FÜR DEN LANDKREIS KITZINGEN herausgegeben vom Landkreis Kitzingen. Teil I. Bekanntmachungen des Landratsamtes

Transkript

1 AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS KITZINGEN herausgegeben vom Landkreis Kitzingen Kitzingen, Jahrgang/ Nummer XXXVII/24 Teil I Bekanntmachungen des Landratsamtes /02.1 Haushaltssatzung des Landkreises Kitzingen für das Haushaltsjahr 2008 Gemäß Art. 59 Abs. 3 der Landkreisordnung für den Freistaat Bayern wird die vom Kreistag am beschlossene Haushaltssatzung des Landkreises Kitzingen für das Haushaltsjahr 2008, deren genehmigungspflichtige Bestandteile von der Regierung von Unterfranken mit Schreiben vom , Nr /08, rechtsaufsichtlich genehmigt wurden, bekannt gemacht. H a u s h a l t s s a t z u n g des L a n d k r e i s e s K i t z i n g e n für das Haushaltsjahr 2008 Aufgrund der Art. 57 ff. der Landkreisordnung erlässt der Landkreis Kitzingen folgende Haushaltssatzung: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf festgesetzt

2 Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt wird auf festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf festgesetzt. Die Höhe des durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarfs, der nach Art. 18 ff. des Finanzausgleichsgesetzes umzulegen ist, wird für das Haushaltsjahr 2008 auf festgesetzt (Kreisumlagen-Soll) Die Kreisumlage wird in Hundertsätzen aus nachstehenden, vom Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung mit Schreiben vom festgesetzten Steuerkraftzahlen und Schlüsselzuweisungen bemessen: Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Einkommensteuerbeteiligung Umsatzsteuerbeteiligung v. H. der Gemeindeschlüsselzuweisungen Umlagekraft 2008: davon 45,3 v. H Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2008 in Kraft. Kitzingen, Tamara Bischof Landrätin

3 Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Haushaltsplan 2008 vom 09. Juni d. J. an im Landratsamt Kitzingen (Zi.Nr ) eine Woche lang öffentlich aufliegt. Die Auflegung dient der Unterrichtung der Allgemeinheit über die endgültige Fassung des Haushaltsplanes. Tamara Bischof Landrätin Offenes Verfahren nach VOB/A Der Landkreis Kitzingen, Kaiserstr. 4, Kitzingen, Tel. (09321) , Telefax (09321) , beabsichtigt, für die Generalsanierung und Erweiterung des Armin-Knab-Gymnasiums folgende Arbeiten zu vergeben: Gewerk und Schutzgebühr 1. Erd-, Mauer-, Beton-, Stahlbeton-, Kanal-, Abbrucharbeiten 40,00 2. Zimmerarbeiten 18,00 3. Dachdecker- und Spenglerarbeiten 20,00 4. Fensterarbeiten 29,00 5. Sonnenschutzarbeiten 18,00 6. Spezialtiefbau 14,00 7. Elektroinstallationsarbeiten 67,00 8. Personenaufzugsarbeiten 14,00 9. Heizungsinstallationsarbeiten 27, Sanitärinstallationsarbeiten 30, Lüftungsinstallationsarbeiten 24, Wärmedämmarbeiten 35,00 Weitere Angaben wurden am an das Amtsblatt der Europäischen Union gesandt bzw. in der TED-Datenbank ( veröffentlicht. Kitzingen,

4 Teil II Bekanntmachungen anderer Behörden /01.4-SchV3 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Schulverbandes Geiselwind für das Haushaltsjahr 2008 Die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Geiselwind hat in ihrer Sitzung vom folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 beschlossen: I. Aufgrund des Art. 9 des Bayer. Schulfinanzierungsgesetzes BaySchFG, Art. 40 KommZG sowie der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Schulverband folgende Haushaltssatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt und in den Einnahmen und Ausgaben mit im Vermögenshaushalt ab. in den Einnahmen und Ausgaben mit Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt

5 4 Schulverbandsumlage 1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2008 auf festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt (Verwaltungsumlage). 2. Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 01. Oktober 2007 auf 240 Verbandsschüler festgesetzt. 3. Die Verwaltungsumlage wird je Verbandsschüler auf 628 festgesetzt. 4. Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2008 in Kraft. Geiselwind, Schulverband Nickel Schulverbandsvorsitzender II. Das Landratsamt Kitzingen hat mit Schreiben vom , Nr /01.4-SchV3, die Haushaltssatzung rechtsaufsichtlich gewürdigt. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. III. Der Haushaltsplan liegt vom Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Kitzingen an eine Woche lang im Rathaus Geiselwind, 1. Stock, Kasse, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden zur öffentlichen Einsichtnahme auf. Kitzingen,