122. Vorstandssitzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald , Cottbus

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1 122. Vorstandssitzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald , Cottbus

2 I. Öffentlicher Teil Tagesordnung TOP 1: TOP 2: TOP 3: TOP 4: TOP 5: TOP 6: Begrüßung und Protokollkontrolle Themenschwerpunkte zur Regionalplanung in der Region Hochwasserschutz in der Region Ergebnisse der Beratung vom über weitere Maßnahmen des MUGV in Jahr 2014 in der Region Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Regionalversammlung am Sachstand zur Umsetzung des Regionalen Energiekonzeptes Lausitz- Spreewald Verschiedenes II. Nichtöffentlicher Teil TOP 7: TOP 8: Personalangelegenheiten Verschiedenes

3 TOP 1: Begrüßung und Protokollkontrolle

4 TOP 1.1: Begrüßung

5 TOP 1.2: Bestätigung der Niederschriften der 121. Vorstandssitzung am

6 TOP 2: Themenschwerpunkte zur Regionalplanung in der Region

7 TOP 2.1: Bericht zur Beteiligung zum 2. Entwurf des sachlichen Teilregionalplanes Windenergienutzung

8 Informationen zum Stand der Beteiligung - Zahlen öffentliche Beteiligung vom Plandokumente wurden gedruckt Plantext wurde extern gedruckt / Kartenmaterial wurde in der Planungsstelle gedruckt 297 Plandokumente wurden an Träger öffentlicher Belange verschickt Versand in der 20. und 21. KW 35 Plandokumente sind von Projektträgern und Privaten bestellt worden

9 Informationen zum Stand der Beteiligung Übersetzung des Plantextes und wesentlicher Teile des Umweltberichtes ins Polnische durch Alpha Translation Service Beteiligung: Marschallamt,Zielona Góra Generaldirektion für Umweltschutz, Warschau Ministerium für Infrastruktur und Entwicklung, Warschau bezahlte Plandokumente wurden bereits an Projektträger, Investoren und Privatleute verschickt der Planträger stellt die digitalisierte Eignungsgebietskulisse in den gängigen Datenformaten (Shape, dxf) als Bestandteil des 2. Planentwurfes auf der beigefügten CD zur Verfügung 2. Planentwurf ist im Internet einsehbar (

10 Auslegungsorte Plandokumente liegen in den Landkreisen Elbe-Elster, Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz, Dahme-Spreewald, der kreisfreien Stadt Cottbus und der Regionalen Planungsstelle zur Einsichtnahme aus Landkreis Spree-Neiße, Fachbereich Bau und Planung, Sachgebiet Kreis- und Bauleitplanung/Tourismus, Zimmer A 3.14, Heinrich-Heine-Straße 1, Forst (Lausitz) Landkreis Dahme-Spreewald, Büro Kreistag, Raum 203, Reutergasse 12, Lübben; Amt für Kreisentwicklung und Denkmalschutz/Agenda, Raum 214, Brückenstraße 41, Königs Wusterhausen

11 Auslegungsorte Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Bürgerbüro, Dubinaweg 1, Senftenberg Landkreis Elbe-Elster, Stadt Cottbus, Stabstelle Kreisentwicklung, Sachgebiet Kreisentwicklung, Raum 140, Ludwig-Jahn-Straße 2, Herzberg (Elster) Fachbereich Stadtentwicklung, Raum 4058 o. 4061, Karl-Marx-Straße 67, Cottbus Regionale Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald, Regionale Planungsstelle, Gulbener Straße 24, Cottbus, Raum 423

12 Arbeitsweise bei der Bearbeitung der eingehenden Stellungnahmen (Stn.) mit Stand vom sind bisher 28 Stellungnahmen in der Regionalen Planungsstelle eingegangen Stn. werden im Posteingang registriert und mit TÖB-Nummer sowie Stellungnahme-Nummer versehen jede Stn. wird kopiert Abgrenzung der Hinweise in der Kopie der gesamte Text der Stn. wird eingescannt Hinweise werden in die Abwägungsdatenbank zum 2. Planentwurf eingetragen

13 Kostenaufstellung 2. Planentwurf Überarbeitung SUP Anwaltskosten Übersetzungskosten Druckkosten Büromaterial (Druckerpapier, Patronen etc.) Veröffentlichung in Printmedien Versandkosten zusätzliche Personalkosten Gesamtkosten Euro Euro Euro 700 Euro Euro Euro 400 Euro Euro Euro

14 Zeitstrahl zur Erarbeitung des sachlichen Teilregionalplanes Windenergienutzung Aufstellungsbeschluss Planerarbeitung Erstellung Unterlagen Trägerbeteiligung Abwägung Beschluss Planentwurf bzw. Satzung Sommer 2015: Einreichung des Planwerkes zur Genehmigung ein detaillierter Zeitplan wird nach Beendigung der Trägerbeteiligung erstellt geplante Aufarbeitung der Abwägungsdatenbank bis zur 123. Vorstandssitzung am 13. Oktober 2014

15 TOP 2.2: Wahl eines neuen Arbeitsausschusses zur Erarbeitung des Integrierten Regionalplanes sowie des sachlichen Teilregionalplanes Windenergienutzung

16 Begründung: Es ist angedacht, den sachlichen Teilregionalplan Windenergienutzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald im Mai/Juni 2015 als Satzung zu beschließen. Der Regelungsgehalt des vorgenannten Teilregionalplanes steuert dabei nur die Raumnutzung Windenergie. Wie im Gesetz zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung (RegBkPlG) geregelt, strebt die Regionale Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald die Erstellung eines Integrierten Regionalplanes für die Planungsregion Lausitz-Spreewald an. Aufgrund der Komplexität des Integrierten Regionalplanes sowie der Vielzahl an planerischen Themenbereichen wie Hochwasserschutz, Siedlungsentwicklung und Daseinsvorsorge etc. wird empfohlen, einen Ausschuss für integrierte Planung einzuberufen, um damit sowohl Fragestellungen zum 2. Entwurf des sachlichen Teilregionalplanes Windenergienutzung als auch fachliche Vorbereitungen für einen Integrierten Regionalplan zu diskutieren. Anmerkung: Fachliche Inhalte des Ausschusses Demografie würden ebenfalls im Rahmen des kommenden Ausschuss für integrierte Planung bearbeitet werden.

17 Meinungsbild des Vorstandes?

18 TOP 3: Hochwasserschutz in der Region - Ergebnisse der Beratung vom über weitere Maßnahmen des MUGV im Jahr 2014 in der Region

19 Vergangene Veranstaltungen Hochwasserkonferenz in Potsdam, Vereinbarung mit MUGV zur Verständigung über Regionalkonferenz 9. Sitzung Arbeitskreis Hochwasserschutz, Vertreter vom MUGV (Abteilungsleiter Herr Augustin) anwesend, Vereinbarungen über notwendige Veranstaltungen in der Region Auftaktveranstaltungen zur regionalen Maßnahmenplanung an den Flussgebieten Spree/Dahme, Lausitzer Neiße sowie Schwarze Elster, durchgeführt vom LUGV Schwarze Elster, Bad Liebenwerda Spree/Dahme Lose 4 und 5, Lübben Spree/Dahme Los 2 und Lausitzer Neiße, Cottbus Spree/Dahme Los 3, Lübben

20 Bevorstehende/Geplante Veranstaltungen insgesamt vier Veranstaltungen, je zwei (entsprechend Flussgebiet) zu zwei Themenschwerpunkten (Blöcken) Block I Festsetzung Überschwemmungsgebiete 1. Veranstaltung zur Schwarzen Elster 2. Veranstaltung zur Spree und der Lausitzer Neiße Inhalte Block I: - Erklären des Verfahrens (Ablauf Beteiligung etc.) - aus der Ausweisung resultierende Restriktionen

21 Bevorstehende/Geplante Veranstaltungen insgesamt vier Veranstaltungen, je zwei (entsprechend Flussgebiet) zu zwei Themenschwerpunkten (Blöcken) Block II Regionale Maßnahmenplanung (RMP) 1. Veranstaltung zur Spree und der Lausitzer Neiße 2. Veranstaltung zur Schwarzen Elster Inhalte Block II: - Stand HWRMP (Auswertung der Ergebnisse aus den Auftaktveranstaltungen aus Mai und Juni 2014 für die jeweiligen Flussgebiete bzw. Lose (Spree/Dahme)), - einzelne Maßnahmen an den Flussläufen sowie - erste Ergebnisse aus der Machbarkeitsstudie zur Nutzung der Tagebauseen im Gebiet der Schwarzen Elster für den Hochwasserrückhalt

22 Durch das MUGV vorgeschlagener Termin für 1. Veranstaltung aus Block I Regionalkonferenz zum Thema Festsetzung Überschwemmungsgebiete im Flussgebiet Schwarze Elster Datum: 28. Juli 2014 Ort: Falkenberg/Elster Nach Abfrage bei den Mitgliedern des AK Hochwasserschutz, bisher vorwiegend positive Rückmeldungen. Die Einladungen werden durch das MUGV versandt, durch die RPG werden Zuarbeiten bzgl. des Verteilers geleistet.

23 TOP 4: Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Regionalversammlung am kann nicht eingehalten werden Benennung von Regionalräten durch die Kreistage der Landkreise sowie der Stadtverordnetenversammlung Cottbus

24 Ausgangssituation (Problemstellung): Das Regionalplanungsgesetz legt im 6 Abs. 1 fest, dass Bürgermeister von Gemeinden/Städten mit einer Einwohneranzahl größer als geborene Regionalräte in der Regionalversammlung vertreten sind. Konsequenz: Die Städte Luckau, Herzberg, Großräschen und Bad Liebenwerda fallen aufgrund der Bevölkerungsentwicklung unter Einwohner. Eine Vertretung in der Regionalversammlung der RPGLS ist somit nicht mehr möglich.

25 möglicher Lösungsansatz: Besetzung der Regionalräte durch die Kreistage betroffener vorgenannter Städte!? Wahl der Bürgermeister Auszug aus der Hauptsatzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz- Spreewald 5 Abs. 2 Die Regionalräte nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 werden in den kreisfreien Städten von den Stadtverordnetenversammlungen und in den Landkreisen von den Kreistagen in entsprechender Anwendung der 41 und 43 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg gewählt. Die Regionalräte brauchen nicht Vertreter des Kreistages oder der Stadtverordnetenversammlung zu sein. Die Wählbarkeit für diese Organe reicht aus

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27 TOP 5: Sachstand zur Umsetzung des Regionalen Energiekonzeptes Lausitz- Spreewald

28 Regionales Energiekonzept Lausitz-Spreewald Meilensteine Erarbeitung des Regionalen Energiekonzeptes (REnKon) Umsetzungsphase des REnKon 122. VS Jan 2011 Jan 2012 Jan 2013 Jan 2014 Jan 2015 Jan 2016 Jul 2016 Begleitung der Erarbeitung und Umsetzung zahlreicher kommunaler Energiekonzepte

29 Umsetzung des Regionalen Energiekonzeptes 4 Tätigkeitsfelder der Regionalen Energiemanagerin Initiierung/Umsetzung von Projekten in der Region Öffentlichkeitsarbeit Pflege des Datenkatalogs Kooperation und Zusammenarbeit

30 Umsetzung von Projekten und Öffentlichkeitsarbeit Energietour mit Minister Christoffers (MWE) am 10. April in UeWa Monitoringbericht 2013 zu Konzepten, Projekten und Maßnahmen in der Region > zahlreiche Aktivitäten und Erfolge unserer Region in den Bereichen Energie und Klimaschutz auch Akzeptanz & Beteiligung bleiben weiterhin im Fokus Unterstützung/Begleitung der kommunalen Energiekonzepte: Cottbus, Neuhausen/Spree, Senftenberg abgeschlossen; Gemeinden Kolkwitz, Schipkau, Ämter Plessa, Schradenland, Kleine Elster, Städte Luckau, Großräschen in Bearbeitung Veranstaltungen in den kommenden Wochen: Dialogforum Energiewende in Potsdam 5.Energiefachtagung in Uebigau-Wahrenbrück 10. Brandenburger Energieholztag in Bloischdorf Brandenburger Energietag in Cottbus

31 Datenpflege und Kooperationen / Zusammenarbeit Datenaktualisierung der Energiedaten für das Jahr 2013 vorgesehen Fortschreibung der zugänglichen Energiedaten auf Regionsebene Beteiligung an fachlicher Diskussion zum Netzausbau und zu Akzeptanz und Bürgerbeteiligung Regionale Planungsstelle ist Projektpartner des Forschungsvorhabens der BTU in Kooperation mit dem IÖW und der RWTH Aachen Systemische Transformation der Wärmeversorgung von Wohngebäuden > Untersuchung von Sanierungsoptionen für Wohngebäudebestand von 1- und 2-Familienhäusern in der Region Rückblick Workshop Wertschöpfung durch Erneuerbare Energien und Ansätze für eine Gebäude-Energiewende am 27. Mai an der BTU in Senftenberg

32 Regionale Wertschöpfung Erhebung der regionalen Wertschöpfung nach Studie des IÖW im Regionalen Energiekonzept: Regionale Wertschöpfung aus Bestand von Erneuerbare-Energie-Anlagen pro Jahr Gewinne der beteiligten Unternehmen 70,6 Mio Netto-Einkommen der Beschäftigten 39,9 Mio Steuereinkommen in der Region 13,1 Mio Gesamt 123,6 Mio Gesamtwertschöpfung aus EE gemäß Empfehlungsszenario 443,7 Mio Anteil Windenergie: aus Bestand WEA 63,2 Mio Anteil Windenergie: gemäß Empfehlungsszenario 181,6 Mio Quelle: Faktor-i³ GmbH, 2013 nach IÖW, 2010 Intensivierung der Wertschöpfungsberechnungen im MORO-Forschungsprojekt: Regionalwirtschaftliche Effekte der erneuerbaren Energien II Einfluss der Regionalplanung und Raumordnung auf regionale Wertschöpfung. Hier wurde die Planungsregion Lausitz-Spreewald als eine von fünf Modellregionen ausgewählt und untersucht.

33 Regionale Wertschöpfung Ergebnisse des MORO-Forschungsprojektes für Lausitz-Spreewald: Anlagentyp Jährliche regionale Wertschöpfung in T einer 500 kw und einer 2 MW-Windenergie-Referenzanlage im Vergleich 500 kw-windenergie- Referenzanlage 2 MW-Windenergie- Referenzanlage Direkte WS in Tausend 19,0 107,6 Indirekte WS in Tausend 3,6 18,3 Induzierte WS in Tausend 8,8 49,1 Gesamtwertschöpfung in T 31,4 175,0 Quelle: Berechnungen der Uni Kassel und MUT Energiesysteme für BMVBS, 2013 Regionale Wertschöpfung durch Betrieb aller WEA in Lausitz-Spreewald: Hochrechnung der gesamten Wertschöpfung durch Betrieb aller WEA in 2011 Install. Leistung bis 1 MW Install. Leistung über 1 MW Wertschöpfung gesamt 79 MW 876 MW 81,6 Mio Quelle: Berechnungen der Uni Kassel und MUT Energiesysteme für BMVBS, 2013

34 Regionale Wertschöpfung Untersuchung der Einflussnahme d. Rechtsform der Betreibergesellschaft: Regionale Wertschöpfung einer 2 MW-WEA unter Berücksichtigung der Rechtsform der Betreibergesellschaft in pro Jahr Regionale Wertschöpfung aus Erneuerbare-Energie-Anlagen in Lausitz-Spreewald: Gesamte regionale Wertschöpfung der Erneuerbaren-Energie-Anlagen in 2011 PV in Mio. Wind in Mio. Wasser in Mio. Biogas in Mio. Quelle: Berechnungen der Uni Kassel und MUT Energiesysteme für BMVBS, 2013 Personengesellschaft Aktiengesellschaft Verhältnis in % Direkte reg. Wertschöpfung ,2 % indirekte reg. Wertschöpfung % Induzierte reg. Wertschöpfung ,6 % Gesamte Reg. Wertschöpfung ,6 % Quelle: Berechnungen der Uni Kassel und MUT Energiesysteme für BMVBS, 2013 Wertschöpfung gesamt in Mio. 75,0 81,6 0,0 3,4 160,0 Mio

35 TOP 6: Verschiedenes

36 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Regionale Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald Regionale Planungsstelle Gulbener Straße Cottbus