Jutta Jasmin Uusitalo. Einbeziehung von AGB im unternehmerischen Geschäftsverkehr zwischen Deutschland und Finnland

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1 Jutta Jasmin Uusitalo Einbeziehung von AGB im unternehmerischen Geschäftsverkehr zwischen Deutschland und Finnland PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis 1. Einführung Hintergrund Gegenstand, Gang und Ziele der Untersuchung Gegenstand und Gang der Untersuchung Ziele der Untersuchung 5 Auswahl der Rechtssysteme 7 2. Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts 2.1 Räumlicher Anwendungsbereich Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts gemäß Art. CISG unter Betrachtung des Art. 92 CISG Erkennbarkeit der des Vertrages Sachlicher Anwendungsbereich Zeitlicher Anwendungsbereich Vorrang der Parteiautonomie Zusammenfassung Das für die Einbeziehung der AGB maßgebliche Recht 3.1 Grundsätze zum anwendbaren Recht Rechtswahl Grundzüge der Rechtswahl im Bereich des DPR Grundzüge der Rechtswahl im Bereich des UN-Kaufrechts Bedeutung von Rechtswahlklauseln im internationalen Geschäfts Erklärung der Rechtswahl Ausdrückliche Rechtswahl durch Individualvereinbarung oder AGB Stillschweigende Rechtswahl - insbesondere durch Verwendung von AGB Zustandekommen der Rechtswahlvereinbarung Bereich Im Bereich des UN-Kaufrechts 3.3 Objektiv maßgebliches Recht 62

3 X Inhaltsverzeichnis 3.4 Anwendung auf den unternehmerischen Geschäftsverkehr zwischen Deutschland und Finnland Grundlagen des in den gewählten Rechtssystemen und deren Vergleich unter systematischen Aspekten Grundlagen des deutschen AGB-Rechts Die Besonderheiten desfinnischen (AGB-)Rechts im Vergleich zum deutschen Recht 75 Konkret-individuelle Betrachtungsweise desfinnischenrechts Schutz des Schwächeren und Berücksichtigung des Machtgefälles im finnischen AGB-Recht Vergleich zum deutschen Recht und die Legitimation der AGB- Kontrolle in Deutschland Entstehungsgeschichte und die besonderen Merkmale des UN-Kauf- 5. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Individualvereinbarungen Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 103 Vergleich der Definitionen im deutschen undfinnischenrechts 103 Begriff der AGB im UN-Kaufrecht 5.2 Individualvereinbarungen und deren Verhältnis zu den AGB Individualvereinbarungen 120 Wandlung der AGB zu einer Individualvereinbarung durch Aushandeln nach dem deutschen Recht Bei durchgeführten Verhandlungen Traditionell herrschende Ansicht Kritik an der herrschenden Ansicht und die Grundlagen der Gegenansicht 123 Kriterien für das Aushandeln als Konkretisierung der Gegenansicht und die Kritik gegenüber solchen Lö 126 Lösung der Aushandlen-Problematik durch differenzierte Betrachtung aufgrund der Schutzbedürftigkeit des Vertragspartners 131 Erste Alternative für die Verwirklichung der differenzierten Betrachtung und die Kritik gegenüber dieser Alternative

4 Inhaltsverzeichnis XI Differenzierte Betrachtung aufgrund des Vorhandenseins der realen Verhandlungsmöglichkeit als befürwortenswerte zweite Alternative 140 Beurteilung aufgrund generell-typisierender oder konkret-individueller Betrachtung? 143 Ermittlung des Vorhandenseins oder Fehlens der realen Verhandlungsmöglichkeit in der Praxis Beweislast 153 Bei bloßer Zustimmung ohne konkrete Verhandlungen Bedarf nach Änderung des Gesetzes? Wandlung der AGB zu einer Individualvereinbarung durch Aushandeln nach dem finnischen Recht Verhaltensbezogene Abweichungen von den AGB Vorrang der Individualvereinbarungen vor den AGB Deutschland und Finnland UN-Kaufrecht Zusammenfassung Sonderfall: Problematik der Einbeziehung von AGB durch eine einzelvertragliche Grundzüge des Vertragsabschlussrechts Deutschland Finnland UN-Kaufrecht Anforderungen an eine wirksame einzelvertragliche Einbeziehung Deutschland Hinweis des Verwenders auf die AGB 200 Einverständnis des Vertragspartners mit der Geltung der Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme Finnland Hinweis des Verwenders die AGB Einverständnis des Vertragspartners mit der Geltung der Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme UN-Kaufrecht Hinweis des Verwenders auf die AGB

5 XII Inhaltsverzeichnis Einverständnis des Vertragspartners mit der Geltung der Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme Rechtsvergleichung Erkundigungsobliegenheit oder Eigener Lösungsansatz Hinweis des die AGB Einverständnis des Vertragspartners mit der Geltung der AGB Sonderfall: kaufmännisches Bestätigungsschreiben Deutschland Finnland UN-Kaufrecht Rechtsvergleichung Fremdsprachige Einbeziehungsvereinbarungen Einbeziehung von AGB durch eine Rahmenvereinbarung Einbeziehung von AGB aus besonderem Grund Handelsbrauch Branchenüblichkeit Deutschland Finnland UN-Kaufrecht Unternehmerischer Geschäftsverkehr zwischen Deutschland und Finnland Laufende Geschäftsbeziehung Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung von AGB Einbeziehung kollidierender AGB (battle of Problemstellung Deutschland Zustandekommen des Vertrags Inhalt des Vertrags Finnland Zustandekommen des Vertrags Inhalt des Vertrags Die traditionelle Ansicht - Theorie des letzten Wortes 316

6 Inhaltsverzeichnis XIII Theorie des ersten Wortes Wegfall beider AGB 317 Theorie des besten Wortes Lösung Fallbezogene Lösung unter Anwendung mehrere 320 Stellungnahme zu der Frage nach dem geeigneten UN-Kaufrecht Zustandekommen des Vertrags Die traditionelle Ansicht - Theorie des letzten Wortes Kritik der traditionellen Ansicht Alternative Lösungsmodelle 330 Anwendung der Restgültigkeitstheorie aufgrund von Ausschluss des Art. 19 CISG aufgrund von Art. 6 CISG 332 Anwendung der Restgültigkeitstheorie aufgrund von Art. 8 CISG Inhalt des Vertrags Rechtsvergleichung Sonderfall: Eigentumsvorbehalt Sonderfall: Kollidierende Rechtswahlklauseln 355 Überraschende Klauseln 361 Deutschland 361 Finnland 365 Exkurs: Allgemeine Inhaltskontrolle des finnischen Rechts und Vergleich mit den Grundlagen der deutschen Inhaltskontrolle 371 UN-Kaufrecht 408 Rechtsvergleichung 12. Einbeziehung von geänderten AGB (Neufassung) in bestehenden Verträgen Einbeziehung bei bestehendem Dauerschuldverhälmis Schweigen Im Voraus abgegebene Zustimmung 424

7 XIV Inhaltsverzeichnis Widerspruchsloses Fortsetzen des Vertragsverhältnisses 425 Bedeutung eines ordentlichen Kündigungsrechts (Änderungskündigung) Einbeziehung bei einer laufenden Geschäftsbeziehung Schlussbetrachtung Zusammenfassung des geltenden Rechts und praktische Hinweise 431 Rechtspolitische und systematische Aspekte sowie Vorschläge de lege ferenda Thesen 453 I Einbeziehung von AGB de lege lata 453 AGB-Begriff Aushandeln Einzelvertragliche Einbeziehung Kaufmännisches Bestätigungsschreiben Einbeziehung durch Rahmenvereinbarung Einbeziehung aufgrund Handelsbrauch Einbeziehung aufgrund Branchenüblichkeit Einbeziehung aufgrund laufenden Geschäftsbeziehung Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung von AGB Einbeziehung kollidierender AGB 455 Überraschende Klauseln Einbeziehung von geänderten AGB Inhaltskontrolle 457 II Zentrale systematische Unterschiede zwischen dem deutschen und demfinnischen (AGB-)Recht 457 Bedeutung von Privatautonomie und deren Verhältnis zur Gesamteffizienz des Vertragswesens in Bezug auf das AGB-Recht Verwendete Betrachtungsweise und Bedeutung der Bedeutung des Schutzes des Schwächeren Verständnis der Rechtssicherheit 458 III Einbeziehung von AGB de lege ferenda 459 Herstellung einer möglichst optimalen Balance zwischen der Privatautonomie und der Gesamteffizienz des Vertragswesens durch differenzierte Betrachtung anhand der realen 2. Einbeziehung kollidierender AGB Einzelne Änderungsvorschläge für das finnische Recht 463

8 Inhaltsverzeichnis XV Fazit 463 Anhang 465 Anhang 1: Vertragsstaaten des UN-Kaufrechts 465 Anhang 2: Paragrafensynopse 305 ff. BGB/AGBG 467 Anhang 3: Zentrale Paragrafen des finnischen Rechtsgeschäftsgesetzes 468 Literaturverzeichnis 471