Direktinvestitionen in Russland

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Rudolph Schmidt
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1 Direktinvestitionen in Russland Wirtschaftliche und steuerrechtliche Rahmenbedingungen - Ein Entscheidungsmodell zur Steuerplanung Von Dipl.-Kfm. Dr. Henrik Fanger ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Symbolverzeichnis VII XV XVII XIX XXIII I. Einleitung 1 1. Problemstellung und Zielsetzung 1 2. Eingrenzung und Gang der Untersuchung 3 II. Allgemeiner Teil: Wirtschaftliche und rechtliche Rahmenbedingungen 7 1. Auslandsinvestitionen in der Russischen Föderation Gesamtwirtschaftliche Entwicklung Handlungsalternativen bei Auslandsinvestitionen Exkurs: Finanzierungsmöglichkeiten Wirtschaftsrechtliche Grundlagen Außenwirtschaftsrecht Investitionsrecht Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Überblick über das russische Gesellschaftsrecht Personengesellschaften in Russland Offene Handelsgesellschaft Kommanditgesellschaft Kapitalgesellschaften in Russland Gesellschaft mit beschränkter Haftung Aktiengesellschaft 29 VII

3 X. Steuerrechtliche Grundlagen Überblick über das russische Steuersystem Grundlagendes Steuersystems Körperschaftsteuer Umsatz- und Verbrauchsteuer Sonstige Steuern, Zölle und Gebühren Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Russland Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereiche Zuweisungsnonnen und Besonderheiten Vermeidung der Doppelbesteuerung Besteuerung der russischen Betriebsstätte Grundtatbestände im nationalen und Abkommensrecht Laufende Besteuerung Ergebnis-und Vermögenszuordnung Besteuerung des Stammhauses und seiner Gesellschafter Besteuerung der russischen Tochterkapitalgesellschaft Steuerrechtliche Qualifikation im nationalen und Abkommensrecht Laufende Besteuerung Ergebnis- und Vermögenszuordnung Besteuerung der Muttergesellschaft und ihrer Gesellschafter 59 III. Methodischer Teil: Das Entscheidungsmodell Einführung Steuerplanung in der international tätigen Unternehmung Steuerpolitik und Notwendigkeit der betrieblichen Steuerplanung Die Formulierung des Entscheidungsmodells Das Entscheidungsmodell und seine Elemente Ziele und Vorteilskriterien - Partialmodelle Zielvorstellungen des Unternehmens 74 VIII

4 2.3. Prognoseproblematik in steuerlichen Planungsmodellen Unsicherheit zukünftiger Daten Planungsdauer Modelldaten Steuerarten und Steuersätze Planungsrelevante Steuerarten Steuersätze in der Bundesrepublik Deutschland Einkommensteuer Progressionsvorbehalt Körperschaftsteuer Gewerbeertragsteuer Kombinierte Ertragsteuersätze Steuersätze in der Russischen Föderation Körperschaftsteuer Quellensteuer und Vermögensteuer Steuerliche Bemessungsgrundlagen Modellspezifische Ermittlung' Berücksichtigung von Steuervergünstigungen Kalkulationszinsfüße Allgemeine Ableitung Kalkulationszinsfuße bei Kapitalgesellschaften als Spitzeneinheit Kalkulationszinsfuße bei Personengesellschaften als Spitzeneinheit Modellannahmen und-aufbau Zusammenfassung der Prämissen Schematischer Modellaufbau 112 IX

5 IV. Analytischer Teil: Inhaltsverzeichnis Vorteilhaftigkeitsvergleich der Handlungsalternativen und Gestaltungsmöglichkeiten Einführung Steuerbelastung bei periodischen und aperiodische Geschäftsvorgängen im Grundmodell Laufende Besteuerung der Handlungsalternativen Russische Betriebsstätte Russische Tochterkapitalgesellschaft Vorteilhaftigkeitsvergleich der Handlungsalternativen aus Sicht der deutschen Spitzeneinheit Firmenbezogene Kapitalgesellschaft Personenbezogene Kapitalgesellschaft Personengesellschaft Vorteilhaftigkeitsvergleich der Spitzeneinheiten Möglichkeiten der Verlustkompensation Firmenbezogene Kapitalgesellschaft Personenbezogene Kapitalgesellschaft Personengesellschaft Einfluss aperiodischer Geschäftsvorgänge auf das Grundmodell Errichtung einer Betriebsstätte Gründung einer Tochterkapitalgesellschaft Kauf eines russischen Unternehmens Beendigung der Auslandsaktivitäten Vorteilhaftigkeitsvergleich bei genetischer Besteuerung und Zwischenergebnis Vorteilhaftigkeitsvergleich mit anderen wirtschaftlichen Aktivitäten Direktinvestition in der Bundesrepublik Deutschland Betriebsstätte in den neuen Bundesländern Vorteilhaftigkeitsvergleich mit russischer Betriebsstätte 158

6 Tochterkapitalgesellschaft in den neuen Bundesländern Vorteilhaftigkeitsvergleich mit russischer Tochterkapitalgesellschaft Exkurs: Direktgeschäft nach Russland Besteuerung von grenzüberschreitenden Direktgeschäften Vorteilhaftigkeitsvergleich mit Direktinvestitionen Zusammenfassung der Ergebnisse und Gestaltungsempfehlungen Gestaltungsmöglichkeiten und ihr Einfluss auf das Grundmodell Finanzierung der Auslandsinvestition Eigenkapitalausstattung Betriebsstätte - Dotationskapital Tochterkapitalgesellschaft - Grund-oder Stammkapital Fremdkapitalausstattung und Gesellschafterdarlehen Betriebsstätte - Zuordnung von Verbindlichkeiten Tochterkapitalgesellschaft - Gesellschafterdarlehen Belastungsvergleich Eigen-und Fremdkapitalausstattung Betriebsstätte und Tochterkapitalgesellschaft Exkurs: Tochtergesellschaft & Still Typisch und atypisch stille Gesellschaft Einkünfteermittlung der stillen Gesellschaft Belastungsvergleich mit Eigen- und Fremdkapitalausstattung Sensitivitätsanalyse und Interpretation der Ergebnisse Grenzüberschreitendes Leasing Rechtliche Rahmenbedingungen Bundesrepublik Deutschland Russische Föderation Steuerbelastung der Handlungsalternativen 224

7 Zurechnung des Leasinggegenstandes zum Leasinggeber (Alternative A) Zurechnung des Leasinggegenstandes zum Leasingnehmer (Alternative B) Double-Dip- / Double-Out-Leasing (Alternativen C und D) Vorteilhaftigkeitsvergleich Sensitivitätsanalyse und Interpretation der Ergebnisse Variation von Aktionsparametern Planungsrelevante Einflussfaktoren Zusammenfassung Liefer- und Leistungsbeziehungen zwischen Spitzen- und Grundeinheit Lieferung von Gütern und Waren - Gewinnverlagerung durch Funktionsteilung und Verrechnungspreise Vorteilhaftigkeitsvergleich Spitzeneinheit - Russische Betriebsstätte Vorteilhaftigkeitsvergleich Spitzeneinheit - Russische Tochterkapitalgesellschaft Beeinflussung der Vorteilhaftigkeit durch Verrechnungspreise Dienstleistungen und Kostenumlagen Steuerliche Zulässigkeit von Kostenumlagen Dienstleistungsverrechnung dem Grunde nach Dienstleistungsverrechnung der Höhe nach Gestaltungsmöglichkeiten durch Kostenumlagen Vermietung und Verpachtung Ermittlung der Steuerwirkungen Vorteilhaftigkeitsvergleich mit der Handlungsalternative Sacheinlage 261 xn

8 Vorteilhaftigkeitsvergleich mit der Betriebsstättenalternative Sensitivitätsanalyse und Zusammenfassung der Ergebnisse Reorganisation der internationalen Konzernstruktur Reorganisation auf der Ebene der Grundeinheit Einbringung der russischen Betriebsstätte Reorganisation der russischen Tochterkapitalgesellschaft Steuerwirkungen durch Reorganisation der Grundeinheit Reorganisationauf der Ebene der Spitzeneinheit Übertragung der Betriebsstätte Anteilsveräußerung und Anteilstausch Umwandlung der Spitzeneinheit Grenzüberschreitende Reorganisation Sitzverlegung der Spitzeneinheit Eingliederung der russischen Tochterkapitalgesellschaft Exkurs: Jointventures Rechtliche Rahmenbedingungen Steuerbelastung von Joint-Venture-Unternehmen Zusammenfassung Entscheidungstableaus und Zusammenfassung 314 V. Schlussbetrachtung und Ausblick 319 Anlagen 323 Anlage 1: Vorteilhaftigkeitsvergleich mit anderen wirtschaftlichen Aktivitäten 323 Anlage 2: Finanzierung / Liefer- und Leistungsbeziehungen 324 Anlage 3: Grenzüberschreitendes Leasing 325 Anlage 4: Vermietung und Verpachtung 326 xm

9 Literaturverzeichnis 327 Rechtsprechungsregister 354 Sonstige Quellen 357 Stichwortverzeichnis 365 xrv

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