HPR-Aktuell. Veröffentlichung der ver.di-gruppe im Hauptpersonalrat der Bundesagentur für Arbeit. Ausgabe 04/ April 2017

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1 HPR-Aktuell Veröffentlichung der ver.di-gruppe im Hauptpersonalrat der Bundesagentur für Arbeit Ausgabe 04/ April 2017 Liebe Kolleginnen und Kollegen, ihr erhaltet heute die neueste Ausgabe von ver.di-hpr-aktuell mit den Informationen aus der letzten Sitzung des Hauptpersonalrats. Weisung / Information Potenzialgespräche in der BA Die Potenzialgespräche wurden mit HEGA 10/14 lfd. Nr. 07 Weiterentwicklung des Personalentwicklungssystems mit den ersten Anpassungen 2015 im Rahmen einer Erprobung und ab verbindlich eingeführt (siehe Abschnitt 1.3 Leistungs- und Entwicklungsdialog (LEDi) des Handbuchs Personalrecht/Gremien (HPG)). Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken bezüglich der Durchführung der Potenzialgespräche in der BA geäußert. Um der Stellungnahme der BfDI zum Leistungs- und Entwicklungsdialog (LEDi) Rechnung zu tragen, sind die Potenzialgespräche (Abschnitt 1.3 LEDi, Ziffer 13 des HPG) mit sofortiger Wirkung einzustellen. Auf die Sofortweisung wird Bezug genommen. Die Zentrale wird die Weisung nach Abschnitt1.3 LEDi des Handbuchs Personalrecht/ Gremien überprüfen und modifizieren. Zugleich wird aktuell mit dem Ziel der Vereinfachung und Steigerung der Effektivität im Kontext aktueller Entwicklungen an einer Reform des Systems gearbeitet. Die Zentrale strebt bis 2019/2020 daher unter Kapazitätsaspekten eine längere Konsolidierungsphase an. Weisung Verlaufsbezogene Kundenbetrachtungen Zielführendes Handeln im Integrationsprozess Dem Hauptpersonalrat hat zur April-Sitzung die Weisung Verlaufsbezogene Kundenbetrachtungen Zielführendes Handeln im Integrationsprozess zur Beschlussfassung vorgelegen. Mit der Vorlage beabsichtigt die Zentrale, Verbesserungspotenziale im Interesse der Kundinnen und Kunden zuverlässiger und schneller erkennen und umsetzen zu können. Der Hauptpersonalrat hat aufgrund erheblichen Erörterungsbedarfs die Vorlage vorerst zurückstellen lassen und daher noch keine Entscheidung getroffen. 1

2 Gründe hierfür sind verschiedenste Aspekte im Bereich des grundsätzlichen Verständnisses der Kultur des Miteinander in der BA. Über den weiteren Fortgang des Verfahrens wird der HPR zeitnah informieren. Ablösung des Dienststellen- und Ortsverzeichnisses (DOV) durch das Dienststelleninformationsportal (DIP) Im BA-Intranet wird das Dienststellen- und Ortsverzeichnis (DOV) als Arbeitsmittel angeboten. Anhand einer Postleitzahl, eines Ortsnamens oder einer Dienststellennummer kann die regional zuständige Agentur für Arbeit, die regional zuständige Dienststelle für SGB II oder der Standort der Auslandsvermittlung ermittelt werden. Zusätzlich wird eine Suche für das Informationsportal Service Center SGB III angeboten. Inhaltlich wird die neue Organisationsstruktur der BA mit Internen Services und Operativen Services sowie zugelassenen kommunalen Träger nicht abgebildet. Die Technologie ist veraltet und entspricht nicht mehr den aktuellen Anforderungen an Online-Anwendungen. Anstelle des Dienststellen- und Ortsverzeichnisses wird das Dienststelleninformationsportal (DIP) als neues Arbeitsmittel im BA-Intranet angeboten. Durch den Einsatz neuer IT- Strategie-konformer Technologien wird die Nutzerführung deutlich verbessert und den Anforderungen der Barrierefreiheit Rechnung getragen. Mit zusätzlichen Suchmöglichkeiten, verbesserten Suchergebnissen und einer neue Oberflächengestaltung soll die Anwenderzufriedenheit erhöht werden. Die Aufwände zur manuellen Pflege der Daten entfallen und die Datenqualität wird verbessert. Weisung Neuer Rahmenvertrag für den Organisationsservice Kinder und Pflege Für den Organisationsservice Kinder und Pflege (OKiP) wurde zum ein neuer Rahmenvertrag geschlossen, der den Rahmenvertrag von 2011 ablöst. In Ergänzung wurde ein weiterer Rahmenvertrag für die Beratung und Vermittlung von haushaltsnahen Dienstleistungen geschlossen. Alle näheren Einzelheiten können der in Kürze erscheinenden Weisung im Intranet entnommen werden. Historische Fallbearbeitung nach Abschaltung des Verfahrens A2LL Da A2LL zum 01. Juli 2017 endgültig abgeschaltet wird, ist es notwendig, die historischen Daten in einem besonderen earchiv-a2ll in der eakte SGB II abzulegen. Hierfür ist für alle Mitarbeiter/-innen der gemeinsamen Einrichtungen (ge), auch dort, wo die eakte SGB II bis dahin nicht vollumfänglich eingeführt ist, ein Zugriff lesend und teilweise schreibend in der eakte SGB II erforderlich. Die dafür notwendige Arbeitsplatzausstattung in den ge mit 24-Zoll-Monitoren (IT-Standardarbeitsplatz) ist bis spätestens Ende Mai 2017 umgesetzt. 2

3 Übersicht der in der HPR-Sitzung behandelten Tagesordnungspunkte (beteiligungspflichtige Maßnahmen) Personalhaushalt 2017 SGB II und SGB III Stellenregelungen in der Dienstleistung SGB II Stellenregelungen im RK SGB II Stellenregelungen im RK SGB III Zahlung einer zeitlich befristeten (tätigkeitsunabhängigen) Funktionsstufe 1 Personalsteuerung Servicebereich SEP 43 des IT-Systemhauses Weisung und Information Potenzialgespräche in der Bundesagentur für Arbeit (BA) Weisung Verlaufsbezogene Kundenbetrachtungen Zielführendes Handeln im Integrationsprozess Ausweitung der Videoberatung/-chat der ZAV auf weitere Geschäftsfelder Managementvermittlung MV und Arbeitgeber-Service für schwerbehinderte Akademiker/innen (AG-S-sbA) Ablösung des Dienststellen- und Ortsverzeichnisses (DOV) durch das Dienststelleninformationsportal (DIP) Weisung Neuer Rahmenvertrag für den Organisationsservice Kinder und Pflege (O- KiP) Historische Fallbearbeitung nach Abschaltung des Verfahrens A2LL 3

4 Übersicht der in der HPR-Sitzung behandelten Kenntnisnahmen (Informationen der Zentrale zu nicht beteiligungspflichtigen Maßnahmen) Geplante Einführung COLIBRI-Berechtigung Ohne-COLIBRI-Client Übersicht über die Personalmarketing-Werbemittel der BA Vergabe von Berechtigungen in den IT-Fachverfahren COLEI PC BAB/REHA.NET, COLEI-NT und ELNA2 Sofortweisung für SGB III sowie Information für SGB II zum Thema Grundsicherung für Arbeitsuchende Haushaltsverfahren zum PHH im Kapitel 6; Personalausstattung der ge, Vorgehensmodell zur Standortbestimmung in den Vergleichstypen Information zur flächendeckenden Bereitstellung der leistungsrechtlichen Beratung SGB II Weisung / Information Verwendung von Amtstempeln Werktägliche Weisung: Gemeinsames Skalierungsvorhaben BA und sdw: Wirksame Studien- u. Berufsorientierung an Gymnasien Aufgabengebietsübergreifende Erweiterung von OPTEAMS Erleichterung der Vergabe von Zugriffsberechtigungen Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) Aktualisierung BEM-Flyer Fachangestellte für Arbeitsmarktdienstleistungen Ergebnis der Zwischenprüfung 2016 Verschiebung Modellversuch BIBA (Bürokommunikation in der BA) RD-übergreifender Zugriff auf monatliche Kostennachweise (IT-Güter) Handbuch Personalrecht Gremien Abschnitt 8.0 Schwerbehindertenrecht Anzeige nach 80 Abs. 2 SGB IX für das Kalenderjahr 2016 Information zur Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastungen bei der Arbeit Information über die geplante Durchführung einer anonymisierten Kundenbefragung zur Zusammenarbeit in den gemeinsamen Einrichtungen (Wiederholungsbefragung) Evaluationskonzept Qualifizierung LBB Engagement Index 2017 Ergebnisse der Pretestagenturen Information über den fortgeschriebenen Praxisleitfaden zur Einschaltung des Ärztlichen Dienstes 4

5 Die Mitglieder der ver.di-gruppe im Hauptpersonalrat Vorsitzender Eberhard Einsiedler Iris Hundertmark Michael Nitsch Gertrud Eckert Robert Buhse Sprecher/-innen der Ausschüsse: Ausschuss 1: Arbeitnehmer- und Beamtenangelegenheiten, Personalhaushalt, Personalwirtschaft, Koordination ERP-Personal Ausschuss 2: Personalentwicklung- und -qualifizierung (Aus- und Fortbildung) Ausschuss 3: Markt und Integration Ausschuss 4: Operativer Service und Kundenportal Ausschuss 5: Controlling und Steuerung, Koordination ERP-Finanzen Ausschuss 6: Allgemeine IT-Angelegenheiten und Infrastruktur Ausschuss 8: Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) Ausschuss 9: Vorstandsausschuss Anton Jopp Thomas Berle Rolf-Peter Bruch Henrik Möckel Gertrud Eckert Franz Mevenkamp Petra Jungton Gerd Wolf Lisette Hörig Griseldis Lamping Petra Wagner Uwe Spieckermann Brigitte Weyers Andreas Kiehl Herausgegeben von: ver.di-gruppe im Hauptpersonalrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) Regensburger Str. 104, Nürnberg, Telefon (0911) , Fax (0911) Presserechtlich verantwortlich: Eberhard Einsiedler (Vorsitzender) Redaktion: Michael Nitsch s zu ver.di-hpr-aktuell bitte an: ver.di-gruppe im Hauptpersonalrat der BA im Internet erreichbar unter: 5