Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 1. Bezirks

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1 Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 1. Bezirks Datum / Uhrzeit: Mittwoch, 29. März 2017, Uhr Ort der Sitzung: 1., Wipplingerstraße 6-8, 2. Stock, Festsaal Anwesende: BV MMag. Markus Figl, BVStv. Mag. Isabelle Jungnickel, BVStv.in MMag.a Daniela Ecker-Stepp, BzRin Mag.a Evelyn Blau, BzRin Mag.a Claudia Böck, BzRin Jutta Brunner-Blasek, BzRin Martina Canori-Buchhart, BzRin Patricia Davis, BzR DI Dr. Stefan Ebner, BzR Josef Farda, BzRin Manuela Fiala, BzRin Helga Foitik, BzR Kurt Foitik, BzR Dr. Rainer Fussenegger, KV Sebastian Gimbel, KV Karl Grasser, BzRin Gertraude Haunsberger, BzR DI Mag. Christoph Hilscher, KV Alexander Hirschenhauser, BzR Bruno Kastel, BzR Mag. Thomas Klein, BzR Mag. Julian Kolm, PhD, BzRin Mag.a Mariana Kühnel, M.A. (bis 20:08 Uhr), BzRin Elfriede Lotz, BzR Andreas Mayer, KV Dr. Karl Newole, BzRin Klaudia Niedermühlbichler, BzRin Dr.in Mireille Ngosso, KV Markus Platt, BzR Robert Platt, BzR Dr. Georg Prantl, BzRin Helga Putre-Matoschitz, BzRin Verena Raab, KV Mag. Gregor Michael Raidl, BzRin Konradine Schmeller, BzR Lukas Schullin, BA, BzR MMag. Martin Staudinger, BzRin Mag.a Elisabeth Tanzer, BzR Laurentius Terzic, BSc, BzRin Dr.in Elisabeth von Pföstl (ab 17:15 Uhr). Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

2 Damit war die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung gegeben. Tagesordnung 1. Begrüßung Wortmeldung: Niedermühlbichler. Die Vorsitzende begrüßt die Mitglieder der Bezirksvertretung und anwesenden Gäste in der Besuchergalerie sowie Bezirksvorsteher a.d. Franz Grundwalt und BzR a.d. Ronald Schmutzer. 2. Ehrung Bezirksvorsteher Figl begrüßt auch noch den soeben eingetroffenen Bezirksvorsteher a.d. Dr. Richard Schmitz. Figl, Schmutzer, Schmitz. Bezirksvorsteher Figl überreicht dem ehemaligen BzR Ronald Schmutzer das Goldene Verdienstzeichen des Landes Wien und dankt für seinen langjährigen Einsatz für die Innere Stadt. 3. Bericht des Bezirksvorstehers Wortmeldung: Figl. Bezirksvorsteher Figl berichtet über die Entwicklungen in der Inneren Stadt und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit. Bezirksvorsteher Figl gratuliert BzRin Dr.in Ngosso zum Nachwuchs und überreicht ihr ein kleines Geschenk. Ebenfalls begrüßt er die beiden neuen BzR DI Dr. Stefan Ebner und Mag. Julian Kolm, PhD, er gratuliert KV Markus Platt zum Klubvorsitz und BzR Bruno Kastel zum Stellvertreter. Bezirksvorsteher Figl gibt bekannt, dass BzRin Mag.a Mariana Kühnel, M.A. die neue Europabeauftragte ist. Er berichtet auch über den Rücktritt und das Gespräch mit der ehemaligen Berzirksrätin der Inneren Stadt Marie Sophie Plakolm, Bakk.phil und bedankt sich nochmals für die gute Zusammenarbeit. Abschließend liest der Bezirksvorsteher Figl einen Brief des BzR a.d. Dr. Franz Eduard Kühnel vor und übergibt eine Dankeskarte an die Mitglieder der Bezirksvertretung und lädt diese zur Unterschrift ein. Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

3 4. Berichte der Bezirksvorsteher-Stellvertreterinnen Wortmeldung: Ecker-Stepp. 5. Berichte aus Ausschüssen und Kommissionen Jungnickel, Canori-Buchhart, Gimbel. 6. Berichte der Bezirksrätinnen und Bezirksräte Farda, Gimbel, Markus Platt, Hirschenhauser, Raidl, Newole. 7. Diskussion der Berichte Keine Wortmeldungen. 8. Bekanntmachung der Vorsitzenden 8.1. Allfälliges Keine Wortmeldungen Bekanntgabe der Zahl der eingebrachten Anfragen und Anträge Die Vorsitzende gibt bekannt, dass 11 Anfragen und 29 Anträge davon 1 Resolutionsantrag eingelangt sind Zwischenbericht über Anträge, die in einer vorangegangenen Sitzung einem Ausschuss bzw. einer Kommission zugewiesen wurden Wortmeldung: Niedermühlbichler. 9. Geschäftsstücke 9.1. Genehmigung des Bezirksrechnungsabschlusses 2016 Jungnickel, Brunner-Blasek. Der Bezirksrechnungsabschluss 2016 wird einstimmig angenommen Geschäftsstücke Keine Wortmeldungen. Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

4 10. Anfragen gemäß 23 GO-BV F /16 Bodenmarkierungen für BewohnerInnenparkplätze Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wird von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl mündlich F /16 Radfahren gegen die Einbahn Wipplingerstraße Eingebracht in: der Sitzung vom Klub der NEOS. Die Anfrage wurde von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl schriftlich F /16 Pflanzung von Ginkgo Bäumen am Schwedenplatz Eingebracht in: der Sitzung vom Klub der NEOS. Die Anfrage wird von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl mündlich F /16 Nachhilfeeinrichtungen Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wurde von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl schriftlich Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

5 10.5. F /16 Elektromobilität Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wurde von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl schriftlich F /16 Neuer Markt Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wird von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl mündlich F /16 Emissionen Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wird von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl mündlich F /17 Zweiter Lift am Stephansplatz Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wird von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl entweder bis zur nächsten Sitzung schriftlich oder in der nächsten Sitzung mündlich Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

6 10.9. F /17 Halteverbot Rotenturmstraße Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wird von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl entweder bis zur nächsten Sitzung schriftlich oder in der nächsten Sitzung mündlich F /17 Schließung von großen Betrieben in der Inneren Stadt Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wird von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl entweder bis zur nächsten Sitzung schriftlich oder in der nächsten Sitzung mündlich F /17 Parkplatzsituation für Bewohner Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wird von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl entweder bis zur nächsten Sitzung schriftlich oder in der nächsten Sitzung mündlich F /17 ÖVP-Plakate Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wird von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl entweder bis zur nächsten Sitzung schriftlich oder in der nächsten Sitzung mündlich Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

7 F /17 Verkaufscontainer Sachereck Eingebracht in: der Sitzung vom Klub der NEOS. Die Anfrage wird von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl entweder bis zur nächsten Sitzung schriftlich oder in der nächsten Sitzung mündlich F /17 Weihnachtsmärkte Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wird von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl entweder bis zur nächsten Sitzung schriftlich oder in der nächsten Sitzung mündlich F /17 Telefonzellen Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wird von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl entweder bis zur nächsten Sitzung schriftlich oder in der nächsten Sitzung mündlich F /17 Glaspalast Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wird von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl entweder bis zur nächsten Sitzung schriftlich oder in der nächsten Sitzung mündlich Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

8 F /17 Hoher Markt Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wird von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl entweder bis zur nächsten Sitzung schriftlich oder in der nächsten Sitzung mündlich F /17 Kinderbetreuung Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wird von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl entweder bis zur nächsten Sitzung schriftlich oder in der nächsten Sitzung mündlich 11. Anträge gemäß 24 GO-BV Anträge, die bereits in einem Ausschuss einer Kommission vorberaten wurden und nun zur Beschlussfassung vorgelegt werden Sozial- und Generationenkommission S /16 Bettelverbot nach Salzburger Vorbild Haunsberger, Ecker-Stepp, Putre-Matoschitz, Kolm, Newole, Kastel, Raidl, von Pföstl. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Dafür: Dagegen: FPÖ. ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR. Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

9 S /16 Zara macht Schule Klub der SPÖ. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Dafür: Dagegen: SPÖ, GRÜNE. ÖVP, FPÖ, NEOS, WIR Kulturkommission S /16 Straßenschilder im alten Stil Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Dafür: Dagegen: FPÖ. ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR S /16 Parkbenennung Dr. Jonny-Moser Klub der SPÖ. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen. Dafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR. Dagegen: FPÖ S /16 Erhaltung des Unesco Weltkulturerbe Status für das historische Stadtzentrum Wien Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Dafür: Dagegen: FPÖ, NEOS. ÖVP, SPÖ, GRÜNE, WIR. Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

10 Verkehrskommission S /16 Einheitliche Öffi-Knotenbezeichnungen Klub der SPÖ. Änderung des Antragstextes (Niedermühlbichler): Die Bezirksvertretung möge beschließen: Die Bezirksvertretung Innere Stadt ersucht die Stadträtin für Umwelt und Wiener Stadtwerke als Eigentümervertreterin der Wiener Linien zu veranlassen, dass die Haltestelle Kärntner Ring, Oper und Karlsplatz U, Oper sowie die Haltestelle Dr.-Karl-Renner-Ring in Volkstheater U, Ring umbenannt wird. Die Umbenennung möge gleichzeitig mit der Eröffnung der U1-Verlängerung im September 2017 in Kraft treten. Begründung: Ortsunkundigen Fahrgästen wird durch einheitliche Knotenbezeichnungen die Orientierung erleichtert. Der Antrag wird in der geänderten Form mit Stimmenmehrheit angenommen. Dafür: Dagegen: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR. FPÖ Finanzausschuss S /16 Nachhaltige Bezirksentwicklung Lokale Agenda 21plus Klub der GRÜNEN und NEOS. Jungnickel, Newole, Blau, Gimbel, Ecker-Stepp, Klein, Davis, Brunner-Blasek, Markus Platt, Prantl, Raidl, Grasser. WIR wird als Antragsteller hinzugefügt. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen. Dafür: Dagegen: SPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR. ÖVP, FPÖ. Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

11 11.2. Neu eingelangte Anträge S /17 Errichtung eines Marktes für Fisch und andere Lebensmittel Donaukanal / Innere Stadt Seite Eingebracht von: Mitgliedern der Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission und der Sozialund Generationenkommission. Tanzer. Der Antrag wird einstimmig angenommen S /17 Miteinbeziehung in die weiteren Planungen des Areals Hotel InterContinental Wiener Eislaufverein Wiener Konzerthaus Klub der ÖVP, FPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR. Prantl. Terzic, Hirschenhauser, Ecker-Stepp, Brunner-Blasek. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen. Dafür: Dagegen: ÖVP, FPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR. SPÖ S /17 Vorlage eines städtebaulichen Vertrages mit den Betreibern des Bauprojektes Hotel InterContinental Wiener Eislaufverein Wiener Konzerthaus vor und nach Unterzeichnung Klub der ÖVP, FPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR. Newole. Der Antrag wird einstimmig angenommen. BzRin Mag.a Mariana Kühnel, M.A. verlässt um 20:08 Uhr die Sitzung. Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

12 S /17 Bettelei in der Inneren Stadt Wortmeldung: Klub der ÖVP, FPÖ. von Pföstl. Newole. Antrag auf Zuweisung in die Sicherheits- und Katastrophenschutzkommission (Newole). Der Antrag auf Zuweisung in die Sicherheits- und Katastrophenschutzkommission wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Dafür: ÖVP (8), FPÖ, WIR. Dagegen: SPÖ, GRÜNE, NEOS. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Dafür: ÖVP (8), FPÖ. Dagegen: SPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR S /17 Installation der Räumzeit-Verkehrslichtsignalanlage bei der Ringquerung Schwarzenbergplatz Klub der ÖVP. Gimbel. Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission (Gimbel). Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen. Die Fraktion WIR verlässt die Sitzung um 20:11 Uhr S /17 Zukunft des Heldenplatzes Klub der ÖVP. Davis. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

13 Die Fraktion WIR nimmt ab 20:12 Uhr an der Sitzung teil S /17 Feuerdorf Klub der SPÖ. Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen S /17 Skulpturengarten Klub der SPÖ. Terzic. Antrag auf Zuweisung in die Kulturkommission (Terzic). Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit der Kulturkommission zugewiesen. Dafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR. Dagegen: FPÖ S /17 Umbenennung Heldenplatz Putre-Matoschitz. Hirschenhauser, Raidl, Grasser. Antrag auf Zuweisung in die Kulturkommission (Hirschenhauser). Der Antrag auf Zuweisung in die Kulturkommission wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Dafür: GRÜNE. Dagegen: ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, WIR. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen. Dafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, WIR. Dagegen: GRÜNE. Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

14 S /17 Halteverbote in engen Gassen Kastel. Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission (Kastel). Der Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Dafür: FPÖ. Dagegen: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Dafür: FPÖ. Dagegen: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR S /17 Sicherung Kärntner Straße Wortmeldung: Brunner-Blasek. Gimbel. Antrag auf Zuweisung in die Sicherheits- und Katastrophenschutzkommission (Gimbel). Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit der Sicherheits- und Katastrophenschutzkommission zugewiesen. Dafür: ÖVP, SPÖ (6), FPÖ, GRÜNE (5), NEOS, WIR. Dagegen: SPÖ (4), GRÜNE (1). Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

15 S /17 Citybike-Ständer Wortmeldung: Putre-Matoschitz. Gimbel. Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission (Gimbel). Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen S /17 Denkmal, Beleuchtung Wortmeldung: Haunsberger. Grasser. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Dafür: Dagegen: FPÖ. ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR S /17 Stadtbild, Denkmalschutz Wortmeldung: Brunner-Blasek. Mayer. Antrag auf Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission (Brunner-Blasek). Der Antrag wird einstimmig der Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission zugewiesen. Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

16 S /17 Citybus 1A Raab. Raidl, Platt Markus. Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission (Raidl). Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen S /17 Bodenmarkierung Radweg Universitätsstraße Wortmeldung: Markus Platt. Gimbel. Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission (Gimbel). Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen S /17 Radweg Getreidemarkt Markus Platt. Hirschenhauser, Brunner-Blasek, Grasser. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen. Dafür: ÖVP, FPÖ, NEOS, WIR. Dagegen: SPÖ, GRÜNE. Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

17 S /17 Verkehrszählung Wortmeldung: Robert Platt. Gimbel. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Dafür: FPÖ. Dagegen: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR S /17 Infotafel Heldenplatz Klub der GRÜNEN. Schmeller. Antrag auf Zuweisung in die Kulturkommission (Schmeller). Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit der Kulturkommission zugewiesen. Dafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR. Dagegen: FPÖ. Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

18 S /17 Gedenkraum Salztorgasse Klub der GRÜNEN. Fiala. Gimbel, Brunner-Blasek, Raidl, Ecker-Stepp. Antrag auf Zuweisung in die Kulturkommission (Gimbel). Der Antrag auf Zuweisung in die Kulturkommission wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Dafür: ÖVP. Dagegen: SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen. Dafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR. Dagegen: FPÖ S /17 Einhausung Schanigarten Stubenbastei Klub der GRÜNEN. Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen S /17 Erhöhung der Fußgängersicherheit am Ring Klub der NEOS. Raidl. FPÖ und GRÜNE werden als Antragsteller hinzugefügt. Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission (Raidl). Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen. Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

19 S /17 Verkehrsberuhigung am Fleischmarkt Klub der NEOS. Tanzer. GRÜNE werden als Antragsteller hinzugefügt. Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission (Tanzer). Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen S /17 Dialogveranstaltung zum Bezirksbudget 2018 Klub der NEOS. Klein. Gimbel, Klein, Jungnickel, Blau, Brunner-Blasek, Raidl. Antrag auf Zuweisung in den Finanzausschuss (Gimbel). Der Antrag auf Zuweisung in den Finanzausschuss wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Dafür: ÖVP, GRÜNE, WIR. Dagegen: SPÖ, FPÖ, NEOS. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen. Dafür: SPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR. Dagegen: ÖVP, FPÖ S /17 Nachhilfe Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen. Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

20 S /17 Fiakerstellplätze Schullin. Gimbel, Schullin, Davis. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Dafür: WIR. Dagegen: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS S /17 E-Tankstellen Schullin. Kurt Foitik, Gimbel, Schullin. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Dafür: WIR. Dagegen: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS. Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

21 S /17 Crowdmanagement Schullin. Blau, Davis, Brunner-Blasek, Schullin. Antrag auf Zuweisung in die Sicherheits- und Katastrophenschutzkommission (Schullin). Der Antrag auf Zuweisung in die Sicherheits- und Katastrophenschutzkommission wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Dafür: WIR. Dagegen: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Dafür: WIR. Dagegen: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS S /17 Budgettransparenz Newole. Antrag auf Zuweisung in den Finanzausschuss (Newole). Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit den Finanzausschuss zugewiesen. Dafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR. Dagegen: FPÖ. Bezirksvertretungssitzung vom 29. März

22 10. Allfälliges Figl, Niedermühlbichler. Bezirksvorsteher MMag. Figl lädt die Mitglieder der Bezirksvertretung sowie die Gäste in den Wappensaal zu einem kleinen Empfang ein. Die Vorsitzende wünscht den Mitgliedern der Bezirksvertretung sowie den anwesenden Gästen einen angenehmen Abend und schließt die Sitzung. Ende der Sitzung um Uhr. Die Vorsitzende der Bezirksvertretung: Klaudia Niedermühlbichler Der Bezirksrat: KV Dr. Karl Newole Der/Die Protokollführer/innen: Nicole Erasim und Pascal Lichtl Bezirksvertretungssitzung vom 29. März