Ratgeber für Wissenschaftliche Assistenten Band 2 Baden-Württemberg

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Sophie Kurzmann
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1 Ratgeber für Wissenschaftliche Assistenten Band 2 Baden-Württemberg Von Dipi.-Hdl. R. Czycholl Prof. Dr. E. Dichtl Dipi.-Volksw. K. Fischer Dr. L. Fischer Dr. D. Keese Dr. P. Penzkofer Dr. F. Walter SPRINGER-VERLAG BERLIN HEIDELBERG GMBH

3 Vorwort der Verfasser Vorwort des Verlegers INHALTSVERZEICHNIS Seite 7 8 I. Richtlinien für die Vergabe von Promotionsstipendien an den Universitäten des Landes Baden-Württemberg 1. Zweck der Promotionsförderung 2. Art, Höhe und Dauer der Förderung 3. Förderungsvoraussetzungen a) Qualifikationsvoraussetzungen b) Sonstige Voraussetzungen 4. Leistungskontrolle 5. Vergabeverfahren 6. Vorstufe zur Förderung 7. Sonstiges 11 II. Grundlagen des Beschäftigungsverhältnisses von Assistenten Vorbemerkungen Ernennungs- bzw. Einstellungsvoraussetzungen 11 a) Wissenschaftliche Hilfskräfte 11 b) Verwalter der Dienstgeschäfte eines Wissenschaftlichen Assistenten 12 c) Wissenschaftliche Assistenten 1l d) Oberassistenten, Oberingenieure Dienstaufgaben Vertragsdauer, Vertragsverlängerung und Kündigung 14 a) Wissenschaftliche Hilfskräfte 14 b) Verwalter von Wissenschaftlichen Assistentenstellen Widerruf bei Wissenschaftlichen Assistenten 15 a) Grundlagen b) Anrechnung c) Fristen d) Beschlußfassung e) Übergangsgeld III. Vergütung und Gehalt 1. Wissenschaftliche Hilfskräfte 2. Verwalter von Wissenschaftlichen Assistentenstellen und Wissenschaftliche Assistenten

4 a) Höhe des Gehalts b) Weihnachtsgratifikation c) Gehaltsvorschuß t IV. Aufwandsentschädigungen 1. Reisekostenvergütung a) Grundsätzliches b) Fahrtkostenerstattung c) Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung d) Tagegeld e) Übernachtungsgeld f) Erstattung der Auslagen bei Dienstreisen von bis zu fünf Stunden Dauer g) Auslandsdienstreisen h) Erstattung von Auslagen bei Reisen aus besonderem Anlaß 2. Reisebeihilfen für Hochschulbedienstete 3. Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung a) Voraussetzungen für die Bewilligung von Trennungsgeld b) Höhe des Trennungsgeldes c) Umzugskosten d) Gewährung von Trennungsgeld und Umzugskosteuvergütung an Neueingestellte V. Steuerfragen 1. Lohnsteuer-Jahresausgleich 2. Arbeitnehmer-Freibetrag, Weihnachts-Freibetrag, Freibetrag für Versorgungsbezüge 2 3. Werbungskosten bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit 30 a) Allgemeines 30 b) Pauschbeträge 31 b1) Die Wahl zwischen Einzelnachweis und Ansatz von Pauschbeträgen b2) Die 11Hochschullehrerpauschale" c) Die Werbungskosten im einzelnen cl) Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer c2) Absetzung für Abnutzung c3) Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte

5 c4) Reisekosten es) Beiträge zu Berufsständen und sonstigen Berufsverbänden c6) Aufwendungen für Arbeitsmittel c7) Doppelte Haushaltsführung c8) Umzugskosten 4. Sonderausgaben a) Beschränkt abzugsfähige Sonderausgaben b) Unbeschränkt abzugsfähige Sonderausgaben c) Berufsausbildungskosten 5. Kinderfreibeträge 6. Sonstige Freibeträge 7. Außergewöhnliche Belastungen 8. Wissenschaftliche Nebentätigkeit. Promotions- und Habilitationskosten. Möglichkeit der Inanspruchnahme eines steuerfreien Betrages von DM Aufwendungen nach dem 312.-DM-Gesetz 12. Literaturhinweise VI. Krankheitsfall 1. Beihilfe a) Grundsätzliche Bestimmungen b) Vorherige Feststellung der ~ e i h i l f e f ä h i g k e i t c) Verfahren und Anspruchsregelung 2. Krankenversicherung 3. Vergünstigungen in Hochschulkliniken VII. Versorgungsrecht 1. Sozialversicherung a) Befreiung von der Versicherungspflicht durch Verbeamtung b) Nachentrichtung von Beiträgen durch die Hochschule nach Ausscheiden des Assistenten aus dem Staatsdienst c) Anrechnung von Ausfall-, Ersatz- und Zurechnungszeiten 2. Invaliditäts- oder Todesfall 3. Exkurs: Lebensversicherung

6 VIII. Wohnraumbeschaffung 1. Mietwohnungen a) Berechtigter Personenkreis b) Art der zur Verfügung stehenden Wohnung c) Wohnungen aus Mitteln der VW-Stiftung 2. Eigenheime und Eigentumswohnungen a) Förderung aus Wohnungsfürsorgemitteln b) Darlehen aus Mitteln der VW-Stiftung c} Sonstige Darlehen 3. Bausparverträge IX. Sonstige Vergünstigungen 1. Kfz-Versicherung 2. Förderungsmöglichkeiten durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) X. Maßnahmen zur Beschleunigung der Ernennung zum Beamten auf Widerruf nach bestandener Doktorprüfung und zur Erwirkung der Dienstbezüge eines Wissenschaftlichen Assistenten 76

7 Bislang gab es keine Möglichkeit, sich in knapper, aber doch umfassender Form über die gesicherten materiellen Rechte und Vergünstigungen der Angehörigen der Universität zu informieren, die zu der Gruppe der Assistenten" und Doktoranden gehören. Der vorliegende Ratgeber will hier Abhilfe schaffen. Der Ratgeber geht auf eine Arbeit der Herren Dr. R. Czycholl, Dr. E. Dichtl, Prof. Dr. L. Fischer, Dr. D. Keese, Dr. P. Penzkofer und Dr. F. Walter zurück. Im Bundesland Bayern ist der Ratgeber bereits in der 3. Auflage erschienen. Diese Fassung wurde von mir für das Land Baden-Württemberg überarbeitet, erweitert und auf den neuesten Stand gebracht. Den Teil V Steuerfragen, hat Herr Prof. Dr. L. Fischer selbst überarbeitet. Sämtliche Meldungen sind mit Sorgfalt bearbeitet, dennoch kann für ihren Inhalt keine Haftung übernommen werden. Die Akquisition und Einbeziehung von Anzeigen geht auf das Bestreben zurück, den Ratgeber allen Angesprochenen zu einem möglichst niedrigen Preis zur Verfügung stellen zu können. Auf die Gestaltung des redaktionellen Teils des Inhaltes wurde von den Inserenten keinerlei ~ i n fausgeübt. l u ß Besonderer Dank gebührt verschiedenen Akademischen Behörden der Universität Tübingen, die mich auf manche Durchführungsverordnungen und Erlasse aufmerksam gemacht haben. Ferner möchte ich meinem Kollegen, Herrn Dr. F.X. Bea, für viele Ratschläge danken. Tübingen, im Mai 170 Klaus Fischer

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