Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 1

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1 Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 1 Begrüssung: Präsident Michael Baader begrüsst die rund 110 Anwesenden im Gemeindesaal zur ersten Gemeindeversammlung 2002 und erklärt die Versammlung als eröffnet. Organisatorisches 1. Nichtstimmberechtigte werden gebeten in der hintersten Sitzreihe Platz zu nehmen. 2. Entschuldigt abwesend: Gemeinderat: --- Gemeindekommission: Feststellung zur Einladung Die Einladung zur Gemeindeversammlung ist allen Stimmberechtigten gemäss Organisationsreglement rechtzeitig (mind. 10 Tage vor der Gemeindeversammlung) und persönlich adressiert sowie unter Angabe der Traktanden zugestellt worden. Bezugsmöglichkeit der Unterlagen auf der Gemeindeverwaltung. 4. Stimmenzähler: Es werden bestimmt (aus der Sicht der Stimmbürger/innen): Rechte Seite Marianne Freivogel Linke Seite Gerold Heim inkl. Gemeinderatstisch Protokoll Ohne anderslautenden Antrag wird wie bisher das Beschlussprotokoll verlesen. Zur Diskussion steht und genehmigt wird jedoch das ausführliche Protokoll. Es konnte auf der Verwaltung bezogen oder eingesehen werden. ://: Das Vorgehen ist unbestritten. Das Beschlussprotokoll der Gemeindeversammlung vom wird verlesen. Zur Diskussion steht nun das ausführliche Protokoll.

2 Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 2 ://: Das ausführliche Protokoll wird ohne Wortbegehren einstimmig genehmigt und verdankt. Traktanden Der Präsident erläutert die Traktandenliste. und teilt mit, dass das Traktandum Nr. 2 "Anträge von Stimmberechtigten; Änderung der Schutzwürdigkeitskategorie Ochsengasse 2 - Entscheid betreffend Erheblichkeit" entfällt. Heute Morgen sind die Rückzüge der restlichen Anträge eingetroffen. Diese Anträge sind somit nicht mehr Gegenstand der Gemeindeversammlung und müssen resp. können dadurch auch nicht behandelt werden. Eine Information vor der Gemeindeversammlung war aus zeitlichen Gründen nicht mehr möglich. Der Präsident verliest die verkürzte Traktandenliste. ://: Die Traktandenliste wird in der modifizierten Form genehmigt. Zum Rest. Eintracht: Ein Baugesuchsverfahren ist hängig. Diverse Einsprachen sind beim Bauinspektorat hängig. Es ist Sache des Bauinspektorates als Bewilligungsbehörde über die Einsprachen zu befinden.

3 Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 3 Traktandum 1 Nachtragskredit Beckensanierung Hallen- / Freibad Erläuterungen Departementschef: Hans Rebmann erläutert an Hand der Vorlage: Erfreulich ist, dass eine positive Veränderung im Hallen- / Freibad festzustellen ist. Weniger erfreulich ist, dass der Kredit überschritten wurde. Er fasst die Angaben aus der schriftlichen Vorlage zusammen. Bericht und Antrag der Gemeindekommission: Referentin: Annemarie Spinnler ** Die Gemeindekommission hat das Geschäft beraten und beschlossen, den Anträgen des Gemeinderates zu entsprechen. Eintreten: Zu diesem Geschäft wird kein Nichteintretensantrag gestellt. Detailberatung: Kein Wortbegehren. ://: Der Nachtragskredit von Fr. 111' für die Beckensanierung des Hallenbades Gelterkinden wird mit grosser Mehrheit, 2 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen genehmigt.

4 Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 4 Traktandum 2 2. Verschiedenes 2.1. Selbstständige Anträge von Stimmberechtigten 2.2. Anfragen von Stimmberechtigten 2.3. Mitteilungen des Gemeinderates Verschiedenes 2.1 Selbstständige Anträge von Stimmberechtigten Keine. 2.2 Anfragen von Stimmberechtigten René Frei: Weg von der unteren Allersegg zum Taubenloch hat "ein Loch" von 100 m. Der Weg endet auf Gelterkinden Boden. Kann dieser Weg nicht verlängert werden, damit nicht über den Homberg ein Umweg gemacht werden muss. Michael Baader: Der Gemeinderat nimmt die Anregung entgegen. René Frei wird persönlich Bescheid erhalten. 2.3 Mitteilungen Michael Baader: Die nächste Gemeindeversammlung wird am Dienstag, 18. Juni 2002 stattfinden. Die Rechnung wird besser ausfallen als budgetiert. Schluss der Versammlung Uhr.

5 Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 5 Der Präsident Michael Baader wünscht allen eine gute Heimkehr und einen schönen Abend und dankt für die zahlreiche Teilnahme. Keine Freinacht. Der Präsident: Michael Baader Der Verwalter: Peter Plattner

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