Anforderungen an die biologische Abfallbehandlung Konsequenzen aus dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz Claus G. Bergs, BMU - Bonn

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1 Magdeburg, 12. Dezember 2012 Anforderungen an die biologische Abfallbehandlung Konsequenzen aus dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz Claus G. Bergs, BMU - Bonn 150 Eutrophierung, terrestrisch 100 in g PO4-Äq/t Bioabfall Komp D Verg StdT MVA D MBA aerob D MBA anaerob D MBS D MPS D

2 Inhalte des Vortrages 0.Nachhaltigkeits- und Ressourcenaspekte der Bioabfallverwertung - Interesse an Bioabfällen nimmt zu 1. Ausblick Novelle 2015 nächste Neufassung BioAbfV mit Umsetzung der Vorgaben des neuen KrWG 2. Novelle KrWG und Inhalte der BioAbfV Novelle Ökobilanz der Bioabfallverwertung Aktuelles F+E- Vorhaben

3 Auf der Erde wird es enger : 2050: 9 Mrd. Menschen Begrenzte Primärrohstofflager Preise steigen Strategien zum effizienten Umgang mit Rohstoffen (einschließlich Energie) immer dringlicher

4 Antworten auf die Herausforderungen zur Sicherung der Versorgung mit Rohstoffen: Ressourceneffizienz sorgsamer Umgang mit Rohstoffen oder Ressourcen Nachhaltigkeit etc. z.t. alter Wein in neuen Schläuchen

5 Strategien auf Bundesebene u.a.: - Rohstoffeffizienz bis 2020 im Vergleich zu 1994 verdoppeln (Nachhaltigkeitsstrategie 2004) - Kreislaufwirtschaftsgesetz (Inkrafttreten mit 5- stufiger Abfallhierarchie; Abfallvermeidungsprogramm; Verwertungsquoten; Kaskadennutzung; diverse VO Ermächtigungen; Produkt-, Nebenproduktregelungen) - ProgRess (Deutsches Ressourceneffizienzprogramm vom ) Einzelmaßnahmen gemäss KrWG: - Wertstoffgesetz (geplant) - Überprüfung der Verordnungen auf Grundlage KrWG - ggf. Phosphorgewinnungsverordnung - Weiterentwicklung der Bioabfallverordnung

6 Nachhaltigkeits- und Ressourcendiskussionen.auch Interesse an Bioabfällen nimmt zu

7 Bioabfälle leisten positiven Beitrag zum. Ressourcenschutz Nutzung von Pflanzennährstoffen der Bioabfälle

8 Bioabfälle leisten positiven Beitrag zum. Bodenschutz Organische Substanz

9 Bioabfälle leisten positiven Beitrag zum. Klimaschutz - durch Energiegewinnung Biogas oder energetische Verwertung

10 Getrennterfassung von Bioabfällen in D Mio. t ,4 Mio. t ,1 Mio t Potenzial: noch mind. 4 Mio. t/a (ggf. noch mehr: Fricke/Seier)

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12 1 Ausblick grundlegende Neufassung der BioAbfV ( BioAbfV 2015 )

13 Neues KrWG ( 11) mit erheblich mehr Eingriffsmöglichkeiten bei Bioabfällen und Klärschlämmen als bisheriges KrW-/AbfG ( 8)

14 Novelle Kreislaufwirtschaftsgesetz, Endgültige Fassung vom (BGBl. I S. 212 vom ): Anforderungen an Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme

15 11 Anforderungen an Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme : 1. Bioabfälle sind ab grundsätzlich getrennt zu erfassen ( 11, 1) 2. Zur Förderung der Verwertung von Bioabfällen und Klärschlämmen können u.a. Anforderungen festgelegt werden an: - Beschaffenheit der Materialien, - die Aufbringungsflächen und - zu Untersuchungen ( 11, 2) 3. Anerkennung des grds. Vorranges der düngerechtl. Qualitätsanforderungen vor abfallrechtl. Anforderungen ( 11, Abs. 2, S.3) 4. Qualitätsanforderungen gelten unmittelbar für Landwirtschaft und Landschaftsbau etc. ( 11)

16 Alt: Definition KrW-/AbfG./. Vergleich altes und neues Abfallrecht (1) Neu: Definition Bioabfälle KrWG 3 (7) Bioabfälle im Sinne dieses Gesetzes sind biologisch abbaubare pflanzliche, tierische oder aus Pilzmaterialien bestehende Abfälle. Hierzu gehören 1. Garten- und Parkabfälle, 2. Landschaftspflegeabfälle 3. Nahrungs- und Küchenabfälle aus Haushaltungen, aus dem Gaststätten- und Cateringgewerbe, aus dem Einzelhandel und vergleichbare Abfälle aus Nahrungsmittelverarbeitungsbetrieben sowie 4. Abfälle aus sonstigen Herkunftsbereichen, die den in den Nummern 1 bis 3 genannten Abfällen nach Art, Beschaffenheit oder stofflichen Eigenschaften vergleichbar sind.

17 Vergleich altes und neues Abfallrecht (2) Alt : 8 KrW-/AbfG (Auszug) Neu : 11 KrWG (Auszüge) 8 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft im Bereich der landwirtschaftlichen Düngung Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit wird ermächtigt, Anforderungen für den landwirtschaftlichen Bereich zur Verwertung von Abfällen festzulegen...dies betrifft Schadstoffuntersuchungen, Bodenuntersuchungen und Aufbringungsbeschränkungen bei Aufbringung auf landwirtschaftlich genutzte Flächen. 11 Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme (1) Soweit zur Erfüllung der Anforderungen nach 7 Absatz 2 bis 4 und 8 Absatz 1 erforderlich, sind Bioabfälle, die einer Überlassungspflicht nach 17 Absatz 1 unterliegen, spätestens ab dem 1. Januar 2015 getrennt zu sammeln. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt,.. zur Förderung der Verwertung festzulegen welche Abfälle als Bioabfälle oder Klärschlämme gelten, Anforderungen an die getrennte Sammlung von Bioabfällen ob und auf welche Weise Bioabfälle und Klärschlämme zu behandeln sind Anforderungen an die Art und Beschaffenheit der Bioabfälle und Klärschlämme Anforderungen an Verwertung auf Böden. 11(2),3: Vorrang Düngerecht (Qualitätsanforderungen) 12 Qualitätssicherung (Bioabfälle und Klärschlämme)

18 Vermeidung steht auch bei Bioabfällen (Lebensmitteln) im Vordergrund: Vgl. z.b. BMELV- Aktion Zu gut für die Tonne

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20 Novelle der Bioabfallverordnung 2015: BioAbfV 2015 dürfte sich inhaltlich deutlich von BioAbfV 2012 unterscheiden - Anforderungen an Bioabfallvermeidung denkbar - Ggf. Präzisierung der Vorgaben an Getrennterfassung - Ggf. Anforderungen/Lenkung hinsichtlich stofflicher oder energetischer Verwertung - Übergang qualitativer Anforderungen bei Verwertung auf Böden in das Düngerecht (Schadstoffgrenzwerte, -frachten, Anwendungsbeschränkungen) - Bodenuntersuchungen dürften entfallen (end of waste EU) - Eigenkompostierung - Gartenabfallverbrennung - Empfehlungen/Vorgaben zu zulässigen Zugaben zur Biotonne - Verbot Mischmüllkompost? - Anforderungen an MBAs (Vergärungsstufe verbindlich???) -----Vorbereitung: FuE- Vorhaben; Gesprächskreise-----

21 Es gilt aber auch: Bioabfälle können andere Biomassen bei Substitution von Primärenergie nur teilweise ersetzen (EU - KOM: Beitrag zu EU- Zielen bei Erneuerbaren Energien: max. 2 %).

22 Struktur der Strombereitstellung aus erneuerbaren Energien in Deutschland im Jahr 2011 Gesamt: 123,2 TWh Windenergie: 39,7 % Wasserkraft: 14,7 % biogener Anteil des Abfalls: 4,0 % Deponiegas: 0,5 % Klärgas: 0,9 % Biogas: 14,2 % biogene flüssige Brennstoffe 1) : 1,1 % biogene Festbrennstoffe: 9,2 % Photovoltaik: 15,7 % Biomasseanteil 2) : 30 % 1) Inklusive Pflanzenöl; 2) Feste und flüssige Biomasse, Biogas, Deponie- und Klärgas, biogener Anteil des Abfalls; aufgrund geringer Strommengen ist die Tiefengeothermie nicht dargestellt; 1 TWh = 1 Mrd. kwh; Abweichungen in den Summen durch Rundungen; Quelle: BMU-KI III 1 nach Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik (AGEE-Stat); Stand: Juli 2012; Angaben vorläufig BMU KI III 1 Erneuerbare Energien in Deutschland

23 Stoffliche Verwertung der Bioabfälle und Biomassereststoffe genauso wichtig wie Beitrag zur Energiewende..SRU-2007: Von 36 Mio. t/a Stroh sind lediglich 6 Mio. t/a für energetische Nutzung geeignet (Rest: Humuserhalt) Ähnliches gilt für Bioabfälle.

24 2. Anlässe für Novellierung BioAbfV - Novelle 2012 ( Warum war Novellierung jetzt erforderlich? )

25 Novellierungsgründe nde im Einzelnen: - Anpassung der Behandlungs-/Hygienisierungsvorgaben (insb. für Vergärung - 3 und Anhang 2) - Anpassungen an Recht der tierischen Nebenprodukte und Düngerecht (insb. Anhang 1) - Verschärfung der Nachweispflichten für bestimmte pastöse Bioabfälle (Beschlüsse von Agrar- und Umweltministerkonferenz zur Verschärfung der Nachweispflichten nach PFT-/PFC- Skandal; 9 a neu ) - Beschränkung der Befreiungen von Behandlung und Untersuchungspflichten ( 10, Abs.1 und 2) - Modifizierung der Dokumentationspflichten / Einschränkung der Befreiung von Behandlungspflichten ( 11)

26 Ablösung der BioAbfV 1998 durch Novelle Verkündung im Bundesgesetzblatt am Inkrafttreten am 1. Mai a BioAbfV (Zustimmungserfordernis bei Verwertung bestimmter Bioabfälle) und Anhang 4 BioAbfV (Lieferscheinvordruck) trat am 1. August 2012 in Kraft 13 BioAbfV ( Ordnungswidrigkeiten ) am bereits geändert

27 .. noch zu erledigende Folgearbeiten.. Veröffentlichung der Neubekanntmachung ( Komplettfassung ) der BioAbfV im BGBl. in der ab geltenden Fassung. (D.h.: Veröffentlichung des kompletten, durchgängigen Textes der BioAbfV im BGBl.)... Nichtamtliche Komplettfassung der BioAbfV derzeit unter BMU- Homepage: php Erarbeitung von Hinweisen zum Vollzug auf Grundlage der Verordnungsbegründung (gleicher BMU - link wie oben) und neu gestellter Abgrenzungsfragen

28 Treibhauseffekt ohne C-Senke -16 mit C-Senke +73 ohne C-Senke -139 mit C-Senke ohne C-Senke -246 mit C-Senke -185 ohne C-Senke -194 mit C-Senke MPS D MBS D MBA anaerob D MBA aerob D MVA D Verg StdT Komp D Eutrophierung, terrestrisch Ökobilanz der 59 Bioabfallverwertung Veröffentlichung eines Forschungsvorhabens (Ifeu- Institut) zur Ökobilanz der Bioabfallverwertung im Juni vgl. Internetauftritt BMU und UBA in kg CO2-Äq/t Bioabfall in g PO4-Äq/t Bioabfall MPS D MBS D MBA anaerob D MBA aerob D MVA D Verg StdT Komp D 0,0-1,0-2,0-3,0-4,0-5,0-6,0-7,0-8,0 Mineralische Ressource Phosphaterz -7,1-6, in kg Phosphaterz/t Bioabfall Komp D Verg StdT MVA D MBA aerob D MBA anaerob D MBS D MPS D

29 Ökobilanz der Bioabfallverwertung -1- Treibhauseffekt ohne C-Senke -139 mit C-Senke ohne C-Senke -194 mit C-Senke -7 ohne C-Senke -16 mit C-Senke MBS D MPS D -29 ohne C-Senke -246 mit C-Senke MVA D MBA aerob D MBA anaerob D Komp D Verg StdT in kg CO2-Äq/t Bioabfall

30 Ökobilanz der Bioabfallverwertung -2- Eutrophierung, terrestrisch 150 Netto Belastungen 100 EBS-Verbrennung in g PO 4 -Äq/t Bioabfall Kompost Anlage Gutschrift GS Mitverbrennung GS Wärme GS Strom GS Humuswirkung -100 GS Mineraldünger GS Organik -150 Komp D Verg StdT MVA D MBA aerob D MBA anaerob D MBS D MPS D

31 Ökobilanz der Bioabfallverwertung -3- Mineralische Ressource Phosphaterz 0,0-1, Netto Belastungen EBS-Verbrennung in kg Phosphaterz/t Bioabfall -2,0-3,0-4,0-5,0-6,0 Kompost Anlage Gutschrift GS Mitverbrennung GS Wärme GS Strom GS Humuswirkung GS Mineraldünger GS Organik -7,0-7,1-6,8-8,0 Komp D Verg StdT MVA D MBA aerob D MBA anaerob D MBS D MPS D

32 MPS D Mineralische Ressource Phosphaterz 0, ,0-2,0-3,0-4,0-5,0-6,0-7,0-6,8-7,1-8,0 in kg Phosphaterz/t Bioabfall MVA D MBA aerob D MBA anaerob D MBS D MPS D Verg StdT Komp D Ökobilanzieller Vergleich verschiedener Restabfall- und Bioabfallbehandlungsverfahren zeigt: In der Summe der Eigenschaften schneidet die Treibhauseffekt / 22 Vergärung von Bioabfällen mit Nutzung der festen und flüssigen Gärrückstände am besten ab. Ökobilanz ersetzt nicht Einzelfallbetrachtung vor Ort mit C-Senke -7 ohne C-Senke -16 mit C-Senke Komp D Verg StdT MVA D in kg CO2-Äq/t Bioabfall -29 ohne C-Senke -246 mit C-Senke +73 ohne C-Senke -139 mit C-Senke -185 ohne C-Senke MBS D MBA anaerob D MBA aerob D

33 Stand europäischer Regelungen zu Bioabfall: EU-KOM lässt Vorschläge zu Abfallende- Eigenschaft erarbeiten. Abfallende = Produkteigenschaft + frei handelbar. Problem: Mischmüllkompost (und Klärschlammkompost).

34 Anregungen für Kommunalpolitiker.....aktualisierte Auflage englischsprachige Fassung in Kürze. Bearbeitung durch Witzenhausen - Institut

35 Vielen Dank!