Kapitel Ministerium

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1 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Veröffentlichungen Siehe Haushaltsvermerk bei Titel Einnahmen aus Nebentätigkeiten Einnahmen aus dem Verkauf des Firmentickets von Verkehrsunternehmen an Landesbedienstete Siehe Haushaltsvermerk bei Titel Mieten und Pachten Übrige Einnahmen Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen von Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie der Bundesagentur für Arbeit Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowie der Bundesagentur für Arbeit Mehreinnahmen aufgrund der Erstattungen von Sozialversicherungsträgern und der Bundesagentur für Arbeit fließen den Ausgaben bei Titel zu. 2. Mehreinnahmen aufgrund der Erstattungen der Bundesagentur für Arbeit auf der Grundlage des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches ( 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II) fließen den Ausgaben bei Titel zu Erstattungen von Verwaltungsausgaben aus dem Inland Erstattung von Umsatzsteuerbeträgen in Fällen des 13 b Umsatzsteuergesetz Mehreinnahmen verstärken die Ausgaben des Titels Sonstige Erstattungen aus dem Inland Erstattungen der Europäischen Union im Rahmen von Twinning-Projekten Gesamteinnahmen Kapitel

2 9 Kapitel Erläuterungen Zu Titel : Mehr in Anpassung an die Ist-Entwicklung und wegen Verlagerung von Ansatzbeträgen aus Kapitel Titel im Zuge der Einführung von EPOS.NRW in Höhe von Euro. Zu Titel (Vorjahr mitveranschlagt bei Kapitel Titel ): Leertitel für evtl. anfallende Einnahmen aus der Öffentlichkeitsarbeit. Zu Titel : Mehr in Anpassung an die Ist-Entwicklung. Zu Titel (Vorjahr mitveranschlagt bei Kapitel Titel ): Der Titel ist vorsorglich ausgebracht. Zu Titel : Einnahmen aus zwei Dienstwohnungen. Mehr in Anpassung an die Ist-Entwicklung. Zu Titel (Vorjahr mitveranschlagt bei Kapitel Titel ) Zu Titel : Leertitel zur Buchung von Eingliederungsbeihilfen und Förderungsbeiträgen für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Schwerbehinderte. Zu Titel (Vorjahr mitveranschlagt bei Kapitel Titel und Titel ) Zu Titel : Der Titel ist vorsorglich ausgebracht. Zu Titel : Der Titel ist vorsorglich ausgebracht. Zu Titel (Vorjahr veranschlagt bei Kapitel Titel ) Zu Titel (Vorjahr veranschlagt bei Kapitel Titel )

3 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Personalausgaben Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige

4 11 Kapitel Erläuterungen Zu Titel (Vorjahr veranschlagt bei Kapitel Titel )

5 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Die Erläuterungen zu den Abordnungsstellen sind verbindlich ( 17 Abs. 3 LHO) Planstellen Bes.Gr. B Staatssekretär/Staatssekretärin Bes.Gr. B Ministerialdirigent/Ministerialdirigentin Bes.Gr. B Leitender/Leitende Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. B Ministerialrat/Ministerialrätin davon 1 (1) ku nach Bes.Gr. B 2 davon 2 (2) ku nach Bes.Gr. A 16 Bes.Gr. B Ministerialrat/Ministerialrätin davon 1 (1) Stellen ohne Besoldungsaufwand Bes.Gr. A Ministerialrat/Ministerialrätin davon 1 (1) Stellen ohne Besoldungsaufwand Bes.Gr. A Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Bes.Gr. A Regierungsrat/Regierungsrätin Bes.Gr. A Oberamtsrat/Oberamtsrätin Bes.Gr. A Amtsrat/Amtsrätin davon 1 (-) kw ab (Aufgabenkritik Bescheinigende Stelle) Bes.Gr. A Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau Steueramtmann/Steueramtfrau Regierungsbauamtmann/Regierungsbauamtfrau davon 2 (2) Stellen kw ab (Aufgabenkritik Bescheinigende Stelle) Bes.Gr. A 10 1 Steueroberinspektor/Steueroberinspektorin Bes.Gr. A 9 Steuerinspektor/Steuerinspektorin Bes.Gr. A 9 Bibliotheksamtsinspektor/Bibliotheksamtsinspektorin Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin 6 (6) Stellen erhalten eine Amtszulage gemäß Fußnote 3 zu Besoldungsgruppe A 9 der Bundesbesoldungsordnung.

6 13 Kapitel Erläuterungen Zu Titel : Das Stellen- und Ansatzsoll 2014 berücksichtigt die Umsetzung von 2 Planstellen ( 1 Bes.Gr. A 11, 1 Bes.Gr. A 10) und Haushaltsmittel in Höhe von Euro im Haushaltsvollzug 2014 aus Kapitel Titel gemäß 50 Abs. 1 LHO. In Folge der aufgabenkritischen Verlagerung von Aufgaben der Bescheinigenden Stelle im Rahmen der neuen Förderphase 2014 bis 2020 auf externe Dienstleister wird zusätzlich zu den bereits vorhandenen 2 kw-vermerken ein weiterer kw-vermerk bei Bes.Gr. A 12 ausgebracht. Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang B 4 Budgetneutrale Umwandlung einer AT-Stelle vgl. B 4 in eine Planstelle Bes.Gr. B 4 1 A 16 Umwandlung einer Planstelle nach Bes.Gr. A 15 (Neustrukturierung der Ministerialverwaltung) 1 A 15 Umwandlung einer Planstelle aus Bes.Gr. A 16 (Neustrukturierung der Ministerialverwaltung) 1 A 15 Umsetzung von Planstellen aus Kapitel Titel im Haushaltsvollzug 2013 gemäß 2 6 Abs. 7 HG A 13 h.d. Budgetneutrale Umwandlung aus Bes.Gr. A 13 g.d. 2 A 13 g.d. Budgetneutrale Umwandlung nach Bes.Gr. A 13 h.d. 2 A 11 Aufgabenkritische Stelleneinrichtung 1 A 11 Budgetneutrale Umwandlung aus Bes.Gr. A 9 g.d. 1 A 11 Budgetneutrale Umwandlung aus Bes.Gr. A 10 1 A 11 Umsetzung von Planstellen aus Kapitel Titel im Haushaltsvollzug 2013 gemäß 4 6 Abs. 7 HG A 10 Budgetneutrale Umwandlung nach Bes.Gr. A 11 1 A 9 g.d. Budgetneutrale Umwandlung nach Bes.Gr. A 11 1 A 9 g.d. Umsetzung einer Planstelle aus Kapitel Titel im Haushaltsvollzug 2014 gemäß 6 Abs. 7 HG 1 Zusammen 14 5 Abgeordnete Beamtinnen und Beamte Bes. Gr. Dienstbezeichnung A 15 Regierungsdirektoren/Regierungsdirektorinnen 9 9 A 14 Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin 1 1 A 13 h.d. Regierungsräte/Regierungsrätinnen 3 3 A 13 g.d. Oberamtsräte/Oberamtsrätinnen 7 7 A 12 Amtsrat/Amtsrätin 1 1 A 11 Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau Zusammen Für die Dauer der Abordnung von bis zu 6 Beschäftigten des höheren Dienstes ( 5 Planstellen der Bes.Gr. A 15 und 1 Planstelle der Bes.Gr. A 13 h.d.) wird zugelassen, die Bezüge aus der bisherigen Haushaltsstelle weiterzuzahlen ( 50 Abs. 3 LHO).

7 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A Oberamtsmeister/Oberamtsmeisterin Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst 1 1 Einfacher Dienst Leerstellen Bes.Gr. B Ministerialdirigent/Ministerialdirigentin Bes.Gr. B Leitender/Leitende Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. B Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. A Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. A Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Bes.Gr. A Regierungsrat/Regierungsrätin Bes.Gr. A Oberamtsrat/Oberamtsrätin Bes.Gr. A Amtsrat/Amtsrätin Bes.Gr. A Regierungsinspektor/Regierungsinspektorin Bes.Gr. A Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin Leerstellen

8 15 Kapitel Erläuterungen Leerstellen beurlaubte beurlaubte Beamtinnen Beamtinnen und Beamte und Beamte nach nach 66,71 LBG 70 LBG Erziehungsurlaub/ Elternzeit Schuldienst, Entwicklungshilfe, Forschung Bund, supranationale Organisationen sonstige Leerstellen 6a LRiG 6b LRiG Erläuterungen Planmäßige Beamtinnen und Beamte B 7 1 Bundesanstalt für Immobilienaufgaben 1 B 7 1 Bau- und Liegenschaftsbetrieb 1 1 NRW B 4 1 Arbeitgeberverband NRW 1 1 B Bau- und Liegenschaftsbetrieb 4 3 NRW, Arbeitgberverband, Tarifgemeinschaft deutscher Länder A Arbeitgeberverband NRW, 5 6 Steuerberaterkammer NRW A A 14 1 Bundestag 1 1 A 13 h.d. 1 Arbeitgeberverband NRW 1 1 A 13 g.d. 3 3 Tarifgemeinschaft deutscher 6 6 Länder, Arbeitgeberverband NRW, Landtag NRW A A 9 g.d. 1 Arbeitgeberverband NRW 1 1 A 9 m.d Zusammen

9 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Entgelte für Aushilfen Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Rahmen von Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung Ausgaben dürfen über den Ansatz hinaus insoweit geleistet werden, als entsprechende Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit bei Titel zugesichert sind Vergütungen und Entgelte für Aushilfen für die Durchführung von Altersteilzeit nach dem Altersteilzeitgesetz.... Siehe Haushaltsvermerk bei Titel

10 17 Kapitel Erläuterungen Zu Titel (Vorjahr mitveranschlagt bei Kapitel Titel ): Der Titel ist vorsorglich ausgebracht. Zu Titel (Vorjahr mitveranschlagt bei Kapitel Titel ): Der Titel ist vorsorglich ausgebracht.

11 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

12 19 Kapitel Erläuterungen Zu Titel : Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe weniger ( ) AT Höherer Dienst 2 2 Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Gesamt Die AT-Stellen können wie folgt besetzt werden: - (1) Stelle vergleichbar bis Bes.Gr. B 4 1 (1) Stelle vergleichbar bis Bes.Gr. B 2. 1 (-) Stelle des vergleichbar mittleren Dienstes dient der Einstellung eines schwerbehinderten Menschen, der an dem Programm "STAR" (Schule trifft Arbeitswelt) teilnimmt. Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe Erläuterungen Zugang Abgang AT Budgetneutrale Umwandlung einer AT-Stelle vglb. B 4 in eine Planstelle Bes.Gr. B 4 1 Insgesamt AT 1 Umsetzung einer Stelle vglb. m.d. aus Kapitel Titel im Haushaltsvollzug 2014 gemäß 6 Abs. 7 HG 1 Insgesamt m.d. 1 Zusammen 1 1 Leerstellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe aus familiären Gründen entsprechend 66,71 LBG Beurlaubungen aus arbeitsmarktpol. Gründen entspr. wegen Erziehungsurlaub/ Elternzeit aus sonstigen Gründen 70 LBG Erläuterungen AT 1 Landtag 1 1 Höherer Dienst 1 1 Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Arbeitgeberverband NRW 8 9 Einfacher Dienst Zusammen Stellen für Auszubildende Bezeichnung Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen 2. Praktikanten/Praktikantinnen 3 3. Schüler/Schülerinnen a) mit Entgelt b) ohne Entgelt Zusammen 3

13 20

14 21 Kapitel Erläuterungen Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Stellen für Auszubildende Erläuterungen Zugang Abgang zu Nr. 2 Aufgabenkritische Einrichtung von Praktikantenstellen 3 Zusammen 3

15 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Fürsorgeleistungen Zuschüsse zur Betreuung von Bediensteten Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung Sächliche Verwaltungsausgaben 1. Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 dürfen bis zur Höhe von 10 % der veranschlagten Ausgaben der Obergruppe 81 überschritten werden, wenn dort in entsprechender Höhe Mittel eingespart werden. 2. Der Erlös aus der Veräußerung von entbehrlichen, veralteten, unwirtschaftlichen oder dem heutigen Stand der Technik nicht mehr entsprechenden beweglichen Sachen fließt den Mitteln des jeweiligen Titels zu Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Bei Erstattungen von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) Bewirtschaftung der vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW angemieteten Grundstücke, Gebäude und Räume Bei Erstattungen von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Bei Erstattungen von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Bei Erstattungen von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) Schönheitsreparaturen und Instandhaltung an angemieteten Grundstücken, Gebäuden und Räumen Zur Verfügung des Ministers Die Verwendung der Mittel unterliegt der Prüfung gemäß 9 LRHG Zur Verfügung des Staatssekretärs Aufwand Beschäftigtenvertretung Die Mittel gelten mit der Auszahlung an die Personalvertretungen und die Schwerbehindertenvertretungen als verausgabt.

16 23 Kapitel Erläuterungen Zu Titel (Vorjahr mitveranschlagt bei Kapitel Titel ): Veranschlagt sind insbesondere die Ausgaben für die Unfallfürsorge für Beamtinnen und Beamte und sonstige Amtsträger, Entschädigungen für im Dienst erlittene Sachschäden, für Reihenuntersuchungen, Schutzimpfungen sowie Einschaltungen der Integrationsfachdienste für arbeitsbegleitende Betreuungsmaßnahmen. Zu Titel : Veranschlagt sind Ausgaben für die Betreuung von Bediensteten, die am Hl. Abend nach 18 Uhr Dienst verrichten. Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Trennungsentschädigung EUR 2. Umzugskostenvergütung EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Heizung EUR 2. Elektrizität (ohne Heizung) und sonstiger Energiebedarf EUR 3. Reinigung, Müllabfuhr u.s.w., Be- und Entwässerung EUR 4. Sonstiges EUR Zusammen EUR Mehr wegen Kostensteigerungen auf dem Energiesektor. Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Bewirtschaftungskosten für Liegenschaften, die vom BLB angemietet sind EUR 2. Bewirtschaftungskosten (Sonstige) EUR Zusammen EUR Mehr wegen Verlagerung von Euro aus Kapitel Titel Zu Titel : 5 (5) kleinere Anmietungen. Zu Titel : Mietvertrags-Nr.: Nutzende Dienststelle Mietfläche Jahresmiete 768 Finanzministerium Zusammen Mehr wegen Verlagerung von Euro aus Kapitel Titel Die Ansätze für die Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW wurden auf Basis des Sollansatzes des Jahres 2014 fortgeschrieben (Indexierung). Zu Titel : Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. Zu Titel : Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. Zu Titel (Vorjahr mitveranschlagt bei Kapitel Titel und Titel ): Veranschlagt sind Aufwanddeckungsmittel für die Personalvertretungen (2.400 Euro) und die Schwerbehindertenvertretungen (300 Euro).

17 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichungen Die Mehreinnahmen bei Titel dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden. 2. Bei Erstattungen von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO). 3. In Abweichung von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial an Dritte unentgeltlich abgegeben werden, soweit dies im dienstlichen Interesse geboten ist Ausgaben für Arbeitschutz und Gesundheitsmanagement Ausgaben für Soziale Ansprechpartner Ausgaben für den Kauf des Firmentickets von Verkehrsunternehmen Zweckgebundene Ausgaben ( 17 Abs. 3 LHO). 2. Bei Erstattungen von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO). 3. Mehreinnahmen bei Titel verstärken den Ansatz Umsatzsteuerzahlungen gemäß 13 b Umsatzsteuergesetz Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO). 2. Siehe Haushaltsvermerk bei Titel

18 25 Kapitel Erläuterungen Zu Titel (Vorjahr veranschlagt bei Kapitel Titel und Titel ): Veranschlagt sind insbesondere Mittel für Öffentlichkeitsarbeit, Veröffentlichungen, Dokumentationen, Tagungen, Ausstellungen, Pressekonferenzen. Zu Titel : Mehr wegen Verlagerung von Euro aus Kapitel Titel Zu Titel (Vorjahr veranschlagt bei Kapitel Titel ) Zu Titel (Vorjahr mitveranschlagt bei Kapitel Titel ): Der Titel ist vorsorglich ausgebracht. Zu Titel : Der Titel ist vorsorglich ausgebracht.

19 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben In Abweichung von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial an Dritte unentgeltlich abgegeben werden, soweit dies im dienstlichen Interesse geboten ist. 2. Bei Erstattungen von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO).

20 27 Kapitel Erläuterungen Zu Titel : In Folge der Gesamtausgabenbudgetierung gemäß 25 HG werden die bisherigen Titelansätze der Gruppe , des Titels , der Gruppen und des Titels ab dem Haushaltsjahr 2015 bei Titel veranschlagt. Veranschlagt sind: 1. Geschäftsbedarf, Kommunikation, Geäte, Ausrüstungs- und Ausstattungsgegenstände EUR 2. Druckkosten EUR 3. Haltung Dienstfahrzeuge EUR 4. Dienst- und Schutzkleidung EUR 5. Mieten und Pachten für Geräte und Maschinen EUR 6. Aus- und Fortbildungskosten EUR 7. Sachverständige EUR 8. Organisations- und (finanz-)wissenschaftliche Untgersuchungen (Gutachten) EUR 9. Gerichts- und ähnliche Kosten EUR 10. Reisekostenvergütungen EUR 11. Reisekostenvergütungen Personalvertretungen EUR 12. Nachwuchswerbung (einschl. Zeitungsanzeigen) EUR 13. IT-Ausgaben EUR 14. IT-Fortbildungsausgaben EUR 15. IT-Steuerung EUR 16. Vermischte Ausgaben EUR Zusammen EUR zu 6: Ausweis von geschlechtssensitiven Daten (Gender Budgeting): Gender Budget IST Nutzerinnen und Nutzer (IST) Absolut 154 *) 121 *) Relativ 56 % 44 % Geschlechterverhältnis insgesamt 50,49 % 49,51 % *) einschließlich 78 (w) und 58 (m) ressortübergreifende Fortbildung in Herne Gender Budget SOLL w m w m w m w 2015 m Angestrebtes "Angemessenes Geschlechterverhältnis" (SOLL) im Rahmen der Aus- und Fortbildung Relativ 55 % 45 % zu 7: Veranschlagt sind u.a. Ausgaben zur Unterstützung der Finanzkontrolle von EU-Fördermitteln. zu 8: Veranschlagt sind u.a. Ausgaben für die wissenschaftliche Beratung zur Gewinnung von Planungs- und Entscheidungshilfen, für die beratende Begleitung im Zusammenhang mit der Einführung neuer Steuerungsinstrumente sowie für Untersuchungen und Gutachten zu finanzwissenschaftlichen und/ oder juristischen Fragen im Rahmen der Maßnahmen des Projektbüros Haushaltskonsolidierung. zu 12: Vorjahr veranschlagt bei Kapitel Titel zu 13 bis 15: Vorjahr (mit-)veranschlagt bei Titel , , und zu 14: Veranschlagt sind Gutachtermittel für Maßnahmen zur IT-Steuerung sowie Nutzungsentgelte für die Bereitstellung von Informationen aus Technologieund Wirtschaftsdatenbanken und aus Datenbanken der Europäischen Gemeinschaften. zu 16: Veranschlagt sind u.a. die Ausgaben für das Assessmentcenter und die Ausgaben für Besprechungen mit externen Teilnehmern und Fachkonferenzen.

21 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Zuweisungen von Verwaltungsausgaben an Länder Mehraufwandsentschädigung auf der Grundlage des zweiten Buches des Sozialgesetzbuches ( 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II) Siehe Haushaltsvermerk bei Titel Beiträge zu Verbänden und Vereinen Ausgaben für Investitionen 1. Siehe Deckungsvermerk Nr. 1 bei der Hauptgruppe Die Titel der Hauptgruppe 8 sind gegenseitig deckungsfähig Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Der Erlös aus der Verwertung auszusondernder Dienstkraftfahrzeuge verstärken die Ausgaben des Titels Die im Zusammenhang mit der Veräußerung landeseigener Kraftfahrzeuge anfallenden Nebenkosten sind gem. 15 Abs. 1 Satz 3 LHO vom Versteigerungserlös abzusetzen Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen Gesamtausgaben Kapitel

22 29 Kapitel Erläuterungen Zu Titel (Vorjahr veranschlagt bei Kapitel Titel ): Veranschlagt ist der Anteil des Landes an den Kosten der Zentralen Datenstelle der Landesfinanzminister (ZdL) sowie des unabhängigen Beirates des Stabilitätsrates. Die Länder haben aufgrund einer Verwaltungsvereinbarung die vorbezeichnete Stelle errichtet und das Land Berlin gegen eine anteilmäßige Kostenerstattung mit der Geschäftsführung beauftragt. Mehr in Anpassung an den Bedarf. Zu Titel : Veranschlagt ist der Beitrag im "Deutschen Verein für Versicherungswissenschaft e.v.". Zu Titel : Im Rahmen der Umstellung des Finanzministeriums NRW auf EPOS.NRW werden insgesamt Euro aus Kapitel Titel verlagert.