Der Künstler im internationalen Steuerrecht

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1 Ariane Lucassen Der Künstler im internationalen Steuerrecht Zugleich ein Beitrag zu den Grundfragen des internationalen Einkommen- und Umsatzsteuerrechts Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Hermann-Wilfried Bayer Deutscher Universitäts-Verlag

2 Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis X 11 XIX XXIX Einleitung * 1 KAPITEL A: DIE GRUNDLAGEN 7 1. Der Künstler Inhalt und Auswirkungen des Art. 5 Abs. 3 GG Steuerrechtliche Folgerungen aus Art. 5 Abs. 3 GG Das Internationale Steuerrecht Das Internationale Steuerrecht als Teil des Völkerrechts Stand der Lehre Kritische Würdigung Quellen des Steuervölkerrechts Allgemeine Rechtsgrundsätze des Steuerrechts Steuervertragsrecht Steuergewohnheitsrecht Inhalt des Steuergewohnheitsrechts Prinzip der Souveränität der Staaten Schranken der Souveränität Grundprinzipien der Anknüpfung Das Internationale Steuerrecht als Teil des nationalen Rechts Stand der Lehre Kritische Würdigung 37

3 XIV Quellen des nationalen Steuerrechts Autonomes Recht Heteronomes Recht Europäisches Steuerrecht Inhalt des autonomen deutschen Internationalen Steuerrechts 43 KAPITEL B: DER KÜNSTLER IM DEUTSCHEN INTERNATIONALEN EINKOMMENSTEUERRECHT Die Grundlagen des deutschen Einkommensteuerrechts Die historische Entwicklung des deutschen internationalen Einkommensteuerrechts Das Wesen der deutschen Einkommensteuer Der Künstler im Lichte der Lehre vom Stufenbau des Einkommensteuertatbestandes Räumlicher Anwendungstatbestand Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht Grundtatbestand Steuersubjekt Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht Steuergegenstand Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht Höhentatbestand Steuermaßstab Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht 66

4 Steuersatz Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht Der Steuerraum im autonomen deutschen Einkommensteuerrecht Das unbeschränkte Einkommensteuerrecht Territoriale Tatbestandsmerkmale des 1 Abs. 1 EStG Erstes Tatbestandsmerkmal: Der Wohnsitz Zweites Tatbestandsmerkmal: Der gewöhnliche Aufenthalt Rechtsfolge Das beschränkte Einkommensteuerrecht Territoriale Tatbestandsmerkmale des 1 Abs. 4 i.v.m. 49 ESt Der freiberuflich tätige Künstler Erstes Tatbestandsmerkmal: Die Ausübung künstlerischer Tätigkeit Zweites Tatbestandsmerkmal: Die Verwertung künstlerischer Tätigkeit Der gewerblich tätige Künstler Erstes Tatbestandsmerkmal: Die Darbietung künstlerischer Tätigkeit Zweites Tatbestandsmerkmal: Die Verwertung künstlerischer Tätigkeit Rechtsfolge 87

5 XVI 3. Das deutsche internationale Einkommensteuerrecht als DBA-Recht Das deutsche DBA-Recht Die Besteuerung des Künstlers gem. Art. 17 OECD-MA " Persönlicher Geltungsbereich Sachlicher Geltungsbereich Zwischenergebnis Die Vermeidung der Doppelbesteuerung gem. Art. 23 OECD-MA Schlußbemerkungen 96 KAPITEL C: DER KÜNSTLER IM DEUTSCHEN INTERNATIONALEN UMSATZSTEUERRECHT Die Grundlagen des deutschen Umsatzsteuerrechts Die historische Entwicklung des deutschen internationalen Umsatzsteuerrechts Das Wesen der deutschen Umsatzsteuer Der Künstler im Lichte der Lehre vom Stufenbau des Umsatzsteuertatbestandes Räumlicher Anwendungstatbestand Grundtatbestand Steuersubjekt Steuergegenstand Höhentatbestand 116

6 XVII Steuermaßstab Steuersatz, Der Steuerraum im deutschen Umsatzsteuerrecht Besteuerungsprinzipien: Bestimmungsland- und Ursprungslandprinzip "Sonstige-Leistungsort-Bestimmung" im UStG Ursprünge der Leistungsortsbestimmung Betriebsort Niederlassung Tätigkeitsort Grundsatzregelung zur Bestimmung des Ortes der "Sonstigen- Leistung" Entstehungsgeschichte des Art. 9 der 6. EG-RL Grundstruktur des 3a UStG Leistungsortbestimmung nach 3a Abs. 1 UStG Sonderregelung zur Bestimmung des Ortes der "Sonstigen-Leistung" bei Künstlertätigkeit Leistungsortbestimmung nach 3a Abs. 2 Ziff. 3a UStG Tatbestandsmerkmale des 3a Abs. 2 Ziff. 3a UStG Erstes Tatbestandsmerkmal: Künstlerisch Zweites Tatbstandsmerkmal: Tätigwerden Drittes Tatbestandsmerkmal: Wesentlicher Teil des künstlerischen Tätigwerdens im Inland Rechtsfolge Leistungsortbestimmung nach 3a Abs. 4 i.v.m. 3a Abs. 3 UStG Tatbestandsmerkmale des 3a Abs. 4 Ziff. 1 und Ziff. 8 UStG Erstes Tatbestandsmerkmal: Urheber- und ähnliche Rechte Zweites Tatbestandsmerkmal: Verwertung des Urheberrechts 161

7 XVIII Rechtsfolge Leistungen an einen Unternehmer Leistungen an einen NichtUnternehmer Abgrenzungsschwierigkeiten bei der Leistungsortbestimmung nach 3a UStG Gemischte Leistung Leistungsbündel Zwischenergebnis _ T Ausblick zur Ortsbestimmung elektronisch erbrachter Leistungen eines Künstlers Begriff der elektronisch erbrachten Leistungen Einordnung von elektronisch erbrachten Leistungen Zukünftige Leistungsortbestimmung elektronisch erbrachter Leistungen Der Steuerraum des deutschen Umsatzsteuerrechts vor dem Hintergrund einer möglichen Doppelbesteuerung Schlußbemerkungen 188 Ergebnis 191 Literaturverzeichnis Quellenverzeichnis Entscheidungsregister