Umstrukturierung und Übertragung von Unternehmen

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1 Umstrukturierung und Übertragung von Unternehmen Arbeitsrechtliches Handbuch von Dr. Klaus-Stefan Hohenstatt, Dr. Ulrike Schweibert, Prof. Dr. Christoph H. Seibt, Dr. Elmar Schnitker, Prof. Dr. Heinz Josef Willemsen 4., überarbeitete Auflage Umstrukturierung und Übertragung von Unternehmen Hohenstatt / Schweibert / Seibt / et al. wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Praxisliteratur Verlag C.H. Beck München 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Umstrukturierung und Übertragung von Unternehmen Hohenstatt / Schweibert / Seibt / et al.

2 Willemsen/Hohenstatt/Schweibert/Seibt Umstrukturierung und Übertragung von Unternehmen Arbeitsrechtliches Handbuch

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4 Umstrukturierung und Übertragung von Unternehmen Arbeitsrechtliches Handbuch Bearbeitet von Prof. Dr. Heinz Josef Willemsen Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Düsseldorf Honorarprofessor an der Ruhr-Universität Bochum Dr. Klaus-Stefan Hohenstatt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Hamburg Lehrbeauftragter an der Bucerius Law School, Hamburg Dr. Elmar Schnitker Rechtsanwalt in Köln Dr. Ulrike Schweibert Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht in Frankfurt Prof. Dr. Christoph H. Seibt, LL.M. (Yale) Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht in Hamburg Honorarprofessor an der Bucerius Law School, Hamburg 4., überarbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2011

5 Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Druckerei C.H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH Gewerbestraße 17, Lahnau Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff )

6 Vorwort zur 4. Auflage Das jetzt in vierter Auflage vorliegende arbeitsrechtliche Handbuch zur Umstrukturierung und Übertragung von Unternehmen behandelt eingehend die arbeitsrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit Akquisitions- und Umstrukturierungsprojekten. Den Herausgebern lag insbesondere daran, nicht lediglich arbeitsrechtliche Aspekte aneinander zu reihen, sondern der Praxis eine vernetzte Darstellung zur Verfügung zu stellen, die für alle in der wirtschaftsrechtlichen Beratung Tätigen als Wegweiser dienen kann. Seit dem Erscheinen der 3. Auflage im Jahre 2008 hat sich eine Vielzahl von Änderungen und Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur ergeben, die eine zum Teil tiefgreifende Neubearbeitung sämtlicher Kapitel des Buches erforderlich machte. Die Anerkennung, die das Werk im Kreis seiner Nutzer gefunden hat, und die zu Recht ungeduldige Nachfrage, wann denn mit einer Neuauflage zu rechnen sei, waren für die Autoren Ansporn genug, das Buch in einem gemeinsamen Kraftakt auf den neuesten Stand der Dinge zu bringen. Mit der 4. Auflage ist der Umfang des Buches abermals gewachsen. Dies beruht unter anderem darauf, dass ein von Ulrike Schweibert verfasstes neues Kapitel I eingefügt wurde, welches die Harmonisierung und Änderung von Arbeitsbedingungen im Zuge der Unternehmensumstrukturierung zum Thema hat und damit Kapitel E zu den Auswirkungen der Unternehmensumstrukturierung auf Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge ergänzt. Ein besonderes Augenmerk wurde in der Neuauflage den Besonderheiten von Umstrukturierungen in der Insolvenz gewidmet. Mit der 4. Auflage steht der Praxis nunmehr wieder ein aktueller Begleiter für die vielfältigen arbeitsrechtlichen Fragen der Unternehmensumstrukturierung und -übertragung zur Verfügung; Rechtsprechung und Literatur konnten bis März 2011 berücksichtigt werden. Allen, die uns bei der Neubearbeitung auf vielfältige Weise geholfen haben, sei auch an dieser Stelle dafür herzlich gedankt. Dies gilt vor allem für unseren langjährigen Verlagslektor Stefan Tischler, dessen beharrliche Unterstützung und kritische Begleitung auch diesmal wieder wesentlich zum Gelingen des Projektes beigetragen hat. Düsseldorf/Hamburg/Frankfurt, im September 2011 Heinz Josef Willemsen Klaus-Stefan Hohenstatt Ulrike Schweibert Christoph H. Seibt V

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8 Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis XI A. Einführung (Willemsen)... 1 B. Gestaltungsformen der Unternehmensumstrukturierung/-übertragung und ihre arbeitsrechtliche Relevanz (Willemsen)... 5 I. Rein gesellschaftsrechtliche Vorgänge II. Rein arbeitsrechtliche Vorgänge III. Misch- und Überschneidungstatbestände IV. Verhältnis der Regelungen des Umwandlungsgesetzes zu den allgemeinen arbeitsrechtlichen Bestimmungen V. Strategische Aspekte aus Unternehmenssicht VI. Strategische Aspekte aus Betriebsrats- und Arbeitnehmersicht C. Beteiligungsrechte der Organe der Betriebsverfassung bei der Unternehmensumstrukturierung (Schweibert) I. Voraussetzungen der Beteiligungsrechte des Betriebsrates bei Betriebsänderungen gemäß 111 BetrVG II. Inhalt der Beteiligungsrechte des Betriebsrates bei Betriebsänderungen gemäß 111, 112 BetrVG III. Sicherung und Durchsetzbarkeit der Beteiligungsrechte des Betriebsrates gemäß 111ff. BetrVG IV. Zuständigkeit für die Wahrnehmung der Beteiligungsrechte gemäß 111ff. BetrVG V. Sonstige Beteiligungsrechte des Betriebsrates VI. Beteiligungsrechte sonstiger Organe der Betriebsverfassung VII. Checkliste D. Auswirkungen der Unternehmensumstrukturierung auf die Organe der Betriebsverfassung (Hohenstatt) I. Einleitung II. Auf die Unternehmensebene beschränkte Umstrukturierungen III. Die Spaltung von Betrieben IV. Der Zusammenschluss von Betrieben V. Das Übergangsmandat des Betriebsrates bei der Spaltung und beim Zusammenschluss von Betrieben VI. Auswirkungen von Unternehmensumstrukturierungen hinsichtlich Gesamtund Konzernbetriebsräten VII. Besonderheiten bei Bestehen oder beim Abschluss von Vereinbarungen gemäß 3 BetrVG VIII. Sprecherausschüsse; Wirtschaftsausschuss; Schwellenwerte IX. Der Europäische Betriebsrat X. Der SE-Betriebsrat VII

9 E. Auswirkungen der Unternehmensumstrukturierung Betriebsvereinbarungen undtarifverträge (Hohenstatt) I. Auswirkungen auf Betriebsvereinbarungen II. Auswirkungen auf die Geltung von Tarifverträgen Übersicht F. Auswirkungen der Unternehmensumstrukturierung auf die Unternehmensmitbestimmung (Seibt) I. System der unternehmensbezogenen Mitbestimmung II. Auswirkungen gesellschaftsrechtlicher Vorgänge auf die unternehmensbezogene Mitbestimmung III. Auswirkungen arbeitsrechtlicher Vorgänge auf die unternehmensbezogene Mitbestimmung IV. Statusverfahren bei Änderungen der Zusammensetzung des Aufsichtsrates V. Strategische Aspekte G. Übergang von Arbeitsverhältnis nach 613a BGB (Willemsen) I. Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte einer höchst umstrittenen Zentralnorm des deutschen Arbeitsrechts II. Funktionen, rechtspolitische Bedeutung und verfassungsrechtliche Bewertung des 613aBGB III. Tatbestandliche Voraussetzungen des rechtsgeschäftlichen Betriebsoder Betriebsteilübergangs IV. Rechtsfolgen des rechtsgeschäftlichen Betriebs- oder Betriebsteilübergangs V. Haftungssystem des 613a Abs. 1 Satz und Abs. 2 BGB; Verhältnis zum Umwandlungsrecht VI. Unterrichtungspflicht des bisherigen bzw. neuen Betriebsinhabers nach 613a Abs. 5 BGB H. Kündigungsrechtliche Fragen (Willemsen) I. Grundelemente des Rechts der betriebsbedingten Kündigung und ihre Bedeutung für die Umstrukturierungspraxis II. Auswirkungen der Umstrukturierung auf den Kündigungsschutz III. Kündigungsrechtliche Probleme im Zuge der Umstrukturierung IV. Sonderregelung zur kündigungsrechtlichen Stellung der Arbeitnehmer bei Umwandlungen ( 322, 323 Abs. 1 UmwG) V. Kündigungsrechtliche Stellung von Organvertretern bei der Umwandlung/Umstrukturierung VI. Besonderheiten im Insolvenzverfahren I. Harmonisierung und Änderung von Arbeitsbedingungen im Zuge der Unternehmensumstrukturierung (Schweibert) I. Grundsatz der Gleichbehandlung II. Abänderung von individualvertraglich vereinbarten Arbeitsbedingungen im Zuge der Unternehmensumstrukturierung III. Änderung von Betriebsvereinbarungen im Zuge der Unternehmensumstrukturierung IV. Änderung von Tarifverträgen im Zuge der Unternehmensumstrukturierung V. Besonderheiten in der Insolvenz VIII

10 Übersicht J. Betriebliche Altersversorgung (Schnitker) I. Vorbemerkung II. Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung III. Die Behandlung der betrieblichen Altersversorgung bei der Unternehmensliquidation IV. Die Behandlung der betrieblichen Altersversorgung in der Insolvenz und im außergerichtlichen Vergleich V. Die betriebliche Altersversorgung bei Veränderungen auf der Unternehmensebene (Gesellschafterwechsel/share deal) VI. Die betriebliche Altersversorgung im Betriebsübergang (asset deal) VII. Die betriebliche Altersversorgung bei Umstrukturierungen nach dem Umwandlungsgesetz VIII. Die betriebliche Altersversorgung in der Privatisierung IX. Die Änderung und Einschränkung von Versorgungszusagen X. Zutreffende Berücksichtigung von Versorgungsverpflichtungen im Rahmen einer Unternehmenstransaktion K. Arbeitsrecht beim Unternehmenskauf (Seibt/Hohenstatt) I. Einleitung: Idealtypischer Ablauf eines Unternehmenskaufprozesses II. Abwerbe- und Beschäftigungsverbote III. Due Diligence IV. Arbeitsrechtliche Faktoren für die Wahl der Vertragsstruktur (Share Deal, Asset Deal oder Umwandlungsmodelle) V. Handlungs- und Unterlassungspflichten: Tätigkeitspflichten von Schlüsselmitarbeitern VI. Garantien, Freistellungen und ihre Absicherung VII. Ex gratia-erlösbeteiligung der Belegschaft Anhang Text der Richtlinie 98/59/EG über Massenentlassungen Text der Richtlinie 2001/23/EG über Betriebsübergang Sachregister Ausführliche Inhaltsverzeichnisse befinden sich zu Beginn der Hauptteile. IX

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