Rechtliche Grundlagen und Organisation der Siedlungsabfallentsorgung im Land Brandenburg

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1 Rechtliche Grundlagen und Organisation der Siedlungsabfallentsorgung im Land Brandenburg Deutsch-Polnisches Fachgespräch Kommunale Abfallwirtschaft am 10. Oktober 2016 Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg

Brandenburg 10.10.2016 Abfallwirtschaft - Dr.

2 Brandenburg Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 2

3 Einwohnerdichte Uckermark Prignitz Ostprignitz- Ruppin Oberhavel Barnim Havelland Brandenburg an der Havel Potsdam-Mittelmark Potsdam LAND BERLIN Märkisch-Oderland Frankfurt (Oder) Oder-Spree SBAZV Einwohner/km² unter bis unter bis unter bis unter und mehr AEV Schwarze Elster KAEV Niederlausitz Cottbus Spree-Neiße Grenzen der Entsorgungsgebiete Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 3

4 Organisation der Siedlungsabfallwirtschaft im Land Brandenburg Akteure Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Landesplanung (Abfallwirtschaftsplan), Fachaufsicht über Abfallwirtschaftsbehörden und öffentlichrechtliche Entsorgungsträger. Landesamt für Umwelt Genehmigungs- und Überwachungsbehörde, wissenschaftlich-technische Fachbehörde (Beratung des Ministeriums und der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger). Landkreise und kreisfreie Städte bzw. von diesen gebildete Zweckverbände (Untere Abfallwirtschaftsbehörden und öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger) Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 4

17 öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Entsorgungsgebiete der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (öre) im Land Brandenburg 2,5 Mio. Einwohner ca. 30.

5 17 öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Entsorgungsgebiete der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (öre) im Land Brandenburg 2,5 Mio. Einwohner ca km² Gebiete der Landkreise/ kreisfreien Städte Entsorgungsgebiete der öre, übereinstimmend mit Kreisen oder kreisfreien Städten Gebiet des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes Gebiet des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes "Niederlausitz" Gebiet des Abfallentsorgungsverbandes "Schwarze-Elster" Landesgrenze Stand: Datenquelle: Abfallwirtschaft öre, LUA T5 - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 5 Kartographie: LUA T Km

6 Rechtliche Grundlagen der Abfallwirtschaft in Brandenburg EU Abfallrahmenrichtlinie Richtlinien (z.b. Deponie-RL) Deutschland Kreislaufwirtschaftsgesetz Verordnungen (z.b. Deponieverordnung, Verpackungsverordnung) Brandenburg Abfall- und Bodenschutzgesetz Verordnungen (z.b. Zuständigkeitsverordnung) Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Abfallsatzung Gebührensatzung Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 6

7 Abfallwirtschaftliche Planung Land Abfallwirtschaftspläne 30 ff. KrWG Räumliche Geltung: für das gesamte Landesgebiet. Inhalt: Darstellung des aktuellen Standes der Abfallmengen und der verfügbaren bzw. geplanten Anlagenkapazitäten; Prognose der Abfallmengenentwicklung; Gegenüberstellung der prognostizierten Mengen und der zukünftig verfügbaren Anlagenkapazitäten; Nachweis der zehnjährigen Entsorgungssicherheit im Land bzw. der dazu noch erforderlichen Maßnahmen. Fortschreibung: mind. alle 6 Jahre Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 7

8 Abfallwirtschaftliche Planung öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Abfallwirtschaftskonzepte 21 KrWG; 7 BbgAbfBodG Räumliche Geltung: für das Gebiet des jeweiligen öre. Inhalt: Darstellung von Art, Menge, Herkunft und Verbleib der Abfälle. Prognose der Abfallmengenentwicklung. Ziele und Mittel für Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen. Zeitpläne und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung. Nachweis der zehnjährigen Entsorgungssicherheit. Fortschreibung: im Abstand von 5 Jahren Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 8

9 Instrumente der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger I. Planung: Abfallwirtschaftskonzept und weitere Beschlüsse der Kommunalparlamente. II. Umsetzung 1. Abfallsatzung Anschluss- und Benutzungszwang, Form der Überlassung der Abfälle, Ausschluss von Abfällen. 2. Gebührensatzung Festlegung der gebührenpflichtigen Tatbestände und Gebührenhöhe. III. Sonstiges 1. Öffentlichkeitsarbeit Broschüren, Internet, Abfallberater, Veranstaltungen. 2. Kommunale Zusammenarbeit Zweckverbände, öffentlich-rechtliche Verträge und Vereinbarungen Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 9

10 Waste management Waste producer Collection Shipment Temporary storage Recovery Disposal Recycled material Energy Landfill Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 10

11 Abfallentsorgung, herkunftsbezogen I. Abfälle aus privaten Haushalten -> Verwertung und Beseitigung durch öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger II. Abfälle aus Industrie und Gewerbe (andere Herkunftsbereiche) -> Verwertung durch Privatwirtschaft -> Beseitigung durch öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 11

12 Abfallentsorgung Besonderheit für gefährliche Abfälle Verwertung durch Privatwirtschaft Beseitigung < 2 t/a durch öre > 2 t/a durch Privatwirtschaft (Ausschluss durch öre). Organisation der Entsorgung in Brandenburg durch SBB für Abfälle zur Beseitigung Andienungspflicht und anschließende Zuweisung. für Abfälle zur Beseitigung und Verwertung Nachweisführung (Entsorgungsnachweise, Begleitscheine) Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 12

13 Getrennte Sammlung von Abfällen aus privaten Haushalten Holsystem Bioabfälle Papier Verpackungen Sperrmüll Restmüll Bringsystem (zentrale Sammelbehälter, Wertstoffhöfe, Rücknahmesysteme) Problemstoffe einschließlich Batterien und Altmedikamente Elektroaltgeräte Glas Alttextilien Altmetalle / Schrott Pfandflaschen Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 13

Getrennte Sammlung von Abfällen aus privaten Haushalten Holsystem 10.

14 Getrennte Sammlung von Abfällen aus privaten Haushalten Holsystem Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 14

15 Getrennte Sammlung von Abfällen aus privaten Haushalten Holsystem Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 15

16 Getrennte Sammlung von Abfällen aus privaten Haushalten Holsystem Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 16

17 Getrennte Sammlung von Abfällen aus privaten Haushalten Bringsystem Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 17

18 Sammelmengen der Abfälle aus Haushalten Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 18

Sammelmengen der Abfälle aus Haushalten 2015 10.

19 Sammelmengen der Abfälle aus Haushalten Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 19

20 Entsorgungsgebühren je Einwohner Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 20

Entsorgungsgebühren je Einwohner 2015 10.

21 Entsorgungsgebühren je Einwohner Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg 21

22 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Abfallwirtschaft - Dr. Francisca Hochbaum, LfU Brandenburg

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