Kleiner politischer Aufguß aus dem neoliberalen Jetzt:
|
|
- Martha Holtzer
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 [ ] Kleiner politischer Aufguß aus dem neoliberalen Jetzt: Die neoliberale (!) Perspektive für Jungrentner mit 67, den eigenen Rollator als Schneepflug zu verwenden 1, erscheint nur deshalb als alternativlos, weil die neoliberale Ideologie die Richtung vorgibt: ob mit CDU, FDP, AfD (o.ä.) SPD oder mit GRÜNEN. Denn diese sind nur Flügel der deutschen Sektion der Internationalen NeoLiberalen Partei (INeLiP)! Wer allerdings glaubt, (heutige oder spätere) Parteien à la Piraten seien eine Alternative, würde enttäuscht werden, kämen die in einer Koalition unter. Ganz zu schweigen von Parteien à la AfD, die in Deutschland z.z. bei unterdrückt Aggressiven, also unter Kleinbürgern, als neuer Hoffnungsträger gilt. Und was wäre wirklich neu an Bewegungen à la Pegida, die, wie eh und je, versprengt unterdrückt Aggressiven als Sammlungsplattform dienen? Wäre aber mit der Linken im Bundestag eine alternative Richtungsänderung vom neoliberalen Ist-Zustand aus 1... diese Perspektive ist als Bild abrufbar, unter der folgenden, am 7. April 16 geprüften Internet-Anschrift:
2 möglich? Nun, die Regierungspraxis spricht dagegen. Auf die kommt es aber an. Zur Verdeutlichung dieses Faktes seien nun zwei exemplarische Beispiele geboten: 2002 verabschiedete der Berliner Senat aus SPD und PDS (als dem stalinistischen Vorläufer der Partei Die Linke ) das Risiko-Abschirmungsgesetz für die Berliner Bankgesellschaft als quasi erste Amtshandlung. Mit der Verabschiedung dieses Gesetzes verpflichtete sich das Land Berlin für die knapp 22 Milliarden Euro Schulden dieser Bank zu bürgen. ( Das heißt die Steuerzahler wurden dazu ungefragt verpflichtet. ) Auf diese Weise wurden die Renditen jener Reichen und Wohlhabenden gesichert, die zuvor unter der Großen Koalition des Berliner Senats spezielle Wertpapiere der Bank erhalten hatten, die ihnen garantierte Gewinne zusicherten. Knapp 1,8 Milliarden Euro überwies der Berliner Senat aus SPD und PDS dann noch direkt an die Bankgesellschaft... Geradezu folgerichtig unterstützte dieser Berliner Senat im Oktober des Jahres 2008 im
3 Bundesrat die Milliardengeschenke an die Banken durch die sogenannte Bankenrettung 2 der deutschen Bundesregierung und stimmte damit der massiven Bereicherung der Banken und Spekulanten im Rahmen der sogenannten Finanz- und Wirtschaftskrise zu senkte der Berliner Senat aus SPD und PDS die Löhne im öffentlichen Dienst um acht bis zwölf Prozent und kürzte das Weihnachts- und Urlaubsgeld. Das wurde dadurch möglich, daß das Land Berlin Anfang des Jahres 2003 aus der Tarifgemeinschaft der Länder ausgetreten war und zwar als Bundesland! 3 _e r s t e s_ 2... Finanzmarktstabilisierungsfons, MSF oder SoFFin: Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung... 3 Nicht also als letztes Bundesland, weil ihm dann nichts anderes übriggeblieben wäre...
4 Eine v e r m e i n t l i c h sozialdemokratische Partei und eine v e r m e i n t l i c h demokratisch sozialistische Partei, spielen stramm mit beim weiteren sozialstaatlichen Abbau!... Nun, dieses tatsächliche politische Verhalten von vermeintlich fortschrittlichen Parteien, ist leider kein rein deutsches Phänomen, sondern gängige Praxis bei den Parteien, die sich einen linken oder progressiven Anstrich geben, es im Kern aber nicht sind, wie man es genauso traditionell bei den Sozialisten Frankreichs erleben muß oder bspw. erleben würde, wäre die sogenannte Koalition der Alternativen Linken (SYRIZA) Griechenlands (in einem neoliberalen Umfeld) dort an der Regierung beteiligt... Die Aussage im letzten Teilsatz stammt ursprünglich vom 28. September 14. Die im neunzehnten Kapitel: Zeit der Illusionisten, stammt ursprünglich vom 28. Januar 15 (vgl. die Seiten 470 ff.). Das heißt mit Bestimmtheit läßt sich sagen: Bewegungen solcher Art führen die Menschen in politische Sackgassen.
5 Nun, all diese linken Tamtam-Parteien stützen letztlich doch das neoliberale Projekt und desorientieren auf diese Weise die Masse der Bevölkerung in den jeweiligen Ländern, die gegen dieses Projekt eingestellt ist, was an der Bereitschaft der Bevölkerung abzulesen ist, sich von deren Rhetorik einfangen zu lassen und die genannten Parteien zu wählen, die sie dann in die politische Sackgasse führen (lediglich beispielsweise) (erneut) und das konsequent, denn diese Politik hat Methode und eine lange Tradition. Eine Konsequenz aus dieser Desorientierung ist dann die, daß rechtslastige Parteien (AfD oder Front National u.ä.) gewählt werden, was in der Folge nur zu einem Einbiegen des neoliberalen Projektes auf die nationalstaatliche Ebene, aber keineswegs zu dessen Beendigung führte [ ] ganz im Gegenteil! Auszug aus: Joachim Endemann, Es werde m e h r Licht! Mehr Demokratie wagen in der Lobbykratie? Untersuchung über die
6 Konsequenzen der bürgerlichen Real-Demokratie, Edition!_scheuklappenfrei_!, EndemannVerlag, Juni 2016, Seiten Joachim Endemann
Vergleich der Positionen
12. Wer eine Meisterprüfung besteht soll vom Land eine Prämie 1/5 12. Wer eine Meisterprüfung besteht soll vom Land eine Prämie 2/5 12. Wer eine Meisterprüfung besteht soll vom Land eine Prämie 3/5 12.
MehrVergleich der Positionen
1/6 2/6 3/6 4/6 5/6 Legende stimme zu stimme nicht zu neutral SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands GRÜNE BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN FDP Freie Demokratische
MehrWir machen neue Politik für Baden-Württemberg
Wir machen neue Politik für Baden-Württemberg Am 27. März 2011 haben die Menschen in Baden-Württemberg gewählt. Sie wollten eine andere Politik als vorher. Die Menschen haben die GRÜNEN und die SPD in
MehrVergleich der Positionen
2. Es sollen EU-weite gemeinsame Bürgerentscheide eingeführt 8. Edward Snowden soll in einem EU-Mitgliedsstaat Asyl gewährt 9. EU-Bürger sollen Sozialleistungen nur von ihrem Heimatland empfangen direkt
MehrMeinungen zu Volksbegehren und Volksentscheiden
Meinungen zu Volksbegehren und Volksentscheiden Datenbasis: 1.004 Befragte Erhebungszeitraum: 2. bis 4. Juni 2009 statistische Fehlertoleranz: +/- 3 Prozentpunkte Auftraggeber: Mehr Demokratie e.v. Auf
MehrVergleich der Positionen
1/7 2/7 3/7 4/7 5/7 6/X Legende stimme zu stimme nicht zu neutral CDU / CSU Christlich Demokratische Union Deutschlands / Christlich-Soziale Union in Bayern e.v. SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands
MehrSachsen-AnhaltTREND März 2016 Eine Umfrage von infratest dimap im Auftrag der ARD
Eine Umfrage von infratest dimap im Auftrag der ARD Untersuchungsanlage Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung im Bundesland (Deutsche ab 18 Jahren) Stichprobe: Repräsentative Zufallsauswahl / Randomstichprobe
MehrHauptabteilung Politische Bildung
Hauptabteilung Politische Bildung Digitale Kultur und politische Bildung - Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage - Die Auswertung beruht auf einer Umfrage in der zweiten Oktoberhälfte 2011. Insgesamt
Mehr10.1 Statistik zur Gesetzgebung
10.1 Statistik zur Gesetzgebung Stand: 10.9.2014 Nach Artikel 70 GG steht das Recht der Gesetzgebung grundsätzlich den Ländern zu, soweit nicht im Einzelfall dem Bund durch das Grundgesetz die Gesetzgebungskompetenz
MehrARD-DeutschlandTREND: Januar 2014. ARD- DeutschlandTREND Januar 2014 Eine Studie im Auftrag der tagesthemen
ARD- DeutschlandTREND Januar 2014 Eine Studie im Auftrag der tagesthemen Untersuchungsanlage Grundgesamtheit: Stichprobe: Autor: Redaktion WDR: Wissenschaftliche Betreuung und Durchführung: Erhebungsverfahren:
MehrDie Krise in der Eurozone Mythen, Fakten, Auswege
Die Krise in der Eurozone Mythen, Fakten, Auswege Seminar: Geld ist genug da? Möglichkeiten zur Finanzierung einer neuen Wirtschafts- und Sozialpolitik 17.9.211, DGB Region Niedersachsen-Mitte, Celle Florian
MehrVergleich der Positionen
1. Das Tempolimit auf brandenburgischen Alleen soll beibehalten 8. Der Verfassungsschutz Brandenburg soll aufgelöst 13. Potsdam soll an das ICE-Streckennetz angeschlossen 18. Auch der Besitz geringer Mengen
MehrJOACHIM POß MITGLIED DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES STELLVERTRETENDER FRAKTIONSVORSITZENDER
JOACHIM POß STELLVERTRETENDER FRAKTIONSVORSITZENDER NICOLETTE KRESSL FINANZPOLITISCHE SPRECHERIN CARSTEN SCHNEIDER HAUSHALTSPOLITISCHER SPRECHER SPD-BUNDESTAGSFRAKTION PLATZ DER REPUBLIK 1 11011 BERLIN
MehrWie man wählt: BUNDESTAGSWAHL
Wie man wählt: BUNDESTAGSWAHL Von Karl Finke/Ulrike Ernst Inklusion im Bundestag Die 2009 verabschiedete UN Behindertenrechtskonvention verpflichtet die Bundesrepublik auch Wahlen barrierefrei zu machen
MehrNationalrat, XXV. GP 9. Juli 2015 86. Sitzung / 1
Nationalrat, XXV. GP 9. Juli 2015 86. Sitzung / 1 10.30 Abgeordneter Heinz-Christian Strache (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank!
MehrARD-DeutschlandTREND: Februar 2015. ARD- DeutschlandTREND Februar 2015 Eine Studie im Auftrag der tagesthemen
ARD- DeutschlandTREND Februar 2015 Eine Studie im Auftrag der tagesthemen Untersuchungsanlage Grundgesamtheit: Stichprobe: Autor: Redaktion WDR: Wissenschaftliche Betreuung und Durchführung: Erhebungsverfahren:
MehrNach der Bundestagswahl: Die Großparteien auf Talfahrt? Haben Volksparteien eine Zukunft? Demoskopische Befunde
Thomas Petersen Volksparteien Nach der Bundestagswahl: ohne Volk? Die Großparteien auf Talfahrt? Haben Volksparteien eine Zukunft? Demoskopische Befunde Klausurtagung des Landesvorstandes Tagung: Parteienlandschaft
MehrQual der Wahl - Orientierung im Netz
1 von 6 12.09.2013 09:23 Dieser Artikel wurde ausgedruckt unter der Adresse: Netzschau zur Wahl (13) Qual der Wahl - Orientierung im Netz Mindestlohn, Datenschutz, Frauenquote - welche Partei passt zu
MehrSWP-FONDSVERMITTLUNG. AKTUELLES: LEONIDAS XI - Windfonds Frankreich. Auszug aus dem Leonidas Newsletter vom 11. Februar 2013
SWP-FONDSVERMITTLUNG AKTUELLES: LEONIDAS XI - Windfonds Frankreich Auszug aus dem Leonidas Newsletter vom 11. Februar 2013 Frankreich-Windfonds Leonidas XI von Diskussionen über Senkung der Einspeisevergütung
MehrARD-DeutschlandTREND: November 2013. ARD- DeutschlandTREND November 2013 Eine Studie im Auftrag der tagesthemen
ARD- DeutschlandTREND November 2013 Eine Studie im Auftrag der tagesthemen Untersuchungsanlage Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland ab 18 Jahren Stichprobe: Repräsentative Zufallsauswahl
MehrOberbürgermeisterwahl Bonn 2015
Oberbürgermeisterwahl Bonn 205 Ergebnisse einer repräsentativen Bevölkerungsbefragung Erhebungszeitraum: 22.04. bis 05.05.204 Bonn, 07. Mai 204 Eine Studie von dimap im Auftrag des Bonner General-Anzeigers
MehrDie Verschuldung in Deutschland und die Folgen von Günter Steffen, Lemwerder
Die Verschuldung in Deutschland und die Folgen von Günter Steffen, Lemwerder Einführung: Bund, Länder und Gemeinden sind mittlerweile mit 2,1 Billionen Euro (2054 Milliarden) ohne Berücksichtigung des
MehrCODEBOOK POLITISCHE KULTUREN IM RUHRGEBIET: WAHRNEHMUNGEN UND EINSTELLUNGEN GEGENÜBER POLITISCHEN OBJEKTEN
FF1 CODEBOOK POLITISCHE KULTUREN IM RUHRGEBIET: WAHRNEHMUNGEN UND EINSTELLUNGEN GEGENÜBER POLITISCHEN OBJEKTEN A. FILTERFRAGEN ZU BEGINN Einleitung: Wir sind Studierende der Universität Duisburg Essen
MehrErgebnisse nach Wahlkreisen. Ergebnisse für den Kreis Borken insgesamt. Ergebnisse nach Städten und Gemeinden im Kreis Borken
B U N D E S T A G S W A H L A M 2 2. S E P T E M B E R 2 0 1 3 Endgültige Ergebnisse für den Kreis Borken Ergebnisse nach Wahlkreisen Ergebnisse für den Kreis Borken insgesamt Ergebnisse nach Städten und
MehrRheinland-PfalzTREND März 2016 Eine Umfrage im Auftrag der ARD
Eine Umfrage im Auftrag der ARD Untersuchungsanlage Grundgesamtheit Wahlberechtigte Bevölkerung in Rheinland-Pfalz ab 18 Jahren Stichprobe Repräsentative Zufallsauswahl / Randomstichprobe Erhebungsverfahren
MehrKurzes Wahl-Programm der FDP
FDP Kurzes Wahl-Programm der FDP Eine Zusammenfassung des Wahl-Programms der Freien Demokratischen Partei in leicht verständlicher Sprache zur Wahl des Deutschen Bundestages am 22. September 2013 Nur mit
MehrOtto-Hahn-Straße 7 e-mail: ES-63150@t-online.de
CDU / CSU Bundestagsfraktion Deutscher Bundestag Platz der Republik 1 10011 Berlin Sehr geehrte Damen und Herren der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, CDU Parteivorstand Konrad-Adenauer-Haus Klingelhöferstraße
MehrWas meinen die Leute eigentlich mit: Grexit?
Was meinen die Leute eigentlich mit: Grexit? Grexit sind eigentlich 2 Wörter. 1. Griechenland 2. Exit Exit ist ein englisches Wort. Es bedeutet: Ausgang. Aber was haben diese 2 Sachen mit-einander zu tun?
MehrViola Neu Die Bundestagswahl 2013 Analyse einer Umfrage. 1. Die Anhängerschaften der Parteien
Viola Neu Die Bundestagswahl 2013 Analyse einer Umfrage 1. Die Anhängerschaften der Parteien Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat zwischen dem 23. September und dem 07. Oktober 2013 mit TNS Emnid eine telefonische
MehrINSA-Meinungstrend. 2.148 Befragte Befragungszeitraum: 01.05.2015 04.05.2015. INSA-CONSULERE GmbH
INSA-Meinungstrend 2.148 Befragte Befragungszeitraum: 01.05.2015 04.05.2015 Das Bundesverfassungsgericht sollte das Betreuungsgeld wegen der mutmaßlich fehlenden Zuständigkeit des Bundes für verfassungswidrig
Mehr1. Inhaltlicher Hintergrund Kalte Progression. 2. Im Unterschied zur Kalten Progression: Der Mittelstandsbauch. 3. Beschlusslage Union. 4.
1. Inhaltlicher Hintergrund Kalte Progression 2. Im Unterschied zur Kalten Progression: Der Mittelstandsbauch 3. Beschlusslage Union 4. Wording 5. Anlage: Gutachten des IW Köln für die MIT - 1 - 1. Inhaltlicher
MehrKurz-Wahl-Programm in leichter Sprache
Kurz-Wahl-Programm in leichter Sprache Anmerkung: Das sind die wichtigsten Dinge aus dem Bundestags-Wahl-Programm in leichter Sprache. Aber nur das original Bundestags-Wahl-Programm ist wirklich gültig.
MehrWählen ist wichtig. Und bei der nächsten Wahl sind Sie dabei. Wenn Sie diese Wahlhilfe gelesen haben, wissen Sie, wie Wählen funktioniert.
Wählen ist wichtig Und bei der nächsten Wahl sind Sie dabei. Wenn Sie diese Wahlhilfe gelesen haben, wissen Sie, wie Wählen funktioniert. Mit dem Wahlrecht können wir uns in die Politik einmischen. Die
MehrARD-DeutschlandTREND: März 2015. ARD- DeutschlandTREND März 2015 Eine Studie im Auftrag der tagesthemen
ARD- DeutschlandTREND März 2015 Eine Studie im Auftrag der tagesthemen Untersuchungsanlage Grundgesamtheit: Stichprobe: Autor: Redaktion WDR: Wissenschaftliche Betreuung und Durchführung: Erhebungsverfahren:
MehrRede zum Antrag Die Linke "Straffreiheit bei Steuerhinterziehung durch Selbstanzeige abschaffen"
26.04.2013 Rede zum Antrag Die Linke "Straffreiheit bei Steuerhinterziehung durch Selbstanzeige abschaffen" Antrag der Fraktion DIE LINKE: Straffreiheit bei Steuerhinterziehung durch Selbstanzeige abschaffen
MehrWie viel Haus kann ich mir leisten? Mittwoch, den 03. Februar 2010 um 07:45 Uhr - Aktualisiert Donnerstag, den 12. Januar 2012 um 15:06 Uhr
Sie haben sich entschlossen, ein Haus zu kaufen oder zu bauen? Eine gute Entscheidung aber auch eine sehr weitgehende. Die nächsten Jahre (oder besser Jahrzehnte) werden Ihr Leben durch diese Entscheidung
MehrAkzeptanz von Studiengebühren
Akzeptanz von Studiengebühren Ergebnisse einer forsa-umfrage in der Bevölkerung und bei Studierenden Im November 2003, im Juni 2000 und im Februar 1998 hat die Gesellschaft für Sozialforschung und statistische
MehrHeiner Flassbeck. starke Thesen. zum Euro, zur Wirtschaftspolitik. und zum. deutschen Wesen
Heiner Flassbeck starke Thesen zum Euro, zur Wirtschaftspolitik und zum deutschen Wesen WESTEND Inhalt Einleitung 9 Die große Frage unserer Zeit: Hat der globale Kapitalismus einen Wendepunkt erreicht?
MehrBULLETIN DER BUNDESREGIERUNG
BULLETIN DER BUNDESREGIERUNG Nr. 54-2 vom 15. Juni 2005 Rede der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Edelgard Bulmahn, zum Bundesausbildungsförderungsgesetz vor dem Deutschen Bundestag am 15. Juni
MehrPrivatisierung von Krankenhäusern
Privatisierung von Krankenhäusern HSK pro Kommunal 30.01.2012 Inhalt 1. Entwicklung des Krankenhaussektors in Deutschland 2. Privatisierung von Krankenhäuser in Deutschland 3. Konsequenzen der Privatisierung
MehrStaatsschulden in der Eurozone
Staatsschulden in Prozent des Bruttoinlandsprodukts 95 Staatsschulden in der Eurozone 90 85 Beginn der Wirtschaftsund Finanzkrise 80 75 70 65 60 1997 2008 2012 Quelle: Ameco-Datenbank Grafik: Andrej Hunko,
MehrDie Schülerinnen und Schüler sollen sich mit dem Begriff arm auseinandersetzen und die offiziellen Definitionen kennen und verstehen.
Arbeitsblatt Armut in der Gesellschaft Lösungsvorschläge 1. Recherchieren Sie, was die offizielle Definition von Armut ist. Klären Sie dabei auch die Begriffe absolute Armut, relative Armut und gefühlte
MehrStenographischer Bericht der 63. Sitzung am Donnerstag, 6. November 2014
Stenographischer Bericht der 63. Sitzung am Donnerstag, 6. November 2014 TOP ZP 1: 2./3. Lesung - BRRD-Umsetzungsgesetz Für eine echte Europäische Bankenunion Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Zu dem BRRD-Umsetzungsgesetz
MehrAlterssicherung. Liebe Kolleginnen und Kollegen,
- 2 - Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach und nach wird immer klarer, was der Koalitionsausschuss von Union und FDP in der Nacht vom 04. auf den 05. November wirklich beschlossen hat. Mit den folgenden
MehrAfD. Sachsen-Wahl Wahlsieg mit 9,7 % Kompakt. Seite 2 Seite 3 Seite 4. Zahlen und Fakten zur Landtagswahl in Sachsen. Aufruf zur Wahlkampfhilfe
AfD Kompakt Informationsbrief des Bundesverbandes der Alternative für Deutschland Ausgabe 10/14 Zahlen und Fakten zur Landtagswahl in Sachsen Wahlparty in der Geschäftsstelle Aufruf zur Wahlkampfhilfe
MehrFakten, Analysen, Positionen 39 Sparkassen sind in der Finanzmarktkrise noch wichtiger geworden
S Finanzgruppe Deutscher Sparkassen- und Giroverband Fakten, Analysen, Positionen 39 Sparkassen sind in der Finanzmarktkrise noch wichtiger geworden Die Stabilität der Sparkassen angesichts der Finanzmarktkrise
MehrLebensversicherungen. Werden den Kunden noch mehr Erträge vorenthalten? Lebensversicherungen: Werden Kunden Erträge vorenthalten?
Lebensversicherungen Werden den Kunden noch mehr Erträge vorenthalten? Lebensversicherungen: Werden Kunden Erträge vorenthalten? Renditen im freien Fall? Die Lebensversicherer machen gerade einen neuen
MehrE I N F A C H E W A H R H E I T E N. Was ist richtig? Was ist falsch? Fragen an die Wähler. Copyright BUTTER. Agentur für Werbung GmbH www.butter.
. Was ist richtig? Was ist falsch? Fragen an die Wähler. Was ist richtig. Was ist falsch? Oft hört man den Satz, dass sozialdemokratische Antworten eben komplizierter seien als konservative. Aber ist das
MehrWählen ist wichtig. Und bei der nächsten Wahl sind Sie dabei. Wenn Sie die Wahlhilfe des Behindertenbeauftragten
Wählen ist wichtig Und bei der nächsten Wahl sind Sie dabei. Wenn Sie die Wahlhilfe des Behindertenbeauftragten des Landes Niedersachsen und seiner Partner gelesen haben, wissen Sie wie Wählen funktioniert.
MehrRichtig und fair argumentieren
Richtig und fair argumentieren Dieser Artikel zeigt warum Diskussionen sich oft im Kreis drehen. wie man so argumentieren kann, dass Diskussionen vom Fleck kommen. Inhaltsverzeichnis Das Enthymem... 1
MehrSolider Haushalt, starke Wirtschaft. Fakten über Wachstum und Wettbewerb, Schulden und Zinsen
Solider Haushalt, starke Wirtschaft Fakten über Wachstum und Wettbewerb, Schulden und Zinsen Solider Haushalt, starke Wirtschaft Fakten über Wachstum und Wettbewerb, Schulden und Zinsen Spiegel-Online
MehrDie Bemessungsgrenzen in allen Sozialversicherungen sind aufzuheben.
Anträge des Kreisverbandes HSK an den Landesrat NRW der Partei DIE LINKE. Partei- DIE LINKE.HSK Burgstr. 26-59755 Arnsberg Antrag: 1 Abstimmungsergebnis ist die Bundestagsfraktion aufgefordert, entsprechend
MehrDemokratie und Integration in Deutschland
Demokratie und Integration in Deutschland Politische Partizipation und politische Führung aus Sicht von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund Ergebnisse einer repräsentativen Befragung in Deutschland,
MehrARD-DeutschlandTREND März 2013 / KW_10. ARD- DeutschlandTREND März 2013 Kalenderwoche Repräsentative 10 Erhebung zur politischen Stimmung
ARD-DeutschlandTREND März 2013 / KW_10 ARD- DeutschlandTREND März 2013 Kalenderwoche Repräsentative 10 Erhebung zur politischen Stimmung ARD-DeutschlandTREND März 2013 / KW_10 Untersuchungsanlage Grundgesamtheit:
MehrWahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013
Der Bundeswahlleiter Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 Heft 4 Wahlbeteiligung und Stimmabgabe der und nach Altersgruppen Informationen des Bundeswahlleiters Herausgeber: Der Bundeswahlleiter,
MehrAnne-Katrin Lang. Demokratieschutz durch Parteiverbot?
Anne-Katrin Lang Demokratieschutz durch Parteiverbot? Anne-Katrin Lang Demokratieschutz durch Parteiverbot? Die Auseinandersetzung um ein mögliches Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands
MehrInfos in Leichter Sprache über das Bundes-Teil-Habe-Gesetz
Infos in Leichter Sprache über das Bundes-Teil-Habe-Gesetz Sie bekommen in diesem Text Infos in Leichter Sprache über das Bundes-Teil-Habe-Gesetz. Und über die Arbeits-Gruppe für das Gesetz. Die Infos
MehrLandtagswahl in Hessen
Hauptabteilung Politik und Beratung Berlin, September 2013 Landtagswahl in Hessen Landtagswahl in Hessen am 22. September 2013 Tabellenanhang zur Wahlanalyse Sabine Pokorny ANSPRECHPARTNER: Dr. Sabine
MehrBULLETIN DER BUNDESREGIERUNG
BULLETIN DER BUNDESREGIERUNG Nr. 125-1 vom 24. November 2011 Rede des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, zum Haushaltsgesetz 2012 vor dem Deutschen Bundestag am 24. November
MehrFinanzausschuss des Deutschen Bundestages. Steuerhinterzieher werden bei Selbstanzeige weiterhin privilegiert
Prof. Dr. L. JARASS, M.S. (Stanford Univ./USA) Hochschule RheinMain Wiesbaden www.jarass.com E:\\Steuern\BT-Finanzausschuss,.0., v..doc Wiesbaden,. Februar v. Finanzausschuss des Deutschen Bundestages
MehrJens Wassenhoven. Europäisierung deutscher Migrationspolitik. Policy- Wandel durch Advocacy-Koalitionen. Verlag Dr. Kovac
Jens Wassenhoven Europäisierung deutscher Migrationspolitik Policy- Wandel durch Advocacy-Koalitionen Verlag Dr. Kovac Hamburg 2011 INHALTSVERZEICHNIS ABBILDUNGSVERZEICHNIS. ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XII XIII
MehrRTL-West Sommerinterview mit Andreas Pinkwart in Guten Abend, RTL am 1. Juli 2008
RTL-West Sommerinterview mit Andreas Pinkwart in Guten Abend, RTL am 1. Juli 2008 Dolgner: Genauso sieht s aus. Herzlich willkommen hier in Düsseldorf! Und zusammen mit dem RTL-West-Chef Jörg Zajonc wollen
MehrKurz-Wahl-Programm in leichter Sprache
Kurz-Wahl-Programm in leichter Sprache Anmerkung: Das sind die wichtigsten Dinge aus dem Wahl-Programm für Nordrhein-Westfalen in leichter Sprache. Aber nur das originale Wahl-Programm ist wirklich gültig.
MehrBeitrag: Von Lügen und Halbwahrheiten Deutschland im Wahlkampf
Manuskript Beitrag: Von Lügen und Halbwahrheiten Deutschland im Wahlkampf Sendung vom 17. September 2013 von Werner Doyé und Sonja Schünemann Anmoderation: Wahlkampf und Wahrheit das geht schlecht zusammen.
MehrKeine Mehrheit für Dieter Althaus Ablösung der CDU ist möglich Bewertung des ThüringenTREND März 2009
Dr. Benjamin-Immanuel Hoff (030) 9025 2142 25. März 2009 Keine Mehrheit für Dieter Althaus Ablösung der CDU ist möglich Bewertung des ThüringenTREND März 2009 Im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR)
MehrMeinungen zum Thema Energie und radioaktive Abfälle
Meinungen zum Thema Energie und radioaktive Abfälle Datenbasis: 1.003 Befragte Erhebungszeitraum: 22. bis 24. April 2014 statistische Fehlertoleranz: +/- 3 Prozentpunkte Auftraggeber: DAtF e. V. Innerhalb
MehrBundesregierung will 4000 Euro für jedes E Auto zahlen
ELEKTROMOBILITÄT Bundesregierung will 4000 Euro für jedes E Auto zahlen 28.04.2016, 05:51 http://www.morgenpost.de/wirtschaft/article207483495/bundesregierung will 4000 Euro fuer jedes E Auto zahlen.html
MehrDringende Parlamentssache SOFORT AUF DEN TISCH
Deutscher Bundestag - Stenografischer Dienst - Telefax-Nr.: 36178 Telefon-Nr.: 31596 Amtsvorwahl: 227- Dringende Parlamentssache SOFORT AUF DEN TISCH Zugestellte Niederschrift geprüft Seite 2 von 6 Petra
MehrWie man wählt: Die Bundestagswahl
Wie man wählt: Die Bundestagswahl Niedersachsen Herausgegeben von Karl Finke Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen Wir wählen mit Sie läuft und läuft und läuft und kommt vor jeder Wahl erneut
MehrWerden Sie von Ihrer Rente leben können?
17% Gut 2% Sehr gut 38% 43% Nein Gerade Werden Sie von Ihrer Rente leben können? So beurteilen die Beschäftigten ihre Zukunft Ergebnisse der Repräsentativumfrage der DGB-Index Gute Arbeit GmbH 2012 Vorwort
MehrFür 2,60 Euro mehr im Monat: sichern gute Renten. Rentenniveau sichern. Erwerbsminderungsrente verbessern. Rente mit 67 aussetzen. ichwillrente.
Für 2,60 Euro mehr im Monat: Stabile Beiträge sichern gute Renten. Rentenniveau sichern. Erwerbsminderungsrente verbessern. Rente mit 67 aussetzen. ichwillrente.net Fürs Alter vorsorgen: Ja, aber gemeinsam.
MehrWir sind die Partei DIE LINKE. Das wollen wir mit unserer politischen Arbeit. geschrieben in Leichter Sprache
Wir sind die Partei DIE LINKE Das wollen wir mit unserer politischen Arbeit geschrieben in Leichter Sprache 1 Herausgeber: Bundes-Geschäfts-Führung von der Partei DIE LINKE Kleine Alexanderstraße 28 10178
MehrDie Jugend- und Auszubildendenvertretung informiert Schuldenbremse
An alle Auszubildenden der Kreisverwaltung Gießen im Hause 8. März 2011 Die Jugend- und Auszubildendenvertretung informiert Schuldenbremse Hallo liebe Azubis, am 27. März 2011 sind Kommunalwahlen und parallel
MehrKurz-Wahl-Programm in leichter Sprache
Kurz-Wahl-Programm in leichter Sprache Anmerkung: Das sind die wichtigsten Dinge aus dem Bundestags-Wahl-Programm in leichter Sprache. Aber nur das original Bundestags-Wahl-Programm ist wirklich gültig.
MehrARD-DeutschlandTREND: Mai 2012 Untersuchungsanlage
Untersuchungsanlage Grundgesamtheit: Stichprobe: Autor: Redaktion WDR: Wissenschaftliche Betreuung und Durchführung: Erhebungsverfahren: Fallzahl: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland ab 18 Jahren
MehrDas Wahl-Programm der SPD für die Bundestags-Wahl in Leichter Sprache
Das Wahl-Programm der SPD für die Bundestags-Wahl in Leichter Sprache 1 Das Wahl-Programm von der SPD In Leichter Sprache Für die Jahre 2013 bis 2017 Wir wollen eine bessere Politik machen. Wir wollen
MehrProf. Dr. Egon Jüttner Bericht aus Berlin
Nr. 1 28.01.2010 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde, in unregelmäßiger Reihenfolge werde ich Ihnen in Zukunft aus Berlin berichten. Eine der wichtigsten Aufgaben
MehrReligionsmonitor Online-Befragung Hintergrundinformationen 15.12.2009
Religionsmonitor Online-Befragung Hintergrundinformationen 15.12.2009 Religionsmonitor Online-Befragung Hintergrundinformationen Seite 2 Religionsmonitor Online-Befragung Hintergrundinformationen Methodische
MehrWirtschaftskriminalität wirksam bekämpfen
Berlin, 19.04.2013 Wirtschaftskriminalität wirksam bekämpfen Rede zum TOP 37, 235. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages - Es gilt das gesprochene Wort (CDU/CSU): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und
MehrNeuregelung der Bund-Länder- Finanzbeziehungen Positionierung der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik
Berlin, 7. Oktober 2014 Neuregelung der Bund-Länder- Finanzbeziehungen Positionierung der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik Bei der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen darf es für die Kommunen
Mehrdas Wählerherz 2014 Aus dem Projekt Die Mitte-Studien der Universität Leipzig Meinungsforschungsinstitut USUMA Berlin
Studie: Die Parteien und das Wählerherz 2014 Aus dem Projekt Die Mitte-Studien der Universität Leipzig Auftraggeber: Abteilung Medizinische Psychologie und Medizinische Soziologie der Universität Leipzig
MehrARD-DeutschlandTREND: Oktober 2014. ARD- DeutschlandTREND Oktober 2014 Eine Studie im Auftrag der tagesthemen
ARD- DeutschlandTREND Oktober 2014 Eine Studie im Auftrag der tagesthemen Untersuchungsanlage Grundgesamtheit: Stichprobe: Autor: Redaktion WDR: Wissenschaftliche Betreuung und Durchführung: Erhebungsverfahren:
MehrDr. Ralf Brauksiepe Mitglied des Deutschen Bundestages Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales
Dr. Ralf Brauksiepe Mitglied des Deutschen Bundestages Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin (030) 227
MehrZur geplanten Gründung einer bundesweiten Infrastrukturgesellschaft und dem damit einhergehenden Ausbau von ÖPP-Modellen und anderer privater
Zur geplanten Gründung einer bundesweiten Infrastrukturgesellschaft und dem damit einhergehenden Ausbau von ÖPP-Modellen und anderer privater Beteiligungsformen im Bereich der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur.
MehrNicht ein Schuldenschnitt, ein Wachstumsprogramm wäre der richtige Weg
1 Die Welt http://www.welt.de/print/die_welt/wirtschaft/article136849514/hilfen-fuer-griechenland.html 28.01.2015 Hilfen für Griechenland Nicht ein Schuldenschnitt, ein Wachstumsprogramm wäre der richtige
MehrLeitbild der Sozialen Marktwirtschaft:
Leitbild der Sozialen Marktwirtschaft: Erwirtschaften vor Verteilen - Leistung muss sich lohnen Leitantrag zum Bayerischen Mittelstandstag 2015/ MU-Landesversammlung am 19. September 2015 in Deggendorf
MehrPeter Meides. Trinity College / The University of Cambridge Universitas Cantabrigiensis
Peter Meides WANDEL IN DER ALTERSSICHERUNG Betriebliche Altersversorgung und ihre Akteurskonstellationen in der Rentengesetzgebung der 14. Wahlperiode des Deutschen Bundestages (1998-2002) Trinity College
MehrRede des stellv. Bundevorsitzenden der FDP Prof. Dr. Andreas Pinkwart auf dem 61. Ord. Bundesparteitag am 24. April 2010 in Köln
Rede des stellv. Bundevorsitzenden der FDP Prof. Dr. Andreas Pinkwart auf dem 61. Ord. Bundesparteitag am 24. April 2010 in Köln Es gilt das gesprochene Wort Die FDP hat bei der letzten Bundestagswahl
MehrDie Parteien und ihre Anhänger
Pressemitteilung, Universität Leipzig und Universität Gießen, November 11 Die Parteien und ihre Anhänger Ergebnisse einer Repräsentativerhebung zu Parteienpräferenz und Geschlecht, Arbeitslosigkeit, Alter,
Mehr11.AsymmetrischeInformation
.AsymmetrischeInformation Informationistnurwichtig,wenneineEntscheidungssituationdurcheinunsicheresUmfeld charakterisiertist.istesvielleichtso,daßauchdieunsicherheitselbstzueinereinschränkung derfunktionsfähigkeitvonmärktenführt?diesistinder
MehrI N S T I T U T F Ü R D E M O S K O P I E A L L E N S B A C H
I N S T I T U T F Ü R D E M O S K O P I E A L L E N S B A C H Wirkungslose Aufregung Eine Dokumentation des Beitrags von Prof. Dr. Renate Köcher in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Nr. 193 vom 21. August
MehrSchwarz-gelbe Landesregierungen betreiben laxen Steuervollzug - und nehmen Ungerechtigkeit und höhere Schulden in Kauf
März 2011 Schwarz-gelbe Landesregierungen betreiben laxen Steuervollzug - und nehmen Ungerechtigkeit und höhere Schulden in Kauf Steuervollzug ist Ländersache. Doch manche Länder nutzen ihre Kompetenz
MehrMotive für die Investition in nachhaltige Geldanlagen
Motive für die Investition in nachhaltige Geldanlagen Gunnar Gutsche (FG Empirische Wirtschaftsforschung) Dr. Bernhard Zwergel (FG Unternehmensfinanzierung) Vortrag zur Fachtagung "Geld rettet die Welt?"
MehrDie Ergebnisse des Volksentscheids Unser Hamburg Unser Netz zum Rückkauf der Energienetze am 22. September 2013
Die Ergebnisse des Volksentscheids Unser Hamburg Unser Netz zum Rückkauf der Energienetze am 22. September 2013 Benjamin-Immanuel Hoff / Torsten Löser Inhalt 1. Das Abstimmungsergebnis... 1 2. Hintergrund...
Mehr0.09 Die Parteien Und mein Geld!
Plusminus: Die Parteien - und mein Geld / Folge 6: Energie Autor: Michael Houben Kamera: Manfred Pelz, Jens Nolte Schnitt: Tom Schreiber Berichtsinsert bei Länge: 6.39 Letze Worte:... nichts im Programm.
MehrZehn gute Gründe. für einen Streik am 16. Juni STREIK RECHT IST MENSCHEN RECHT
Zehn gute Gründe für einen Streik am 16. Juni STREIK RECHT IST MENSCHEN RECHT Die hessische Landesregierung weigert sich, die Gehaltserhöhungen für den öffentlichen Dienst auf die Beamtinnen und Beamten
MehrGold und Silber. Magisches Dreieck der Vermögensanlage durchbrochen? Jürgen Müller Dipl.-Ing.(fh), MPhil
Gold und Silber Magisches Dreieck der Vermögensanlage durchbrochen? Jürgen Müller Dipl.-Ing.(fh), MPhil 1 Inhalt: 1. Das magische Dreieck 2. Liquidität? 3. Sicherheit? * Staatsverschuldung * Kaufkraft
MehrHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer vor zwölf Jahren hier im
Wolfgang Bosbach (CDU/CSU): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer vor zwölf Jahren hier im Bundestag war, der wird sich noch erinnern können: Die Debatte, die wir heute führen, haben wir
MehrÜberhöhte Dispositionszinsen für Verbraucherinnen und Verbraucher
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4442 17. Wahlperiode 14. 01. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carsten Sieling, Marianne Schieder (Schwandorf), Kerstin Tack,
Mehr