Haushaltsplanentwurf 2016 Information

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1 Haushaltsplanentwurf 2016 Information

2 Haushaltsplanentwurf 2016 S. 3 Einführung S. 4 Wie hoch sind die laufenden Einnahmen und Ausgaben? S. 5 Wie viele Mittel stehen zur Finanzierung kommunaler Aufgaben zur Verfügung? S. 6 Wie werden die Steuereinnahmen verwendet? S. 8 In welchen Bereichen wird schwerpunktmäßig investiert? S. 10 Wie hoch ist die Verschuldung der Stadt Esslingen am Neckar? S. 11 Fazit Wie stehen wir da? Impressum

3 3 Haushaltsplanentwurf 2016 Einführung Um den Bürgerinnen und Bürgern den Haushaltsplanentwurf 2016 der Stadt Esslingen am Neckar vorzustellen, wurde diese Information entwickelt. Sie soll einfach, bündig und schnell einen Überblick über die Finanzlage der Stadt Esslingen am Neckar vermitteln. Wie ist die Stadt aufgestellt? Welchen Bereichen kommen die allgemeinen Steuereinnahmen zu Gute? Wie entwickelt sich die Höhe der Kredite? Die Antworten finden sich hier. Mehr Informationen zum Esslinger Haushaltsplanentwurf finden Sie unter

4 4 Wie hoch sind die laufenden Einnahmen und Ausgaben? Der Haushalt 2016 weist ein positives ordentliches Ergebnis von 4 TEUR aus. Damit ist das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts erreicht. Das bedeutet, dass im Haushaltsjahr 2016 der Ressourcenverbrauch erwirtschaftet wird. Die Vorgabe eines ausgeglichenen Ergebnisses bedeutet aber auch, dass nicht alle wünschenswerten und sinnvollen strategischen Ziele sofort und in vollem Umfang angegangen werden können. Die Allgemeine Finanzwirtschaft bündelt alle Erträge und Aufwendungen, die sich nicht auf einzelne Produkte beziehen. Hier werden Steuern und Umlagen abgebildet, die zur Finanzierung aller kommunalen Aufgaben zur Verfügung stehen, bzw. geleistet werden müssen. Erträge und Aufwendungen Tsd. EUR Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen Sonstige Transfererträge 0 Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und sonstige ordentliche Erträge Summe Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen -876 Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Aufwendungen Veranschlagtes ordentliches Ergebnis 4

5 Wie viele Mittel stehen zur Finanzierung kommunaler Aufgaben zur Verfügung? Die größte Steuereinnahme ist die Gewerbesteuer mit 60 Mio. EUR. Dieser Wert scheint realistisch, wenn sich die konjunkturelle Entwicklung nicht verschlechtert. Der Ansatz der Grundsteuer liegt bei 16,4 Mio. EUR und basiert auf einem unveränderten Hebesatz von 400 v.h. Die Aufwandsseite ist geprägt von verschiedenen Umlagen, die die Stadt zum Beispiel an den Landkreis Esslingen in Höhe von 39,8 Mio. EUR für die Kreisumlage zu entrichten hat. Eine weitere große Position ist die Finanzausgleichsumlage (FAG-Umlage) an das Land Baden-Württemberg mit 20,9 Mio. EUR. Die Allgemeine Finanzwirtschaft schließt mit einem Plus von ca. 116,9 Mio. EUR, die für die Finanzierung der städtischen Aufgaben zur Verfügung stehen. 5 Haushaltsplanentwurf 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Tsd. EUR Gewerbesteuer Grundsteuer Gemeindeanteil Einkommensteuer und Umsatzsteuer Sonstige Steuern und Abgaben Schlüsselzuweisungen und allgemeine Zuweisungen Sonstige Erträge Summe Erträge Allgemeine Finanzwirtschaft Tsd. EUR Abschreibungen -780 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Gewerbesteuerumlage Finanzausgleichsumlage Kreisumlage Sonstige Aufwendungen Summe Aufwendungen Saldo

6 6 Wie werden die Steuereinnahmen verwendet? * Diese eben genannten allgemeinen Steuereinnahmen können zum Ausgleich des Bedarfs in den folgenden Produktbereichen verwendet werden: Ein Viertel wird für den Kinderbetreuungsbereich (Kindergärten und Kindertagesstätten) verwandt. Jeweils 15% entfallen auf die Produktbereiche Schule/ Sport und Verkehr (Straßen und Unterhaltung). Inklusive dem Bereich Bauen, Umwelt, Wirtschaft und Tourismus, welcher ein Achtel der Mittelverwendung konstituiert, sind bereits mehr als drei Viertel der Mittel verbraucht. Die restlichen Mittel fließen in Verwaltung, Steuerung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung und den Kulturbereich. * Verwendung der Steuereinnahmen für folgende Bereiche in Tsd. EUR

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8 8 In welchen Bereichen wird schwerpunktmäßig investiert? * Von den Investitionen in Höhe von ca. 26,6 Mio. EUR fließen 38 % in Verkehrsmaßnahmen, und ca. 12% in den Bereich Bauen und Umwelt. Knapp ein Fünftel des Volumens wird den Bereichen Schule/Sport/Kultur und dem Betreuungsbereich zugeführt. Die restlichen Mittel fließen zu einem großen Teil in den Erwerb von Grundstücken, Fahrzeugen für den städtischen Baubetrieb und für die Feuerwehr, Gerätschaften für die Verkehrsüberwachung sowie in Beteiligungen (v.a. Esslingen Live Kultur und Kongress GmbH, Esslinger Stadtmarketing & Tourismus GmbH). * Investitionen (Auszahlungen) nach Bereichen in Tsd. EUR

9 Haushaltsplanentwurf 2016

10 Wie hoch ist die Verschuldung der Stadt Esslingen am Neckar? 10 Entwicklung der Liquidität und Kredite in Mio. EUR Die zunächst sinkenden Balken bei der Entwicklung der Kredite zeigen, dass bis zum Jahr 2017 eine Neuaufnahme von Krediten nicht vorgesehen ist. Jährliche Tilgungsraten von 4,6 Mio. EUR im Jahr 2016 und 4,7 Mio. EUR in 2017 sorgen für einen voraussichtlichen Schuldenstand von 72,5 Mio. EUR bis Ende Allerdings nimmt der Stand der frei verfügbaren liquiden Mittel bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums stark ab. Auf der Basis der aktuellen mittelfristigen Planung und ohne weitere Konsolidierungserfolge sind ab dem Jahr 2018 wieder Kreditaufnahmen notwendig. Geplante Nettokreditaufnahmen für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 in Höhe von 9,4 Mio. EUR und 9,8 Mio. EUR lassen den Schuldenstand der Stadt bis Ende 2019 auf 91,7 Mio. EUR ansteigen.

11 Haushaltsplanentwurf Fazit Wie stehen wir da? Der Haushaltsplanentwurf 2016 ist knapp ausgeglichen und damit rechtmäßig. Angesichts der guten Ergebnisse der Vorjahre kann weiterhin auf eine Kreditaufnahme verzichtet werden. Darüber hinaus kann das bestehende Kreditvolumen abgebaut werden. Die liquiden Mittel werden jedoch deutlich reduziert. Ab dem Jahr 2018 wird planerisch eine neue Kreditaufnahme erforderlich. Im Sinne der Generationengerechtigkeit ist eine vorausschauende strategische Planung notwendig. Impressum Herausgeber: Stadt Esslingen am Neckar Redaktion: Birgit Strohbach, Stadtkämmerei Layout: Johannes Eich Fotos: Jennifer Fux Auflage: 250 Exemplare Stand: Oktober 2015

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