Die Rolle der Landesparlamente im Neuen Steuerungsmodell

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Wilfried Friedrich
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1 Die Rolle der Landesparlamente im Neuen Steuerungsmodell Dargestellt am Beispiel der Haushaltspolitik in Schleswig-Holstein LIT

2 Die Rolle der Landesparlamente im Neuen Steuerungsmodell Inhaltsverzeichnis Schaubildverzeichnis 8 Tabellenverzeichnis 8 A. Einleitung 9 1 Aktualität und Entwicklung der Fragestellung 10 Der Souverän unter Zugzwang 10 Gegenstand der Untersuchung 12 2 Stand der Forschung zum Thema Modernisierung von Staat und Verwaltung Das Neue Steuerungsmodell als Forschungsobjekt Parlamentarismusforschung Neue Institutionenökonomie - Theorien der politischen Ökonomie Die Prinzipal-Agent-Theorie als theoretischer Analyserahmen 24 3 Eigenes Vorgehen Politik- bzw. verwaltungswissenschaftliche Problemstellung Mehrdimensionale Analyse und Vorgehensweise Vntersuchungsmodell und Grenzen der Erklärungskapazität Das Untersuchungsmodell Einschränkung der Reichweite der Ergebnisse 36 B. Grundlagen 39 4 Das Budgetrecht der Landtage und mögliche Anknüpfungspunkte für eine Modernisierung Der Haushalt als Instrument der gemeinsamen Staatsleitung von Parlament und Regierung Das Haushaltsgesetz und der Haushaltsplan Die Regierung und der Finanzminister Das Parlament und der Haushaltsausschuss 49

3 4.5 Mehrheitsfraktionen und Opposition in der Haushaltspolitik Haushaltskontrolle nach Ablauf des Haushaltsjahres (Art. 114 GG) Ansatzpunkte für eine Modernisierung des Haushaltswesens Die Alternative: Das Neue Steuerungsmodell (NSM) 60 5 Exkurs: Die Rolle der Rechnungshöfe 62 C. Analytischer Teil 67 6 Das Modell in einer modernisierten" Haushaltspolitik Die Akteure Interessen und Interessensdivergenzen Informationsasymmetrien Kontrollprobleme Diskussion des Neuen Steuerungsmodells Modernisierung nach dem Referenzmodell der KGSt Die Akteure Interaktion der Akteure Effizienz versus Interessen aus dem Parteienwettbewerb Transparenz versus Interessen aus dem ParteienwettbewerblO Kontrolle durch Mehrheitsfraktionen und Opposition Parlamentarische Steuerungs- und Kontrollinstrumente einer modernisierten" Haushaltspolitik Der Vertrag und die Kosten Ziele Verfahren und Rahmenbedingungen Anreiz- und Sanktionsinstrumente Monitoring. ' Zwischenergebnis 141

Die Rolle der Landesparlamente im Neuen Steuerungsmodell D. Empirischer Teil 149 8 Die praktische Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells in den Bundesländern 151 8.

4 Die Rolle der Landesparlamente im Neuen Steuerungsmodell D. Empirischer Teil Die praktische Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells in den Bundesländern Rahmenbedingungen und rechtliche Grundlagen 75/ 8.2 Die Bundesländer im Überblick Zusammenfassende Darstellung und Bewertung der Aktivitäten der Landesparlamente Gruppe Gruppe Gruppe Zusammenfassende Darstellung der Bundesländer Umsetzung und Bewertung der Modernisierungsziele: Interaktion - Effizienz - Transparenz - Kontrolle Interaktion Effizienz Transparenz Kontrolle Das Fallbeispiel Schleswig-Holstein: Outputorientierte Budgetierung im Stufenmodell Maßnahmen zur Flexibilisierung des Haushalts Das Konzept der Outputorientierten Budgetierung im Stufenmodell Die praktische Umsetzung der Outputorientierten Budgetierung im Stufenmodell Die Modellprojekte nach 7a LHO ErlebnisWald Trappenkamp Landesarchiv Staatliche Internatsschule für Hörgeschädigte Automatisierte Liegenschaftskarte (ALK) und Automatisiertes Liegenschaftsbuch (ALB), Kataster- und Vermessungswesen Bezügezahlung im Landesbesoldungsamt (LBA) Schleswig-Holsteinische Seemannsschule Lübeck- Travemünde, Pri wall Justizvollzugsanstalt Lübeck Zwischenergebnis Die Ausgestaltung und Bewertung der Instrumente der Outputorientierten Budgetierung Zielvorgaben Vorgabe von Verfahren und Rahmenbedingungen 209

5 9.4.3 Anreize und Sanktionen Monitoring Diskussion und Zwischenergebnis Effizienz und Kosten Transparenz Kontrollproblem Gesamtbewertung 226. Zusammenfassung und abschließende Bewertung 233 Anlagen 241 Literatur- und Dokumentenverzeichnis 242 Bücher und Aufsätze: 242 Urteile des Bundesverfassungsgerichts: 271 Sonstige Dokumente 271 Drucksachen des Schleswig-Holsteinischen Landtages Wahlperiode Wahlperiode 271 Umdrucke des Schleswig-Holsteinischen Landtages Wahlperiode Wahlperiode Wahlperiode 274 Niederschriften des Finanzausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages 275 U.Wahlperiode Wahlperiode 277 Gesetzliche Grundlagen 280 Sonstige Dokumente 281 Interview- und Gesprächspartner 283

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