Pedelec. aktuelle Rechtslage. Mit Sicherheit in guten Händen! LVW / TÜV Thüringen

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1 Pedelec aktuelle Rechtslage LVW / TÜV Thüringen

2 Pedelec = Pedal Electric Cycle Pedelecs 25 Tretunterstützung bis 25 km/h Motorleistung max. 250 W Definition ergibt sich aus Richtlinie 2002/24/EG Elektro-Leichtmofas (Pedelec 45) Höchstgeschwindigkeit <20 km/h Tretunterstützung bis 45 km/h Motorleistung max. 500 W Pedale vorgeschrieben Elektro-Mofas Höchstgeschwindigkeit < 25 km/h Pedale nicht vorgeschrieben Elektro-Kleinkrafträder Antrieb unabhängig vom Treten Max. 4 kw Höchstgeschwindigkeit <45 km/h

3 Rechtsgrundlagen Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr 1 (l) Fahrrad ist jedes Fahrzeug mit wenigstens zwei Rädern, das ausschließlich durch die Muskelkraft auf ihm befindlicher Personen, insbesondere mit Hilfe von Pedalen oder Handkurbeln, angetrieben wird

4 Fahrerlaubnisverordnung 4(1) Wer auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug führt, bedarf der Fahrerlaubnis. Ausgenommen sind 1. einspurige, einsitzige Fahrräder mit Hilfsmotor - auch ohne Tretkurbeln -, wenn ihre Bauart Gewähr dafür bietet, dass die Höchstgeschwindigkeit auf ebener Bahn nicht mehr als 25 km/h beträgt (Mofas);.. 5(1) Wer auf öffentlichen Straßen ein Mofa 4(1) führt, muss in einer Prüfung nachgewiesen haben, dass er 1.ausreichende Kenntnisse der für das Führen eines Kraftfahrzeugs maßgebenden gesetzlichen Vorschriften hat und 2. mit den Gefahren des Straßenverkehrs und den zu ihrer Abwehr erforderlichen Verhaltensweisen vertraut ist. 10(3) Fahrerlaubnisverordnung Mindestalter Das Mindestalter für das Führen eines Kraftfahrzeugs, für das eine Fahrerlaubnis nicht erforderlich ist, beträgt 15 Jahre.

5 Straßenverkehrsordnung 21a (2) Wer Krafträder oder offene drei- oder mehrrädrige Kraftfahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von über 20 km/h führt sowie auf oder in ihnen mitfährt, muss während der Fahrt einen geeigneten Schutzhelm tragen.

6 Straßenverkehrsordnung 2 (4) Radfahrer müssen einzeln hintereinander fahren; nebeneinander dürfen sie nur fahren, wenn dadurch der Verkehr nicht behindert wird. Eine Benutzungspflicht der Radwege in der jeweiligen Fahrtrichtung besteht nur, wenn Zeichen 237, 240 oder 241 angeordnet ist.... Außerhalb geschlossener Ortschaften dürfen Mofas Radwege benutzen.

7 Straßenverkehrsordnung Sind jedoch keine gesonderten Radwege vorhanden und hält es die lokale Straßenverkehrsbehörde aufgrund des geringen Fußgängerverkehrs auf dem Gehweg für verantwortbar, kann das Radfahren auf Gehwegen durch ein unterhalb eines Zeichens 239 (Gehweg) angebrachtes Zusatzzeichen Radfahrer frei zugelassen werden.

8 A us Datenschutzgründen w urde das automatische Herunterladen dieses Bilds v on Pow erpoint gesperrt. Pedelecs Fahrräder im Sinne der StVO, erfordern keine Typenprüfung Radwegenutzung gefordert weder Helm-, noch Versicherungs- und Führerscheinpflicht Kein Mindestalter bei sogenannten Anfahrhilfe bis 6 km/h Kraftfahrzeug gem. 1 FZV Mindestalter 15 Jahre ( 10 Abs. 3 der Fahrerlaubnis-Verordnung), Mofa-Prüfbescheinigung Zulassungsfrei benötigen kein Versicherungskennzeichen

9 Elektro-Leichtmofas (< 20 km/h) Betriebserlaubnispflicht, Versicherungskennzeichen Mofa-Prüfbescheinigung (Geburtstag nach ) Mindestalter von 15 Jahren, keine Helmpflicht Radwegebenutzung nur bei Zusatzzeichen Mofa frei und außerorts gestattet

10 Elektro-Mofas (< 25 km/h) Betriebserlaubnispflicht, Versicherungskennzeichen Mofa-Prüfbescheinigung (Geburtstag nach ) Mindestalter von 15 Jahren, Helmpflicht (Motorradhelm) Radwegebenutzung nur bei Zusatzzeichen Mofa frei und außerorts gestattet

11 Elektro-Kleinkrafträder (< 45 km/h) Betriebserlaubnispflichtig Versicherungskennzeichen Führerschein M Helmpflicht (Motorradhelm)

12 Probleme Begriff Fahrrad ist im deutschen Recht nicht definiert Fahrradausrüstungsverordnung (BR-Drucksache 29/06) ist nicht in Kraft getreten Pedelec 25 (ohne Anfahrhilfe) wurde darin eindeutig als Fahrrad angesehen

13 Probleme Keine Helmpflicht (Motorradhelm) bei Leicht-Mofa Geschwindigkeit mit Unterstützung bis 45 km/h Leistung bis 500 W

14 Probleme Nachrüstung von E-Antrieben ist nicht geregelt Stabilität der Anlenkpunkte nicht geprüft Keine Adaption der Bremsanlage an die zusätzliche Masse

15 Probleme Manipulationssicherheit ist nicht geregelt Geschwindigkeitsmanipulation nicht ausgeschlossen

16 Probleme Gefahr schwererer Unfallfolgen Höherer Masse Höhere Geschwindigkeit Veränderte Gewichtsverlagerung bei Motoranordnung im Vorderrad Längere Bremswege durch höhere Masse

17 Empfehlung des 50. Verkehrsgerichtstages (AK IV) 1. Der Gesetzgeber wird aufgefordert zu regeln, dass Fahrräder mit Trethilfe, die mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb mit einer maximalen Nenndauerleistung von 250 Watt ausgestattet sind, dessen Unterstützung sich mit zunehmender Fahrzeuggeschwindigkeit progressiv verringert und beim Erreichen von 25 km/h oder beim Abbruch des Mittretens unterbrochen wird, auch dann Fahrräder sind, wenn sie über eine Anfahroder Schiebehilfe bis 6 km/h verfügen. Auch den Fahrenden dieser Pedelecs 25 wird das Tragen von Fahrradhelmen und der Abschluss einer privaten Haftpflichtversicherung dringend empfohlen. 2. Der Arbeitskreis stellt fest, dass Pedelecs für die Benutzung durch Kinder unter 14 Jahren nicht geeignet sind. 3. Der Gesetzgeber wird aufgefordert zu regeln, dass schnelle Pedelecs mit einer Unterstützung der Radfahrenden bis zu einer Geschwindigkeit von 45 km/h insbesondere in Hinblick auf Fahrerlaubnisrecht, Helmtragepflicht und Zulassungsrecht als Kleinkrafträder zu behandeln sind. Die Industrie wird aufgefordert, hierfür zeitnah geeignete Helme zu entwickeln. 4. Der Arbeitskreis fordert die Bundesregierung auf, sich für die Beibehaltung der 250-Watt-Begrenzung in der neuen europäischen Betriebserlaubnisverordnung einzusetzen.

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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