Weisung für die Schulgemeindeversammlung

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1 Schulgemeindeversammlung Aula der Schule Schmittenwis, Niederweningen Mittwoch, 29. November Weisung für die Schulgemeindeversammlung Die Stimmberechtigten der Schulgemeinde Wehntal werden hiermit auf Mittwoch, 29. November, 20:00 Uhr, zur Schulgemeindeversammlung in der Aula der Schule Schmittenwis in Niederweningen eingeladen. Traktanden 1. Genehmigung Voranschlag der Schule Wehntal und Festsetzung des Steuerfusses von 65 % (Steuerfuss Vorjahr 65 %) 2. Genehmigung der Statutenrevision des Sonderpädagogischen Schulzweckverbandes Dielsdorf 3. Beantwortung von Anfragen nach 51 Gemeindegesetz (Anfragen müssen spätestens zehn Arbeitstage vor der Versammlung, d.h. bis 15. November, schriftlich bei der Schulpflege - Schulverwaltung, Alte Dorfstrasse 5, 8166 Niederweningen eingereicht werden). Die Weisung für die Schulgemeindeversammlung wird auf Begehren zugestellt. Sie kann bei der Schulverwaltung telefonisch (Renate Derrer, Tel.-Nr ) angefordert und abonniert werden. Ab dem 15. November ist die Weisung auf der Website der Schule Wehntal ( aufgeschaltet. Sie kann während der Öffnungszeiten bei der Schulverwaltung in Niederweningen (Schulanlage Mammutwis) bezogen werden. Ab diesem Datum können auch die Akten und Anträge bei der Schulverwaltung eingesehen werden. Die Stimmregister liegen vom 27. November bis am 29. November bei der Schulverwaltung zur Einsicht auf. Niederweningen, November Die Schulpflege Weisung Schulgemeindeversammlung vom 29. November Seite 1 von 13

2 Traktandum 1 Genehmigung des Voranschlages In der laufenden Rechnung sind Ausgaben in Höhe von CHF 16' und Einnahmen in Höhe von CHF 16' bei einem Aufwandüberschuss von CHF budgetiert. Der Gemeindeversammlung wird beantragt, den Aufwandüberschuss von CHF aus dem Eigenkapital zu decken. Die Schulgemeinde Wehntal benötigt einen Steuerfuss von 65 % (Steuerfuss Vorjahr 65 %). Kommentar zum Voranschlag Vorbemerkungen Der Sachaufwand wird geringfügig höher ausfallen als. Ein wesentlicher Teil der höheren Kosten fällt auf die Transportkosten von Sonderschülern sowie auf die Ersatzanschaffungen im Rietli von Nähmaschinen und einer Reinigungsmaschine. Höhere Kosten werden ebenfalls im Bereich Personalaufwand anfallen, vor allem bedingt durch eine zusätzliche Klasse in der Sekundarschule. Im Bereich Sonderschulung ist es erfreulicherweise gelungen, die Kosten zu senken. Die wesentlich höheren Investitionen von rund CHF 2.9 Mio. führen zudem zu höheren Abschreibungen. Rund CHF 2.4 Mio. fallen dabei auf die beiden Bauprojekte Sanierung Schulhaus Schmittenwis und Doppelsporthalle. Auf der Ertragsseite hingegen werden gemäss den Berechnungen der Wehntaler Gemeinden die Steuereinnahmen um rund CHF 400' steigen. Der Ressourcenausgleich steigt um rund CHF 170' Damit reduziert sich der Aufwandüberschuss gegenüber um rund CHF 138' Rechnung VA 2016 / CHF CHF CHF in CHF in % Aufwand 16'229'004 16'438'180 16'727' ' % Ertrag 15'245'149 15'800'566 16'227' ' % Abschluss -983' ' ' ' % Nettoinvestitionen 528'420 1'230'000 2'894'500 1'664' % Steuerfuss 65% 65% 65% Konto 40 Steuern 11'767'100 11'756'700 12'158' ' % Finanzausgleich Ressourcenausgleich 2'391'482 3'138'748 3'326' ' % Demografischer Sonderlastenausgleich 242' ' '170-19' % Weisung Schulgemeindeversammlung vom 29. November Seite 2 von 13

3 Weisung Schulgemeindeversammlung vom 29. November Seite 3 von 13

4 Voranschlag Schule Wehntal - Übersicht Aufgabenbereiche Nettoaufwand / -ertrag in CHF Rechnung Abw. je Aufgabenbereich 2016 VA 17 / VA 18 in % 011 Legislative 17'557 33'000 32'000-1'000-3% 200 Kindergarten 794' ' '250 8'950 1% 210 Primarschule 4'438'076 4'477'050 4'557'150 80'100 2% 211 Oberstufenschule 2'941'279 2'977'130 3'274' '870 10% 213 Tagesstrukturen 35'337 60'900 71'000 10'100 17% 217 Schulliegenschaften 1'274'084 1'418'400 1'444'400 26'000 2% 218 Volksschule Sonstiges 479' ' '800 8'000 2% 219 Schulleitung/-verwaltung 1'491'388 1'534'400 1'497'900-36'500-2% 220 Sonderschulung 2'787'306 2'606'900 2'418' '800-7% 290 Bildungswesen übriges (Fortbildungsschule) 1'019 9'900 9' % 460 Schulgesundheitsdienst 61'797 70'500 70'500-0% 900 Gemeindesteuern -11'368'620-11'326'700-11'733' '300 4% 920 Finanzausgleich -2'633'728-3'315'666-3'483' '560 5% 940 Kapitaldienst 2'702-3'700 13'900 17' % 942 Liegenschaften des Finanzvermögens -2'882-4'400-6'800-2'400 55% 990 Abschreibungen 664' ' ' '500 28% Ertrags-/Aufwandüberschuss 983' ' ' '940 Weisung Schulgemeindeversammlung vom 29. November Seite 4 von 13

5 Kommentar zu wesentlichen Abweichungen der einzelnen Aufgabenbereiche Oberstufenschule / Mehraufwand 3021 u Besoldungen Lehrpersonen Stufenerhöhungen und neue Lehrpersonen in höherer Lohnklasse 3520 Schulgelder aussergewöhnlich wenig Gymischüler (12), liegt wieder im Bereich der früheren Jahre (17) 3522 Beiträge an Musikschulen Kosten wurden von der Musikschule Dielsdorf irrtümlich teilweise nur für 1 Semester budgetiert Diverse Konten verschiedene kleinere Abweichungen Tagesstrukturen / Mehraufwand Besoldungen Tagesstrukturen und Sozialleistungen und erweitertes Betreuungsangebot, Pilotprojekt befristet auf zwei Jahre (2016-) 3132 Lebensmittel Getränke mehr Kinder am Mittagstisch Diverse Konten verschiedene kleinere Abweichungen Mehreinnahmen* 4320 Elternbeiträge Mittagstisch -21'000 - Mehreinnahmen durch erweitertes Angebot * höhere Einnahmen sind auf der Aufwandseite gegenüber dem Voranschlag mit einem Minuszeichen dargestellt Weisung Schulgemeindeversammlung vom 29. November Seite 5 von 13

6 220 - Sonderschulung / Mehraufwand ISR Assistenz (Integrierte Sonderschulung in der Verantwortung der Regelschule) - zusätzliches Kind mit Assistenzbedarf 3183 Transport Sonderschüler mehr und teurere Transporte Sonderschüler Minderertrag 4520 Entschädigungen von Gemeinden weniger Gemeindebeiträge für auswärtige Unterbringung Minderaufwand 3020 Besoldungen DaZ (Deutsch als Zweitsprache) weniger Kinder mit Bedarf 3180 Therapien, Abklärungen, Beratung weniger Kinder mit Bedarf an externer Logopädie und Psychotherapie ISR IF (Integrierte Sonderschulung in der Verantwortung der Regelschule) - weniger Kinder mit Bedarf 3640 Beiträge an Sonderschulen weniger Kinder an Sonderschulen 3650 Beiträge an Privatschulen und Heime weniger Kinder an Privatschulen und Heimen Diverse Konten verschiedene kleinere Abweichungen Gemeindesteuern / '300 * Mehrertrag* 4000 ordentliche Steuern Rechnungsjahr ordentliche Steuern frühere Jahre Minderertrag 4006, 4007 aktive/passive Steuerausscheidung * höhere Einnahmen sind auf der Aufwandseite gegenüber dem Voranschlag mit einem Minuszeichen dargestellt Weisung Schulgemeindeversammlung vom 29. November Seite 6 von 13

7 920 - Finanzausgleich / '560 * Mehrertrag* 4450 Ressourcenausgleich Minderertrag 4441 Demographischer Sonderlastenausgleich * höhere Einnahmen sind auf der Aufwandseite gegenüber dem Voranschlag mit einem Minuszeichen dargestellt 940 Kapitaldienst / Mehraufwand 3220 Zinsen auf langfristige Schulden neue Darlehen für Bautätigkeiten Diverse Konten verschiedene kleinere Abweichungen Weisung Schulgemeindeversammlung vom 29. November Seite 7 von 13

8 Investitionen im Verwaltungsvermögen / Schulhäuser Investitionen Projektierungskredit 1 Doppelsporthalle 375'000 genehmigt Schulgemeindeversammlung Projektierungskredit 2 Doppelsporthalle genehmigt Schulgemeindeversammlung Baukredit Doppelsporthalle 375'000 * (*Ausgabe vorbehältlich der Annahme an der Urnenabstimmung Mitte ) Baukredit Schleinikon genehmigt Urnenabstimmung Sanierung Kanalisation Schmittenwis /211 Mobiliar Schule Wehntal Rietli, Ersatz Stühle für SchülerInnen alle Schulen, Laptops für Lehrpersonen Schmittenwis, ipads persönliche Lerngeräte Schmittenwis, IL-Zimmer Einrichtung Schmittenwis, ActivPanels 3. Tranche Veränderung Kapitalkonto Eigenkapital Stand voraussichtliches Ergebnis Aufwandüberschuss voraussichtliches Eigenkapital Stand voraussichtliches Ergebnis Aufwandüberschuss voraussichtliches Eigenkapital Stand Weisung Schulgemeindeversammlung vom 29. November Seite 8 von 13

9 Abschied der Schulpflege Wehntal Es werden Ausgaben in Höhe von CHF 16'727' und Einnahmen in Höhe von CHF 16' bei einem Aufwandüberschuss von CHF budgetiert. Es werden Nettoinvestitionen von CHF 2' budgetiert. Die Schulpflege Wehntal schlägt der Schulgemeindeversammlung der Schule Wehntal eine Steuererhebung von 65% (Vorjahr 65 %) plus Entnahme von CHF aus dem Eigenkapital der Schule Wehntal vor. Niederweningen, 2. Oktober Schulpflege Wehntal gez. Barbara Franzen Präsidentin gez. Markus Mayer Finanzvorstand Abschied der Rechnungsprüfungskommission Niederweningen Erklärung und Antrag der Rechnungsprüfungskommission der Schulgemeinde Wehntal zum Budget Organisation Schulgemeinde Wehntal Budgetjahr 1. Antrag Die Rechnungsprüfungskommission beantragt der Schulgemeindeversammlung, das Budget der Schulgemeinde Wehntal entsprechend dem Antrag der Schulpflege Wehntal festzulegen, den Steuerfuss der Schulgemeinde auf 65 % des einfachen Gemeindesteuerertrages festzulegen. Weisung Schulgemeindeversammlung vom 29. November Seite 9 von 13

10 2. Budget Die Rechnungsprüfungskommission hat das Budget der Schulgemeinde Wehntal in der von der Schulpflege beschlossenen Fassung vom geprüft. Das Budget weist folgende Grunddaten aus: Laufende Rechnung Aufwand Fr. 16' Ertrag Fr Aufwandüberschuss Fr Investitionen: Nettoinvestitionen Fr. 2' Eigenkapitalentnahme Fr Ergebnis der Prüfung: Die Rechnungsprüfungskommission stellt fest: Das Budget der Schulgemeinde Wehntal ist finanzrechtlich zulässig, finanziell angemessen. Der Aufwandüberschuss wird mit dem einfachen Gemeindesteuerertrag bei einem Steuerfuss von 65 % und aus der Entnahme aus dem Eigenkapital gedeckt. Niederweningen, den Rechnungsprüfungskommission Niederweningen Der Präsident Die Aktuarin gez. S. Reiss (Präsident) gez. M. Jayasinghe Antrag Die Schulpflege der Schulgemeinde Wehntal beantragt der Schulgemeindeversammlung: 1. Genehmigung des Voranschlages für das Jahr 2. Festsetzung des Steuerfusses auf 65 % Entnahme von CHF 499' aus dem Eigenkapital zur Deckung des Aufwandüberschusses Weisung Schulgemeindeversammlung vom 29. November Seite 10 von 13

11 Traktandum 2 Statutenrevision des Sonderpädagogischen Schulzweckverbands Dielsdorf (SZV) Ausgangslage Der Sonderpädagogische Schulzweckverband Dielsdorf (SZV; wurde 1974 gegründet und bietet mit rund 40 Angestellten für die über Schülerinnen und Schüler aller Schulen des Bezirks (mit Ausnahme von Regensdorf) sonderpädagogische Leistungen an: - Schulpsychologischer Beratungsdienst (Schulpsychologische Abklärung, Beratung von Kindern, Jugendlichen, Eltern und Lehrkräften bei schulbezogenen Fragen betreffend Erziehung und Entwicklung, Einschulung, Schullaufbahn und Übertritt, Sonderschulung, Lern- und Leistungsschwierigkeiten etc.); - Psychomotorik (Unterstützung von Kindern und Jugendlichen mit Förderbedarf im Bereich Bewegung und Wahrnehmung: v.a. Grob-, Fein- und Grafomotorik); - Logopädie (Reihenuntersuchung im Kindergarten, Abklärung und Therapie von sprachbehinderten Kindern und Jugendlichen). Der SZV leistet jeweils so viele Therapielektionen und schulpsychologische Beratungsstunden, wie die einzelnen Schulen (im Rahmen der gesetzlichen Grenzen) bestellen. Der Aufwand wird verursachergerecht bzw. nach Anzahl Schülerinnen und Schüler auf die einzelnen Schulen verrechnet. Die Delegierten der 22 Verbandsgemeinden (17 Schul- und 5 Einheits-Gemeinden) bestimmen u.a. über Budget und wichtige Sachfragen und wählen Verbandsvorstand sowie Rechnungsprüfungskommission. Für finanziell grössere Entscheidungen, Statutenänderungen etc. sind die Stimmberechtigten des Verbandsgebietes bzw. der einzelnen Verbandsgemeinden zuständig. Erwägungen Aufgrund des neuen Gemeindegesetzes (ngg) vom 20. April 2015, das auf den 1. Januar in Kraft tritt, müssen alle Zweckverbandsstatuten bis spätestens 2022 angepasst werden ( 173 ngg). Ab ist dafür eine aufwändige Urnenabstimmung im Verbandsgebiet erforderlich ( 79 ngg). Bis Ende kann die Statutenrevision an den Gemeindeversammlungen genehmigt werden. Wenn alle Gemeinden zustimmen ( 77 ngg), treten sie nach Genehmigung durch den Regierungsrat auf den 1. Januar 2019 in Kraft. Sollte eine Verbandsgemeinde das Geschäft an der Gemeindeversammlung ablehnen, erfolgt über die Genehmigung der Statutenrevision eine Urnenabstimmung im. Statutenänderung - wichtigste Änderungen und Entscheidungen Die vorliegende revidierte Version basiert auf den bisherigen Statuten und den Musterstatuten des kantonalen Gemeindeamtes. Einige Punkte sind gesetzlich vorgegeben (z.b. haben neu alle Zweckverbände einen eigenen Haushalt). Folgende Festlegungen werden als wesentlich erachtet: - Weiterhin Rechnungsprüfungskommission (keine Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission), - Finanzkompetenzen unverändert mit einer Ausnahme: Höhere Kompetenz des Verbandsvorstandes für nicht budgetierte, wiederkehrende Ausgaben von CHF auf CHF im Einzelfall und von total CHF pro Jahr auf CHF pro Jahr (sinnvoll z.b. für den Abschluss eines Mietvertrags), - Das langfristige Darlehen der Verbandsgemeinden wird nicht in Beteiligungen umgewandelt. Weisung Schulgemeindeversammlung vom 29. November Seite 11 von 13

12 Der Entwurf der revidierten Statuten wurde vom kantonalen Gemeindeamt geprüft und nach gewissen Anpassungen in den Verbandsgemeinden vernehmlasst. Über die Änderungsanträge wurde an der ausserordentlichen Delegiertenversammlung vom 6. September befunden. Nach entsprechender Bereinigung empfehlen nun die Delegiertenversammlung und die Rechnungsprüfungskommission des Schulzweckverbandes je einstimmig die vorliegende Fassung zur Annahme. Statuten Die Statuten Zweckverband Sonderpädagogischer Schulzweckverband Dielsdorf Abstimmungsvorlage sind auf der Website => Aktuelles => Schulgemeindeversammlung 29. November, als Download erhältlich oder können telefonisch auf der Schulverwaltung, Tel.-Nr , angefordert werden. Abschied der Schulpflege Die Schulpflege hat die Statutenrevision des Sonderpädagogischen Schulzweckverbands Dielsdorf an ihrer Sitzung vom 2. Oktober genehmigt. Abschied der Rechnungsprüfungskommission Niederweningen Rechnungsprüfungskommission Niederweningen, 11. November 8166 Niederweningen Statutenrevision des Sonderpädagogischen Schulzweckverbands Dielsdorf (SZV) Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren. Mit Protokollauszug vom 2. Oktober beantragen Sie an der Schulgemeindeversammlung: Die Statutenrevision des Sonderpädagogischen Schulzweckverbands Dielsdorf zuzustimmen. Die Rechnungsprüfungskommission hat ihren Antrag geprüft und empfiehlt der Schulgemeindeversammlung diesem zuzustimmen. Namens der Rechnungsprüfungskommission Der Präsident: Die Aktuarin: gez. S. Reiss gez. M. Jayasinghe Antrag Die Schulpflege der Schule Wehntal empfiehlt den Stimmberechtigten, der Statutenrevision des Sonderpädagogischen Schulzweckverbands Dielsdorf, zuzustimmen. Weisung Schulgemeindeversammlung vom 29. November Seite 12 von 13

13 Traktandum 3 Beantwortung von Anfragen nach 51 Gemeindegesetz Weisung Schulgemeindeversammlung vom 29. November Seite 13 von 13