Kirchen Die Katholische Kirche Die Deutsche B ischofskonferenz und Karl Kardinal Lehmann, Vorsitzender Quellen Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 257 Die Würde des Menschen 257 Freiheit 257 Gerechtigkeit 258 Solidarität und das Prinzip der Subsidiarität" Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 261 Verantwortung der Gesellschaft 261 Verantwortung des Staates Das Zentralkomitee der Deutschen Katholiken Quellen Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 267 Die Würde des Menschen 267 Freiheit 268 Gerechtigkeit 268 Solidarität und das Prinzip der Subsidiarität" Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 270 Verantwortung der Gesellschaft 270 Verantwortung des Staates 271

12 Die Evangelische Kirche Quellen Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 273 Die Würde des Menschen 273 Freiheit 273 Gerechtigkeit 274 Solidarität und das Prinzip der Subsidiarität" Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 276 Verantwortung der Gesellschaft 276 Verantwortung des Staates Ökumenische Stellungnahmen Quellen Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte 282 Die Würde des Menschen 282 Freiheit 282 Gerechtigkeit 283 Solidarität und das Prinzip der Subsidiarität" Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 285 Verantwortung der Gesellschaft 285 Verantwortung des Staates DIE GEGENÜBERSTELLUNG DER UNTERSCHIEDLICHEN POSITIONEN Grundwerte: Begriff und Inhalt Grundwerte: Funktionale Grundlagen von Staat und Gesellschaft Dokumente Fazit Grundwerte: Ethische Grundlagen der Gesellschaft Dokumente Fazit Grundwerte: Rechtsgüter eines Gemeinwesens Dokumente Fazit Die Verwendung des Grundwerte-Begriffs durch das Bundesverfassungsgericht Grundwerte: Norm und Zielsetzung politischer Parteien Dokumente 303

13 Fazit Freiheit Dokumente Fazit Gerechtigkeit Dokumente Fazit Solidarität Dokumente Fazit Grüne Werte 315 Ökologie 315 Gewaltfreiheit 316 Demokratie 316 Menschenrechte 316 Gesellschaftliche Gleichheit zwischen den Geschlechtern Die Begründung der Grundwerte Historische Erfahrung als Grundwertbegründung Dokumente Fazit Gesellschaftlicher Konsens als Grundwertbegründung Naturrecht als Grundwertbegründung Heilige Schrift und Transzendenzbezug als Grundwertbegründung Dokumente Fazit Pluralismus als Grundwertbegründung Dokumente Fazit Verantwortung für die Grundwerte Die Verantwortung der Gesellschaft Dokumente 325 Gesamtgesellschaft 325 Parteien 328 Kirchen Fazit Die Verantwortung des Staates Dokumente Fazit 336

14 3.4. Grundwerte für Europa Begriff und Inhalt Einzelne Grundwerte Begründung der Grundwerte Verantwortung für die Grundwerte 341 Verantwortung der Gesellschaft 341 Verantwortung des Staates AUSWERTUNG DER BEITRÄGE NACH Konsens und Differenz in den Aussagen der Dokumente Europäische Grundwerte-Rhetorik Viele Anlässe und keine Debatte 351 III. GRUNDWERTE - BEDINGUNGSFAKTOREN FÜR EINE FEHLENDE DISKUSSION UND FÜR DIE ERWARTUNG EINER NEUEN DEBATTE GRUNDWERTEVERANTWORTUNG DER PARTEIEN UND POLITISCHE PRAGMATIK Grundwerte-Teil politischer Programmatik in Zeiten gesellschaftlicher Umbrüche Grundwerte-Teil politischer Programmatik und das Wegbrechen der alten Milieus Grundwerte - Teil politischer Programmatik unter veränderten medialen Rahmenbedingungen Grundwerte -Teil politischer Programmatik in der Ideologiefalle Grundwerte - Demokratiegefährdung oder Wiederentdeckung alter" Werte GRUNDWERTEVERANTWORTUNG DER KIRCHEN IN DER SÄKULARISIERUNG Grundwerte- Bedeutung und Versäumnisse von Glaube und Religion Grundwerte-Wirkung von Säkularisierung und Selbstsäkularisation Grundwerte - Die Wiederentdeckung einer Aufgabe GRUNDWERTE - EIN EXISTENZIELLES THEMA DER DEMOKRATIE 381 LITERATURVERZEICHNIS I

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