Türkei und Europäische Gemeinschaft

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1 Türkei und Europäische Gemeinschaft

2 Studien und Arbeiten des Zentrums für Türkeistudien Band 10

3 Zentrum für Türkeistudien (Hrsg.) Türkei und Europäische Gemeinschaft Eine Untersuchung zu positiven Aspekten eines potentiellen EG-Beitritts der Türkei für die Europäische Gemeinschaft Projektleitung : Prof. Dr. Faruk ~ e n Wissenschaftliche Bearbeitung: <;igdem Akkaya Unter wissenschaftlicher Mitarbeit von: Manfred Cryns, Andreas Goldberg, Yasemin K a r a k a ~ o g l u, Gülay KlZllocak, Sedef Koray Leske + Budrich, Opladen 1992

4 Projektleitung: Prof. Dr. Faruk Sen Wissenschaftliche Bearbeitung: <;igdem Akkaya Unter wissenschaftlicher Mitarbeit von: Manfred Cryns, Andreas Goldberg, Yasemin K a r a k a Gülay ~ o g lklzllocak, u, Sedef Koray Essen, März 1992 Wissenschaftliche Beratung durch Gutachten: Dr. Hansjörg Brey (Südosteuropa-Gesellschaft, München) Elmar Hönekopp (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Nürnberg) Dr. Heinz Kramer (Stiftung Wissenschaft und Politik, Ebenhausen) Prof Dr. Volker Nienhaus (Ruhr-Universität Bochum) Dr. Wolfgang Nieke (Universität / GHS Essen) Dr. Jochen Thies (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Bonn) ISBN DOI / ISBN (ebook) 1992 by Leske + Budrich, Opladen Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für VervielfaItigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Satz; Leske + Budrich, Opladen

5 Vorwort Seit der Unterzeichnung des Assoziationsabkommens am zwischen der EG und der Türkei sind nahezu 29 Jahre vergangen. Nach einer zeitweiligen Unterbrechung und Abkühlung der Beziehungen beantragte die Türkei am 14. April 1987 die Vollmitgliedschaft in der EG. Daraufuin gab die EG Kommission nach einer etwa zweieinhalb Jahre dauernden Prüfung ihre Stellungnahme dem EG-Ministerrat ab, die von diesem übernommen wurde. Die Antwort, die u.a. mit Hinweisen auf das wirtschaftliche Gefälle zwischen der Türkei und der EG, auf Mängel der sozialen Sicherheit und Menschenrechtspraxis sowie auf die Zypernproblematik untermauert wurde, war, daß bis zur Verwirklichung des bevorstehenden Binnenmarktes keine Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden könnten. Diese Antwort auf das Beitrittsgesuch löste in der Türkei eine tiefe Enttäuschung aus, da dort die EG-Vollmitgliedschaft u.a. auch als Anerkennung der Loyalität gegenüber dem Westen und als Unterstützung der EG bei den Bemühungen um mehr Demokratie und freie Marktwirtschaft gesehen worden war. In der Tat war und ist die Türkei ein zuverlässiger Partner des Westens. Sie ist langjähriges Mitglied der NATO, der OECD, der KSZE, des Europarates und hat eine starke Bindung zu europäischen Staaten auf der Grundlage einer Vielzahl von bi- und multinationalen Verträgen. Sie spielte während des Kalten Krieges eine wichtige Rolle bei der Verteidigung westlicher Interessen. Aber auch nach dem Niedergang der Ostblockstaaten und der Auflösung des Warschauer Paktes verlor sie nicht an Bedeutung, was durch den ausgebrochenen Golfkrieg erneut unter Beweis gestellt wurde. Die politischen Veränderungen der letzten Jahre in ihrer Region und die Entstehung neuer Staaten in Zentralasien verstärken die auch in Europa verbreitete Auffassung, daß die außenpolitische Rolle und Bedeutung der Türkei weiterhin zunehmen wird. Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland als EG-Staat und der Türkei haben eine zusätzliche Dimension. In der Bundesrepublik Deutschland lebt man seit 30 Jahren mit türkischen Mitbürgern zusammen. 5

6 Diese praktizieren die ersten EG-Erfahrungen des Landes in der Bundesrepublik erfolgreich, allerdings ohne die Rechte, die den sonstigen EG-Bürgern gewährt werden. Die türkischen Mitbürger in der Bundesrepublik bereichern unser kulturelles und soziales Leben. Zudem tragen sie zur wirtschaftlichen Entwicklung der Bundesrepublik sowohl durch ihre produktive Arbeit in deutschen Firmen als auch mit ihren Investitionen in eigenen selbständig gegründeten Unternehmungen erheblich bei. Mehrere Aspekte, die den Bezug der Bundesrepublik Deutschland zur Türkei - aber auch umgekehrt -, interessant machen, sollten bei den Überlegungen hinsichtlich ihrer Aufnahme in die EG stärker betont werden. Eines steht jedoch fest, daß die EG, in welcher Form auch immer, die Bemühungen der Türkei in bezug auf die Verbesserung der Demokratie, der Menschenrechte sowie der Schaffung der Rahmenbedingungen für eine dynamische wirtschaftliche Entwicklung unterstützen sollte. Walther Leisler Kiep Mitglied des Präsidiums der CDU und Bundesschatzmeister 6

7 Inhalt Vorwort I. H. III Einleitung Vorteile des türkischen EG-Beitritts im Hinblick auf demographische Entwicklungen in der EG Vorteile des türkischen EG-Beitritts im Hinblick auf den ökonomischen Aspekt Handelsvorteile Außenhandelsbeziehungen zwischen der Türkei und der EG Protektionsabwehr Die budgetären Einkommenstransfers der Türkei in die EG Einnahmen und Ausgaben der EG Modellrechnung zur Berechnung der Zolleinnahmen der EG für die Importe der Türkei aus Nicht-EG-Ländern bei ihrer eventuellen Vollmitgliedschaft Investitionsvorteile Direktinvestitionen aus den EG-Staaten in die Türkei Einführung Gründe für Direktinvestitionen Ausländische Direktinvestitionen in der Türkei Analyse und eventuelle Vorteile der EG durch eine Vollmitgliedschaft der Türkei Statistische Analyse Investitionsentscheidungen der ausländischen Investoren in der Türkei

8 Abschließende Bewertung und Zusammenfassung der Ergebnisse Ausländische Direktinvestitionen nach der EG-Mitgliedschaft: Die Erfahrung Spaniens Direktinvestitionen aus der Türkei in die EG-Staaten IV. Vorteile eines türkischen EG-Beitritts in politischer Hinsicht Einführung Glaubwürdigkeit und Konsistenz der EG-Argumente Die Rolle der Türkei bei der Unterstützung der Außenpolitik der EG Die Türkei und ihre Rolle als ein Modell für islamische Länder V. Vorteile eines türkischen EG-Beitritts aus der Sicht der europäischen Gemeinschaft in kultureller Hinsicht Einführung Definition des Kulturbegriffs Das kulturelle Selbstverständnis der EG Das europäische Bild der türkischen Kultur Die Türkei als europäischer Staat Die Rolle des Islam Zusammenfassung Anmerkungen Literatur Tabellenverzeichnis Grafikverzeichnis