Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherhinweise

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherhinweise Ihr Anbieter und Vertragspartner Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und Papa Hummel UG (haftungsbeschränkt) Schwarzenbach 2 D Schönwald im Schwarzwald Vertreten durch die Geschäftsführer: Andreas Michael Papa, Markus Alexander Hummel Handelsregister: Amtsgericht Freiburg i. Br. Handelsregisternummer: HRB Ust-IdNr.: DE Telefon: Adresse: info@papahummel.com Website und Online-Shop: nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande Papa Hummel UG (haftungsbeschränkt) 1

2 Inhaltsverzeichnis 1. Geltung Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext Vertragsgegenstand Vertragsschluss und Vertragsgestaltung Eigentumsvorbehalt Vorbehalte Preise, Versandkosten, Rücksendekosten Zahlungsbedingungen Lieferbedingungen Gewährleistung Widerrufsrecht für Verbraucher Muster für die Widerrufserklärung Haftungsausschluss Abtretungs- und Verpfändungsverbot Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht Datenschutzhinweise Salvatorische Klausel Papa Hummel UG (haftungsbeschränkt) 2

3 1. Geltung 1.1. Wir liefern zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die den mit uns aufgrund der Angebote auf unserer Internet-Shopseite geschlossenen Verträgen zugrunde liegen Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies nach der gesetzlichen Regelung ( 13 BGB) natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht überwiegend einer gewerblichen oder, selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen an unserem Sitz in Baden-Württemberg. 2. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext 2.1. Wir halten diese AGB und die weiteren Vertragsbestimmungen mit den Daten der Bestellung im Bestellprozess für den Kunden zum Abruf bereit. Der Kunde kann diese Informationen dort einfach archivieren, indem entweder die AGB heruntergeladen und die im Bestellablauf im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen des Browsers gespeichert oder die automatische Bestelleingangsbestätigung abgewartet wird, die dem Kunden zusätzlich per nach Abschluss der Bestellung an die vom Kunden angegebene Adresse zugesandt wird. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Vertragsbestimmungen mit den Daten der Bestellung und diese AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit dem -Programm des Kunden abspeichern. 3. Vertragsgegenstand 3.1. Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen Waren aus den Bereichen Sportund Freizeitartikel über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen. 4. Vertragsschluss und Vertragsgestaltung 4.1. Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System des Anbieters zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte: 2015 Papa Hummel UG (haftungsbeschränkt) 3

4 Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Artikel, Anzahl) Einlegen des Angebots in den Warenkorb Betätigen des Buttons 'Zur Kasse' führt zu einer Übersicht des Warenkorbs Betätigen des Buttons 'Nächster Schritt' führt zur Eingabe der Rechnungs- und Lieferanschrift Betätigen des Buttons 'Nächster Schritt' führt zur Auswahl der Zahlungsmethode Betätigen des Buttons 'Nächster Schritt' führt zur Überprüfung und Bearbeitungsmöglichkeit der Bestellung Wenn der Kunde der Einbeziehung dieser Regelungen oder Bedingungen insgesamt zustimmt ist ein gesondertes Häkchen im Rahmen des Bestellvorganges an dieser Stelle durch den Kunden anzuklicken. Mit anklicken des entsprechenden Häkchen bei 'Ich habe die AGB und Widerrufsbelehrung gelesen und akzeptiert' akzeptiert unser Kunde die Einbeziehung der hier vorliegenden Hinweise und Bedingungen in dem Vertrag. Ohne anklicken des Häkchens kann der Bestellvorgang nicht abgeschlossen werden Betätigen des Buttons 'Kaufen' Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist. Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Über den 'Zurück-Button' des Browsers oder die jeweiligen Schaltflächen der Navigation können alle vorherigen Eingaben geändert werden. Vor der zahlungspflichtigen Bestellung können Anschrift und Zahlungsbedingungen in der Bestellübersicht geändert werden. Der Bestellvorgang kann vor der Betätigung des Buttons 'Kaufen' jederzeit abgebrochen werden Mit der Absendung der Bestellung gibt der Kunde eine verbindliche Vertragserklärung ab. Unmittelbar nach dem Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatisch versendete Bestellbestätigung. 5. Eigentumsvorbehalt 5.1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. 6. Vorbehalte 6.1. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen Papa Hummel UG (haftungsbeschränkt) 4

5 7. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten 7.1. Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile Details zu den Versandkosten entnehmen Sie den Angaben im Shop Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. 8. Zahlungsbedingungen 8.1. Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Kauf auf Rechnung, Lastschrifteinzug, Zahlungsdienstleister (PayPal), Kreditkarte. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Ein Anspruch auf Zahlung per Kauf auf Rechnung besteht nicht Kauf auf Rechnung Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt Lastschrifteinzug Der Rechnungsbetrag wird vom Anbieter mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung durch den Kunden von dessen angegebenem Konto eingezogen Zahlungsdienstleister Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters Papa Hummel UG (haftungsbeschränkt) 5

6 8.5. Kreditkarte Bei Zahlung über Kreditkarte muss der Kunde der Karteninhaber sein. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt nach Versand der Ware. 9. Lieferbedingungen 9.1. Der Versand erfolgt in der Regel innerhalb von 1-2 Tagen spätestens aber innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang der Bestellung. Die Regellieferzeit beträgt 3 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware durch die Transportperson an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. 10. Gewährleistung Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). 11. Widerrufsrecht für Verbraucher ====================================================== Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder 2015 Papa Hummel UG (haftungsbeschränkt) 6

7 ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Papa Hummel UG (haftungsbeschränkt), Schwarzenbach 2, Schönwald im Schwarzwald, , mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Papa Hummel UG (haftungsbeschränkt), Schwarzenbach 2, Schönwald zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung ====================================================== 2015 Papa Hummel UG (haftungsbeschränkt) 7

8 12. Muster für die Widerrufserklärung (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An Papa Hummel UG (haftungsbeschränkt), Schwarzenbach 2, Schönwald im Schwarzwald, Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen Haftungsausschluss Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. 14. Abtretungs- und Verpfändungsverbot Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen Papa Hummel UG (haftungsbeschränkt) 8

9 15. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. 16. Datenschutzhinweise Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: Papa Hummel UG (haftungsbeschränkt), Schwarzenbach 2, Schönwald im Schwarzwald, , Auf den Webseiten des Anbieters werden teilweise sogenannte Social Media Plugins verwendet. Dabei handelt es um Plugins der folgenden Social Services: 2015 Papa Hummel UG (haftungsbeschränkt) 9

10 Facebook-Like bzw. Facebook-Gefällt-mir : betrieben von: Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, United States. Datenschutzhinweise von Facebook unter Google+1 : betrieben von: Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States. Datenschutzhinweise von Google unter Twitter : betrieben von: Twitter, Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, United States. Datenschutzhinweise von Twitter unter Diese Plugins sind von den Social-Media-Services entwickelte und zur Verfügung gestellte Software-Module, die z. B. von den Betreibern von Web-Angeboten unverändert in die Seiten eingebaut werden können, um eine automatisierte Kommunikation (Datenaustausch) zwischen den Web-Seiten und den Social-Media- Services nach deren jeweiligen Richtlinien zu realisieren. Im Zuge dieser Kommunikation werden z.b. Daten von einem Social-Media-Service dynamisch auf eine unserer Web- Seiten übertragen. Andererseits werden gleichzeitig auch Daten der Nutzer, welche unsere Webseiten aufrufen, zum Social-Media-Service übertragen. Die Verwendung solcher Social Plugins auf den Webseiten des Anbieters erkennen Sie an besonders gekennzeichneten Schaltflächen (siehe oben). Wenn Sie die Webseiten des Anbieters besuchen, wird über das jeweilige Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Server des Social-Media-Service hergestellt. Dieser erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse die Seite des Anbieters besucht haben. Sind Sie auf den Seiten des Social-Media-Service eingeloggt kann dieser den Besuch Ihrem dortigen Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Facebook "Gefällt mir" Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Dies gilt auch für die jeweiligen Buttons von Google und Twitter respektive. Wir weisen darauf hin, dass der Anbieter keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook, Google oder Twitter erhalten. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen des jeweiligen Social- Media-Service (Links siehe oben) Papa Hummel UG (haftungsbeschränkt) 10

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