Politische Ökonomie internationaler Investitionsabkommen: Diskurs und Forum-Shifting der EU

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1 Antje Schultheis Politische Ökonomie internationaler Investitionsabkommen: Diskurs und Forum-Shifting der EU WESTFÄLISCHES DAMPFBOOT

2 Inhalt Abkürzungsverzeichnis 11 Vorwort und Danksagung 13 Einleitung Theoretischer Rahmen Zentrale Fragen in der Globalen Politischen Ökonomie Zentrale Begrifflichkeiten Globalisierung im Zeichen des Neoliberalismus Globalisierung und die Handlungsfähigkeit von Nationalstaaten Europäische Staatlichkeit: Handels- und Investitionspolitik der EU Zwischen den Staaten: internationale Organisationen und Foren Hegemonietheoretische Überlegungen Interessen und Ideen Machtkonzepte Neo-Konstitutionalismus Forum-Shifting Neo-Merkantilismus Zwischenfazit Konzeptionelle und methodische Vbrgehensweise Diskursanalytische Methoden Ziais diskursanalytische Perspektive in Anlehnung an Foucault Triadische Dispositivanalyse nach Ziai: Das Konzept der Wirklichkeitskonstruktionen 56

3 2.2 Interpretative Politikanalyse: Argumentative Diskursanalyse nach Hajer Schlüsselinstrumente der argumentativen Diskursanalyse: Story Lines und Diskurskoalitionen Methodische Vorgehensweise der argumentativen Diskursanalyse Der Forschungsprozess Dokumentenanalyse Interviews mit Schlüsselakteuren und Experten Teilnehmende Beobachtung Auswertung und Analyse Zwischenfazit Der Diskurs um internationale Investitionsabkommen: Genealogie, Wirklichkeitskonstruktionen und Diskurskoalitionen Ausgangsbasis: Entwicklungen internationaler Investitionsströme Was sind Auslandsdirektinvestitionen? Zentrale Akteure von ausländischen Direktinvestitionen Entwicklung, Ziele und Wirkungsmechanismen von internationalen Investitionsabkommen Ziele und Funktionsweise internationaler Investitionsverträge Durchsetzung des Investitionsschutzes durch Streitschlichtungsverfahren Genealogie des Investitionsdiskurses Der Diskurs um ausländische Direktinvestitionen und Investitionsabkommen Wirklichkeitskonstruktionen der transnationalen kapitalistischen Elite als Promotoren internationaler Investitionsabkommen Die Diskurskoalitionen im Investitionsdiskurs Die staatlichen Promotoren internationaler Investitionsabkommen (Diskurskoalition 1A) 97

4 3.6.2 Die Investoren und wirtschaftliche Lobbyverbände (Diskurskoalition 1B) Die institutionellen Foren (Diskurskoalition 2) Staatliche Opponenten im Süden: (Diskurskoalition 3A) Die Kritiker (Diskurskoalition 3B) Neoliberale Wissensnetzwerke und Think Tanks (Diskurskoalition 4) Zwischenfazit Die EU als Promotor internationaler Investitionsabkommen Die Position der EU im internationalen Investitionsregime Die Europäische Kommission und ihr Verhandlungsmandat Handels- und Investitionspolitik im Zeichen des Neo-Merkantilismus und Neo-Konstitutionalismus Die neue EU-Handelsstrategie Global Europe" Die neue EU-Afrika-Strategie Die Europäische Kommission und ihre Story Lines Story Line A: Die Entwicklungs-Story Line Story Line B: Die Marktzugangs-Story Line Story Line C: Die Multilateralismus-Story Line Zwischenfazit Verhandlung und Scheitern des MAI in der OECD Ausgangssituation, Inhalt und Bedeutung des MAI Rekonstruktion des Verhandlungsprozesses und Formation der Diskurskoalitionen Die Diskurskoalition 1A: Die staatlichen Verhandlungsführer im Aushandlungsprozess des MAI Diskurskoalition 1B: Interessenvertreter der Wirtschaft Die Diskurskoalition 3B: Die MAI-Kritiker 148

5 5.2.4 Diskurs-Koalition 2: Institutionalisten: Die OECD und ihre Akteure Positionierungseffekte, Schlüsselereignisse und kognitive Brüche Die Dynamiken eines Forum-Shiftings Zwischenfazit Die Investitionsverhandlungen innerhalb der Welthandelsorganisation Die beteiligten Akteure: Foren, Diskurskoalitionen undbargainingcoalitions Das Forum der WTO Diskurskoalition 1A: Positionierung und Handlungspräferenzen der EU Diskurskoalition 3A: Gegenpositionsbildung aus dem globalen Süden Chronologie des politischen Verhandlungsprozesses um Investitionsregeln: von Singapur über Doha nach Cancün Schlüsselereignis I: Die WTO-Ministerkonferenz in Doha Politische Meilensteine bis zur WTO-Ministerkonferenz von Cancün Schlüsselereignis II: Die 5. WTO-Ministerkonferenz in Cancün Politische Meilensteine nach der WTO-Ministerkonferenz von Cancün Kognitive Brüche oder die Suche nach den Verantwortlichen Zwischenfazit Investitionsschutz innerhalb regionaler Handelsabkommen: Die EPA-Verhandlungen zwischen der EU und Afrika Afrika: attraktiver Markt für die Handels- und Investitionspolitik der EU? Hintergrund und Ausgangsbasis der regionalen EPA-Verhandlungen 195

6 7.2.1 Handelspolitischer und geschichtlicher Kontext Skizzierung des regionalen Verhandlungsforums: EU-AKP-Staaten Politische und wirtschaftliche Ziele und Inhalte der EPAs Rechtliche und politische Aspekte der Investitionsschutzziele in den EPAs Die westafrikanische Verhandlungsgruppe: wirtschaftliche und politische Aspekte Inhalte und Verhandlungsstruktur der EPA-Verhandlungen mit Westafrika Chronologie der EPA-Verhandlungen mit Fokus auf die ECOWAS Fahrplan und Vereinbarungen der EPAs insgesamt Interessenartikulationen und Handlungspräferenzen im EPA-Verhandlungsprozess Das Investitionsthema im Verhandlungsprozess Das Entwicklungsthema im Verhandlungsprozess Positionierungseffekte und kognitive Brüche Schlüsselereignis: Der Afrika-EU-Gipfel Dezember 2007: Afrika sagt nein!" Kognitiver Bruch oder Mechanismen eines europäischen Strategiewechsels? Ghana im Verhandlungsprozess hin zu einem Interim-EPA Ghanas wirtschaftliche und politische Situation Ghanas handelspolitische Beziehungen mit der EU Ghanas (handels-)politische Stellung innerhalb der ECOWAS Ghanas Investitionsklima und internationale Investitionsabkommen Ghanas Positionierung im Kontext der WTO und innerhalb der AKP-Staaten Story Lines der ghanaischen Regierung im Diskursfeld der EPAs 233

7 7.5 Das Ghana-Interimsabkommen Investitionsregeln als Absichtserklärung Ghanas Gesinnungswechsel: kognitive Brüche, Positionierungseffekte und Wirkung der diskursiven und institutionellen Praktiken der EU Zwischenfazit Diskussion und Schlussbetrachtungen Diskussion der Forschungsfragen und Ergebnisse Diskussion der Arbeitshypothesen Internationale Investitionsabkommen im Zeichen des Forum-Shiftings Positionierungseffekte in der transnationalen kapitalistischen Elite Die Story Lines im Licht von Neo-Konstitutionalismus und Neo-Merkantilismus Offene Forschungsfragen Ausblick und Schlussbetrachtung 263 Abbildungsverzeichnis 272 Literatur- und Quellenverzeichnis 273 Websites 308