BERLINER WAHLMONITOR
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- Arnim Solberg
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1 B U N D E S T A G S W A H L BERLINER WAHLMONITOR Landtagswahlen und Bundestagswahl 2017
2 Im Superwahljahr 2017 stehen nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in den Bundesländern Wahlen ins Haus. Vor den Bundestagswahlen am 24. September wählen die Bürger im Saarland (26.3.), in Schleswig-Holstein (7.5.) und in Nordrhein-Westfalen (14.5.) neue Landesregierungen. FLEISHMANHILLARD GERMANY JUDITH KLEINEMEYER Senior Vice President Head of Public Affairs T HENDRIK HAGEMANN Vice President Public Affairs T F R I E D R I C H S T R I B E R L I N I F L E I S H M A N. D E
3 24. SEPTEMBER: BUNDESTAGSWAHL AMTIERENDE BUNDESKANZLERIN DR. ANGELA MERKEL REGIERENDE KOALITION: GROSSE KOALITION ( UND ) 33% 31% 8% 9% Quelle: Forsa, Der Wahlkampf zur Bundestagswahl im September nimmt mehr und mehr Fahrt auf und wird spannender als erwartet. Insbesondere die Designation von Martin Schulz als -Kanzlerkandidat hat für eine unerwartete Dynamik gesorgt. Die Umfragewerte der sind Anfang Februar in die Höhe geschossen und scheinen sich um die 30-Prozentmarke zu stabilisieren. und die liegen im Moment gleichauf. Das aktuelle Kopf-an-Kopf-Rennen führt dazu, dass der Ton innerhalb der Großen Koalition schärfer wird. Doch in den verbleibenden Monaten kann noch viel passieren. Merkel kann zu alter (Wahlkampf-)Stärke zurückfinden, oder der Schulz-Zauber kann verpuffen. Schulz stellt das Gegenmodell zur Kanzlerin dar. Während Merkel als eher abwägend und analytisch wahrgenommen wird, setzt Schulz auf Einfühlungsvermögen und Empathie. Bei der Frage nach dem gewünschten zukünftigen Bundeskanzler sprechen sich momentan 37 Prozent für Schulz aus, während 38 Prozent Merkel bevorzugen würden. Auch wenn die in jüngsten Umfragen Stimmen eingebüßt hat, wird sie den Einzug in den Bundestag voraussichtlich souverän schaffen. Chancen darauf, an der Regierung teilzunehmen, bestehen jedoch nicht. Es wird zudem spekuliert, dass Schulz gute Chancen hat, die Abwanderung größerer Wählerkreise von der zur zu verhindern. Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl 2013 will die den Sprung zurück in den Bundestag schaffen. Die Chancen dafür stehen gut, denn die Partei liegt seit Monaten über der 5-Prozent-Hürde. Eine Ampelkoalition mit und der lehnt Spitzenkandidat Christian Lindner aber bislang ab. Während die Weiterführung der Großen Koalition als wahrscheinlich gehandelt wurde, ergeben sich mit der Nominierung von Schulz neue Bündnismöglichkeiten. Martin Schulz lässt noch offen, mit wem er nach der Bundestagswahl regieren würde. Große Koalition Die Weiterführung der Großen Koalition bleibt weiterhin eine sehr wahrscheinliche Möglichkeit. Spannend bleibt jedoch, ob es sogar zu einem Führungswechsel kommt und Martin Schulz Bundeskanzler wird. Für die wäre die sogenannte Jamaika-Koalition eine Möglichkeit im Hinblick auf das Erstarken der weiterhin die Kanzlerin zu stellen. Auch von der wird das mögliche Bündnis positiv betrachtet. Als größtes Hindernis gilt das schwierige Verhältnis zwischen und. In den jüngsten Umfragen gab es teilweise eine Mehrheit für eine Koalition aus, und. Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch sich demgegenüber offen geäußert hat, gibt es sowohl in der als auch bei den Linken noch genügend Kräfte, die sich gegen eine solche Koalition aussprechen. Für die wäre die so gennannte Ampel wohl die bevorzugte Koalition. Auch hätten nach 12 Jahren Opposition ein großes Interesse daran, endlich wieder in der Regierung zu landen. Nur für die als kleinsten Partner in der Koalition würde dies einige Risiken bergen, vor allem sind die inhaltlichen Differenzen zur sehr groß. Bildrechte: CDU/Laurence Chaperon/
4 26. MÄRZ: SAARLAND AMTIERENDE MINISTERPRÄSIDENTIN ANNEGRET KRAMP-KARRENBAUER REGIERENDE KOALITION: GROSSE KOALITION (CDU UND ) 38% 26% 4% 14% 9% 4% Quelle: Infratest dimap, Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich in den vergangenen sechs Jahren partei-übergreifenden Respekt erarbeitet. 75 Prozent der Bürger würden sich bei der Direktwahl der Ministerpräsidentin für sie entscheiden. -Spitzenkandidatin Anke Rehlinger, die als Superministerin für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit und Energie Teil CDU - Die Chancen für die Weiterführung der Großen Koalition stehen gut und rein rechnerisch ist dies die wahrscheinlichste Option. Zurzeit hat die saarländische Landesregierung die höchsten Zustimmungswerte seit Prozent sind nach einer Umfrage zufrieden mit dem Kabinett. Die CDU spricht sich klar für die Weiterführung der Großen Koalition aus. - - Die möchte sich die Möglichkeit eines Bündnisses mit und offen halten und auch Linken-Spitzenkandidat Oskar Lafontaine würde die Regierungsbeteiligung seiner Partei begrüßen. Laut den aktuellen Umfragen hätte die eher im linken Spektrum angesiedelte Koalition jedoch keine Regierungsmehrheit. der Regierung ist, bekäme dagegen nur 23 Prozent der Stimmen. Die könnte jedoch vom so genannten Schulz-Effekt profitieren, insbesondere weil sich Rehlinger in den vergangenen Jahren mit den von Schulz fokussierten klassischen, sozialdemokratischen Themenfeldern Industriepolitik, soziale Gerechtigkeit oder Rente profiliert hat. (5 Prozent) müssen um den Einzug in den Landtag fürchten. Ähnlich steht es für die (4 Prozent)., die im Saarland vor allem durch die bundesweite Popularität von Spitzenkandidat Oskar Lafontaine traditionell stark ist, käme aktuell auf 14 Prozent. Bildrechte:
5 7. MAI: SCHLESWIG-HOLSTEIN AMTIERENDER MINISTERPRÄSIDENT TORSTEN ALBIG REGIERENDE KOALITION: GROSSE KOALITION ( UND CDU) SSW 34% 26% 1 9% 6% 3% Quelle: Infratest dimap, Das nördlichste Bundesland kann sich auf spannende Landtagswahlen 2017 freuen. Einerseits geht dort die CDU mit deutlichem Vorsprung auf die in den Wahlkampf. Andererseits ist der amtierende -Ministerpräsident Torsten Albig wesentlich populärer (50 Prozent) als sein eher unbekannter CDU-Herausforderer Daniel Günther - - SSW ( Küstenkoaliton ) Alle drei Regierungsparteien würden die aktuelle Koalition gerne weiterführen. Wenn oder den Sprung in den Landtag schaffen, reichen die jüngsten Umfragewerte jedoch nicht für eine Mehrheit aus. Gleichwohl ist der aktuelle Ministerpräsident Albig () auch Minderheitsregierungen nicht grundsätzlich abgeneigt. CDU Sowohl für die CDU als auch für die wäre ein gemeinsames Bündnis das bevorzugte Modell. Zuletzt regierten CDU und von 2005 bis 2012 unter Peter Harry Carstensen (CDU) das Land. Aktuell sind die beiden Parteien von einer Regierungsmehrheit jedoch weit entfernt. CDU Bündnis 90/Die Grüne Die sogenannte Jamaika-Koalition würde laut aktuellen Umfragewerten über eine solide Mehrheit verfügen. CDU-Spitzenkandidat Günther würde diese einer Großen Koalition vorziehen. Auch Grünen-Spitzenkandidatin Monika Heinold hat das Bündnis explizit nicht ausgeschlossen. -Kandidat Wolfgang Kubicki favorisiert die gewagte Koalition öffentlich zumindest gegenüber einem Bündnis mit der. (23 Prozent). Zudem steht eine bunte Palette von Koalitionen zur Auswahl. Der jüngsten Umfrage zufolge wird die aktuell regierende Küstenkoalition aus, Bündnis 90/ Die Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) keine Regierungsmehrheit mehr haben. Vor allem die schwächelte zuletzt in der Wählergunst und hat im Vergleich zur Landtagswahl Prozentpunkte eingebüßt. Über starke Ergebnisse könnten sich und die freuen. Die Grünen liegen bei 15 Prozent (+ 2 Prozent), die bei 9 Prozent (+ 0,8 Prozent). Große Koalition Als Notanker wäre ein Bündnis aus CDU und durchaus denkbar, vor allem wenn es für die Küstenkoalition und ein Bündnis aus CDU und keine Mehrheit gibt und die vorhandenen Differenzen zwischen der CDU und Bündnis 90/Die Grüne eine Jamaika-Koalition verhindern. Rechnerisch denkbar wäre auch ein Bündnis aus, Bündnis 90/Die Grünen und. Ob es den Geschmack der Parteispitzen treffen würde, ist allerdings fraglich. Bildrechte:
6 14. MAI: NORDRHEIN-WESTFALEN AMTIERENDE MINISTERPRÄSIDENTIN HANNELORE KRAFT REGIERENDE KOALITION: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30% 3 6% 10% 3% Quelle: Forsa, Große Koalition Da die und im Moment nicht auf eine ausreichende Mehrheit kommen, wird über eine Große Koalition spekuliert. Diese dürfte aber bei allen beteiligten Parteien auf Widerstand stoßen. Das klar ausgedrückte Ziel der CDU ist es, den Ministerpräsidenten zu stellen. Als Alternative zur Großen Koalition könnte es auch für Rot- Rot-Grün ganz knapp für die Koalition unter Ministerpräsidentin Kraft () reichen. Die Wahl im einwohnerstärksten Bundeland gilt als wichtige Vorentscheidung für die Bundestagswahl. In der jüngsten Umfrage hat sich die deutlich von der CDU abgesetzt und erreichte den höchsten Umfragewert seit Dezember Dies verdankt sie auch dem so genannten Schulz-Effekt auf Bundesebene. Deutlich verloren haben dagegen. Dies bedeutet, dass es für die aktuelle Koalition keine Mehrheit mehr gäbe. Das Ziel der CDU sei weiterhin, Rot-Grün nach sieben Jahren abzulösen, sagte CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet. Bei der Frage nach dem beliebteren Ministerpräsidenten liegt Amtsinhaberin Kraft jedoch mit 55 Prozent Zustimmung weiter deutlich vor ihrem CDU-Herausforderer. Der wird ein beträchtliches Ergebnis von 10 Prozent vorhergesagt, das der Partei klar den Einzug in den Landtag bescheren würde. Auch die wäre mit 7 Prozent der Stimmen wieder im Landtag vertreten. Bildrechte:
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