Gemeindeamt Neustift im Stubaital

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1 Gemeindeamt Neustift im Stubaital Bezirk, Innsbruck-Land Tel /2210-0, Fax 7 GEMEINDE@NEUSTIFT.TIROL.GV.AT HOMEPAGE: Az.: Neustift, am 7. Mai 2009 K U N D M A C H U N G Gemäß 34 Abs. 1 der Tiroler Gemeindeordnung wird bekanntgegeben, dass am Dienstag, den , um 19:00 Uhr im 1. Stock Sitzungssaal Stubaitalhaus, eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit nachstehender Tagesordnung stattfindet. 1. a) Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes im Bereich Obergasse - Teilflächen der Grundstücke Gp. 555/1 und Gp. 554 des Raimund Span, Obergasse 8 b) Abschluss einer rechtsverbindlichen Vereinbarung (Wegabtretung) - lt. Empfehlung RO-Ausschuss 2. Hofer Franz, Rain 9 - Antrag auf Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich des Grundstückes Gp. 315/1 (Gemoch) von Freiland in Wohngebiet (ca. 720 m²) 3. Genehmigung des GR-Protokolls vom Bericht über den Stand der Umsetzung des Protokolls vom Bericht des Bürgermeisters 5. Alten- und Pflegeheim: 5.1. Alten- und Pflegeheim Neustift - Beratung über den vorliegenden Entwurf eines Mietvertrages zwischen der TIGEWOSI und der Gemeinde Neustift, lt. Empfehlung des Gemeindevorstandes 5.2. Finanzierung der Einrichtungskosten für das Alten- und Pflegeheim Neustift, Aufnahme eines Bankdarlehens in Höhe von , Bericht des Heimleiters Hrn. Lehner über a) Kostenstruktur b) Kalkulationsgrundlage nach den Vorgaben des Landes c) Allgemeines 6. Bericht durch den Geschäftsführer der Hochstubai Liftanlagen GmbH, Hrn. Ing. Schöpf Georg zum abgelaufenen Geschäftsjahr 7. Geplanter Ausbau der Kraftwerksgruppe Sellrain-Silz durch Beileitungen aus dem Ötzund Stubaital; Antrag der TIWAG um Fristerstreckung der Genehmigung zur Leistung von Vorarbeiten bis Ende Beratung über die vom Wohnbauausschuss ausgearbeiteten Vergaberichtlinien in der Gemeinde Neustift

2 9. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten zur Dichtheitsprüfung des Kanalabschnittes BA11 in der Herrengasse sowie der Anschlüsse Falbeson und Ranalt 10. Anträge, Anfragen und Allfälliges Der Bürgermeister: Mag. Schönherr Peter

3 Gemeindeamt Neustift im Stubaital Bezirk, Innsbruck-Land Tel /2210-0, Fax 7 GEMEINDE@NEUSTIFT.TIROL.GV.AT HOMEPAGE: Az.: Neustift, am 7. Mai 2009 K U N D M A C H U N G Gemäß 34 Abs. 1 der Tiroler Gemeindeordnung wird bekanntgegeben, dass am Dienstag, den , um 19:00 Uhr im 1. Stock Sitzungssaal Stubaitalhaus, eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit nachstehender Tagesordnung stattfindet. 1. a) Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes im Bereich Obergasse - Teilflächen der Grundstücke Gp. 555/1 und Gp. 554 des Raimund Span, Obergasse 8 b) Abschluss einer rechtsverbindlichen Vereinbarung (Wegabtretung) - lt. Empfehlung RO-Ausschuss 2. Hofer Franz, Rain 9 - Antrag auf Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich des Grundstückes Gp. 315/1 (Gemoch) von Freiland in Wohngebiet (ca. 720 m²) 3. Genehmigung des GR-Protokolls vom Bericht über den Stand der Umsetzung des Protokolls vom Bericht des Bürgermeisters 5. Alten- und Pflegeheim: 5.1. Alten- und Pflegeheim Neustift - Beratung über den vorliegenden Entwurf eines Mietvertrages zwischen der TIGEWOSI und der Gemeinde Neustift, lt. Empfehlung des Gemeindevorstandes 5.2. Finanzierung der Einrichtungskosten für das Alten- und Pflegeheim Neustift, Aufnahme eines Bankdarlehens in Höhe von , Bericht des Heimleiters Hrn. Lehner über a) Kostenstruktur b) Kalkulationsgrundlage nach den Vorgaben des Landes c) Allgemeines 6. Bericht durch den Geschäftsführer der Hochstubai Liftanlagen GmbH, Hrn. Ing. Schöpf Georg zum abgelaufenen Geschäftsjahr 7. Geplanter Ausbau der Kraftwerksgruppe Sellrain-Silz durch Beileitungen aus dem Ötzund Stubaital; Antrag der TIWAG um Fristerstreckung der Genehmigung zur Leistung von Vorarbeiten bis Ende Beratung über die vom Wohnbauausschuss ausgearbeiteten Vergaberichtlinien in der Gemeinde Neustift

4 9. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten zur Dichtheitsprüfung des Kanalabschnittes BA11 in der Herrengasse sowie der Anschlüsse Falbeson und Ranalt 10. Anträge, Anfragen und Allfälliges Der Bürgermeister: Mag. Schönherr Peter

5 Gemeindeamt Neustift im Stubaital Bezirk, Innsbruck-Land Tel /2210-0, Fax 7 GEMEINDE@NEUSTIFT.TIROL.GV.AT HOMEPAGE: Az.: Neustift, am 7. Mai 2009 K U N D M A C H U N G Gemäß 34 Abs. 1 der Tiroler Gemeindeordnung wird bekanntgegeben, dass am Dienstag, den , um 19:00 Uhr im 1. Stock Sitzungssaal Stubaitalhaus, eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit nachstehender Tagesordnung stattfindet. 1. a) Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes im Bereich Obergasse - Teilflächen der Grundstücke Gp. 555/1 und Gp. 554 des Raimund Span, Obergasse 8 b) Abschluss einer rechtsverbindlichen Vereinbarung (Wegabtretung) - lt. Empfehlung RO-Ausschuss 2. Hofer Franz, Rain 9 - Antrag auf Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich des Grundstückes Gp. 315/1 (Gemoch) von Freiland in Wohngebiet (ca. 720 m²) 3. Genehmigung des GR-Protokolls vom Bericht über den Stand der Umsetzung des Protokolls vom Bericht des Bürgermeisters 5. Alten- und Pflegeheim: 5.1. Alten- und Pflegeheim Neustift - Beratung über den vorliegenden Entwurf eines Mietvertrages zwischen der TIGEWOSI und der Gemeinde Neustift, lt. Empfehlung des Gemeindevorstandes 5.2. Finanzierung der Einrichtungskosten für das Alten- und Pflegeheim Neustift, Aufnahme eines Bankdarlehens in Höhe von , Bericht des Heimleiters Hrn. Lehner über a) Kostenstruktur b) Kalkulationsgrundlage nach den Vorgaben des Landes c) Allgemeines 6. Bericht durch den Geschäftsführer der Hochstubai Liftanlagen GmbH, Hrn. Ing. Schöpf Georg zum abgelaufenen Geschäftsjahr 7. Geplanter Ausbau der Kraftwerksgruppe Sellrain-Silz durch Beileitungen aus dem Ötzund Stubaital; Antrag der TIWAG um Fristerstreckung der Genehmigung zur Leistung von Vorarbeiten bis Ende Beratung über die vom Wohnbauausschuss ausgearbeiteten Vergaberichtlinien in der Gemeinde Neustift

6 9. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten zur Dichtheitsprüfung des Kanalabschnittes BA11 in der Herrengasse sowie der Anschlüsse Falbeson und Ranalt 10. Anträge, Anfragen und Allfälliges Der Bürgermeister: Mag. Schönherr Peter

7 Gemeindeamt Neustift im Stubaital Bezirk, Innsbruck-Land Tel /2210-0, Fax 7 GEMEINDE@NEUSTIFT.TIROL.GV.AT HOMEPAGE: Az.: Neustift, am 7. Mai 2009 K U N D M A C H U N G Gemäß 34 Abs. 1 der Tiroler Gemeindeordnung wird bekanntgegeben, dass am Dienstag, den , um 19:00 Uhr im 1. Stock Sitzungssaal Stubaitalhaus, eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit nachstehender Tagesordnung stattfindet. 1. a) Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes im Bereich Obergasse - Teilflächen der Grundstücke Gp. 555/1 und Gp. 554 des Raimund Span, Obergasse 8 b) Abschluss einer rechtsverbindlichen Vereinbarung (Wegabtretung) - lt. Empfehlung RO-Ausschuss 2. Hofer Franz, Rain 9 - Antrag auf Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich des Grundstückes Gp. 315/1 (Gemoch) von Freiland in Wohngebiet (ca. 720 m²) 3. Genehmigung des GR-Protokolls vom Bericht über den Stand der Umsetzung des Protokolls vom Bericht des Bürgermeisters 5. Alten- und Pflegeheim: 5.1. Alten- und Pflegeheim Neustift - Beratung über den vorliegenden Entwurf eines Mietvertrages zwischen der TIGEWOSI und der Gemeinde Neustift, lt. Empfehlung des Gemeindevorstandes 5.2. Finanzierung der Einrichtungskosten für das Alten- und Pflegeheim Neustift, Aufnahme eines Bankdarlehens in Höhe von , Bericht des Heimleiters Hrn. Lehner über a) Kostenstruktur b) Kalkulationsgrundlage nach den Vorgaben des Landes c) Allgemeines 6. Bericht durch den Geschäftsführer der Hochstubai Liftanlagen GmbH, Hrn. Ing. Schöpf Georg zum abgelaufenen Geschäftsjahr 7. Geplanter Ausbau der Kraftwerksgruppe Sellrain-Silz durch Beileitungen aus dem Ötzund Stubaital; Antrag der TIWAG um Fristerstreckung der Genehmigung zur Leistung von Vorarbeiten bis Ende Beratung über die vom Wohnbauausschuss ausgearbeiteten Vergaberichtlinien in der Gemeinde Neustift

8 9. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten zur Dichtheitsprüfung des Kanalabschnittes BA11 in der Herrengasse sowie der Anschlüsse Falbeson und Ranalt 10. Anträge, Anfragen und Allfälliges Der Bürgermeister: Mag. Schönherr Peter

9 Gemeindeamt Neustift im Stubaital Bezirk, Innsbruck-Land Tel /2210-0, Fax 7 GEMEINDE@NEUSTIFT.TIROL.GV.AT HOMEPAGE: Az.: Neustift, am 7. Mai 2009 K U N D M A C H U N G Gemäß 34 Abs. 1 der Tiroler Gemeindeordnung wird bekanntgegeben, dass am Dienstag, den , um 19:00 Uhr im 1. Stock Sitzungssaal Stubaitalhaus, eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit nachstehender Tagesordnung stattfindet. 1. a) Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes im Bereich Obergasse - Teilflächen der Grundstücke Gp. 555/1 und Gp. 554 des Raimund Span, Obergasse 8 b) Abschluss einer rechtsverbindlichen Vereinbarung (Wegabtretung) - lt. Empfehlung RO-Ausschuss 2. Hofer Franz, Rain 9 - Antrag auf Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich des Grundstückes Gp. 315/1 (Gemoch) von Freiland in Wohngebiet (ca. 720 m²) 3. Genehmigung des GR-Protokolls vom Bericht über den Stand der Umsetzung des Protokolls vom Bericht des Bürgermeisters 5. Alten- und Pflegeheim: 5.1. Alten- und Pflegeheim Neustift - Beratung über den vorliegenden Entwurf eines Mietvertrages zwischen der TIGEWOSI und der Gemeinde Neustift, lt. Empfehlung des Gemeindevorstandes 5.2. Finanzierung der Einrichtungskosten für das Alten- und Pflegeheim Neustift, Aufnahme eines Bankdarlehens in Höhe von , Bericht des Heimleiters Hrn. Lehner über a) Kostenstruktur b) Kalkulationsgrundlage nach den Vorgaben des Landes c) Allgemeines 6. Bericht durch den Geschäftsführer der Hochstubai Liftanlagen GmbH, Hrn. Ing. Schöpf Georg zum abgelaufenen Geschäftsjahr 7. Geplanter Ausbau der Kraftwerksgruppe Sellrain-Silz durch Beileitungen aus dem Ötzund Stubaital; Antrag der TIWAG um Fristerstreckung der Genehmigung zur Leistung von Vorarbeiten bis Ende Beratung über die vom Wohnbauausschuss ausgearbeiteten Vergaberichtlinien in der Gemeinde Neustift

10 9. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten zur Dichtheitsprüfung des Kanalabschnittes BA11 in der Herrengasse sowie der Anschlüsse Falbeson und Ranalt 10. Anträge, Anfragen und Allfälliges Der Bürgermeister: Mag. Schönherr Peter