Allgemeine GeschÄftsbedingungen der Firma Autoteile Petrasch

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Johanna Arnold
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1 Allgemeine GeschÄftsbedingungen der Firma Autoteile Petrasch Å 1 Allgemeines, Geltungsbereich 1.1. Die nachstehenden Bedingungen gelten fär alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Firma Autoteile Petrasch auf Internetplattformen. Die Wirkung etwaiger Allgemeiner GeschÅftsbedingungen des Kunden ist ausdräcklich ausgeschlossen, soweit nicht anderes vereinbart wird Der Kunde ist Verbraucher, soweit er das RechtsgeschÅft zu einem Zweck abschlieçt, der weder seiner gewerblichen oder selbståndigen beruflichen TÅtigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natärliche oder juristische Person oder rechtsfåhige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in AusÄbung ihrer gewerblichen oder selbståndigen beruflichen TÅtigkeit handelt. Å 2 Angebote, AuftragsbestÄtigung, Zustandekommen des Vertrages 2.1. Das Einstellen von Waren zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen- Option) gilt als verbindliches Angebot des VerkÅufers zum Vertragsschluss Äber diese Ware Ein Vertrag kommt Äber den Erwerb der angebotenen Ware bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausäbt Der Kunde kann bei seinen Eingaben vor Abschicken der Bestellung Korrekturen vornehmen. Die Korrekturen kénnen auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des Sofort- Kaufen - Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden BestÅtigungsseite nochmals ÄberprÄfen Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene -Adresse korrekt ist, sodass unter dieser Adresse die vom VerkÅufer versandten s empfangen werden kénnen. Beim Einsatz von SPAM-Filtern ist sicherzustellen, dass alle vom VerkÅufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden kénnen.

2 Å 3 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zu vollståndigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum. Å 4 Preise Alle Preise verstehen sich in Euro. Die Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich zuzäglich Versand- und Verpackungskosten. Å 5 Lieferung 5.1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse Die Lieferung erfolgt gegen die in der Artikelbeschreibung angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wänscht, bei der héhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen Befindet sich der Kunde mit der Annahme der Ware in Verzug, hat er die Kosten einer erneuten Anlieferung zu tragen, soweit die erfolglose erste Anlieferung vom Kunden zu vertreten ist und er nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht Teillieferungen, sofern diese zumutbar sind, sowie nachtråglich gelieferte Zusatzeinrichtungen werden jeweils gesondert in Rechnung gestellt. DafÄr gelten diese Allgemeinen GeschÅftsbedingungen. Å 6 Zahlungen 6.1. Sofern in den Angeboten nichts anderes bestimmt ist, kénnen Sie wie folgt zahlen: Vorauskasse Überweisung PayPal

3 6.2. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fållig. 6.3 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskråftig festgestellt oder von dem VerkÅufer anerkannt ist Der Kunde kann ein ZurÄckbehaltungsrecht nur ausäben, soweit es sich um Forderungen aus demselben VertragsverhÅltnis handelt. Å 7 Widerrufsrecht bei FernabsatzvertrÄgen fçr Verbraucher Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht fçr Verbraucher Soweit der Kunde Verbraucher ist (jede natärliche Person, die ein RechtsgeschÅft zu einem Zwecke abschlieçt, der weder ihrer gewerblichen noch selbståndigen beruflichen TÅtigkeit zugerechnet werden kann) kann er seine VertragserklÅrung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von GrÄnden in Textform (z. B. Brief, Fax, ) oder wenn ihm die Sache vor Fristablauf Äberlassen wird durch RÄcksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim EmpfÅnger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor ErfÄllung unserer Informationspflichten gemåç Artikel 246 à 2 in Verbindung mit à 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemåç à 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 à 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genägt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Autoteile Petrasch Carl-Zeiss-Str GrÄnstadt Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zuräckzugewåhren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zuräckgewåhren,

4 muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschlieçlich auf deren PrÄfung - wie sie dem Kunden etwa im LadengeschÅft méglich gewesen wåre - zuräckzufähren ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz fär eine durch die bestimmungsgemåçe Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlåsst, was deren Wert beeintråchtigt. PaketversandfÅhige Sachen sind auf unsere Gefahr zuräckzusenden. Der Kunde hat die Kosten der RÄcksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zuräckzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht Äbersteigt oder wenn der Kunde bei einem héheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widderrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlungerbracht haben. Anderenfalls ist die RÄcksendung fär den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfåhige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen mässen innerhalb von 30 Tagen erfällt werden. Die Frist beginnt fär den Kunden mit der Absendung seiner WiderrufserklÅrung oder der Sache, fär uns mit deren Empfang. Å 8 Kosten der RÇcksendung bei Widerruf Im Falle des Widerrufs nach à 6 haben Sie die regelmåçigen Kosten der RÄcksendung zu tragen, wenn der Kaufpreis der zuräckzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40 nicht Äbersteigt oder Sie bei einem héheren Kaufpreis im Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis oder eine vereinbarte Teilzahlung erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht. Å 9 GewÄhrleistung Es gelten die gesetzlichen Regelungen. Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrages sind und der KÅufer nicht Verbraucher ist, wird die GewÅhrleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, betrågt die GewÅhrleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen 1 Jahr. Å 10 Datenschutz Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn der Kunde diese dem VerkÅufer zur Vertragsabwicklung mitteilt. Die mitgeteilten personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt.

5 10.2. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Nach vollståndiger Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtung geléscht. Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft Äber seine gespeicherten Daten sowie ggfs. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder LÉschung dieser Daten. Å 11 Sonstiges Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden oder eine LÄcke enthalten, bleiben die Äbrigen Bedingungen hiervon unberährt. Alleiniger Gerichtsstand fär alle Streitigkeiten aus dem VertragsverhÅltnis sowie Äber seine Wirksamkeit ist, wenn Sie Vollkaufmann, juristische Person des Éffentlichen Rechts oder ein Éffentlich rechtliches SondervermÉgen sind oder Ihren Sitz im Ausland haben, Essen. FÄr dieses VertragsverhÅltnis gilt ausschlieçlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts fär den internationalen Kauf von Waren ist ausdräcklich ausgeschlossen. Vertragssprache ist deutsch. GrÄnstadt, im Mai 2013

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