Arbeitsschutzgesetze 2015

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1 Beck`sche Textausgaben Arbeitsschutzgesetze 2015 Textausgabe mit Verweisungen, und einer Einführung 56. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe und Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Die fetten Ziffern verweisen auf die Nummern der Gesetze, die mageren auf die Paragraphen Änderungskündigung 25 2; Wiederherstellung der früheren Arbeitsbedingungen 25 8 Ärztliche Bescheinigung 8 39 ff., ff. Ärztliche Untersuchung 8 32 ff.; Bescheinigung 8 39 ff.; bei Arbeiten in Druckluft 17 10ff.; Durchführung 8b 1; bei gefährlichen Stoffen 8b 1; Freistellung 8 43; Kosten 8 44; Mitteilung 8 39 ff. Akkordarbeit 8 23 Akkordlöhne, Verbot für Fahrpersonal 4 3 Alkohol, Verbot der Abgabe an Jugendliche 8 31 Arbeitgeber 8 3; Pflichten gegenüber der Bundesanstalt für Arbeit und den Hauptfürsorgestellen 10 80; nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz 8 28; gegenüber den Schwerbehinderten 10 81; Gleichbehandlung von Männern u. Frauen am Arbeitsplatz a ff. Arbeitgeberwechsel, ärztliche Untersuchung für Jugendliche 8 36 Arbeitsaufsicht 3 4 Arbeitsbedingungen für Jugendliche 8 28 a; für werdende Mütter 9 Arbeitsentgelt, bei Beschäftigungsverboten 9 11; und Dienstbezüge ; an gesetzlichen Feiertagen, im Krankheitsfall 23 Arbeitsfreie Zeiten 1 6, 11 Arbeitskampf, Kündigung Arbeitsplatz, für Schwerbehinderte 10 73;, Berechnung der Pflichtzahl und Anrechnung auf Pflichtplätze 10 74, 75; Gleichbehandlung von Männern u. Frauen am a ff.; Vorkehrungen und Maßnahmen zum Schutz der werdenden Mütter 9 2 Arbeitsraum 15 6 Arbeitsschutzausschuss Arbeitsschutzgesetz 12; Anwendungsbereich 12 1 Arbeitsschutzvorschriften, Verletzung Arbeitssicherheit, Fachkräfte 13 5 ff. Arbeitssicherheitsgesetz 13 Arbeitsstätte, 15 2 ff. Arbeitsstättenverordnung, Anwendungsbereich 15 1 Arbeitsstundenverzeichnis 1 16 Arbeitsunfälle 26 7 ff. Arbeitsverhältnis, Auflösung durch Urteil des Gerichts 25 9; Beendigung 23 8; Kündigungsfrist ff. Arbeitszeit 1 2, 8 4; bei gefährlichen Arbeiten 1 8; regelmäßige werktägliche A. 1 3; Dauer 8 8; in außergewöhnlichen Fällen 1 14; in Krankenpflegeanstalten 3 1;, Regelung durch die Anstaltsleitung 3 3; an Sonn- und Feiertagen 6 17 Arbeitszeitplan 4 a 14 Arbeitszeitschutz 1 ff. Arbeitszeitverlängerung 1 7 Aufenthaltsraum 8 11 Aufsichtsbehörde 1 13, 17; 9 20; Besichtigungsrechte und Berichtspflicht 8 51; Einschreiten bei Gefährdung der Gesundheit 8 42 Ausbildungsmaßnahmen, Freistellung 8 10 Ausgleichsabgabe 10 77; Verrechnung von Aufträgen Ausgleichsfonds Aushang, Arbeitszeitordnung 1 16; Beschäftigtenschutzgesetz 11 7; Jugendarbeitsschutzgesetz 8 47, 48; Mutterschutzgesetz 9 18 e Ausnahmebetriebe Ausschuß für Jugendarbeitsschutz 8 55 ff. Baustellenverordnung 12 d Beförderung unentgeltliche Schwerbehinderter im öffentlichen Personenverkehr ff. Befristete Arbeitsverträge 22 3 ff., 14 ff. 453

3 Begasungen mit giftigen Stoffen d Behandlungsvertrag a Behälter s. Verpackung Benachteiligungsverbot 11 7, 19 Berichtspflicht der Aufsichtsbehörde 8 51 Berufskrankheit 26 9 Berufsschule 8 9 Beschäftigung von nicht vollzeitschulpflichtigen Kindern 8 7; von Jugendlichen 8 8 ff., 61 Beschäftigungsbeschränkungen a; für Jugendliche 8 22 ff. Beschäftigungspflicht, Schwerbehinderte f. Beschäftigungsverbot, Arbeitsentgelt 9 11; für Arbeiten in Druckluft 17 9; nach der Entbindung 9 6, 17 9; bei gesundheitlichen Bedenken 16 15a ff., 26; für Jugendliche 8 22 ff., 8a 1; für werdende Mütter 9 3 ff., 17 9 Bescheinigung, ärztliche 8 39 ff. Besichtigungsrecht der Aufsichtsbehörde 8 51 Betreuungsgeld 9 a 4aff., 27 Betriebsarzt, Anforderungen 13 4; Aufgaben 13 3; Bestellung 13 2; Unabhängigkeit 13 8; Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat 13 9; mit den Fachkräften für Arbeitssicherheit Betriebsrat, Kündigungsschutz Betriebssicherheit a ff.; 19 1 ff. Beweislast bei Haftung des Arbeitnehmers a Bildschirmgeräte, Arbeitsbedingungen 12 c Binnenschiffahrt, Arbeitszeit für Jugendliche 8 20; Beschäftigung in 1 21 Biologische Arbeitsstoffe 12f 120 Biostoffverordnung 12 e Blindenwerkstätte Bundesagentur für Arbeit, Aufgaben nach dem SGB IX ; beratender Ausschuss für behinderte Menschen Bundesnachrichtendienst, Sonderregelung nach dem Schwerbehindertengesetz Bußgeldvorschriften, Arbeitszeitgesetz 1 22; Fahrpersonalgesetz 4 8; Jugendarbeitsschutzgesetz 8 59 Datenschutzbestimmungen 4 10 Dienstvertrag ff. 454 Fette Ziffern = Nrn. der Gesetze Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe 16 4 ff. Eisen- u. Stahlindustrie, Arbeit an Sonn- u. Feiertagen 6 Elterngeld 9 a 1 ff. Elternzeit 9 a 15 ff. Entgeltzahlung an Feiertagen 23 2; im Krankheitsfall 23 3 Entlassungssperre Ergänzungsuntersuchung 8 38, 8b4 Ersatzruhetag 1 11 ff. Erste Hilfe, Mittel und Einrichtungen 15 39; auf Baustellen Erstuntersuchung für jugendliche Arbeitnehmer 8 32; Bescheinigung für den Arbeitgeber 8b 6; Mitteilung an die Eltern 8b5 Fachkräfte für Arbeitssicherheit 13 5 ff.; Anforderungen 13 7; Aufgaben 13 6; Bestellung 13 5; Unabhängigkeit 13 8; Zusammenarbeit mit den Betriebsärzten 13 10; mit dem Betriebsrat 13 9 Fahrpersonal 4 a 5; abweichende Regelung in Mitgliedstaaten 4a 11ff.; Verbot bestimmter Akkordlöhne, Prämien und Zuschläge 4 3 Fahrpersonalgesetz 4 ff. Fahrsteige, Sicherheitsanforderungen Feiertage 6 2 Feiertagsbeschäftigung 1 10 ff. Feiertagsbezahlung der in Heimarbeit Beschäftigten Feiertagsruhe 1 9; für Jugendliche 8 18 Frauen, Gleichbehandlung a ff. Freiheitsentziehung, Beschäftigung von Jugendlichen 8 62 Freistellung für Prüfungen und außerbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen 8 10 Freizeit 8 8; tägliche F Fünf-Tage-Woche 8 15 Gefährliche Arbeiten 1 8; 8 22 Gefahrstoffverordnung 16 Geheimhaltungspflicht Gesetzesaushang 1 16, 6 21, 9 18 Gesetzliche Unfallversicherung 26 Gesundheitsgefahren, der Jugendlichen 8 29 Gesundheitsschutz s. Sicherheit Gewerbeaufsicht b, b Gewerbliche Arbeitnehmer Unterweisung

4 Magere Ziffern = Paragraphen Gleichbehandlungsgesetz, allgemeines 11 Haftung des Arbeitnehmer. Beweislast a; von Unternehmern ff.; gegenüber den Sozialversicherungsträgern ff. Hebammenhilfe 9 b 196 Heimarbeit, Beschäftigung Schwerbehinderter ; Mutterschutz 9 24; Urlaub im Bereich der 24 12; wirtschaftliche Sicherung Integrationsamt Aufgaben ; Beauftragung und Verantwortlichkeit ; beratender Ausschuss Integrationsfachdienste Aufgaben ; Begriff und Personenkreis Inverkehrbringen technischer Arbeitsmittel 18 4 ff. Jugendarbeitsschutz, Ausschüsse 8 55 ff. Jugendarbeitsschutzgesetz, Geltungsbereich 8 1 Jugendliche, Begriff 8 2; Beschäftigungsverbote 8 22 ff.; häusliche Gemeinschaft mit dem Arbeitgeber 8 30; Mindestalter für die Beschäftigung 8 7; Verbot der Abgabe von Alkohol und Tabak 8 31; Verbot der Beschäftigung durch bestimmte Personen 8 25; Verbot der Beschäftigung mit sittlich gefährdenden Tätigkeiten 8a1 Jugend- und Auszubildendenvertretung, Kündigungsschutz Kinder, Begriff 8 2; Beschäftigungsverbot 8 5 ff., 8c 1 ff.; Unterrichtung der Aufsichtsbehörde bei Ausstellung von Lohnsteuerkarten 8 52 Kinderarbeitsschutz 8 c Kündigung ff.; Abfindung des Arbeitnehmers 25 9 ff.; Anrufung des Arbeitsgerichts 25 4 ff.; in Arbeitskämpfen 25 25; Entscheidung des Integrationsamtes 10 88; sozial ungerechtfertigte K. 25 1; während des Mutterschutzes 9 9 ff.; Wirksamwerden der sozial ungerechtfertigten K Kündigungseinspruch 25 3 Kündigungsschutz 25 1 ff.; im Rahmen der Betriebsverfassung und Personalvertretung 25 15ff.; für Schwerbehinderte ff. Kündigungsverbot gegenüber Frauen im Mutterschutz 9 9 ff. Kur- und Erholungsorte, Ladenschlußzeiten 6 10 Kur- und Heilverfahren, Anrechnung auf Urlaub Kurzarbeit, Zulässigkeit LastenhandhabungsV 12 b Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft 9c195 ff. Lenkzeiten 4 a 6, 5 6, 7; abweichende Regelung mit Mitgliedstaaten 4a11 ff.; Unterbrechung 4a7 Linienfahrplan 4 a 14 Lohnsteuerkarten, Unterrichtung der Aufsichtsbehörde bei Ausstellung an Kinder 8 52 Luftfahrt, Beschäftigung in 1 20 Manuelle Handhabung von Lasten bei der Arbeit 12 b Massenentlassung, Anzeigepflicht Mehrarbeit, Freistellung der schwerbehinderten Menschen ; Verbot während des Mutterschutzes 9 8 Mindestruhezeiten 1 5 Mitteilungspflicht der Aufsichtsbehörde 8 53 Mutterschaft, Leistungen bei Schwangerschaft und 9c195 ff. Mutterschaftsgeld 9 13, 9c 200; Steuerfreiheit 9 17; Zuschuß 9 14 Mutterschaftshilfe, Freizeit für Untersuchungen 9 16; sonstige Leistungen 9 15, 9b195 ff. Mutterschutz, Beschäftigungsverbot 9 3 ff., 9c 4, 5; Erhaltung von Rechten aus dem Arbeitsverhältnis 9 10; für Heimarbeiterinnen 9 24; Kündigung 9 9 ff.; Sonderunterstützung für im Familienhaushalt Beschäftigte 9 12; Verbot der Beschäftigung 9c4 Mutterschutzgesetz, Auslage 9 18; Geltungsbereich 9 1 Nachtarbeit 1 6 ff.; während des Mutterschutzes 9 8 Nachtruhe 8 14 Nachuntersuchung 8 33; außerordentliche N. 8 35; Bescheinigung für den Arbeitgeber 8b 6; Mitteilung an die Eltern 8b5 Nichtraucherschutz 15 5; 15 a 455

5 Öffentlicher Dienst, Beschäftigung im 1 19; von Schwerbehinderten Ordnungswidrigkeiten, Arbeitszeitbestimmungen in Krankenpflegeanstalten 3 5; Gerätesicherheitsgesetz 18 19; Jugendarbeitsschutzgesetz 8 58; Mutterschutzgesetz 9 21; Schwerbehindertenrecht Organspende, Gesundheitsschaden a Papierindustrie, Arbeit an Sonn- u. Feiertagen 7b Pausenräume 15 6 Persönliche Schutzausrüstungen 12 a Personalvertretung, Kündigungsschutz Personenverkehr, unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im öffentlichen ff. Produktsicherheit 18 Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen ff. Rauchverbot 15 a 1 Rehabilitation, Beirat 11 35; Maßnahmen 23 9 Ruhepausen 1 4, 7; für Jugendliche 8 11 Ruhezeit 1 5, 7 ff.; Fahrpersonal 4 a 7 ff.; abweichende Regelung in Mitgliedstaaten 4a 13; wöchentliche R. 4a 8; im Straßenverkehr 5 6; Unterbrechung 4a7 ff. Samstagsruhe für Jugendliche 8 16 Sanitärräume 15 6 Sanitätsräume 15 6 Schichtarbeit 1 6 Schichtzeit 8 4, 12 Schutz der Beschäftigten vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz 11; der Mütter am Arbeitsplatz 9c Schutzausrüstungen 12 a Schwangerschaft, ärztliches Zeugnis 9 5; Leistungen bei und Mutterschaft 9 15, 9c195 ff.; Mitteilungspflicht 9 5 Schwerbehinderte Ausweis 10 69; Feststellung der Behinderung Schwerbehindertenvertretung ff. Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz 11 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit 12 a; bei der manuellen Handhabung von Lasten bei 456 Fette Ziffern = Nrn. der Gesetze der Arbeit 12 b; bei der Arbeit an Bildschirmgeräten 12 c; auf Baustellen 12 e; bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen 12 f Sicherheitsbeauftragte Sonntagsarbeit 1 10 ff.; in der Eisen- u. Stahlindustrie 7a; während des Mutterschutzes 9 8; in der Papierindustrie 7b Sonn- und Feiertagsruhe 1 9; 2 6; für Jugendliche 8 17 Sozialvorschriften im Straßenverkehr innerhalb der EWG 4a Statistik über Schwerbehinderte Steigleiter Stillzeit 9 7 Strafvorschriften, Arbeitszeitgesetz 1 23; Jugendarbeitsschutzgesetz 8 58; Mutterschutzgesetz 9 21; Schwerbehindertenrecht Straßenverkehr, Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften innerhalb der EWG 4a Tabak, Verbot der Abgabe an Jugendliche 8 31 Tagesruhezeit 4 a 8, 9 Überwachungsbedürftige Anlagen ff.; ff. Überwachungspflicht am Arbeitsplatz, Umgang mit Gefahrstoff Umkleideräume 15 6 Unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im öffentlichen Personenverkehr ff. Unfallgefahren, Unterweisung der Jugendlichen 8 29 Unfallversicherung 26 Unfallversicherungsträger ff. Untersuchung, ärztliche 8 32 ff., 8 b 1 Untersuchungsberechtigungsschein 8b2 Untersuchungsbogen 8 b 3 Urlaub 24; für Jugendliche 8 19 Verkaufsstand im Freien Versicherungsfall ff. Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen Verzeichnis der jugendlichen Arbeitnehmer 8 49 Vorsorgeuntersuchungen ff.

6 Magere Ziffern = Paragraphen Werkstatt für behinderte Menschen ff.; 10 54; Anerkennungsverfahren Widerspruchsverfahren bei Verwaltungsakten der Fürsorgestellen ff. Wochenarbeitszeit für Jugendliche 8 8 Züchtigungsverbot 8 31 Zusatzurlaub für Schwerbehinderte Zwischenverdienst, Anrechnung 25 11

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