Kommunaler Klimaschutz: Erwartungen aus der Sicht einer Bundesbehörde an die deutschen Kommunen

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1 Kommunaler Klimaschutz: Erwartungen aus der Sicht einer Bundesbehörde an die deutschen Kommunen Dr. Peter Pichl Mitarbeiter im Umweltbundesamt, Fachgebiet I 2.2 Nachhaltige Energieversorgung Tatort t Energiekommune, Jena

2 Klimaschutz bringt ökonomische und ökologische Effekte Die Einsparung von 1 Tonne CO 2 entspricht dem Energieinhalt von: Liter leichtem Heizöl kg Steinkohle Kubikmeter Erdgas Liter Benzin kwh Strom

3 Beschlüsse von Meseberg (Auszug) 36 % CO2-Minderung gegenüber 1990 Festlegung wichtiger Handlungsfelder Bedeutung für ein aktives Handeln im kommunalen Klimaschutz: 1 Kraft-Wärme-Kopplung (Verdoppelung auf ca. 25 % bis 2020) 6 Einführung moderner Energiemanagementsysteme (Wirtschaft) -> Kooperative Kraft-Wärme-Wirtschaft Kommunale Lösungen zur Nutzung industrieller Abwärme 11 Betriebskosten bei Mietwohnungen (hohe Energieeffizienz der Gebäude ist eine notwendige Voraussetzung) 12 CO2-Gebäudesanierungsprogramm -> Potenzialerschließung 13 Energetische Modernisierung der sozialen Infrastruktur 14 Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) 24 Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen

4 Erwartungen an die Kommunen beim Klimaschutz (bisher) - Neue Rolle der Kommunen als Moderator für Maßnahmen - Nutzung neuer Finanzierungsinstrumente (Anlagen-Contracting, g, Einspar-Contracting, Intracting) - Nutzung privater Investoren anstelle von eigener Investitionstätigkeit - Kombination moderner Investitionstätigkeit mit Verhaltensänderung der Nutzer

5 Neue Erwartungen an die Kommunen Erwartungen sind Aufforderungen zur Mitwirkung der Kommunen im Klimaschutz in einer neuen Dimension i - Aktive Umsetzung der Meseberger Beschlüsse - Beteiligung an der Klimaschutzinitiative - Nutzung der bestehenden Systeme der Förderung des Bundes und BMU wie Investprogramm, Verbändeförderung, UFOPLAN, aber auch

6 Die Klimaschutzinitiative des BMU Verteilung von Einnahmen aus dem Emissionshandel i Kommunaler Klimaschutz wird zu einer weiteren tragenden Säule für die Erreichung der Klimaschutzziele der Bundesregierung (neben Emissionshandel, Energieeffizienz und Energiesparen, Förderung der erneuerbaren Energien) Förderrichtlinien wurden am veröffentlicht Mittelrahmen für Kommunen, soziale und kulturelle Einrichtungen ca. 25 Mio.

7 Aber auch (1) - Stadtwerke Kommune: Abgestimmte Entwicklung der Effizienzziele der Stadtwerke mit der Entwicklung kommunaler Klimaschutzkonzepte - Klimabündnis e.v.: Teilnahme an Benchmarking und Monitoring i des Klimabündnis e.v. zur Ideenfindung in den Städten, Gemeinden und Kreisen

8 Aber auch (2) - Berliner Energieagentur Marktstudie Contracting : Anwendung des Contracting in den neuen Entwicklungsformen (möglich sind Einsparungen von 840 Mio. /a und 4,6 Mio. t CO2-Emissionsminderung) - DUH: Wettbewerb b Klimaschutzkommune : Kommunen sollten sich dem Wettbewerb stellen -> weitere Ideen und Anregungen g

9 Aber auch (3) Klimaschutz sollte in die kommunale Daseinsvorsorge aufgenommen werden Klimaschutz sollte zum Handlungsfeld eines jeden Bürgers werden! Eine Klimaschutzinitiative sollte in jeder Kommune zum Politikfeld werden!

10 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit k Dr. Peter Pichl Peter.Pichl@uba.de Tel.: 0340/