N I E D E R S C H R I F T

Transkript

1 N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom Beginn: Uhr Ende: Uhr Unterbrechung von Uhr bis Uhr Für diese Niederschrift enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den laufenden Nummern 1 bis 9 BLUM, Vorsitzender STEINHAUER, Schriftführer Anwesend: 1. Herr Richard Blum 2. Herr Ralph Blattmann 3. Herr Michael Franz 4. Herr Peter Krahl 5. Herr Manfred Lischeck 6. Herr Theobald Röhl 7. Herr Thomas Rudersdorf Nicht stimmberechtigt: 1. Herr I. Beigeordneter Peter Jeuck Gemeindeverwaltung: 1. Herr Thomas Steinhauer, Schriftführer Gäste: 1. Herr Kurt Seelbach Die Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses waren durch Einladung vom auf, Mittwoch, den , Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist Einwendungen nicht erhoben wurden. Der Ausschuss war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

2 T A G E S O R D N U N G 1. Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Dachdecker-, Gerüst- und Spenglerarbeiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in 2. Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Holztüren- und Holzfensterarbeiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in 3. Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Innenputz-, Trockenbau- u. Brandschutzarbeiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in 4. Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Schreinerarbeiten/ Innentüren/Brandschutz für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in 5. Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Friedhofsentwicklungsplanung FEP (Masterplan) für die 5 Ortsteilfriedhöfe Az.: Beratung und evtl. Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur Errichtung von Windenergieanlagen in der Gemeinde Waldbrunn(Westerwald) Az :Anträge zur Nutzung von Windenergie 7. Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines Gehweges am Hauser Kirchweg 8. Mitteilungen des I. Beigeordneten 9. Verschiedenes TOP 1 Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Dachdecker-, Gerüst- und Spenglerarbeiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in Waldbrunn(Westerwald), OT Hausen (einstimmig) Die Firma Wisser, Staffel, erhält den Auftrag für die Ausführung der Dachdecker-, Gerüst- und Spenglerarbeiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in, mit einer Auftragssumme in Höhe von brutto ,43.

3 TOP 2 Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Holztüren- und Holzfensterar-beiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in (einstimmig) Die Firma Reuhl, Hadamar, erhält den Auftrag für die Ausführung der Holztüren- und Holzfensterarbeiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in Waldbrunn(Westerwald), OT Hausen, mit einer Auftragssumme in Höhe von brutto ,59. TOP 3 Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Innenputz-, Trockenbau- u. Brandschutzarbeiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in (einstimmig) Die Firma Böcher, Merenberg, erhält den Auftrag für die Ausführung der Innenputz-, Trockenbauu. Brandschutzarbeiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in, mit einer Auftragssumme in Höhe von brutto ,10. TOP 4 Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Schreinerarbeiten/Innentüren/Brandschutz für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in Beschluss: Mit 6 bei 1 Enthaltung

4 Die Firma Krommer, Waldbrunn(Westerwald)-Lahr, erhält den Auftrag für die Ausführung der Schreinerarbeiten/Innentüren/Brandschutz für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in, mit einer Auftragssumme in Höhe von brutto ,94. TOP 5 Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Friedhofsentwicklungsplanung FEP (Masterplan) für die 5 Ortsteilfriedhöfe Az.: Beschluss: Mit 6 bei 1 Enthaltung Das Planungsbüro Cemterra GmbH Friedhofplanungen und Exhumationen, Münster, erhält den Auftrag für die Ausführung der Friedhofsentwicklungsplanung FEP (Masterplan) für die 5 Ortsteilfriedhöfe mit einer Auftragssumme in Höhe von brutto ,50. Hinweis: Bei der Überplanung der Friedhöfe in der Gemeinde Waldbrunn(Westerwald) sollen anonyme Grabfelder berücksichtigt werden TOP 6 Beratung und evtl. Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur Errichtung von Windenergieanlagen in der Gemeinde Waldbrunn(Westerwald) Az :Anträge zur Nutzung von Windenergie Zu diesem Tagesordnungspunkt fand eine getrennte Abstimmung, jeweils zu den Ziffern 1. und 2. statt. Beschluss: Mit 4 gegen 1 Stimme bei 2 Enthaltungen 1. Die Gemeinde Waldbrunn(Westerwald) schließt die überarbeitete Vereinbarung mit der Firma ENERTRAG AG und der Planungsgemeinschaft erneuerbare Energien für den Bereich Obere Lattendelle im Ortsteil Hausen zur Errichtung von drei Windenergieanlagen auf gemeindeeigenen Flächen und für 1 WEA auf Fläche Hessen-Forst ab.

5 Beschluss: Mit 2 gegen 1 Stimme bei 4 Enthaltungen 2. Für die Errichtung von einer Windenergieanlage im Bereich Waldmark im Ortsteil Fussingen schließt die Gemeinde die überarbeitete Vereinbarung mit der Fa. Windpark Waldmark GmbH & Co.KG, Mengerskirchen ab. Die Firma Windpark Waldmark GmbH & CO. KG zahlt allerdings beim Rückbau der WEA keine Entschädigung (siehe der Geschäftsführung). TOP 7 Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines Gehweges am Hauser Kirchweg Nach ausführlicher Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt wurde der vorliegende Antrag durch das Ausschussmitglied Michael Franz konkretisiert. Dieser lautet: Der Gemeindevorstand wird aufgefordert, die Kosten für den bereits bestehenden Gehwegansatz im Hauser Kirchweg vom Kreisel Ortseingang Fussingen (bis zum Rathaus) zu ermitteln und den zuständigen Ausschüssen in einer der nächsten Sitzungen zur Beratung und evtl. Beschlussfassung vorzulegen. Beschluss: Mit 5 bei 2 Enthaltungen wurde dem Antrag zugestimmt. TOP 8 Mitteilungen des I. Beigeordneten Durch den I. Beigeordneten wurden keine Mitteilungen vorgetragen. TOP 9 Verschiedenes Auf die Frage, ob der Verkauf eines Grundstückes im Baugebiet Lahr, In der Breitwiese, nunmehr abgeschlossen sei, teilte der I. Beigeordnete den Mitgliedern der jeweiligen Ausschüsse mit, dass der Kaufinteressent vom Kauf eines entsprechenden Grundstückes Abstand genommen hat.