Ausbildungslehrgang zum Patentreferenten I

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1 6. Wiederholung Ausbildungslehrgang zum Patentreferenten I Ein 1-wöchiger Lehrgang für Nachwuchskräfte zur systematischen Einarbeitung in die Grundzüge des gewerblichen Rechtsschutzes und zu deren Professionalisierung. Aufgaben des Patentreferenten Nationale und internationale Schutzrechtssysteme Deutsches Verfahren Gebrauchsmuster Europäisches Verfahren Ausarbeitung von Patentansprüchen Die Patentrecherche Materielles Verletzungsrecht Die wichtigsten Teilbereiche des gewerblichen Rechtsschutzes, untergliedert in 9 Seminarthemen mit 25 Trainingseinheiten März 2005 in München

2 Für wen ist dieser Lehrgang? Der Lehrgang wurde speziell für Teilnehmer entwickelt, die beruflich noch nicht länger als circa ein Jahr mit dem gewerblichen Rechtsschutz zu tun haben und eine systematische Einführung und Weiterbildung in diese Materie benötigen. Teilnehmerkreis Patentreferenten im ersten Berufsjahr sowie Nachwuchskräfte in Patentanwaltskanzleien. Teilnehmerzahl Um eine zielgerichtete Unterweisung zu gewährleisten, ist der Lehrgang streng auf 20 Teilnehmer begrenzt. Die Teilnehmerbegrenzung ist wichtiger Bestandteil einer sinnvollen Fortbildungskonzeption. Sie gewährleistet eine intensive Aussprache und damit eine praxisnahe und umfassende Information. Lehrgangsziel Der Lehrgang wurde von ausgewiesenen Industriepraktikern und Patentanwälten für das FORUM Institut entwickelt und nach 5 erfolgreichen Lehrgängen bieten wir nun den 7. Termin an. Neun Themenbereiche mit 25 Trainingseinheiten geben den Lehrgangsteilnehmern einen systematischen Überblick über die wichtigsten Teilaspekte des gewerblichen Rechtsschutzes, angefangen von den für unseren Wirtschaftsraum bedeutendsten nationalen und internationalen Patentsystemen über wichtige Verfahrensfragen und die Abfassung von Patentansprüchen bis hin zur Nutzung von Patentinformationen und zu den Grundzügen des Verletzungsfalles. Der Lehrgang bildet gleichzeitig eine wichtige Grundlage für die weitere betriebliche Ausbildung und für den weiterführenden Professionalisierungslehrgang Ausbildung zum Patentreferenten II. Die Teilnehmer erhalten zum Abschluss ein Lehrgangs-Zertifikat*. *Bitte beachten Sie bei Ihrer Reiselogistik, daß die Zertifikate nur an Teilnehmer ausgehändigt werden, die den gesamten Lehrgang besucht haben. Der Lehrgang endet am Freitag nicht vor Uhr. 2

3 Der Lehrgang auf einen Blick Montag, Aufgaben und Stellung des Patentreferenten Grundzüge des gewerblichen Rechtsschutzes und Schutzfunktion des Patentwesens Nationale und internationale Schutzrechtssysteme Dienstag, Der Schutz technischer Erfindungen Insbesondere: Gebrauchsmusterschutz Das Europäische Verfahren Anmeldeunterlagen und Verfahrensabläufe Mittwoch, Das Europäische Verfahren (Fortsetzung) Einspruchs- und Beschwerdeverfahren Donnerstag, Die Ausarbeitung einer Patentanmeldung Patentansprüche, Beschreibung, Prüfungsverfahren Der Verletzungsfall Einführung Freitag, Der Verletzungsfall Fortsetzung Materielles Verletzungsrecht Die Informationsfunktion des Patentwesens Grundlagen der Patentrecherche Stimmen ehemaliger Teilnehmer Sehr eingängige, lebhafte Präsentation! Gute Auswahl der Themen, sehr praxisnah! Inhaltlich gut und übersichtlich gestaltet! Sehr positiv war die Einbeziehung in die Gruppenarbeit. Erstklassiges Referententeam! Gerne informieren wir Sie über unser weiteres Veranstaltungsangebot zum Gewerblichen Rechtsschutz. Hinweise hierzu erhalten Sie per Telefon unter 06221/ oder auch im Internet unter 3

4 Montag, 14. März Uhr Uhr Registrierung der Lehrgangsteilnehmer und Ausgabe der Unterlagen 9.00 Uhr Beginn des Lehrgangs I. Aufgaben und Stellung der Patentreferenten in der Industriepatentabteilung a) Aufgaben b) Aus- und Weiterbildung c) Aufbau und Pflege eines Patentportfolios II. III. IV. Grundzüge des gewerblichen Rechtsschutzes a) Zwecke des gewerblichen Rechtsschutzes b) Nationale und internationale Schutzrechtssysteme c) Ausblick auf zukünftige Entwicklungen (i.e. Das Gemeinschaftspatent) Deutsches Verfahren a) Materielles Patentrecht b) Erteilungs- und Einspruchsverfahren Weitere Aufgaben des Patentreferenten a) Arbeitnehmerfinderrecht b) Technologietransfer Dr.-Ing. Dr. jur. Uwe Fitzner Rechtsanwalt, Patentanwalt, Dres. Fitzner, Münch & Kluin, Ratingen Dipl.-Chem. Dr. Klaus-Dieter Langfinger Patentanwalt, European Patent Attorney, BASF Aktiengesellschaft, Ludwigshafen Im Anschluss an den 1. Seminartag lädt das FORUM-Institut zu einem gemeinsamen Lehrgangs-Dinner ein 14. März 2005, Uhr in der Backstube der Pfisterstr München 4

5 Dienstag, 15. März Uhr V. Der Schutz technischer Erfindungen Insbesondere: Gebrauchsmusterschutz Das Gemeinsame von Patent- und Gebrauchsmusterschutz Ausschließlichkeitsrecht für technische Erfindungen wenn Schutzvoraussetzungen erfüllt sind Das Besondere beim Gebrauchsmusterschutz ein ungeprüftes Recht (auch) für kleine Erfindungen schnell erlangt, (relativ) schnell verloren Wann Gebrauchsmusterschutz wählen? statt des Patents neben dem Patent vor/nach dem Patent Insbesondere: die Abzweigung aus der Patentanmeldung in welcher Situation zweige ich ab welche Erfordernisse beachte ich welche Gestaltungsmöglichkeiten habe ich? Frank Peter Goebel Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, München Zeitplan an den Seminartagen: Uhr Kaffeepause Uhr Mittagessen Uhr Kaffeepause 5

6 Dienstag, 15. März Uhr VI. Das Europäische Verfahren* Organisation des Europäischen Patentamtes Zuständigkeiten Verfahrensabläufe Europäisches Verfahren Erteilungsverfahren Einspruchsverfahren Beschwerdeverfahren vor dem EPA Einreichung der Europäischen Patentanmeldung und das Prüfungsverfahren Anmeldeunterlagen Erteilungsverfahren Erteilung Zurückweisung Zurücknahme Rücknahmefiktion Theodora Karamanli Juristin in der Direktion Patentrecht im Europäischen Patentamt, München Dipl.-Phys. Dr. Jörg-Eden Kluin Patentanwalt, European Patent Attorney, Dres. Fitzner, Münch & Kluin, Ratingen *Wir empfehlen Ihnen für dieses Seminarthema das Mitbringen eines EPÜ-Gesetzestextes. 6

7 Mittwoch, 16. März Uhr VI. Das Europäische Verfahren (Fortsetzung) Das Einspruchsverfahren Einspruchseinlegung Formvorschriften Verfahrensablauf Das Beschwerdeverfahren Beschwerdeerhebung Formvorschriften Verfahrensablauf Weitere Verfahrensfragen Fristen Gebühren Rechtsverluste Weiterbehandlung Wiedereinsetzung Unterbrechung Aussetzung Umschreibung Die EURO-PCT Anmeldung Eintritt in die regionale Phase Theodora Karamanli Juristin in der Direktion Patentrecht im Europäischen Patentamt, München Dipl.-Phys. Dr. Jörg-Eden Kluin Patentanwalt, European Patent Attorney, Dres. Fitzner, Münch & Kluin, Ratingen 7

8 Donnerstag, 17. März Uhr VII. Die Ausarbeitung einer Patentanmeldung und die Bearbeitung von Prüfbeschwerden ( Uhr) Die Patentansprüche und die Beschreibung Rechtsgrundlagen im PatG und EPÜ: 34 PatG, 9, 10 PatV; Art. 84 EPÜ, R. 29 AusfO EPÜ Formulierung eines unabhängigen Patentanspruches Analyse der Erfindung Merkmalsanalyse Abgrenzung zum Stand der Technik Aufgabe und Lösung Überprüfung der ersten Anspruchsfassung auf unwesentliche Merkmale, zu enge Formulierungen, erfinderische Tätigkeit und Einheitlichkeit Beschreibungsaufbau Beschreibungseinleitung Stand der Technik Aufgabe und Lösung Darstellung der Vorteile Figurenbeschreibung Ausführungsbeispiele Das Prüfungsverfahren Rechtsgrundlagen im PatG und EPÜ: 44, 45 PatG, Art. 94 bis 97 EPÜ Die Recherche und der Prüfungsantrag Prüfungsbescheid, Bescheidserwiderung und Erteilung Analyse eines Prüfungsbescheides und Erarbeitung einer Bescheidserwiderung Dipl.-Phys. Markus Hössle Patentanwalt, Hössle Kudlek & Partner Patentanwälte, Stuttgart VIII. Der Verletzungsfall Einführung Dr. Matthias Brandi-Dohrn Rechtsanwalt, Icking ( Uhr) 8

9 Freitag, 18. März Uhr VIII. Der Verletzungsfall Fortsetzung Der Verletzungsfall zu den formulierten Ansprüchen Materielles Verletzungsrecht Auslegung Äquivalenz Formstein Mittelbare Patentverletzung Dr. Matthias Brandi-Dohrn Rechtsanwalt, Icking ( Uhr) IX. Die Informationsfunktion des Patentwesens ( Uhr) Führung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (Dauer: ca. 1 Stunde) Grundlagen der Patentrecherche Informationsquellen und Hilfsmittel zur Gewinnung von Patentinformationen (zur Ermittlung des Standes der Technik, zur Ermittlung der Schutzrechtslage) Neue Entwicklungen Möglichkeiten und Grenzen der Internetangebote, Patentdokumente auf CD-Rom, Elektronische Archive Die Praxis der Recherche Hintergrund, Schwierigkeiten, Lösungen Vor- und Nachteile der verschiedenen Online-Informationsquellen (WWW-Quellen, Datenbankhosts, etc.) Tips und Tricks zur Rechercheoptimierung, Identifikation und Selektion der relevanten Informationen Dipl.-Ing. Bernd Tödte Vizepräsident, Bundespatentgericht, München 9

10 Die Lehrgangsleiter Dr. Matthias Brandi-Dohrn Rechtsanwalt, Icking Dr. Brandi-Dohrn studierte Geschichte und Rechtswissenschaften in München und Lausanne trat er in die Kanzlei Preu & Bohlig (jetzt: Preu Bohlig & Partner) ein. Seine Tätigkeitsschwerpunkte dort waren zunächst allgemeines Zivilrecht, UWG und Markenrecht, in den letzten Jahren vorwiegend Patentrecht, im Patent- und Markenrecht dominierend Verletzungsverfahren. Dr. Brandi-Dohrn ist seit mehreren Jahren an der Durchführung des sog. Preu -Kurses (Ergänzungskurs der Kanzlei für Patentanwaltskandidaten) und am EPÜ-Seminar der Kanzlei zur Vorbereitung auf die Europäische Eignungsprüfung beteiligt. Darüber hinaus ist er als Gastreferent an der ETH Zürich tätig. Dr.-Ing. Dr. jur. Uwe Fitzner Rechtsanwalt, Patentanwalt, Sozius der Kanzlei Dres. Fitzner, Münch & Kluin, Ratingen Von 1971 bis 1977 studierte Dr. Fitzner zunächst Chemie, Biotechnologie und Lebensmitteltechnologie an der TU Berlin. Die Promotion zum Dr.-Ing. erfolgte In den Jahren von 1977 bis 1982 schloss sich das Studium der Rechtswissenschaften an der FU Berlin an, das er ebenfalls mit der Promotion 1983 abschloß. Von 1983 bis 1987 absolvierte Dr. Fitzner die Ausbildung zum Patentanwalt. Seit 1993 ist er auch als Rechtsanwalt zugelassen. Er ist Mitglied des Vorstandes der Patentanwaltskammer und hier insbesondere für die Ausbildung von Patentanwaltskandidaten verantwortlich. Frank Peter Goebel Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, München Frank Peter Goebel war nach seinem Studium an verschiedenen Gerichten und in folgenden Behörden tätig: 1967 Landgericht Essen (Zivilrecht), 1973 Staatskanzlei Düsseldorf (Verfassungsrecht), 1975 Landgericht Essen (Strafrecht), 1976 Bundespatentgericht (Patentrecht), 1977 Bundesministerium der Justiz (Patentrecht), 1979 Bundespatentgericht (Patentrecht). In der Zeit von 1983 bis 1994 war er Leiter der Rechtsabteilung, dann Leiter der Hauptabteilung Rechts- und Markenwesen beim Deutschen Patentamt wurde er Vorsitzender Richter beim Bundespatentgericht in München. Er sitzt dort dem Gebrauchsmuster-Beschwerdesenat und dem Senat für Sortenschutz vor. Dipl.-Phys. Markus Hössle Patentanwalt, European Patent and Trademark Attorney, Partner Hössle Kudlek & Partner Patentanwälte, Stuttgart Markus Hössle studierte von 1982 bis 1990 Physik an der Universität Stuttgart. Im Anschluß war er bei IBM Kanada als Prozessingenieur tätig. Seit 1992 ist er auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig und hat seine Patentanwaltsausbildung 1995 abgeschlossen. Herr Hössle hat große Erfahrung bei der Anfertigung von Patentanmeldungen auf den Gebieten der Computertechnik, Software und Elektronik. Er ist Mitglied des Vorstandes der Patentanwaltskammer und Vorsitzender des Kammerausschusses für Computer-Softwareschutz. 10

11 Die Lehrgangsleiter Theodora Karamanli Juristin in der Direktion Patentrecht im Europäischen Patentamt, München Theodora Karamanli studierte Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians- Universität in München. Seit 1989 ist sie als Juristin im Europäischen Patentamt in München tätig. Sie ist Mitglied des Disziplinarausschusses des EPA sowie des Prüfungsausschusses für die Europäische Eignungsprüfung. Dipl.-Phys. Dr. Jörg-Eden Kluin Patentanwalt, European Patent Attorney, Sozius der Kanzlei Dres. Fitzner, München & Kluin, Ratingen Nach dem Studium der Physik und der Promotion zum rer. nat. an der Georg-August Universität zu Göttingen folgte für Herrn Dr. Kluin die Ausbildung zum Patentanwalt. Seine Zulassung zum Patentanwalt erhielt er 1996 und die Zulassung zum European Patent Attorney Von arbeitete Herr Dr. Kluin als Wissenschaftler an der Universität Göttingen. Anschließend verbrachte er ein Jahr als Research Associate an der Case Reserve University of Cleveland, Ohio/USA. Heute arbeitet Herr Dr. Kluin als Sozius der Kanzlei Dres. Fitzner, München & Kluin in Ratingen bei Düsseldorf. Dipl.-Chem. Dr. Klaus-Dieter Langfinger Patentanwalt, European Patent Attorney, Leiter Patente, Marken und Lizenzen, BASF Aktiengesellschaft, Ludwigshafen Von 1976 bis 1981 studierte Herr Dr. Langfinger Chemie an der TU Karlsruhe. Die Promotion erfolgte 1984 am Max-Planck-Institut für Strahlenchemie in Mühlheim an der Ruhr. Von 1984 bis 1989 absolvierte Herr Dr. Langfinger die Ausbildung zum European Patent Attorney, 1999 folgte die Prüfung zum Deutschen Patentanwalt. Heute leitet Herr Dr. Langfinger die Abteilung Patente, Marken und Lizenzen der BASF Aktiengesellschaft in Ludwigshafen. Darüber hinaus ist er Mitglied des Vorstandes der Licensing Executives Society (LES) Deutschland, stellvertretender Vorsitzender des Fachausschusses Gewerbliche Schutzrechte im Verband der Chemischen Industrie sowie Mitglied im Fachausschuss Gewerblicher Rechtsschutz des BDI. Dipl.-Ing. Bernd Tödte Vizepräsident des Bundespatentgerichts, München Nach dem Maschinenbaustudium an der Technischen Universität Karlsruhe war Bernd Tödte von beim TÜV Norddeutschland e.v. tätig. Von 1977 bis 1981 war er Professor für Festigkeitslehre und für Verbrennungskraftmaschinen an der Universidad Tecnológica de Pereiera in Kolumbien. Im Anschluss arbeitete er bis 1993 als Prüfer im Bereich Maschinenelemente im Deutschen Patentamt wurde er Richter am Bundespatentgericht kehrte er als Abteilungsleiter zum Deutschen Patent- und Markenamt zurück, wo er ab 1999 Leiter der Hauptabteilung Information war. Seit Mai 2004 ist Herr Tödte Vizepräsident des Bundespatentgerichts. 11

12 Ausbildungslehrgang zum Patentreferenten I Anmeldeformular So melden Sie sich an Anmeldung Fax +49(0)6221/ Bitte faxen an +49(0)6221/ oder kopieren und einsenden. Ausbildungslehrgang zum Patentreferenten I März 2005 in München Tagungs-Nr S Ich nehme an dem Abendessen am Montag, 14. März 2005 teil. Name: Vorname: Position: Abteilung: Firma: Straße: PLZ/Ort: Tel.: Fax: Datum: Unterschrift: Bei Verwendung dieses Anmeldeformulars bitte alle Angaben vollständig ausfüllen und einsenden oder faxen an: FORUM Institut für Management GmbH Postfach D Heidelberg Fax +49(0)6221/ Anmelde-Information: FORUM Institut für Management GmbH Postfach D Heidelberg Tel.: +49(0)6221/ (tel. Anmeldung möglich) Fax: +49(0)6221/ internet: Termin: 1. Tag, Uhr 2. Tag, Uhr 3. Tag, Uhr 4. Tag, Uhr 5. Tag, Uhr Veranstaltungsort: Europäisches Patentamt Erhardtstraße München Gebühr: , (+ 16% MwSt.) Die Gebühr beinhaltet die umfangreiche Dokumentation, die auch für die Nacharbeit geeignet ist, das Mittagessen an den fünf Seminartagen, das Abendessen am Montag, 14. März 2005 sowie Kaffeepausen und Seminargetränke. Zimmerreservierung: Für FORUM-Teilnehmer steht ein begrenztes Zimmerkontingent im Hotel Admiral Hotel Advokat Kohlstraße 9 Baaderstraße München München Tel. +49(0)89/ Tel. +49(0)89/ Fax +49(0)89/ Fax +49(0)89/ zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass das Abrufkontingent für Veranstaltungsteilnehmer 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn verfällt. Bitte nehmen Sie die Reservierung direkt in einem dieser Hotels vor, unter Berufung auf das FORUM-Kontingent und die Seminarnummer S Anmeldung Allgemeine Geschäftsbedingungen Eine Stornierung der Anmeldung ist gegen eine Bearbeitungsgebühr von 4 50, (+16% MwSt.) bis zwei Wochen vor dem jeweiligen Seminartermin möglich. Bei Stornierungen bis zu einer Woche vor Seminarbeginn wird die Hälfte der Seminargebühr, danach die volle Seminargebühr fällig, es sei denn, es wird ein Ersatzteilnehmer gestellt. Bei Seminarabsagen durch den Veranstalter aus organisatorischen oder sonstigen Gründen wird die gezahlte Gebühr voll erstattet. Zur Fristwahrung müssen Stornierungen schriftlich per Post oder Telefax, zu Händen der Abteilung Registrierung, eingehen. Erfüllungsort für alle Ansprüche ist der Sitz der Gesellschaft. FORUM Institut für Management GmbH Postfach D Heidelberg

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