Übersicht Gesetzlich vorgeschriebene Aushänge Kita 2017, 9. Auflage 2016

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1 Übersicht Gesetzlich vorgeschriebene Aushänge Kita 2017, 9. Auflage 2016 Titel: Gesetzlich vorgeschriebene Aushänge Kita 2017 Auflage: 9. Auflage 2016 Herausgeber: [keine Angabe] Übersicht Editorials Vorwort Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Fassung AGG ABSCHNITT 1 Allgemeiner Teil 1 AGG Ziel des Gesetzes 2 AGG Anwendungsbereich 3 AGG Begriffsbestimmungen 4 AGG Unterschiedliche Behandlung wegen mehrerer Gründe 5 AGG Positive Maßnahmen ABSCHNITT 2 Schutz der Beschäftigten vor Benachteiligung UNTERABSCHNITT 1 Verbot der Benachteiligung 6 AGG Persönlicher Anwendungsbereich 7 AGG Benachteiligungsverbot 8 AGG Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen beruflicher Anforderungen 9 AGG Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen der Religion oder Weltanschauung 10 AGG Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen des Alters UNTERABSCHNITT 2 Organisationspflichten des Arbeitgebers 11 AGG Ausschreibung 12 AGG Maßnahmen und Pflichten des Arbeitgebers Wolters Kluwer Deutschland GmbH - KiTa-aktuell.de,

2 UNTERABSCHNITT 3 Rechte der Beschäftigten 13 AGG Beschwerderecht 14 AGG Leistungsverweigerungsrecht 15 AGG Entschädigung und Schadensersatz 16 AGG Maßregelungsverbot UNTERABSCHNITT 4 Ergänzende Vorschriften 17 AGG Soziale Verantwortung der Beteiligten 18 AGG Mitgliedschaft in Vereinigungen ABSCHNITT 3 Schutz vor Benachteiligung im Zivilrechtsverkehr 19 AGG Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot 20 AGG Zulässige unterschiedliche Behandlung 21 AGG Ansprüche ABSCHNITT 4 Rechtsschutz 22 AGG Beweislast 23 AGG Unterstützung durch Antidiskriminierungsverbände ABSCHNITT 5 Sonderregelungen für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse 24 AGG Sonderregelung für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse ABSCHNITT 6 Antidiskriminierungsstelle 25 AGG Antidiskriminierungsstelle des Bundes 26 AGG Rechtsstellung der Leitung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes 27 AGG Aufgaben 28 AGG Befugnisse 29 AGG Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen und anderen Einrichtungen 30 AGG Beirat ABSCHNITT 7 Schlussvorschriften 31 AGG Unabdingbarkeit 32 AGG Schlussbestimmung 33 AGG Übergangsbestimmungen Wolters Kluwer Deutschland GmbH - KiTa-aktuell.de,

3 Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz - MuSchG) Fassung MuSchG ERSTER ABSCHNITT Allgemeine Vorschriften 1 MuSchG Geltungsbereich 2 MuSchG Gestaltung des Arbeitsplatzes ZWEITER ABSCHNITT Beschäftigungsverbote 3 MuSchG Beschäftigungsverbote für werdende Mütter 4 MuSchG Weitere Beschäftigungsverbote 5 MuSchG Mitteilungspflicht, ärztliches Zeugnis 6 MuSchG Beschäftigungsverbote nach der Entbindung 7 MuSchG Stillzeit 8 MuSchG Mehrarbeit, Nacht- und Sonntagsarbeit ABSCHNITT 2A Mutterschaftsurlaub 8 a bis 8d MuSchG DRITTER ABSCHNITT Kündigung 9 MuSchG Kündigungsverbot 9a MuSchG 10 MuSchG Erhaltung von Rechten VIERTER ABSCHNITT Leistungen 11 MuSchG Arbeitsentgelt bei Beschäftigungsverboten 12 MuSchG 13 MuSchG Mutterschaftsgeld 14 MuSchG Zuschuss zum Mutterschaftsgeld 15 MuSchG Sonstige Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft 16 MuSchG Freistellung für Untersuchungen 17 MuSchG Erholungsurlaub FÜNFTER ABSCHNITT Durchführung des Gesetzes 18 MuSchG Auslage des Gesetzes 19 MuSchG Auskunft 20 MuSchG Aufsichtsbehörden SECHSTER ABSCHNITT Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 21 MuSchG Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 22 und 23 MuSchG Wolters Kluwer Deutschland GmbH - KiTa-aktuell.de,

4 SIEBTER ABSCHNITT Schlussvorschriften 24 MuSchG In Heimarbeit Beschäftigte 25 MuSchG Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG) Fassung JArbSchG ERSTER ABSCHNITT Allgemeine Vorschriften 1 JArbSchG Geltungsbereich 2 JArbSchG Kind, Jugendlicher 3 JArbSchG Arbeitgeber 4 JArbSchG Arbeitszeit ZWEITER ABSCHNITT Beschäftigung von Kindern 5 JArbSchG Verbot der Beschäftigung von Kindern 6 JArbSchG Behördliche Ausnahmen für Veranstaltungen 7 JArbSchG Beschäftigung von nicht vollzeitschulpflichtigen Kindern DRITTER ABSCHNITT Beschäftigung Jugendlicher ERSTER TITEL Arbeitszeit und Freizeit 8 JArbSchG Dauer der Arbeitszeit 9 JArbSchG Berufsschule 10 JArbSchG Prüfungen und außerbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen 11 JArbSchG Ruhepausen, Aufenthaltsräume 12 JArbSchG Schichtzeit 13 JArbSchG Tägliche Freizeit 14 JArbSchG Nachtruhe 15 JArbSchG Fünf-Tage-Woche 16 JArbSchG Samstagsruhe 17 JArbSchG Sonntagsruhe 18 JArbSchG Feiertagsruhe 19 JArbSchG Urlaub 20 JArbSchG Binnenschifffahrt 21 JArbSchG Ausnahmen in besonderen Fällen 21a JArbSchG Abweichende Regelungen 21b JArbSchG Ermächtigung Wolters Kluwer Deutschland GmbH - KiTa-aktuell.de,

5 ZWEITER TITEL Beschäftigungsverbote und -beschränkungen 22 JArbSchG Gefährliche Arbeiten 23 JArbSchG Akkordarbeit; tempoabhängige Arbeiten 24 JArbSchG Arbeiten unter Tage 25 JArbSchG Verbot der Beschäftigung durch bestimmte Personen 26 JArbSchG Ermächtigungen 27 JArbSchG Behördliche Anordnungen und Ausnahmen DRITTER TITEL Sonstige Pflichten des Arbeitgebers 28 JArbSchG Menschengerechte Gestaltung der Arbeit 28a JArbSchG Beurteilung der Arbeitsbedingungen 29 JArbSchG Unterweisung über Gefahren 30 JArbSchG Häusliche Gemeinschaft 31 JArbSchG Züchtigungsverbot; Verbot der Abgabe von Alkohol und Tabak VIERTER TITEL Gesundheitliche Betreuung 32 JArbSchG Erstuntersuchung 33 JArbSchG Erste Nachuntersuchung 34 JArbSchG Weitere Nachuntersuchungen 35 JArbSchG Außerordentliche Nachuntersuchung 36 JArbSchG Ärztliche Untersuchungen und Wechsel des Arbeitgebers 37 JArbSchG Inhalt und Durchführung der ärztlichen Untersuchungen 38 JArbSchG Ergänzungsuntersuchung 39 JArbSchG Mitteilung, Bescheinigung 40 JArbSchG Bescheinigung mit Gefährdungsvermerk 41 JArbSchG Aufbewahren der ärztlichen Bescheinigungen 42 JArbSchG Eingreifen der Aufsichtsbehörde 43 JArbSchG Freistellung für Untersuchungen 44 JArbSchG Kosten der Untersuchungen 45 JArbSchG Gegenseitige Unterrichtung der Ärzte 46 JArbSchG Ermächtigungen VIERTER ABSCHNITT Durchführung des Gesetzes ERSTER TITEL Aushänge und Verzeichnisse 47 JArbSchG Bekanntgabe des Gesetzes und der Aufsichtsbehörde 48 JArbSchG Aushang über Arbeitszeit und Pausen 49 JArbSchG Verzeichnisse der Jugendlichen 50 JArbSchG Auskunft; Vorlage der Verzeichnisse Wolters Kluwer Deutschland GmbH - KiTa-aktuell.de,

6 ZWEITER TITEL Aufsicht 51 JArbSchG Aufsichtsbehörde; Besichtigungsrechte und Berichtspflicht 52 JArbSchG 53 JArbSchG Mitteilung über Verstöße 54 JArbSchG Ausnahmebewilligungen DRITTER TITEL Ausschüsse für Jugendarbeitsschutz 55 JArbSchG Bildung des Landesausschusses für Jugendarbeitsschutz 56 JArbSchG Bildung des Ausschusses für Jugendarbeitsschutz bei der Aufsichtsbehörde 57 JArbSchG Aufgaben der Ausschüsse FÜNFTER ABSCHNITT Straf- und Bußgeldvorschriften 58 JArbSchG Bußgeld- und Strafvorschriften 59 JArbSchG Bußgeldvorschriften 60 JArbSchG Verwaltungsvorschriften für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten SECHSTER ABSCHNITT Schlussvorschriften 61 JArbSchG Beschäftigung von Jugendlichen auf Kauffahrteischiffen 62 JArbSchG Beschäftigung im Vollzug einer Freiheitsentziehung JArbSchG Arbeitszeitgesetz (ArbZG) Fassung ArbZG ERSTER ABSCHNITT Allgemeine Vorschriften 1 ArbZG Zweck des Gesetzes 2 ArbZG Begriffsbestimmungen ZWEITER ABSCHNITT Werktägliche Arbeitszeit und arbeitsfreie Zeiten 3 ArbZG Arbeitszeit der Arbeitnehmer 4 ArbZG Ruhepausen 5 ArbZG Ruhezeit 6 ArbZG Nacht- und Schichtarbeit 7 ArbZG Abweichende Regelungen 8 ArbZG Gefährliche Arbeiten Wolters Kluwer Deutschland GmbH - KiTa-aktuell.de,

7 DRITTER ABSCHNITT Sonn- und Feiertagsruhe 9 ArbZG Sonn- und Feiertagsruhe 10 ArbZG Sonn- und Feiertagsbeschäftigung 11 ArbZG Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung 12 ArbZG Abweichende Regelungen 13 ArbZG Ermächtigung, Anordnung, Bewilligung VIERTER ABSCHNITT Ausnahmen in besonderen Fällen 14 ArbZG Außergewöhnliche Fälle 15 ArbZG Bewilligung, Ermächtigung FÜNFTER ABSCHNITT Durchführung des Gesetzes 16 ArbZG Aushang und Arbeitszeitnachweise 17 ArbZG Aufsichtsbehörde SECHSTER ABSCHNITT Sonderregelungen 18 ArbZG Nichtanwendung des Gesetzes 19 ArbZG Beschäftigung im öffentlichen Dienst 20 ArbZG Beschäftigung in der Luftfahrt 21 ArbZG Beschäftigung in der Binnenschiffahrt 21a ArbZG Beschäftigung im Straßentransport SIEBTER ABSCHNITT Straf- und Bußgeldvorschriften 22 ArbZG Bußgeldvorschriften 23 ArbZG Strafvorschriften ACHTER ABSCHNITT Schlußvorschriften 24 ArbZG Umsetzung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der EG 25 ArbZG Übergangsregelung für Tarifverträge 26 ArbZG Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Fassung BGB 612 BGB Vergütung 612a BGB Maßregelungsverbot 613 BGB Unübertragbarkeit 623 BGB Schriftform der Kündigung Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) Fassung ArbGG Wolters Kluwer Deutschland GmbH - KiTa-aktuell.de,

8 61b ArbZG Klage wegen Benachteiligung Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen (Nachweisgesetz - NachwG) Fassung NachwG 1 NachwG Anwendungsbereich 2 NachwG Nachweispflicht 3 NachwG Änderung der Angaben 4 NachwG Übergangsvorschrift 5 NachwG Unabdingbarkeit Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz - BEEG) Fassung BEEG ABSCHNITT 1 Elterngeld 1 BEEG Berechtigte 2 BEEG Höhe des Elterngeldes 2a BEEG Geschwisterbonus und Mehrlingszuschlag 2b BEEG Bemessungszeitraum 2c BEEG Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit 2d BEEG Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit 2e BEEG Abzüge für Steuern 2f BEEG Abzüge für Sozialabgaben 3 BEEG Anrechnung von anderen Einnahmen 4 BEEG Art und Dauer des Bezugs ABSCHNITT 2 Betreuungsgeld 4a BEEG Berechtigte 4b BEEG Höhe des Betreuungsgeldes 4c BEEG Anrechnung von anderen Leistungen 4d BEEG Bezugszeitraum ABSCHNITT 3 Verfahren und Organisation 5 BEEG Zusammentreffen von Ansprüchen 6 BEEG Auszahlung 7 BEEG Antragstellung 8 BEEG Auskunftspflicht, Nebenbestimmungen 9 BEEG Einkommens- und Arbeitszeitnachweis, Auskunftspflicht des Arbeitgebers 10 BEEG Verhältnis zu anderen Sozialleistungen 11 BEEG Unterhaltspflichten 12 BEEG Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel Wolters Kluwer Deutschland GmbH - KiTa-aktuell.de,

9 13 BEEG Rechtsweg 14 BEEG Bußgeldvorschriften ABSCHNITT 4 Elternzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 15 BEEG Anspruch auf Elternzeit 16 BEEG Inanspruchnahme der Elternzeit 17 BEEG Urlaub 18 BEEG Kündigungsschutz 19 BEEG Kündigung zum Ende der Elternzeit 20 BEEG Zur Berufsbildung Beschäftigte, in Heimarbeit Beschäftigte 21 BEEG Befristete Arbeitsverträge ABSCHNITT 5 Statistik und Schlussvorschriften 22 BEEG Bundesstatistik 23 BEEG Auskunftspflicht; Datenübermittlung an das Statistische Bundesamt 24 BEEG Übermittlung von Tabellen mit statistischen Ergebnissen durch das Statistische Bundesamt 24a BEEG Übermittlung von Einzelangaben durch das Statistische Bundesamt 25 BEEG Bericht 26 BEEG Anwendung der Bücher des Sozialgesetzbuches 27 BEEG Übergangsvorschrift Kündigungsschutzgesetz (KSchG) Fassung KSchG ERSTER ABSCHNITT Allgemeiner Kündigungsschutz 1 KSchG Sozial ungerechtfertigte Kündigungen 1a KSchG Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung 2 KSchG Änderungskündigung 3 KSchG Kündigungseinspruch 4 KSchG Anrufung des Arbeitsgerichtes 5 KSchG Zulassung verspäteter Klagen 6 KSchG Verlängerte Anrufungsfrist 7 KSchG Wirksamwerden der Kündigung 8 KSchG Wiederherstellung der früheren Arbeitsbedingungen 9 KSchG Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Urteil des Gerichts; Abfindung des Arbeitnehmers 10 KSchG Höhe der Abfindung 13 KSchG Außerordentliche, sittenwidrige und sonstige Kündigungen VIERTER ABSCHNITT Schlussbestimmungen Wolters Kluwer Deutschland GmbH - KiTa-aktuell.de,

10 23 BEEG Geltungsbereich Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz - PflegeZG) Fassung PflegeZG 1 PflegeZG Ziel des Gesetzes 2 PflegeZG Kurzzeitige Arbeitsverhinderung 3 PflegeZG Pflegezeit und sonstige Freistellungen 4 PflegeZG Dauer der Inanspruchnahme 5 PflegeZG Kündigungsschutz 6 PflegeZG Befristete Verträge 7 PflegeZG Begriffsbestimmungen 8 PflegeZG Unabdingbarkeit Gesetz über die Familienpflegezeit (Familienpflegezeitgesetz - FPfZG) Fassung FPfZG 1 FPfZG Ziel des Gesetzes 2 FPfZG Familienpflegezeit 2a FPfZG Inanspruchnahme der Familienpflegezeit 3 FPfZG Förderung der pflegebedingten Freistellung von der Arbeitsleistung 5 FPfZG Ende der Förderfähigkeit 12 FPfZG Bußgeldvorschriften Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - lfsg) Fassung lfsg 1. ABSCHNITT Allgemeine Vorschriften 1 IfSG Zweck des Gesetzes 2 IfSG Begriffsbestimmungen 3 IfSG Prävention durch Aufklärung 2. ABSCHNITT Koordinierung und Früherkennung 4 IfSG Aufgaben des Robert Koch-Institutes 3. ABSCHNITT Meldewesen 6 IfSG Meldepflichtige Krankheiten 7 IfSG Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern 8 IfSG Zur Meldung verpflichtete Personen 9 IfSG Namentliche Meldung 10 IfSG Nichtnamentliche Meldung Wolters Kluwer Deutschland GmbH - KiTa-aktuell.de,

11 4. ABSCHNITT Verhütung übertragbarer Krankheiten 16 IfSG Allgemeine Maßnahmen der zuständigen Behörde 17 IfSG Besondere Maßnahmen der zuständigen Behörde, Rechtsverordnungen durch die Länder 18 IfSG Behördlich angeordnete Entseuchungen, Entwesungen, Bekämpfung von Krankheitserreger übertragenden Wirbeltieren, Gebühren und Auslagen 20 IfSG Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe 22 IfSG Impfausweis 5. ABSCHNITT Bekämpfung übertragbarer Krankheiten 24 IfSG Behandlung übertragbarer Krankheiten 25 IfSG Ermittlungen, Unterrichtungspflichten des Gesundheitsamtes bei Blut-, Organ-, Gewebe- oder Zellspendern 26 IfSG Teilnahme des behandelnden Arztes 27 IfSG Unterrichtungspflichten des Gesundheitsamtes 28 IfSG Schutzmaßnahmen 29 IfSG Beobachtung 30 IfSG Quarantäne 31 IfSG Berufliches Tätigkeitsverbot 32 IfSG Erlass von Rechtsverordnungen 6. ABSCHNITT Zusätzliche Vorschriften für Schulen und sonstige Gemeinschaftseinrichtungen 33 IfSG Gemeinschaftseinrichtungen 34 IfSG Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes 35 IfSG Belehrung für Personen in der Betreuung von Kindern und Jugendlichen 36 IfSG Einhaltung der Infektionshygiene 7. ABSCHNITT Wasser 37 IfSG Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie von Schwimm- und Badebeckenwasser, Überwachung 41 IfSG Abwasser 8. ABSCHNITT Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln 42 IfSG Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote 43 IfSG Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes 13. ABSCHNITT Kosten 69 IfSG Kosten Wolters Kluwer Deutschland GmbH - KiTa-aktuell.de,

12 15. ABSCHNITT Straf- und Bußgeldvorschriften 73 IfSG Bußgeldvorschriften 74 IfSG Strafvorschriften 75 IfSG Weitere Strafvorschriften 76 IfSG Einziehung Unfallverhütungsvorschriften Kindertageseinrichtungen (GUV-V S2) Fassung GUV-V S2 ERSTES KAPITEL Geltungsbereich 1 GUV-V S 2 Geltungsbereich ZWEITES KAPITEL Maßnahmen zur Verhütung von Gefahren für Leben und Gesundheit beim Aufenthalt in Kindertageseinrichtungen ERSTER ABSCHNITT Allgemeine Bestimmungen für Bau und Ausstattungen 4 GUV-V S 2 Raumgröße 5 GUV-V S 2 Tageslicht, künstliche Beleuchtung 6 GUV-V S 2 Bau- und Raumakustik 7 GUV-V S 2 Natürliche Lüftung, Raumklima 8 GUV-V S 2 Böden 9 GUV-V S 2 Wände, Stützen 10 GUV-V S 2 Verglasungen, lichtdurchlässige Flächen 11 GUV-V S 2 Absturzsicherungen, Umwehrungen 12 GUV-V S 2 Treppen, Rampen 13 GUV-V S 2 Türen, Fenster 14 GUV-V S 2 Ausstattungen, Spielzeug 15 GUV-V S 2 Heiße Oberflächen und Flüssigkeiten 16 GUV-V S 2 Elektrische Anlagen und Betriebsmittel 2 GUV-V S 2 Allgemeine Anforderungen ZWEITER ABSCHNITT Zusätzliche Bestimmungen für besondere Räume und Ausstattungen 17 GUV-V S 2 Haustechnik, Lagerung 18 GUV-V S 2 Küchen 19 GUV-V S 2 Waschräume, Toiletten, Hygiene 20 GUV-V S 2 Werkräume 21 GUV-V S 2 Spiel- und Lernplätze am PC 22 GUV-V S 2 Schlafräume 23 GUV-V S 2 Aufenthaltsbereiche und Ausstattungen für Krippenkinder 24 GUV-V S 2 Räume und Ausstattungen zur Bewegungserziehung Wolters Kluwer Deutschland GmbH - KiTa-aktuell.de,

13 25 GUV-V S 2 Erhöhte Spielebenen im Innenbereich 3 GUV-V S 2 Auftragsvergabe DRITTER ABSCHNITT Zusätzliche Bestimmungen für Außenanlagen 26 GUV-V S 2 Außenspielflächen 27 GUV-V S 2 Aus- und Zugänge, Einfriedungen 28 GUV-V S 2 Spielplatzgeräte, naturnahe Spielräume 29 GUV-V S 2 Außenspielflächen DRITTES KAPITEL Übergangs- und Ausführungsbestimmungen 30 GUV-V S 2 Übergangsbestimmungen VIERTES KAPITEL Inkrafttreten 31 GUV-V S 2 Inkrafttreten Regel Kindertageseinrichtungen Fassung Regel Kitas Vorbemerkung 1 Begriffsbestimmungen 2 Anwendungsbereich (Geltungsbereich) 3 Maßnahmen zur Verhütung von Gefahren für Leben und Gesundheit beim Aufenthalt in Kindertageseinrichtungen 4 Zeitpunkt der Anwendung Anhang Vorschriften, Regeln, Informationen Stichwortverzeichnis Impressum Bearbeitungsdatum: September Wolters Kluwer Deutschland GmbH - KiTa-aktuell.de,