Hans-Wolf gang Arndt. Europarecht. 5., neubearbeitete Auflage. C. F. Müller Verlag Heidelberg

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1 Hans-Wolf gang Arndt Europarecht 5., neubearbeitete Auflage C. F. Müller Verlag Heidelberg

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XIII Erster Teil Einführung A. Zielsetzung dieses Buches 1 B. Europäische Gemeinschaft oder Europäische Union? 2 C. Überblick über die Amtlichen Veröffentlichungen 2 D. Literatur 3 I. Lehrbücher 3 II. Kommentare /Handbücher 4 III. Text- und Fallsammlungen 4 IV. Zeitschriften 5 E. Internet 6 I. Einführung 6 II. Allgemeine Hinweise zur Recherche im Internet 6 III. Verschiedene Suchstrategien 6 1. Einstieg in eine neue Materie 7 a) Suchmaschinen 7 b) Web-Verzeichnisse 7 2. Recherche in den Datenbanken der EU 8 a) Recherche auf dem EU-Server 8 b) Recherche über alternative Zugänge 8 Zweiter Teil Geschichte und Perspektiven der EU A. Erste Formen einer Zusammenarbeit in Europa.". 10 B. Die Gründung der Europäischen Gemeinschaften 11 C. Die Europäische Gemeinschaft zwischen Krise und Fortschritt 12 D. Die Einheitliche Europäische Akte (EEA) 14 E. Der Vertrag von Maastricht 14 I. Grundlagen 14 II. Vertragsziele 15 III. Die EU als politische Union und Verteidigungsgemeinschaft 16 IV. Die EU als Wirtschafts- und Währungsunion Die Wirtschaftsunion Die Währungsunion 19 F. Der Vertrag von Amsterdam 21 VII

3 G. Die Konferenz von Nizza und die Erweiterung der Europäischen Union nach Mittel- und Osteuropa 25 H. Die Finanzierung der Gemeinschaft vor dem Hintergrund der geplanten Erweiterung 30 I. Zur Zukunft der Europäischen Union 32 Dritter Teil Die Organe der Europäischen Union A. Der Rat 36 I. Zusammensetzung und Rechtsstellung 36 IL Aufgaben und Befugnisse Rechtsetzung Koordinierung Vertretung der Union nach außen Haushaltsbefugnis Besetzung der Organe GASP und ZBJI 39 III. Abstimmung und Beschlußfassung 39 B. Die Kommission ;..V I. Zusammensetzung und Rechtsstellung 42 II. Aufgaben und Befugnisse Kontrolle der Einhaltung und Anwendung des Gemeinschaftsrechts Beteiligung an den Handlungen des Rates Verwaltungstätigkeit und Wahrnehmung eigener Entscheidungsbefugnisse 44 C. Das Europäische Parlament 46 I. Zusammensetzung und Rechtsstellung 46 II. Aufgaben und Befugnisse Ausübung von Kontrollrechten Beteiligung an der Rechtsetzung Beteiligung an der Festsetzung des Haushaltes 48 III. Die Stellung des Parlamentes in der Europäischen Union 49 D. Der Europäische Gerichtshof 50 I. Zusammensetzung, Rechtsstellung und Aufgaben 50 II. Der Rechtsschutz vor dem EuGH Das Vertragsverletzungsverfahren 52 a) Zulässigkeit 52 b) Begründetheit Die Nichtigkeitsklage 54 a) Zulässigkeit 55 b) Begründetheit 56 VIII

4 3. Die Untätigkeitsklage 56 a) Zulässigkeit 56 b) Begründetheit Die Amtshaftungsklage 57 a) Zulässigkeit 57 b) Begründetheit Das Vorabentscheidungsverfahren 59 a) Zulässigkeit 59 b) Entscheidung des EuGH und Bindungswirkung für die nationalen Gerichte 60 c) Der Erlaß einstweiliger Anordnungen 62 Vierter Teil Rechtsquellen und Rechtsetzung in der EU A. Primäres Gemeinschaftsrecht 63 I. Die Gründungsverträge 63 II. Allgemeine Rechtsgrundsätze 63 m. Gewohnheitsrecht 64 IV. Die unmittelbare Wirkung von primärem Gemeinschaftsrecht 64 B. Sekundäres Gemeinschaftsrecht "." 65 I. Verordnungen 65 II. Richtlinien 66 III. Entscheidungen 74 IV Empfehlungen und Stellungnahmen 75 C. Die Rechtsetzung in der EU 76 I. Die Rechtsetzungskompetenzen der EU beim Erlaß von sekundärem Gemeinschaftsrecht 76 II. Das Rechtsetzungsverfahren beim Erlaß von sekundärem Gemeinschaftsrecht 79 Fünfter Teil Das Verhältnis zwischen den Mitgliedstaaten und der Union A. Die Mitgliedstaaten als Herren der Verträge" 81 B. Die Übertragung staatlicher Kompetenzen auf die EU 82 I. Art. 23,24 GG 82 II. Die bundesstaatliche Ordnung und die EU 85 C. Das Verhältnis des Gemeinschaftsrechts zum nationalen Recht 88 I. Der Grundsatz vom Vorrang des Gemeinschaftsrechts Rechtsprechung des EuGH Rechtsprechung des BVerfG 89 IL Ausgestaltung und Reichweite des gemeinschaftsrechtlichen Vorrangprinzips 90 IX

5 III. Das Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und nationalen Grundrechten 92 IV Die Bindung der nationalen Organe an ihr Verfassungsrecht bei der Umsetzung von EU-Richtlinien 97 Sechster Teil Die europäischen Grundrechte A. Ansatzpunkte zur Herleitung eines Grundrechtsschutzes in der EU. 99 I. Das geschriebene Gemeinschaftsrecht 99 II. Die allgemeinen Rechtsgrundsätze 100 III. Die Verfassungsordnungen in den Mitgliedstaaten 100 IV. Die Europäische Menschenrechtskonvention 100 V. Die EU-Grundrechtserklärungen 101 VI. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union 102 B. Der Schutz einzelner Grundrechte 102 I. Das Eigentumsgrundrecht 102 II. Die Berufsfreiheit 104 III. Der Gleichheitsgrundsatz Das allgemeine Diskriminierungsverbot Das arbeitsrechtliche Diskriminierungsverbot des Art. 141 (ex-art. 119) EGV 106 IV. Die Unverletzlichkeit der Wohnung 110 V. Weitere Grundrechte und grundrechtsgleiche Gewährleistungen Weitere Grundrechte Grundrechtsgleiche Gewährleistungen 111 Siebter Teil Die Grundfreiheiten im EGV A. Allgemeine Grundfreiheitslehren 112 I. Funktionen und systematischer Überblick 112 II. Anwendungsbereich Persönlicher Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich, Räumlicher Anwendungsbereich 114 III. Gewährleistungsumfang Vom Diskriminierungs- zum Beschränkungsverbot Inländerdiskriminierung Schutzpflichten 118 IV. Rechtfertigungstatbestände Schrankenregelungen Bereichsausnahmen Immanente Schranken Schranken-Schranken 124 V. Adressatenkreis 124 X

6 B. Die Freiheit des Warenverkehrs 125 I. Der Anwendungsbereich des freien Warenverkehrs 125 II. Die Zollunion 126 III. Die Warenverkehrsfreiheit i.e.s. - Beseitigung der mengenmäßigen Beschränkungen zwischen den Mitgliedstaaten Struktur der Warenverkehrsfreiheit Auslegung des Begriffs Maßnahmen gleicher Wirkung" - Die Warenverkehrsfreiheit als Beschränkungsverbot Art. 30 (ex-art. 36) EGV und die sog. Cassis-de-Dijon"-Formel Problematik der Verhältnismäßigkeit Warenverkehrsfreiheit und Rechtsharmonisierung Warenverkehrsfreiheit und gewerblicher Rechtsschutz Mengenmäßige Ausfuhrbeschränkungen und staatliche Handelsmonopole 137 C. Die Freiheiten des Personenverkehrs 138 I. Gemeinsame Strukturmerkmale der Personenverkehrsfreiheiten II. Die Freizügigkeit der Arbeitnehmer,..,..' Die Auslegung des Arbeitnehmer-Begriffs Inhalt der Arbeitnehmerfreizügigkeit 140 a) Überblick 140 b) Die Rechte im einzelnen 141 c) EU-Sozialrecht Die Arbeitnehmerfreizügigkeit als Beschränkungsverbot Schranken der Arbeitnehmerfreizügigkeit 147 III. Die Niederlassungsfreiheit Struktur der Niederlassungsfreiheit Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit Die Niederlassungsfreiheit als Beschränkungsverbot Schranken der Niederlassungsfreiheit Niederlassungsfreiheit und Rechtsharmonisierung 152 IV Die Dienstleistungsfreiheit Anwendungsbereich der Dienstleistungsfreiheit Die Dienstleistungsfreiheit als Beschränkungsverbot Schranken der Dienstleistungsfreiheit Die Dienstleistungsfreiheit und die Verkehrspolitik 156 D. Die Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs 161 Achter Teil Die Grundlagen der sonstigen Materien im EGV A. Die Harmonisierung von Rechtsvorschriften 163 I. Die Rechtsangleichung im allgemeinen 163 II. Privatrechtsangleichung durch Richtlinien am Beispiel des Verbraucherschutzes 165 XI

7 B. Der Vollzug des Gemeinschaftsrechts I. Der Vollzug von Gemeinschaftsrecht durch Gemeinschaftsorgane II. Der Vollzug von Gemeinschaftsrecht durch Verwaltungsträger der Mitgliedstaaten 169 C. Die Umweltpolitik...'...,."...: I. Grundlagen! II. Umweltschutz als zwingendes Erfordernis" im Rahmen der Warenverkehrsfreiheit, 172 III. Das Verhältnis zwischen Art. 175 (ex-art. 130s) EGV und Art. 95 (ex-art. 100a) EGV 173 IV. Neuere umweltrechtliche Maßnahmen D. Die Wettbewerbspolitik 177 I. Kartellrecht Das Kartellverbot (Art. 81 [ex-art. 85] EGV) Das Verbot des Mißbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung (Art. 82 [ex-art. 86] EGV) Öffentliche Unternehmen (Art. 86 [ex-art. 90] EGV) Die Fusionskontrolle '..'...' Das Verhältnis zwischen gemeinschaftlichem und nationalem Wettbewerbsrecht 183 II. Staatliche Beihilfen Struktur des Beihilfenrechts Rückabwicklung gemeinschaftsrechtswidriger Beihilfen nach nationalem Verwaltungsrecht 187 III. Steuern...; E. Die Landwirtschaft in der EU: Modell einer Marktordnung 192 Neunter Teil Die Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften A. Grundlagen 195 B. Die EU und der Europäische Wirtschaftsraum 196 C. GATT/WTO 197 D. Assoziierungs- und Handelsabkommen 198 E. Die Rechtsfolgen der völkervertraglichen Bindungen der Gemeinschaft am Beispiel der Bananenmarktordnung 199 Stichwortverzeichnis.' 205 XII