Gemeinderatssitzung Herzlich Willkommen

Transkript

1 Gemeinderatssitzung Herzlich Willkommen

2 13. Gemeinderatssitzung Eröffnung durch den Bürgermeister - Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Abstimmung

3 13. Gemeinderatssitzung Protokollkontrolle zur 12. Gemeinderatssitzung vom Abstimmung zum Protokoll

4 Tagesordnung (Teil 01) 13. Gemeinderatssitzung Begrüßung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung 1.2 Anwesenheitskontrolle 1.3 Protokollkontrolle der 12. Gemeinderatstagung am Informationen des Bürgermeisters 2.1 aktueller Stand zum Thema LEADER- LAG 2.2 aktueller Stand zum Thema Hochwasserschutzkonzept Saubach 2.3. aktuelle Informationen zum Thema Asyl 2.4 Rückblick auf das Jahr 2015

5 Ä Tagesordnung (Teil 02) 13. Gemeinderatssitzung Beschlussvorlagen Bürgermeister 3.1 Zustimmung Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges verbunden mit überplanmäßigen Haushaltsmitteln 148/13/15 4. Beschlussvorlagen Fachbereich Finanzen 4.1 Beschluss zur Spendenannahme 139/13/ Beschluss Vergleich mit dem Insolvenzverwalter Rüdiger Bauch über die Zahlung von ,00 und Bewilligung der damit verbundenen überplanmäßigen Haushaltsmitteln 147/13/15

6 Tagesordnung (Teil 02) 13. Gemeinderatssitzung Beschlussvorlagen Bürgermeister 3.1 Zustimmung Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges verbunden mit überplanmäßigen Haushaltsmitteln 148/13/15 4. Beschlussvorlagen Fachbereich Finanzen 4.1 Beschluss zur Spendenannahme 139/13/15

7 Tagesordnung (Teil 03) 13. Gemeinderatssitzung Beschlussvorlagen Fachbereich Bau 5.1 Vergabe Ersatzneubau der Brücke über den Rotherdorfer Graben 140/13/ Beschluss zur Kooperationsvereinbarung zur Machbarkeitsstudie Ausbau Breitband in der Gemeinde Bennewitz 141/13/ Verkauf einer noch zu vermessende Teilfläche des Flurstückes 312/20 der Gemarkung Bennewitz an die Bäckerei & Konditorei Schwarze GmbH für die Errichtung eines Touristischen Punktes mit Cafè, Fahrradausleihstation und Bootsanleger. 142/13/ Beschluss über die Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Waldpolenz 143/13/15

8 Tagesordnung (Teil 04) 5. Beschlussvorlagen Fachbereich Bau (Fortsetzung) 5.5 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Am Badeteich 144/13/ Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Torsten Grau 145/13/ Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Dr. Süß 146/13/15 6. Bürgerfragestunde kurze Pause 7. Nichtöffentlicher Teil 13. Gemeinderatssitzung Abstimmung

9 TOP Gemeinderatssitzung Informationen des Bürgermeisters 2.1 aktueller Stand Leader- LAG

10 TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.1 aktueller Stand LEADER- LAG Gespräch mit SMUL Sitzung SMUL Pillnitz Sitzung KoKr

11 TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.1 aktueller Stand LEADER- LAG Regionalentwicklung LAG Leipziger Muldenland LAG Mitglieder Mitgliederversammlung LAG Vorstand Koordinierungskreis Arbeitsgruppen Regionalmanagement

12 TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.1 aktueller Stand LEADER- LAG Regionalmanagement Regionalmanager Mitarbeiter Sekretärin Matthias Wagner Konrad Steglich Siegmunde Dietrich

13 TOP Gemeinderatssitzung Informationen des Bürgermeisters 2.2 aktueller Stand zum Thema Hochwassermanagementplan Saubach

14 TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.2 aktueller Stand zum Thema Hochwassermanagementplan Saubach Aufgrund der Größe des Untersuchungsgebietes wurde zur Lösung der Hochwasserproblematik im Gebiet der Gemeinden Bennewitz und Machern anhand nachfolgenden Leitbildes gearbeitet: - Bestmögliche Verwendung der vorhandenen baulichen Strukturen - Neubau/ Vergrößerung von Durchlässen unter Beachtung der Auswirkung auf Unterlieger - Neuprofilierungen der Gewässerprofile/ Beseitigung von hydraulischen Hindernissen - Beachtung und ggf. Wiederherstellung von ehemaligen zur Entwässerung geeigneten Strukturen - Maßnahmen zur besseren Nutzung des Retentionsvermögens der Teiche - Optimale Nutzung der vorhandenen Topographie (z.b. für temporäre Rückstaubereiche auf Ackerund Wiesenflächen) - Anwendung dezentraler Maßnahmen in geeigneten Bereichen mit dem Ziel der Abflussreduzierung und damit Minimierung der baulichen Anlagen

15 TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.2 aktueller Stand zum Thema Hochwassermanagementplan Saubach

16 TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.2 aktueller Stand zum Thema Hochwassermanagementplan Saubach 1. Maßnahmen zum Rückhalt in der Fläche und zu Flächennutzungen = 21/8 2. Maßnahmen im/am Gewässer = 38/18 3. Technische Hochwasserschutzmaßnahmen = 11/4 70 Maßnahmen - 30 Gemeinde Bennewitz - 40 Gemeinde Machern

17 TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.2 aktueller Stand zum Thema Hochwassermanagementplan Saubach

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19 TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.2 aktueller Stand zum Thema Hochwassermanagementplan Saubach 3,63 m 3 /s 1,5 m 3 /s

20 TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.2 aktueller Stand zum Thema Hochwassermanagementplan Saubach 1. Maßnahmen zum Rückhalt in der Fläche und zu Flächennutzungen 2. Maßnahmen im/am Gewässer 3. Technische Hochwasserschutzmaßnahmen nächste Sitzung

21 TOP Gemeinderatssitzung Informationen des Bürgermeisters 2.3 aktuelle Informationen zum Thema Asyl in der Gemeinde Bennewitz

22 TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.3 aktuelle Informationen zum Thema Asyl in der Gemeinde Bennewitz Stand Städte/Gemeinden Einwohner (Jul 14) Bedarfszahl dezentral gesamt LKL Bennewitz ,9% 86 10/11 Soll Nichtbegleiteten Minderjährige wird ein größeres Thema für LKL!

23 TOP Gemeinderatssitzung Informationen des Bürgermeisters 2.4 Rückblick auf das Jahr 2015

24 TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.3 Rückblick auf das Jahr planmäßige Sitzungen 1 außerplanmäßige Sitzung 91 Beschlüsse wurden gefasst davon 88 reguläre Beschlüsse 1 schriftlicher Umlaufbeschluss, 2 Tischvorlagen Fachbereiche (FB) Anzahl Beschlüsse FB Bau 53 FB Finanzen 18 FB Innere und Äußere Verwaltung 19 Bürgermeister 1 Summe: 91 20% 21% 1% Beschlüsse % FB Bau FB Finanzen FB Innere und Äußere Verwaltung FB Bürgermeister

25 TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.3 Rückblick auf das Jahr Gemeinderatssitzungen - 5 Sitzungen Haushaltsausschuss - 4 Sitzungen Lenkungsausschuss - 4 Sitzungen Hochwasserausschuss - 3 Sitzungen AG Feuerwehr 25 Sitzungen mit Gemeinderäten und ehrenamtlichen Bürgern + 4 Ausflüge durch die Ortsteile der Gemeinde

26 TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.3 Rückblick auf das Jahr 2015

27 TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.3 Rückblick auf das Jahr 2015 Baugebiet OT Altenbach - Wiesenberg 12 Grundstücke noch frei

28 TOP Gemeinderatssitzung Informationen des Bürgermeisters 2.3 Rückblick auf das Jahr 2015 Stand LED Leuchtmittel Gemeinde Bennewitz

29 TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.3 Rückblick auf das Jahr 2015 Zeitverzögerung in der Ausführung: Ausbau schnelles Internet Ausbau Anbindung Gewerbegebiet Deuben Brachen Revitalisierung Erweiterung Gewerbegebiet An der Mulde

30 TOP 2 Informationen des Bürgermeisters 2.3 Rückblick auf das Jahr 2015

31 TOP Gemeinderatssitzung Beschlussvorlagen Bürgermeister 3.1 Zustimmung Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges verbunden mit überplanmäßigen Ausgaben 148/13/15

32 TOP 3 Beschlussvorlagen Bürgermeister 3.1 Zustimmung Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges verbunden mit überplanmäßigen Ausgaben 148/13/15 Vorteile: Innovatives Projekt für die Gemeinde als Vorreiter in der Elektromobilität Ohnehin fälliger Ersatz des Dienstautos der Verwaltung kann vorgenommen werden Durch gemeinsame Nutzung von Verwaltung und Bürgermeister Effizienzgewinne aufgrund besserer Auslastung des Fahrzeuges Nachteile: Mehrkosten in Höhe von ca. 879,74 EUR pro Jahr

33 TOP 3 Beschlussvorlagen Bürgermeister 3.1 Beschluss zur überpl. Ausgabe Personalkosten 133/12/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat der Gemeinde Bennewitz stimmt der Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges, verbunden mit überplanmäßigen Haushaltsmitteln (Aufwand und Auszahlung) im Jahr 2015 i.h.v. 987,90 EUR im Jahr 2016 i.h.v ,88 EUR im Jahr 2017 i.h.v ,47 EUR zu. Abstimmung

34 TOP Gemeinderatssitzung Beschlussvorlagen FB Finanzen 4.1 Beschluss zur Spendenannahme 139/13/15 (Befangenheit: - GR Carsten Kühnapfel, GR Jens Kühnapfel, GR Schwarze?)

35 TOP 4 Beschlussvorlagen FB Finanzen 4.1 Beschluss zur Spendenannahme 139/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat der Gemeinde Bennewitz beschließt die Annahme von Geld- und Sachspenden gemäß Anlage 2 und 3. Abstimmung

36 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 13. Gemeinderatssitzung Vergabe Ersatzneubau der Brücke Rothersdorfer Graben 140/13/15

37 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.1 Vergabe Ersatzneubau der Brücke Rothersdorfer Graben 140/13/15

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39 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.1 Vergabe Ersatzneubau der Brücke Rothersdorfer Graben 140/13/15

40 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.1 Vergabe Ersatzneubau der Brücke Rothersdorfer Graben 140/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat der Gemeinde Bennewitz beschließt, den Auftrag für den Ersatzneubau der Brücke über den Rothersdorfer Graben an die Firma Reif Baugesellschaft mbh &Co.KG aus Schkeuditz für den Preis von ,90 zu vergeben. Abstimmung

41 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 13. Gemeinderatssitzung Beschluss zur Kooperationsvereinbarung zur Machbarkeitsstudie Ausbau Breitband in der Gemeinde Bennewitz 141/13/15

42 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.2 Beschluss zur Kooperationsvereinbarung zur Machbarkeitsstudie Ausbau Breitband in der Gemeinde Bennewitz 141/13/15

43 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.2 Beschluss zur Kooperationsvereinbarung zur Machbarkeitsstudie Ausbau Breitband in der Gemeinde Bennewitz 141/13/15

44 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.2 Beschluss zur Kooperationsvereinbarung zur Machbarkeitsstudie Ausbau Breitband in der Gemeinde Bennewitz 141/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat der Gemeinde Bennewitz stimmt der Kooperationsvereinbarung mit den Kommunen Brandis, Thallwitz, Lossatal, Wurzen und Bennewitz über eine interkommunale Zusammenarbeit zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Entwicklung Breitband im ländlichen Raum zu. Abstimmung

45 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 13. Gemeinderatssitzung Verkauf einer noch zu vermessende Teilfläche des Flurstückes 312/20 der Gemarkung Bennewitz an die Bäckerei & Konditorei Schwarze GmbH für die Errichtung eines Touristischen Punktes mit Cafè, Fahrradausleihstation und Bootsanleger. 138/12/15

46 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.3 Verkauf einer noch zu vermessende Teilfläche des Flurstückes 312/20 der Gemarkung Bennewitz an die Bäckerei & Konditorei Schwarze GmbH für die Errichtung eines Touristischen Punktes mit Cafè, Fahrradausleihstation und Bootsanleger. 142/13/15

47 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.3 Verkauf einer noch zu vermessende Teilfläche des Flurstückes 312/20 der Gemarkung Bennewitz an die Bäckerei & Konditorei Schwarze GmbH für die Errichtung eines Touristischen Punktes mit Cafè, Fahrradausleihstation und Bootsanleger. 142/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat der Gemeinde Bennewitz verkauft eine noch zu vermessende Teilfläche des Flurstückes 312/20 der Gemarkung Bennewitz an die Bäckerei &Konditorei Schwarze GmbH für die Errichtung eines Touristischen Punktes mit Cafè, Fahrradausleihstation und Bootsanleger. Der Käufer trägt alle Kosten für die Herstellung des Baurechtes incl. Vermessungskosten sowie die Erschließungskosten für Cafè und Fahrradausleihstation. Abstimmung

48 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 13. Gemeinderatssitzung Beschluss über die Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Waldpolenz 143/13/15

49 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.4 Beschluss über die Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Waldpolenz 143/13/15

50 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.4 Beschluss über die Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Waldpolenz 143/13/15

51 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.4 Beschluss über die Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Waldpolenz 143/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat der Gemeinde Bennewitz beschließt die Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Waldpolenz 2 Abs. 1 und 8 BauGB im Geltungsbereich des beigefügten Lageplanes, gekennzeichnet mit einer roten Linie (Anlage 2). Ä

52 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.4 Beschluss über die Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Waldpolenz 143/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat der Gemeinde Bennewitz beschließt die Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Waldpolenz 2 Abs. 1 und 8 BauGB im Geltungsbereich des beigefügten Lageplanes, gekennzeichnet mit einer dicken grauen Linie (Anlage 2). Abstimmung

53 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 13. Gemeinderatssitzung Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Am Badeteich 144/13/15

54 39 Grundstücke Gemarkung Altenbach 15 Grundstücke Gemarkung Zeititz

55 TOP 5 3. Juni 2015 Beschlussvorlagen FB Bau 5.5 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Am Badeteich 144/13/15

56 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.5 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Am Badeteich 144/13/15 12 Eigentümer = 15 Grundstücke

57 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.5 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Am Badeteich 144/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat der Gemeinde Bennewitz beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Am Badeteich in Bennewitz OT Altenbach gemäß 2 Abs. 1 und 8 BauGB im Geltungsbereich des beigefügten Lageplanes, gekennzeichnet mit einer gestrichelten Linie (Anlage 3), unter der Voraussetzung, dass die 12 Eigentümer alle Planungs- und Erschließungskosten übernehmen. Abstimmung

58 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 13. Gemeinderatssitzung Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Torsten Grau 145/13/15

59 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.6 Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Torsten Grau 145/13/15

60 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.6 Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Torsten Grau 145/13/15

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62 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.5 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Am Badeteich 144/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat beschließt, dem Bauantrag: Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Torsten Grau, zuzustimmen. Abstimmung

63 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 13. Gemeinderatssitzung Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Dr. Süß 146/13/15

64 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.7 Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Dr. Süß 146/13/15

65 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.7 Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Dr. Süß 146/13/15

66 TOP 5 Beschlussvorlagen FB Bau 5.7 Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Dr. Süß 146/13/15 Beschlusstitel: Der Gemeinderat beschließt, dem Bauantrag: Errichtung eines Einfamilienhauses, Bauherr Dr. Reinhard Süß, zuzustimmen. Abstimmung

67 TOP 6 Bürgerfragestunde und Anfragen der Gemeinderäte

68 Termine 04./ Weihnachtsmarkt Bennewitz Jugendhaus :00 Uhr Hochwasserausschuss Saal Rathaus :00 Uhr Breitband Leulitz Gaststätte Leulitz :00 Uhr Beirat WuLaWe Bibliothek Wurzen :00 Uhr AG Feuerwehr Saal Rathaus :00 Uhr Neujahrsempfang Gasthof Deuben :00 Uhr Gemeinderatssitzung unterer Ratssaal Rathaus

69 Pause Übergang zum nichtöffentlichen Teil