Finanzausschuss Etatberatungen 2013/2014

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2 Eckdaten Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Planung 2015 Planung 2016 Ergebnishaushalt Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis davon Abschreibungen davon bilanzielle Auflösung Eigenleistung Ordentl. Ergebnis ohne Afa Finanzhaushalt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten u.ä Auszahlungen für die Tilgung davon Krediten für die Tilgung u.ä. * aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften Saldo aus Finanzierungstätigkeit Verwendung liquide Mittel

3 Die tabellarisch aufgezeigten Eckdaten zeigen anschaulich auf, dass die Stadt Pforzheim ihre Strukturkrise noch nicht überwunden hat und in den kommenden Jahren weiterhin vor extrem hohen Herausforderungen steht. Im gesamten Finanzplanungszeitraum kann im Ergebnishaushalt kein positives ordentliches Ergebnis erwirtschaftet werden. Die Fehlbeträge incl. der vollständig ausgewiesenen Abschreibungen führen deshalb allein in den vier kommenden Jahren zu einer Reduzierung des Eigenkapitals in einer Größenordnung von rd. 103 Mio.. 2

4 Gründe: Unterdurchschnittliche Steuerkraft im Vergleich zu den Stadtkreisen in B.W. (Sockelgarantiegemeinde). Deshalb stehen zur Finanzierung des Haushalts nur unterdurchschnittliche Steuererträge zur Verfügung. Die Abhängigkeit vom Finanzausgleich schöpft erzielte Ertragsverbesserungen aus Steuereinnahmen (sofern nicht durch Hebesatzanpassung erzielt) durch die Finanzausgleichssystematik in den Folgejahren in erheblichen Umfang wieder ab (Rückgang der Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft, Anstieg der Finanzausgleichsumlage). Höherer Aufwand für Sondermaßnahmen im Bereich der Unterhaltung von Gebäuden und Straßen. Weiterer Anstieg der bisher schon sehr hohen Sozialtransfers (Grundsicherung für Arbeitssuchende, Eingliederungshilfe etc.). Weiterer Ausbau der Kleinkindbetreuung mit höheren Zuschüssen an freie Träger 3

5 Investitionen/Kredite: Die mangelnde Ertragskraft des Ergebnishaushalts hat nachhaltige Auswirkungen auf die Finanzierung der geplanten Investitionen. Nach Abzug der objektbezogenen Zuweisungen und Beiträgen sind sämtliche Investitionen über Kreditaufnahmen zu finanzieren. Dies führt zu einem deutlichen Anstieg der Schuldenstandes. Aktuell sind jährliche Kreditaufnahmen in einer Größenordnung zwischen 40 und 39 Mio. vorgesehen. Mit Blick auf die regelmäßig auf Jahresende anfallenden Haushaltsausgabereste und unter Berücksichtigung des Wirtschaftlichkeitsprinzips wurde unterstellt, dass die jährlich eingeplante Kreditaufnahme erst zeitversetzt zur Jahresmitte des Folgejahres tatsächlich am Kapitalmarkt realisiert werden muss. Unter Berücksichtigung dieser Rahmendaten steigt der Schuldenstand von 83,2 Mio. Ende 2012 auf rd. 226 Mio. Ende 2016 an. 4

6 Ziele und Maßnahmen: Die Steigerung der Ertragskraft muss durch eine verstärkte Gewerbeansiedlung forciert werden. Die zeitnahe Bereitstellung ausreichender Gewerbeflächen ist daher dringend geboten. Dies gilt auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass zusätzliche Steuererträge in erheblichen Umfang zu Lasten von Finanzausgleichsansprüchen gehen. Nur durch eine geringere Abhängigkeit vom Finanzausgleich kann eine dauerhafte Stabilisierung der eigenen Finanzen erfolgen. Ebenso ist eine Reduzierung der Sozialleistungen (insbesondere bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende) dringend geboten, sie führen zu einer sofortigen Haushaltsentlastung. Dies setzt jedoch die Schaffung von Arbeitsplätzen voraus. Eine aktive Wirtschaftsförderung ist deshalb unerlässlich. Sämtliche Möglichkeiten zur Verbesserung des Haushalts sind auszuschöpfen. 5

7 Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität Anmerkung: Anpassung der Liquidität an die Verbesserungen aus dem Quartalsbericht III/2012 i.h.v. 35 Mio Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit wird die geplante Kreditaufnahme 2011 mit 2012 getauscht. 6

8 Liquiditätsentwicklung: Sämtliche verfügbaren Kassenmittel und Festgeldanlagen in Höhe von rd. 75 Mio. wurden zur Finanzierung eingerechnet. Dabei sind die prognostizierten Haushaltsverbesserungen des Jahres 2012 in einer Größenordnung von 35 Mio. bereits berücksichtigt. Allein 40 Mio. werden zum Ausgleich des Ergebnishaushaltes benötigt. 7

9 Entwicklung Basiskapital (Eigenkapital) in der Bilanz Entwicklung Basiskapital Extrapolation bei jährlichem Verlust in Höhe des Durchschnitts des Finanzplanungszeitraums von rd. 24,7 Mio HH-Plan-Entwurf 2013/

10 Reduzierung der hohen Fehlbeträge des Ergebnishaushalts - zur Vermeidung des Entstehens dauerhafter Kassenkredite und - zur Vermeidung des Abbaus von Eigenkapital. Reduzierung der hohen Nettokreditaufnahmen - zur Vermeidung hoher Zinsbelastungen und - zur Vermeidung des Eintritts einer Überschuldung Intensiverer Austausch zur Festlegung der strategischen Zielausrichtung für die künftige städtische Entwicklung 9

11 Aufkommen an Gewerbesteuer im Haushaltsjahr Euro Gesamtsoll Gewerbesteueraufkommen Soll aus Vorjahren ab dem Jahr 2000 Vorauszahlungssoll lfd. Jahr Haushaltsjahr 10

12 Aufkommen an Gewerbesteuer im Haushaltsjahr Haushaltsjahr Gesamtsoll an Soll aus Vorjahren Vorauszahlungssoll lfd. Jahr Gewerbesteueraufkommen ab Jahr

13 Auswirkung einer Stufenweisen Reduzierung des Gewerbesteuerhebesatzes 420/410/395 Gewerbesteuer Minderertrag Gewerbesteuerumlage Mehraufwand Gewerbesteuer netto Belastung gesamt

14 Gewerbesteuerhebesätze Stadtkreise B. W. Stadt Anpassung 2013 Baden-Baden Freiburg Heidelberg Heilbronn Karlsruhe Mannheim Stuttgart Ulm Durchschnitt ohne Pforzheim Pforzheim Durchschnitt mit Pforzheim

15 Gewerbesteueraufkommen Stadtkreise BW Stadtkreise Gewerbesteuer Gewerbesteuer 2011 Plan 2012 Aufkommen Ranking Hebesatz Aufkommen Einwohner Aufkommen Ranking Hebesatz EUR/Einw. EUR/Einw. % EUR EUR/Einw. EUR/Einw. % SKR Karlsruhe SKR Stuttgart SKR Mannheim SKR Heilbronn SKR Ulm SKR Bad.-Bad SKR Pforzheim SKR Freiburg i.br SKR Heidelberg

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